Gesamtabschluss der Stadt Essen zum 31. Dezember 2010

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1 Gesamtabschluss derstadtessen zum31.dezember2010

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3 StadtEssen Gesamtabschlusszum31.Dezember2010 Gliederungsübersicht Seite Aufstellungs-undBestätigungsvermerk 3 1. Gesamtlagebericht Gesamtbilanz Gesamtergebnisrechnung Gesamtanhang Kapitalflussrechnung...60 Gesamtanlagenspiegel...61 Gesamtverbindlichkeitenspiegel

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5 3 Der Entwurf des Gesamtabschlusses zum der Stadt Essen wurde gemäß 116 Abs. 5 GO NRW vom Kämmerer am aufgestellt und am vom Oberbürgermeister bestätigt. Im Rahmen der Prüfung des Gesamtabschlusses gemäß 116 Abs. 6 GO NRW durch das Rechnungsprüfungsamt wurde der Entwurf des Gesamtabschlusses zum geändert. Der festzustellende Gesamtabschluss zum wird hiermit unter Berücksichtigung der im Prüfungszeitraum vorgenommenen Änderungen bestätigt. Essen, den OS- 03:> ZO/Z Klieve Stadtkämmerer Essen, den < ^ '^Z Paß Oberbürgermeister

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7 Stadt Essen Gesamtabschluss zum 31. Dezember 2010 Gesamtlagebericht 5

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9 Gesamtlagebericht StadtEssen Gesamtabschlusszum31.Dezember2010 Gesamtlagebericht 1 Einleitung 2 GeschäftsverlaufimKonzernStadtEssen 2.1 AufgabenfelderimKonzern 2.2 VeränderungenbeidenBeteiligungenderStadtEssen 2.3 EinbindungderBeteiligungenindasHaushaltssicherungskonzept2010/ Ertragslage 4 Vermögenslage 5 Finanzlage 6 RisikenundChancenderzukünftigenEntwicklung 7 Prognose-undNachtragsbericht 8 NKF-Kennzahlenset Anlage: MitgliedschaftendesVerwaltungsvorstandesundderRatsmitgliedergemäß 116Abs.4GONRW Hinweis: AusrechentechnischenGründenkönnensichindenfolgendenTabellenRundungsdifferenzenzudenmathematischgenauenWertenergeben. 7

10 Gesamtlagebericht 8

11 1 Einleitung Gesamtlagebericht MitderEinführungdesNeuenKommunalenFinanzmanagements(NKF)zum1.Januar2005hat in den nordrhein-westfälischen Kommunen das Zeitalter der Doppik begonnen. Alle 427 Gebietskörperschaften in Nordrhein-Westfalen sind verpflichtet, die Geschäftsvorfälle nach dem SystemderdoppeltenBuchführungzuerfassen,daskommunaleVermögenunddiekommunalenSchuldenineinerEröffnungsbilanzabzubildenunddieEntwicklungdesVermögensundder SchuldenamEndeeinesjedenJahresineinemdoppischenJahresabschlussdarzulegen. Durch die Ausgliederung vieler kommunaler Aktivitäten und Aufgaben auf andere Organisationseinheiten außerhalb der Kernverwaltung wird mit dem doppischen Einzelabschluss der KommuneeinunvollständigesBildüberdieVermögens-,Schulden-,Finanz-undErtragslageder gesamtengebietskörperschaftzurverfügunggestellt. 1 UmdiesesMankozu beseitigen,hatdergesetzgeberdiekommuneninnrwverpflichtet,beginnend mit dem Jahr 2010 ein integriertes Gesamtrechnungswesen für den kommunalen KonzernaufzubauenundeinenGesamtabschlussfürdieGebietskörperschaftaufzustellen. DerGesamtabschlussbildeteinenzusammenfassendenVermögens-undSchuldenstatusvonder Gebietskörperschaftab,unabhängigdavon,inwelcherOrganisationsformsiebesteht.DenpolitischenGremienundderVerwaltungsführungsolldadurchdieMöglichkeiteröffnetwerden,den Konzern StadtEssenalsGesamtheitzubetrachten,auszurichtenundzusteuern.MitdemGesamtabschluss wird neben dem Beteiligungsbericht sowie den unterjährigen Quartalsberichten überdenwirtschaftsplanverlaufderbeteiligungsgesellschafteneinweiteresinstrumentzurunterstützungderentscheidungs-undsteuerungsprozesseaufkommunalerebenebereitgestellt. Dem Prinzip des handelsrechtlichen Konzernabschlusses folgend hat der Gesamtabschluss die Vermögens-,Schulden-,Ertrags-undFinanzlagederGemeindeundihrerverselbständigtenAufgabenbereichesodarzustellen,alsobessichumeinewirtschaftlicheEinheithandelnwürde.Zu diesemzwecksindalleinternenbeziehungenzwischendeneinbezogenenunternehmenuntereinanderundderkernverwaltungzueliminieren. Die zentrale Erkenntnis des ersten Gesamtabschlusses ist die Tatsache, dass die Vermögens-, Schulden-,Ertrags-undFinanzlagedesKonzernsmaßgeblichvonderKonzernmutter,StadtEssen,bestimmtundgeprägtwird.DieMaßgeblichkeitunddieWesentlichkeitdesKernhaushalts derstadtessenläßtsichanhandeinigerbilanz-undergebniskennzahlenableiten. DasEigenkapitalsteigtimKonzernnurunwesentlichum0,02Mrd.EUR,von1,26Mrd.EURim Einzelabschluss der Stadt Essen auf 1,28 Mrd. EUR im Gesamtabschluss. Bei einer gestiegenen Bilanzsummeumrd.2Mrd.EURimKonzernsinktdieEigenkapitalquoteimKonzernauf15,3%. DieKernverwaltungweisteineEigenkapitalquotevon19,6%aus. 1 NachAngabendesInnenministeriumsNRWsetztsichderTrendzurAusgliederungkommunalerAufgabenfortunddieZahlder Ausgliederungensteigtkontinuierlich.ImJahr2009bestandenbei429KommunenundKommunalverbändeninNRWmehrals 2.500ausgegliederteUnternehmenundEinrichtungen;dieKommunenundKommunalverbändebeschäftigtenrd Beschäftigte,dieausgegliedertenUnternehmenrd Beschäftigte;AnteilderKommunenandenSachinvestitionenrd.40%, derausgegliedertenunternehmenfast50%dersachinvestitionen.dieentwicklungverdeutlicht,dassvielekommunenorganisatorisch,wirtschaftlichundkulturellzweigeteiltsind. 9

12 Gesamtlagebericht Auch die Ertragslage ist im Konzern Stadt schlechter als im Kernhaushalt. Während der Kernhaushalt2010miteinemDefizitvon193,0Mio.EURabschließt,erhöhtsichdasDefizitimkonsolidierten Jahresabschluss auf 226,0 Mio. EUR. Die Ergebnisverschlechterung im Konzern beträgt33,0mio.eur. 2 DerGesetzgeberhatbisherkeineRelevanzdesGesamtabschlussesfürdieGenehmigungsfähigkeit von Haushalten und Kreditraten vorgesehen. Daher haben die Eigenkapitalquote und der Jahresfehlbetrag im Gesamtabschluss keine unmittelbaren haushalts- und aufsichtsrechtlichen Auswirkungen.GleichwohlsollteimSinneeinergenerationengerechten,nachhaltigenundeffizienten Finanzpolitik die Erhaltung und Stärkung des Eigenkapitals im Konzern zu einer der zentralenzielsetzungenderkommunalpolitikdefiniertwerden.esistunabdingbar,dasssichdie politischesteuerungnichtnurandereigenkapitalentwicklungdeskernhaushaltsorientiertund die Konsolidierungsmaßnahmen nicht ausschließlich zur Abwendung einer Überschuldung des Kernhaushaltsausgerichtetwerden. Die Entwicklung der Ertrags- und Schuldenlage im Konzern sollte künftig stärker ins Blickfeld derbetrachtungengerücktundalsmaßstabderkommunalpolitischenentscheidungenherangezogenwerden. 2 DieUrsachenderErgebnisverschlechterungimKonzernwerdenunterZiffer3desLageberichtserläutert. 10

13 2 GeschäftsverlaufimKonzernStadtEssen Gesamtlagebericht 2.1 AufgabenfelderimKonzern DieHandlungsfelderundAufgabenimKonzernStadtEssensindvielfältigundreichenvonden PflichtaufgabenderkommunalenSelbstverwaltung(z.B.UnterhaltungvonSchulenundKindergärten,Feuer-undKatastrophenschutz,Melde-undOrdnungswesen)überdieAufgabender Daseinsvorsorge(z.B. öffentlicher Personennahverkehr, Gas- und Wasserversorgung, Grünflächenbewirtschaftung) bis hin zu den freiwilligen Selbstverwaltungsaufgaben (z.b. DurchführungvonMessen,BetriebvonTheaternundMuseen,Wohnraumbewirtschaftung).Zum Konsolidierungskreis des Konzerns Stadt Essen gehören 16 Beteiligungsgesellschaften einschließlich 3 Eigenbetriebe. Neben der Kernverwaltung umfassen die Betätigungsfelder der in den Gesamtabschluss einbezogenen Unternehmen und ausgegliederten Bereiche(Konsolidierungskreis)folgendeAufgaben: Gas-undWasserversorgung(StadtwerkeEssenAG) BereitstellungdesAbwasserkanalnetzes(EntwässerungEssenGmbH) Entsorgungsleistungen(EntsorgungsbetriebeEssenGmbH) ÖffentlicherPersonennahverkehr(EssenerVerkehrs-AG) Wohnraumbewirtschaftung(ALLBAUAGundAllbauManagementgesellschaftGmbH) DurchführungvonMessen(MesseEssenGmbH) FörderungundDurchführungvonMaßnahmenzurBekämpfungderArbeitslosigkeit(Essener Arbeit-BeschäftigungsgesellschaftmbH) UnterstützungvonMenschenmitbesonderenHilfebedarfen(GSEGesellschaftfürSoziale DienstleistungenEssenmbH) GrundstücksverwaltungundProjektsteuerung(GrundstücksverwaltungStadtEssenGmbH) Reinigungs-undServiceleistungen(RGEServicegesellschaftEssenmbH) Kulturbetrieb(TheaterundPhilharmonieEssenGmbH) BetriebvonSportstätten(EigenbetriebeSport-undBäderbetriebeEssen) -BewirtschaftungvonGrünflächenundFriedhöfen(GrünundGrugaEssen) -IT-Dienstleistungen(EssenerSystemhaus) DurchGründungundErwerbvonBeteiligungenbzw.ÜbernahmevonAnteilenanGesellschaften sindimgeschäftsjahr2010neueaufgabenfelderinsportfoliodeskonzernstadtessenhinzugekommen.zudenwesentlichengehören: -PlanungundBauvonKraftwerken -BetriebvonKraftwerkenundProduktionvonEnergie -InterkommunaleKooperationderStädteEssen,DuisburgundMühlheimbeimÖPNV -InterkommunaleKooperationderStädteEssenundDuisburgbeispezialisiertenDienst- leistungenimbereichreinigung,pflegeundsicherheitvongebäuden DieAufgabenfelderdesKernhaushaltswerdenüber17normierteNKF-Produktbereichegeplant und gesteuert. Die Aufgabenfelder innerhalb des Konzerns könnten ebenfalls über die Zuordnung zu den NKF-Produktbereichen gesteuert werden. Diese Zuordnung bedingt jedoch den AufbaueinesintegriertenKonzernrechnungswesensunddieErweiterungdesGesamtabschlusses um eine Spartenergebnisrechnung im Sinne der Produktbereiche. Mit dem ersten GesamtabschlusskonntedieseAnforderungnochnichtumgesetztwerden. 11

14 2.2 VeränderungenbeidenBeteiligungenderStadtEssen Gesamtlagebericht DiegesellschaftsrechtlichenVeränderungendurchKauf,Übernahme,ErwerboderVerkaufvon Anteilen im Jahr 2010 werden im Beteiligungsbericht dargestellt. Die wesentlichen werden nachfolgenderläutert: MitVertragvom17.Dezember2010hatsichdieStadtwerkeEssenAGanderKSBGKommunale BeteiligungsgesellschaftGmbH&Co.KG,Essen,beteiligt.SieistdamitTeileinesKonsortiums aus sieben deutschen Stadtwerke-Gesellschaften der Rhein-Ruhr-Region, das einen Anteil von 51%derAnteileanderEVONIKSTEAGGmbH(seitdem8.Juni2011nur STEAGGmbH )von derevonikindustriesagundderrbvverwaltungs-gmbhübernommenhat.zieldeskonsortiumsistes,diewertschöpfungskettevonderenergieverteilungaufdieproduktionauszudehnen. IndiesemBereichhatdieSTEAGGmbHeinehoheKompetenzsowohlbeiPlanungundBauals auchbeimbetriebvonkraftwerken,wobeiderschwerpunktbeidemheimischenkraftwerkspark liegt,derdenneuenanforderungenentsprechendangepasstundimwesentlichenneuerbaut werdensoll.auchdieaktivitätendersteaggmbhimbereichderfernwärmesindfürdiebeteiligtenstadtwerkeeinwichtigerunternehmenszweig. MitRatsbeschlussvom24.November2010hatderRatderStadtEssenderGründungunddem Beitritt der Stadtwerke Essen AG an der Thüga Erneuerbare Energien GmbH& Co. KG(TEE) zugestimmt.gegenstanddesunternehmenssindsämtlicheaktivitätenaufdemgebietdererzeugung, Bereitstellung und Speicherung von Energie aus regenerativen Energieträgern, insbesonderedieplanung,errichtungund/oderderbetriebvonanlagenzurenergieerzeugung. DieStadtwerkesindmiteinemAnteilvon1%anderGesellschaftbeteiligt.DieGründungder Gesellschafterfolgtein2011. Am 24.März2010 wurde die Via Verkehrsgesellschaft mbh durch die Essener Verkehrs-AG (EVAG),dieDuisburgerVerkehrsgesellschaftAG(DVG)sowiedieMülheimerVerkehrsGesellschaft mbh(mvg)gegründet.gegenstanddesunternehmensistgemäßgesellschaftervertragdieentgeltliche, geschäftsmäßige Durchführung des öffentlichen Personenverkehrs auf Schienen und StraßenimkommunalrechtlichzulässigenRahmenindenStädtenEssen,DuisburgundMülheim. Am Stammkapital der Via Verkehrsgesellschaft mbh in Höhe von TEUR100 ist die EVAG mit TEUR49beteiligt.DerStartdesoperativenGeschäftserfolgtein2011.DieEVAGwirdweiterhin Inhaberin der Konzessionen bleiben und von der Stadt Essen mit der Erbringung der Nahverkehrsleistungen beauftragt werden. Das gesamte operative Geschäft wird jedoch von Via erbracht. InseinerSitzungam22.September2010hatderRatderStadtEssendemErwerbvon StückRWHoldingAH-AktiendurchdieEVVgrundsätzlichzugestimmt.DerErwerbderAnteile erfolgtemitwirkungvom4.januar2011ausdembestanddersparkasseessen.unternehmensgegenstandderrwholdingag(rwh)istdieverwaltungvonrweag-aktienihreraktionäre. DerAktionärskreisderRWHsetztsichausKommunen,kommunalenUnternehmen,Sparkassen, LandesbankenundprivatenInvestorenzusammen. Der Rat der Stadt Essen hat am 24.November2010 die Auflösung und Abwicklung der Stadtbahn-BetriebsführungsgesellschaftRuhrmbHimWegedesEinvernehmenszwischenden Gesellschaften zum 31.Dezember2010 beschlossen. Gesellschafter der SBG sind mit 50% die EVAGundmitjeweils25%dieMülheimerVerkehrsGesellschaftmbH(MVG)undderVerkehrsverbundRhein-RuhrAöR(VRR).DieGesellschafthattedieAufgabe,zwischendenGesellschaften alle betrieblichen Belange der Stadtbahn in Essen und Mülheim zu koordinieren und mit den planerischenundbaulichenbelangendergebietskörperschaftabzustimmen.deru-bahnbauin EssenundMülheimistabgeschlossen.DerGesellschaftszweckistsomiterfüllt. 12

15 Gesamtlagebericht Ende 2010 wurde von der RGE Servicegesellschaft mbh in kommunaler Kooperation mit der octeomultiservicesgmbh,duisburg, die acuras GmbHgegründet,umzukünftigindenKommunen Essen und Duisburg spezialisierte Dienstleistungen im Bereich Reinigung, Pflege, SicherheitundUnterhaltungvonGebäuden,AnlagenundVerkehrsmittelnallerArtsowiesonstigeServicelistungenimlogistischenUmfeldzuerbringen. Am 29.September2010 wurde der 35%-Anteil der Stadt Essen an der Entwicklungsgesellschaft Universitätsviertel Essen mbh (EGU) verkauft (13% an die Altstadt- BaugesellschaftmbH&Co.KG,22%ankonzernfremdeDritte).DieStadtEssenhattedenAnteil am16.juni2009vonderlegstandort-undprojektentwicklungessengmbh(legs)erworben. DieBezirksregierunghatteihreGenehmigungzumAnteilserwerballerdingsmitderAuflageverbunden, dass die von der Stadt erworbenen Anteile weiterveräußert werden müssen. Der Konzern-AnteilanderEGUistmitdemVerkaufeffektivauf32,8%gesunken. 2.3 EinbindungderBeteiligungenindasHaushaltssicherungskonzept2010/2011 ZurAbwendungeinerimJahr2013drohendenÜberschuldungderStadtEssenhatderRatder StadteinHaushaltssicherungskonzeptzumHaushaltsplan2010/2011mitvierstrategischenAnsätzen Beteiligungen, Personal, Sachkosten und Ertragssteigerungen beschlossen. Das Konsolidierungsprogramm führt zu Verbesserungen im Vergleich zur Planung zwischen 116,4 Mio. EUR und 197,5 Mio. EUR pro Jahr. Auch die städtischen Beteiligungsgesellschaften und eigenbetriebsähnliche Einrichtungen sind mit einem angemessenen Beitrag an der Konsolidierung des defizitären Haushalts beteiligt. Die geplanten Konsolidierungsbeiträge der BeteiligungsgesellschaftenundEigenbetriebebetragensaldiert: inmio.eur KonsolidierungsbeiträgederstädtischenBeteiligungsgesellschaften 22,6 26,8 33,5 36,0 38,2 2010ErgebnisgemäßJahresabschluss Ansatzlt.Haushaltsplan2010/2011 ab2012ansatzlt.haushaltsplan-entwurf2012 DerRegierungspräsidentderBezirksregierungDüsseldorfhatinseinerVerfügungzumHaushalt 2010/2011vom festgestellt: DievonderStadtEssengewähltenstrategischenAnsätzedesHaushaltssicherungskonzeptes sind nachvollziehbar und relativ gleich gewichtet. Besonders positiv ist mir aufgefallen, dass auchdiebeteiligungenundsondervermögenderstadtüberzielvorgabenaktivmitindiehaushaltskonsolidierung eingebunden werden und einen Beitrag bei der finanziellen Rettung der StadtEssenzuleistenhaben VoneinerkonsequentenundnachhaltigenUmsetzungallerStrategieansätzedesHaushaltskonsolidierungskonzeptes hängt es ab, ob eine Überschuldung der Stadt und des Konzerns abgewendet und somit die kommunale Handlungsfähigkeit innerhalb des Konzerns erhalten werdenkann. 13

16 3 Ertragslage Gesamtlagebericht FürdasBerichtsjahr2010ergibtsichdienachfolgendeErgebnisstruktur: 2010 Ergebnisstruktur inteur in% 1 SteuernundähnlicheAbgaben ,2 32,5% 2 + ZuwendungenundallgemeineUmlagen ,0 19,1% 3 + SonstigeTransfererträge ,9 0,4% 4 + Öffentlich-rechtlicheLeistungsentgelte ,0 13,0% 5 + PrivatrechtlicheLeistungsentgelte ,4 21,8% 6 + KostenerstattungenundKostenumlagen ,5 4,9% 7 + SonstigeordentlicheErträge ,4 6,9% 8 + AktivierteEigenleistungen 5.852,9 0,2% 9 + Bestandsveränderungen 4.752,2 0,2% 10 = OrdentlicheGesamterträge ,5 100,0% 11 - Personalaufwendungen ,4 28,6% 12 - Versorgungsaufwendungen ,0 3,1% 13 - AufwendungenfürSach-undDienstleistungen ,9 19,4% 14 - BilanzielleAbschreibungen ,8 8,5% 15 - Transferaufwendungen ,8 26,4% 16 - SonstigeordentlicheAufwendungen ,9 14,0% 17 = OrdentlicheGesamtaufwendungen ,8 100,0% 18 = OrdentlichesGesamtergebnis , Finanzerträge , Finanzaufwendungen , ErgebnisausderEquity-Konsolidierung -885,3 22 = Gesamtfinanzergebnis ,9 23 = GesamtergebnisderlaufendenGeschäftstätigkeit , AußerordentlicheErträge 89, AußerordentlicheAufwendungen 0,0 26 = AußerordentlichesGesamtergebnis 89, AnderenGesellschafternzuzurechnendesErgebnis 6.513,3 28 = Gesamtjahresergebnis ,5 Aufgrund der erstmaligen Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31.Dezember2010 ist ein VorjahresvergleichaufKonzernebenenochnichtmöglich. DieErtragslage2010imKonzernist,wieschonimKernhaushalt,starkdefizitär.UnterderFiktion der wirtschaftlichen Einheit schließt die Gesamtergebnisrechnung der Stadt Essen und der ausgegliederten Bereiche mit einem Gesamtfehlbetrag von 226,0 Mio. EUR ab. Damit verschlechtertsichdieertragslageimkonzerngegenüberdemkernhaushaltum33,0mio.eur.der Jahresfehlbetrag2010desKernhaushaltsbeträgt193,0Mio.EUR. DieVerschlechterungderErtragslageimKonzerngegenüberdemKernhaushaltliegtimWesentlichen an der Eliminierung von zeitversetzt vereinnahmten Gewinnen aus Beteiligungen ohne Ergebnisabführungsverträge, deren korrespondierende Gegenposition im Berichtszeitraum dem Eigenkapitalzuzurechnenist. 14

17 Gesamtlagebericht Während der Einzelabschluss der Konzernmutter Stadt Essen die Aufwendungen einschließlich der zahlungswirksamen Aufwendungen aus Verlustübernahmen an Beteiligungsgesellschaften undeigenbetriebenberücksichtigt,müssenimgesamtabschlussdieinnerkonzernlichengewinne beidengesellschaftenohneergebnisabführungsverträge(evv,allbauag,ebegmbh)konsolidiert werden. Dabei handelt es sich um einen zeitversetzten Effekt, wonach die Gewinnausschüttung erst im Jahr nach der Gewinnerwirtschaftung vollzogen wird. Die Gewinnausschüttungwirdergebniswirksameliminiert,umdasKonzernergebnisnichtindoppelterHöhezu beeinflussen. Im Gesamtabschluss 2010 führt die Konsolidierung der Gewinnausschüttungen der EVV- TochtergesellschaftenandieMuttergesellschaftinHöhevon 16,7Mio.EURErgebnisdividende2009derALLBAUAGandieEVV 2,5Mio.EURErgebnisdividende2009derEBEGmbHandieEVV sowie die Konsolidierung der Dividendenausschüttung der EVV an die Konzernmutter Stadt in Höhevon16,8Mio.EURzudero.g.VerschlechterungderGesamtertragslage. ErläuterungenzurGesamtergebnisrechnung DasGesamtergebnis2010setztsichzusammenaus: OrdentlichemGesamtergebnis -94,2Mio.EUR +Gesamtfinanzergebnis -125,4Mio.EUR +AußerordentlichemGesamtergebnis +0,1Mio.EUR +AnderenGesellschafternzuzurechnendesErgebnis -6,5Mio.EUR Gesamtjahresergebnis -226,0Mio.EUR DasordentlicheGesamtergebnisschließt2010miteinemnegativenErgebnisvon94,2Mio.EUR ab. Den ordentlichen Gesamterträgen in Höhe von 2.349,9Mio.EUR stehen dabei ordentliche Gesamtaufwendungen in Höhe von 2.444,2Mio.EUR gegenüber. Zum Vergleich schließt das ordentlicheergebnisderkernverwaltung2010,dersog.primärhaushaltmit-81,3mio.eurab, 13,0Mio.EURbesseralsimKonzern. DasGesamtfinanzergebnis2010beträgt-125,4Mio.EUR.DenFinanzerträgeninHöhevon81,5 Mio.EURstehenFinanzaufwendungeninHöhevon206,0Mio.EURgegenüber. Da die Stadt Essen nicht an allen Beteiligungsunternehmen des Vollkonsolidierungskreises zu 100% beteiligt ist, sind den Minderheitsgesellschaftern die Jahresergebnisse der jeweiligen Einzelgesellschaftenanteiligzuzurechnen.DabeihandeltessichumeinenBetraginHöhevon 6,5Mio.EURzzgl.Ausgleichszahlunggemäß 304AktGi.H.v.4,8Mio.EURandieMinderheitsgesellschafterderSWE. WesentlichenEinflussaufdasGesamtjahresergebnishattendiefolgendenEntwicklungen: DasdefizitäreErgebnisderKernverwaltunghatsichimHaushaltsjahr2010besserentwickeltals geplant.diesistzumeinenaufdiepositiveentwicklungdergewerbesteuererträge(+84mio. EURgegenüberPlan2010)undzumanderenaufdasWirksamwerdenderHaushaltssicherungsmaßnahmen (z.b. Hebesatzerhöhungen für Gewerbe- und Grundsteuer sowie SteuersatzerhöhungenderVergnügungs-undHundesteuer)zurückzuführen.NegativaufdasErgebnisausgewirkthatsichinsbesonderedieergebniswirksameAufwertungdesFremdwährungs-Darlehens aufdenstichtagskurs.diedarausresultierendeergebnisbelastungbeträgt58,7mio.eur. 15

18 Gesamtlagebericht DerBeitragderStadtwerkeEssenAGzumGesamtergebnisderKonzernStadtEssenentspricht dergewinnabführungandieholdingevvundbeläuftsich2010auf21,2mio.eur.gegenüber demvorjahristdiegewinnabführungandieevvum2,8mio.eurgestiegen.dergeschäftsverlauf der Stadtwerke Essen AG folgt nur bedingt der konjunkturellen Entwicklung. Vielmehr habenwitterungsowiederanhaltendebevölkerungsrückgangeinenweitausgrößereneinfluss aufdieabsatzentwicklung.allerdingsmachtensichdiekonjunkturellebelebungbeidenindustrie-undgewerbekundensowiediegünstigenwitterungsverhältnisseineinemsteigendengas- undwasserabsatzbemerkbar,sodassdieerwartungenfür2010übertroffenwurden. Der Fehlbetrag der Essener Verkehrs-AG im Geschäftsjahr 2010 in Höhe von 31,5 Mio. EUR wirdvondermuttergesellschaftevvgmbhabgedecktundschlägtinvollerhöheaufdaskonzernergebnisdurch.dabeikanndergeschäftsverlaufderessenerverkehrs-agimgeschäftsjahr 2010alspositivbezeichnetwerden.DieVerkehrserträgeausdemVerbundverkehrsindimVergleich zum Vorjahr gestiegen, obwohl die Beförderungsentgelte im VRR in 2010 unverändert blieben.vielmehrhatsichdieausweitungdesverkaufsvonmonatskartenimabopositivaufdie Ertragssituationausgewirkt.DieFahrgastzahlenhabensichimBerichtsjahrvon124Mio.Fahrgästenauf123Mio.Fahrgästeleichtverringert. DieALLBAUAGerzieltimGeschäftsjahr2010einzelneinenÜberschussvon23,4Mio.EURund bleibtetwaaufdemvorjahresniveau(+23,1mio.eur).dasguteergebnisistineinemverbessertendeckungsbeitragausderhausbewirtschaftungaufgrundgestiegenersollmietenundindem Abbau von Leerständen begründet. Zum anderen haben sich Veräußerungen von Wohnungen desanlagevermögensimbereichdesportfoliomanagementsalsauchverkäufeimbauträgergeschäftpositivaufdasergebnisausgewirkt. DasErgebnisderEntsorgungsbetriebeEssenGmbHverringertesichimGeschäftsjahr2010auf 4,2Mio.EURgegenüber5,0Mio.EURimVorjahr(ErgebnisvorKonsolidierung).DerGeschäftsverlauf der Entsorgungsbetriebe im Berichtsjahr ist durch gestiegene Umsätze im kommunal geprägten Bereich Abfallwirtschaft, Winterdienst, Straßen- und Grünflächenreinigung sowie durchumsatzeinbußenimprivatwirtschaftlichgeprägtenentsorgungsbereichbedingtdurchdie WirtschaftskrisesowiedieWetterbedingungengekennzeichnet. DasimVergleichzumVorjahrverringerteErgebnisderHoldingEssenerVersorgungs-undVerkehrsgesellschaft mbh (+19,6 Mio. EUR in 2010, +21,5 Mio. EUR in 2009) wurde im WesentlichendurchgesunkeneErträgeausAktienderRWEAGbestimmt. NachdemvonkonjunkturellenProblemengeprägtenVorjahrhabensichdieRahmenbedingungenderdeutschenMessewirtschaftin2010verbessert.TrotzdeutlichgestiegenerUmsatzerlöse undkostenreduzierungenimgemeinkostenbereichkonntediemesseessengmbhdasfür2010 geplantejahresergebnisnichterreichen.ineinemumsatzstarkengeschäftsjahrschließtdiemesseessengmbhimeinzelabschlussmiteinemfehlbetragvonrd.5,0mio.eurab. DerTheaterundPhilharmonieEssenGmbHistesgelungen,dieUmsätzezusteigernundinder Spielzeit2009/2010einum2,6Mio.EURverbessertesErgebnisinHöhevon-43,3Mio.EURzu erzielen(vorkonsolidierung). ImGeschäftsbereichHeime/Wohnender GSE Gesellschaft für Soziale Dienstleistungen Essen mbhwurdebeieinerauslastungimgeschäftsjahrvon94,2%einüberschussvon1,4mio.eur erzielt.imjahresdurchschnittwurdenhiermehrals1.000personeninwohneinrichtungender GSEgepflegtundbetreut. 16

19 Gesamtlagebericht AufgrunddernachhaltigenVerlustsituationindenEigenbetriebenGrünundGrugaEssenund Sport-undBäderbetriebeEssenwarendieseGesellschaftenauchimGeschäftsjahr2010wieder aufdieverlustausgleichszahlungenderstadtessenangewiesen.dasergebnisdeseigenbetriebs EssenerSystemhausisthingegenweiterhingeringfügigpositiv,daUnterdeckungendurchdas Zentralbudgetaufgefangenwerden. 4 Vermögenslage Zum31.Dezember2010ergibtsichdienachfolgenddargestellteVermögens-undKapitalstruktur: Vermögensstruktur inteur in% 1.ANLAGEVERMÖGEN ,5 94,5% 1.1ImmaterielleVermögensgegenstände ,5 3,1% 1.2Sachanlagen ,5 71,4% 1.2.1UnbebauteGrundstückeundgrundstücksgleicheRechte ,5 3,9% 1.2.2BebauteGrundstückeundgrundstücksgleicheRechte ,2 28,7% 1.2.3Infrastrukturvermögen ,4 29,5% 1.2.4BautenauffremdemGrundundBoden 8.892,1 0,1% 1.2.5Kunstgegenstände,Kulturdenkmäler ,3 3,0% 1.2.6MaschinenundtechnischeAnlagen,Fahrzeuge ,8 2,3% 1.2.7Betriebs-undGeschäftsausstattung ,7 1,2% 1.2.8GeleisteteAnzahlungen,AnlagenimBau ,5 2,7% 1.3Finanzanlagen ,5 20,1% 1.3.1AnteileanverbundenenUnternehmen 7.688,2 0,1% 1.3.2AnteileanassoziiertenUnternehmen ,5 0,4% 1.3.3Beteiligungen ,8 0,8% 1.3.4WertpapieredesAnlagevermögens ,7 18,1% 1.3.5Ausleihungen ,3 0,6% 2.UMLAUFVERMÖGEN ,5 4,7% 2.1Vorräte ,4 0,6% 2.2ForderungenundsonstigeVermögensgegenstände ,7 3,5% 2.3WertpapieredesUmlaufvermögens 233,8 0,0% 2.4LiquideMittel ,6 0,6% 3.AKTIVERECHNUNGSABGRENZUNG ,2 0,7% 4.TREUHANDVERMÖGEN 5.313,5 0,1% Gesamtbilanzsumme ,7 100,0% Kapitalstruktur inteur in% 1.Eigenkapital ,1 15,3% 2.Sonderposten ,0 12,2% 3.Rückstellungen ,1 17,0% 4.Verbindlichkeiten ,0 54,7% 5.PassiveRechnungsabgrenzungsposten ,5 0,9% Gesamtbilanzsumme ,7 100,0% 17

20 Gesamtlagebericht Das Vermögen des Konzerns Stadt Essen entspricht der Bilanzsumme zum 31.Dezember2010 undbeträgt8.390,8mio.eur. DasGesamtanlagevermögenstelltrd.94,5%derGesamtaktivadar.InnerhalbdesAnlagevermögens bilden die Sachanlagen mit 71,4% den wertmäßig größten Posten. Hierzu zählen insbesondere BebauteGrundstückeundgrundstücksgleicheRechte(insb.Schulen(Stadt)undWohnbauten(ALLBAU))und Infrastrukturvermögen (insb. Entwässerungs- und Abfallbeseitigungsanlagen (EEG), GrundundBodendesInfrastrukturvermögens(Stadt)unddasStraßennetz(Stadt)) Nach Konsolidierung stellen die Finanzanlagen mit 1.686,0Mio.EUR 20,1% des bilanziellen Vermögens der Stadt Essen dar. Den wesentlichen Posten innerhalb dieser Position bilden die Wertpapieremit1.521,5Mio.EUR(imWesentlichenRWE-undRW-Holding-Aktien). DasUmlaufvermögeninHöhevon392,8Mio.EURentspricht4,7%derBilanzsumme.Innerhalb des Umlaufvermögens bilden Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände die wesentlichenbilanzposten. DasGesamteigenkapitalbeträgtzumBilanzstichtag1.280,2Mio.EUR,darinenthaltensindAnteileandererGesellschafterinHöhevon91,9Mio.EUR.DarausresultierteineEigenkapitalquote von15,3%(einzelabschlussstadtessen:19,6%). DieKapitalstrukturistgeprägtvondenVerbindlichkeiteninHöhevon4.587,0Mio.EUR(54,7%). Davonentfallen2.292,5Mio.EURaufVerbindlichkeitenausInvestitionskreditenund1.967,1 Mio.EURaufVerbindlichkeitenausKreditenzurLiquiditätssicherung. DieVerbindlichkeitenausKreditenfürInvestitionstätigkeitresultierennebenderStadtEssen ausdenanlagenintensivengesellschaftendesevv-teilkonzerns(swe,eeg,allbauundevv). Die kurzfristigen Verbindlichkeiten zur Liquiditätssicherung resultieren aus dem Einzelabschluss der Stadt Essen. Die Nettoneuaufnahme zur Sicherung der Liquidität und der ZahlungsfähigkeitderStadtEssenstiegin2010umrund135,0Mio.EUR. Der passive Rechnungsabgrenzungsposten beinhaltet im Wesentlichen die Abgrenzung der ErlöseausGrabnutzungsrechtenderGGE. 5 Finanzlage Aufgrund der erstmaligen Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember2010 ist ein VorjahresvergleichaufKonzernebenenochnichtmöglich. Der Mittelzufluss aus laufender Geschäftstätigkeit in Höhe von 73,9Mio.EUR und aus der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 146,1Mio.EUR konnte den Mittelabfluss aus der InvestitionstätigkeitinHöhevon263,0Mio.EURnichtdecken. DieZahlungsfähigkeitimKonzernwarzukeinemZeitpunktgefährdet.ZurOptimierungdesLiquiditätsausgleichs und zur Zinsoptimierung durch ein zentrales Kreditmanagement wurde im Jahr2010einCashManagement-Projektimplementiert. 18

21 6 RisikenundChancenderzukünftigenEntwicklung Gesamtlagebericht Gemäß 51Abs.1GemHVONRWistimLageberichtaufdieChancenundRisikenfürdiekünftigeEntwicklungderGemeindeeinzugehen. a) Risiken Die RWE-Aktien( Stückaktien) sowie die Aktien der RW Holding AG( Stückaktien) sind zum Stichtag 31.Dezember2010 mit dem Eröffnungsbilanzkurswert von 75,96EURbzw.75,99EURjeAktie(Gesamtbuchwert:1.424,7Mio.EUR)bewertet.DerBörsenkurs zum 31.Dezember2010 betrug 50,01EUR (Schlusskurs Frankfurt) bzw. 50,11EUR (rechnerisch). Eine Bewertungsanpassung, die bei einer dauerhaften Wertminderung vorzunehmen wäre, würde auf der Grundlage des Aktienkurses zum 31.Dezember2010 eine Ergebnis-undEigenkapitalverschlechterungvon483,0Mio.EURbewirken. Die Regelungen der Gemeindehaushaltsverordnung( 35Abs.5S.2GemHVONRW) sehen ein Wahlrecht zur außerplanmäßigen Abschreibung von Finanzanlagen vor. Die Stadt Essen hat aufgrundderdividendenerwartung,dieüberdemzinsniveaulangfristiger,börsennotierterbundeswertpapiere liegt, im Jahresabschluss 2010 das Wahlrecht nicht ausgeübt und keine Abwertungvorgenommen. EinweiteresRisikoausdenRWE-AktiennebenderAbwertungsproblematikergibtsichausden im Haushalt der Stadt Essen bzw. in den Wirtschaftplänen ihrer Tochtergesellschaften eingeplanten Dividendenausschüttungen in den nächsten Jahren. Insbesondere der vorgezogene KernenergieausstiegkönntesichnachteiligaufdieErtragslagederRWEAGunddamitauchauf diezukünftigendividendenzahlungenandieaktionäreauswirken. RisikenfürdieTochterunternehmenbestehenauchimZusammenhangmitdenHaushaltskonsolidierungsvorgaben gemäß Haushaltssicherungskonzept 2010/2011. Erhöhte AusschüttungserwartungenderKonzernmutterStadtEssenandieEVVunddamitauchihrerTochtergesellschaften könnten die notwendigen Neu- und Reinvestitionen gefährden, die Eigenkapitalsituation sowie die Jahresergebnisse und Renditeentwicklungen aller Tochterunternehmen nachhaltigbelasten. SignifikanteRisikenfürdenKommunalhaushaltderStadtEssenunddieErreichungderKonsolidierungszielebeinhaltet die Entwicklung der Leitzinsen der Europäischen Zentralbank(EZB). Im Jahr 2010 waren die Leitzinsen in Europa auf dem niedrigsten Niveau seit der Euro- Einführung.VondenhistorischniedrigstenKreditzinsenprofitierteauchderKommunalhaushalt derstadtessen.trotzderzunahmederliquiditätskrediteum146,0mio.eurimjahr2010sind diehierfürangefallenenzinsaufwendungengegenüberdemvorjahrvon39,3mio.eurin2009 auf38,9mio.eurin2010gesunken. DieAuswirkungeneinerZinserhöhungaufdenKommunalhaushaltderStadtEssensindimmens. Eine Erhöhung der kurzfristigen Kreditzinsen um einen Prozentpunkt bedeutet für die Stadt Essenbeiknapp2Mrd.EURLiquiditätskrediteneinezusätzlichejährlicheZinsbelastunginHöhe vonrund20mio.eur.durcheineinzwischenzulässigelängerezinsbindungkanndiesereffekt zwar gestreckt, dennoch dauerhaft nicht verhindert werden. Gleichzeitig wird diese ZinssicherungmithöherenZinsenfürlängerfristigeKrediteerkauft. 19

22 Gesamtlagebericht BisherbestandinAbstimmungmitderFinanzverwaltunginderEVVdieMöglichkeit,dieGewinnederStadtwerkeEssen,dieauchGewinneausderStadtentwässerungenthalten,mitVerlusten der EVAG zu verrechnen, obwohl die Stadtentwässerung keine Versorgungstätigkeit darstellt. Hierdurch konnten erhebliche Steuerersparnisse erzielt werden. Mit dem Jahressteuergesetz 2009sindzum1.Januar2009neueRegelungenzumsteuerlichenQuerverbundinKraftgetreten.NachdiesenRegelungenisteineVerrechnungderVerkehrsverlustemitdenGewinnenaus derentwässerungnichtmehrmöglich.derwortlautderimkörperschaftsteuergesetzenthaltenenübergangsregelungsowiedasbmfschreibenvom12.november2009zuranwendungdes Jahressteuergesetzes2009sprechengegeneineweitereAnwendungdermitderFinanzverwaltung bisher bestehenden Kompromisslösung ab dem Jahr Auch wenn die Geschäftsführung der EVV der Auffassung ist, die bisherige Verlustverrechnung im Querverbund vorerst fortführen zu können, besteht jedoch das Risiko, dass sich die Finanzverwaltung nicht dieser Auffassung anschließt. Das sich hieraus ergebende Risiko wird für 2009 auf ca. 5,0Mio.EURundfür2010auf5,3Mio.EURgeschätzt. EineanhaltendeEntspannungaufdemEssenerWohnungsmarktkönntezusteigendenFluktuations- und Leerstandsquoten führen, insbesondere die demographische Entwicklung könnte daraufeinflussnehmen. RisikenfürdasGeschäftderStadtwerkekönnensichausderEnergierechtsliberalisierungergeben. Ziel des Energiewirtschaftsgesetzes und seiner konkretisierenden Verordnungen ist die SchaffungeineswirksamenunddiskriminierungsfreienWettbewerbsimHinblickaufeinemöglichstpreisgünstige,verbraucherfreundliche,effizienteundlangfristigsicheresowiezuverlässige Versorgung mit Gas. Zur Überprüfung der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben wurde auf Bundesebene die Bundesnetzagentur und auf Landesebene die Landesregulierungsbehörde Nordrhein-WestfalenzurRegulierungdesStrom-undGasmarkteseingerichtet.Nachdenheute vorliegendenerkenntnissenistnachansichtdesvorstandesderstadtwerkenichtzuerwarten, dass die Marktposition der Stadtwerke durch die Liberalisierung des Energiemarktes in naher Zukunfternsthaftgefährdetwird. Ende 2010 standen mehr als 45 Gasanbieter in Konkurrenz zu den Stadtwerken. Die durch KundenabwanderungenverursachtenAbsatzeinbußenhieltensichbislanginGrenzen. WiefüralleanderenVerkehrsunternehmenbestehtauchfürdieEssenerVerkehrs-AGdasRisiko, imrahmeneinermöglichenliberalisierungdesöffentlichennahverkehrssystemslinienkonzessionenzuverlieren.imextremfallkönntediegesellschaftdadurchinihremwirtschaftlichen Bestandgefährdetwerden.DurchdieEUVO1370/2007istdieMöglichkeitgeschaffenworden, dieevagalsinternenbetreiberderstadtessenmitdererbringungdernahverkehrsleistungen zubeauftragenunddamitdenbestanddergesellschaftzusichern.dieseverordnungistinnationalesrechtumzusetzen. Die Existenz der Theater und Philharmonie Essen GmbH wird mangels ausreichender eigener ErträgeundEinnahmenauchinZukunftmaßgeblichvonderrechtzeitigenundausreichenden BereitstellungstädtischerFinanzmittelabhängigsein.ZurAufrechterhaltungdesBetriebsbenötigtdieGesellschaftweiterhinVerlustausgleichsmittel.GleichzeitigsindzurFinanzierungder notwendigenersatzinvestitionenauchindenkommendenspielzeitenwiederumerheblichekapitaleinlagen erforderlich. Die Gesellschaft versucht, durch Einsparungen in bestimmten BereicheneinefinanzielleEntlastungzuschaffen. 20

23 Gesamtlagebericht Die Messe Essen GmbH wird aufgrund der geringen Eigenkapitalausstattung und der damit verbundenen hohen Kapitalkosten auch in der Zukunft maßgeblich von der rechtzeitigen und ausreichenden Bereitstellung städtischer Finanzmittel angewiesen bleiben. Zur Erhaltung der WettbewerbsfähigkeitundErtüchtigungdesMessestandortsEssenwerdenweiterhinInvestitionenineinemVolumenvonüber100Mio.EURfürnotwendiggehalten. Aufgrund der nachhaltigen Verlustsituation in den Eigenbetrieben sind diese Gesellschaften weiterhinaufdieverlustausgleichszahlungenderstadtessenangewiesen.soferndiesezuschüsse aufgrund der weiteren wirtschaftlichen Entwicklung der Kernverwaltung nicht mehr wie bisherzurverfügungstehensollten,könntedieseinschränkungendesbisherigenleistungsangeboteszurfolgehaben. InsbesondereimBereichderGrünflächenpflegeundStraßenbäumedurchGrünundGrugaEssen wird es aufgrund der Haushaltskonsolidierung unweigerlich zu Einschränkungen kommen, da der Schwerpunkt in Zukunft auf den Verkehrssicherungspflichten liegen muss. Freiwillige Leistungenwerdenzurückgefahren. NacheinergeändertenSichtweisederFinanzverwaltungkönntendieSport-undBäderbetriebe Essen für ihren Bereich Sportstätten den Status eines Betriebes gewerblicher Art verlieren. DamitwärezukünftigdieVorsteuernichtmehrabziehbar,wasdenAufwanderhöhenwürde. DieVerpflichtungausdemBündnisfürArbeitimKonzernkeinebetriebsbedingtenKündigungenauszusprechen,birgtdasRisiko,nichtkurzfristigaufAuftragsverlusteoder-reduzierungen reagierenzukönnen. b) Chancen DerRatderStadtEssenhatinseinerSitzungam24.März2010dasZieldauerhafterEigenkapitalsicherungbeschlossen.DurcheinstimmigenBeschlussdesgemeinsamenAntragsallerimRat derstadtvertretenenfraktionenhatderratseineentschlossenheitbekräftigt,diekommunale SelbstverwaltungunddieHandlungsfähigkeitdurchdiegewähltenVertreterinEssenzuerhalten. Dazu ist die dauerhafte Sicherung des Eigenkapitals der Stadt Essen unabdingbare Voraussetzung.Am30.Juni2010hatderRatderStadtEsseneinHaushaltssicherungskonzept zum Haushaltsplan 2010/2011 mit einem Gesamtkonsolidierungsvolumen in Höhe von 589Mio.EURbis2013beschlossen. Durch eine konsequente und stringente Umsetzung des Konzeptes besteht eine realistische Chance,eineÜberschuldungzuverhindernundeinenstrukturellenHaushaltsausgleichzuerreichen. Die Investitionsspielräume der Stadt Essen sind seit Jahren eingeengt. Durch das KonjunkturprogrammderBundesregierungzurUmsetzungvonZukunftsinvestitionenderKommunenund derländeristdiestadtesseninderlage,imzeitraum2009bis2011zusätzlichzumoriginären Investitionsprogramm ein Konjunktur- und Investitionspaket mit einem Volumen von 70,1Mio.EURzurealisieren.DavonentfallenaufdenSchwerpunktBildung41,8Mio.EURund auf den Schwerpunkt Infrastruktur 28,3Mio.EUR. Der Eigenanteil von 12,5%, für die Stadt Essenbeträgt8,8Mio.EUR.DieserwirdzunächstübereinenSonderfondsdesLandesNRWvorfinanziertundindenHaushaltsjahren2012bis2021alspauschalerAbzugbeidenZuweisungen gemäßgemeindefinanzierungsgesetzverrechnet. BisEnde2010wurdenvonden70,1Mio.EURKPII-Mittelninsgesamt36,6Mio.EURabgerufen und umgesetzt. Mit den Mitteln des Konjunkturpaketes investiert die Stadt Essen in die Zukunftsthemen Bildung und Infrastruktur und verbessert damit die Wettbewerbsfähigkeit der 21

24 Gesamtlagebericht Stadt. Die Mittel fließen auch an die Eigenbetriebe Sport- und Bäderbetriebe Essen und Grün undgrugaessen. Interkommunale Kooperationen mit anderen kommunalen Unternehmen zeigen, dass diese ModelledurchdieNutzungvonSynergienundSkaleneffektenKosteneinsparungenbeigleicher oder besserer Leistungserbringung für den Bürger ermöglichen. Die interkommunale Zusammenarbeit ist noch weiter ausbaufähig und bietet weitere Potentiale für weitere strukturelle Maßnahmen zur Kostenreduzierung, auch für Aufgabenzusammenführungen der Kernverwaltungen. Zur Sicherstellung der Wettbewerbsfähigkeit und damit der langfristigen Existenzsicherung habendiestadtwerkeimjuli2010begonnen,erdgasauchaußerhalbvonessenzuverkaufen. Das Pilotprojekt wurde zunächst in 13 Vertriebsgebieten gestartet und im November um drei weiteregebietevergrößert.zweckdesprojektesistes,demverlustanmarktanteilenimstadtgebiet von Essen durch Expansion außerhalb des ursprünglichen Marktgebietes entgegenzutreten. Um die Konkurrenzfähigkeit in der Stromversorgung zu verbessern, wurde dasangebotsportfolioimapril2010umdasproduktökostromerweitert. Für den öffentlichen Personennahverkehr bestehen Chancen in den weiter steigenden Fahrgastzahlen. Der seit Jahren bestehende positive Trend wird unterstützt durch steigende EnergiepreiseunddaswachsendeUmweltbewusstseininderGesellschaft. 7 Prognose-undNachtragsbericht In der Hauptversammlung der RWE AG am 20.April2011 wurde für das Geschäftsjahr 2010 einedividende3,50eurbeschlossen.fürdasgeschäftsjahr2011gehtdiegesellschaftvoneinem Rückgang des Nettoergebnisses von 35% aus und damit auch von einer niedrigeren DividendealsimVorjahr.UrsächlichfürdenErgebnisrückgangsinderheblicheErtragseinbußen durchdenvorgezogenenkernenergieausstiegunddieneuekernbrennstoffsteuer. 3 ImApril2011wurdevonderEuropäischenZentralbank(EZB)eineZinswendeeingeleitetunddie erste Zinserhöhung seit zwei Jahren durchgeführt. Der Hauptrefinanzierungssatz wurde erst von1,00%auf1,25%undimjuliweiteraufnun1,50%angehoben.am03.november2011 wurdeallerdingsderleitzinsum0,25%auf1,25%gesenkt. Die Schweizer Nationalbank hat in einer Pressemitteilung vom 6.September 2011 verkündet, denschweizerfrankenzurstärkungderheimischenwirtschaftkünftigandeneurozukoppeln undkeinenkursunter1,20chf/euramdevisenmarktzuzulassen,nachdemderkursimaugust aufetwa1,0075chf/eurgesunkenwar.damitistdasrisikoweitereraufwandswirksamerabwertungen des Schweizer Franken-Darlehens deutlich reduziert. In der Sitzung des Rates der StadtEssenvom28.September2011wurdeeineweitereAufstockungdesCHF-Kreditvolumens vonderzeit450,0mio.chfabgelehnt. Am31.März2011hatdieStadtEssendenZuschlagalssogenannteOptionskommuneerhalten. DamitkanndieStadtEssenabdem1.Januar2012rd ArbeitsloseundArbeitssuchende in alleiniger Verantwortung betreuen. Aus der eigenverantwortlichen Betreuung erhofft man sich,diekostenderarbeitslosigkeit reduzierenzukönnen,diewiedereingliederungvonlang- 3 RWEAG, BerichtüberdasersteHalbjahr

25 Gesamtlagebericht zeitarbeitslosenzuverbessernunddielokalenetzwerkarbeit(essenerkonsens)effizienternutzenzukönnen. UmzueinerVerbesserungderkommunalenFinanzsituationbeizutragen,hatderBunddenLeistungsbereichgemäßZweitesundZwölftesSozialgesetzbuch(SGBIIundSGBXII)reformiert. 4 AufderGrundlagedesneuenGesetzeswerdenua.dieKostenderGrundsicherungimAlterund bei Erwerbsminderung, die bisher von den Kommunen getragen wurden, in drei Schritten bis zum Jahr 2014 und danach auf Dauer und vollständig vom Bund übernommen. Für die Stadt EssenergebensichausderReformderSozialgesetzgebungHaushaltsentlastungenineinerGrößenordnungvon20Mio.EURin2012,von30Mio.EURin2013undvon42Mio.EURin2014. Am2.März2011wurdederKaufvertragüberdenErwerbder51%-BeteiligunganderSTEAG GmbHvollzogen.FürdieStadtwerkeEssenwirdsichdarausüberihre15%-Beteiligungander KSBG Kommunale Beteiligungsgesellschaft GmbH&Co. KG, die die Anteile erworben hat, ein prognostizierterfinanzierungsbedarfvon30mio.eurergeben,dersichvoraussichtlichausden geplantenausschüttungenderksbgfinanzierenlässt. In seiner Sitzung am 23.Februar2011 hat der Rat der Stadt Essen dem Erwerb von weiteren 49%derSTEAGGmbHdurchdieKSBGübereinenCall-/Put-OptionsmechanismusinderZukunftzugestimmt.DiesgiltsowohlimFallederAusübungeinerCall-OptiondurchdieKSBGwie auchfürdenfallderausübungeinerput-optiondurchevonik/rbvnachdenregelungendes OptionAgreements.Am24.FebruarerfolgtedieBeschlussfassungimAufsichtsratderStadtwerkeAG.DamitkönnendieverbleibendenAnteileanderSTEAGGmbHimZeitraumzwischendem 1.Januar2014unddem31.Dezember2016erworbenwerden. Am 3.August2011 hat das Bundeskabinett den Entwurf zur Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes, mit dem die deutsche Rechtslage mit der europäischen harmonisiert werdensoll,beschlossen.nachdenvorstellungenderbundesregierungsolldasgesetzgebungsverfahrenbisanfang2012abgeschlossensein.damitbestehtnundiemöglichkeit,dieevagals internenbetreiberderstadtessenmitdererbringungdernahverkehrsleistungenzubeauftragen. AufgrundderErfahrungenbeimBauundderUnterhaltungvonGroßimmobilienunddemManagement von Versammlungsstätten ist das vomrat der Stadt Essen beschlossene Projekt des Stadionneubaus in den Verantwortungsbereich der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE)übertragenworden.DasVerfahrenüberdieInsolvenzdesFußballvereinsRot-Weiss-Essen (RWE)alsHauptnutzerwurdemitWirkung30.Juni2011aufgehoben.Seitdem1.Juli2011ist dervereinschuldenfrei. Zyklusbedingt wird das Geschäftsjahr 2011 der Messe Essen GmbH ein veranstaltungsschwächeres Jahr. Nach Meinung des Interessenverbandes der deutschen Messewirtschaft(AUMA) werden sich die Auswirkungen der Wirtschaftskrise in stagnierenden Ausstellerzahlen sowie gleichbleibendenmessebudgetsundbesucherzahlenwiderspiegeln. In seiner Sitzung am 23.März2011 hat sich der Rat der Stadt Essen grundsätzlich zur Messe EssenbekanntundeineweitereKapitaleinlagevon2,5Mio.EURbeschlossensowieeineBürgschaft zur Aufnahme von notwendigen Kreditmitteln am Kapitalmarkt in Aussicht gestellt. WeiterhinwurdedieGeschäftsführungbeauftragteinezukunftsfähigeStrategiezuentwickeln 4 DasGesetzzurErmittlungvonRegelbedarfenundzurÄnderungdesZweitenundZwölftenBuchesSozialgesetzbuchwurde nachdemvermittlungsverfahrenzurreformderleistungenimsgbiiundsgbxiiam24.märz2011beschlossen. 23

26 Gesamtlagebericht und mit einem entsprechenden Businessplan zu hinterlegen. Die Strategie wurde mittlerweile von einer unabhängigen Unternehmensberatung begutachtet und bestätigt. Eine endgültige EntscheidungüberdasRestrukturierungskonzeptderMesseerfolgtvoraussichtlichinderRatsitzungimNovember. DievorläufigenZahlenderTheaterundPhilharmonieEssenGmbHfürdieSpielzeit2010/2011 bestätigendenpositiventrenddesletztengeschäftsjahres.dasergebnishatsichimvergleich zumvorjahrvon-43,3mio.eurauf-42,1mio.eurverbessert,beideutlichwenigerveranstaltungen und nahezu unveränderter Auslastung. Dabei konnten insbesondere die Personalaufwendungenreduziertwerden. Nachdem zwei unabhängige Gutachten die langfristige Rentabilität einer Investition in das Kreuzeskirchviertelbestätigthaben,hatderAufsichtsratderALLBAUAGeinemEinstiegindas 30-Millionen-Euro-Projekt Ende September zugestimmt. Trotz der hohen Anfangsinvestitionen erhofft man sich insbesondere positive Ausstrahlung auf die umliegenden Wohnbauten der ALLBAUunddieBodenwerte.Geplantsind63WohnungensowieBüroflächenundTiefgaragen. DerRatderStadtEssenhatam25.Mai2011demErwerbvon600StückaktienderAllbauAG vonderarcandorag(vormalskarstadtag)durchdieessenerversorgungs-undverkehrsgesellschaftmbh(evv)zugestimmt.dieevvhatbisher81,78%derallbauaggehalten.15,01%der AktienbefindensichimBesitzderSparkasseEssensowieweitere3,21%imStreubesitz.Vonden imstreubesitzbefindlichenaktienhältdiearcandorag(vormalskarstadtag)600stückaktien. DiesesmachteinenAnteilvon0,13%aus.MitdemRückerwerbvonAktienanteilendurchdie EVVwirddasZielverfolgt,denAnteilder EVVanderAllbauAGinderZukunftauf100%zu erhöhen und somit die Inhouse-Fähigkeit der Allbau AG zu erlangen. Der Erwerb erfolgte in Am12.Juli2011hatderRatinseinerSitzungdieFortschreibungdesBäderkonzeptesbeschlossen. Dies schließt den Neubau eines Bades am Standort Thurmfeld als Ersatz für das marode Hauptbad ebenso ein wie die Instandsetzung des Borbecker Stadtbades und die Erhaltung des Freibades in Dellwig. Die Bezirksregierung hat der Fortschreibung des Bäderkonzeptes am 18.August2011zugestimmt. Die Aufstellung des ersten Gesamtabschlusses hat gezeigt, dass nicht nur das Eigenkapital der Kernverwaltung,sondernauchdasKonzerneigenkapitalgefährdetist.BeigleichbleibenderVerlustsituation sind die Rücklagen in spätestens zehn Jahren aufgebraucht. Deshalb ist es unvermeidbar, dass auch die Beteiligungsunternehmen konsequent die begonnenen Einsparmaßnahmenfortführen. 24

27 8 NKF-Kennzahlenset Gesamtlagebericht Im Folgenden werden die für den Gesamtabschluss relevanten Kennzahlen des NKF- Kennzahlensets dargestellt. Diese Kennzahlen sollen bei der Beurteilung der wirtschaftlichen LagederGesamtkommuneundbeiderSteuerungunterstützen. KennzahlenzurHaushaltswirtschaftlichenGesamtsituation 2010 Aufwandsdeckungsgrad Ordentliche Gesamterträge x 100 Ordentliche Gesamtaufwendungen 96,1% Eigenkapitalquote 1 EK x 100 Gesamtbilanzsumme 15,3% Eigenkapitalquote 2 (EK + SoPo Zuwendungen/Beiträge) x 100 Gesamtbilanzsumme 26,4% Fehlbetragsquote Gesamtjahresergebnis (vor Minderheitenanteil) x 100 Allgemeine Rücklage -15,5% DerAufwandsdeckungsgradgibtan,inwieweitdieordentlichenAufwendungendurchordentliche Erträge gedeckt werden. Mit einem Aufwandsdeckungsgrad von 96,1% liegt eine Unterdeckungvor. Die Eigenkapitalquoten spiegeln den Anteil des Eigenkapitals(Eigenkapitalquote1) bzw. des wirtschaftlicheneigenkapitals(eigenkapitalquote2)amgesamtkapitalwider. DieFehlbetragsquotegibtAuskunftüberdendurchdenGesamtjahresfehlbetrag(vorMinderheitenanteil) in Anspruch genommenen Anteil des Gesamteigenkapitals(ohne Minderheitenanteil). KennzahlenderErtragslage 2010 Personalintensität Personalaufwendungen x 100 Ordentliche Gesamtaufwendungen 28,6% Sach- und Aufwendungen für Sach-u.Dienstleistungen x 100 Dienstleistungsintensität Ordentliche Gesamtaufwendungen 19,4% Transferaufwandsquote Transferaufwendungen x 100 Ordentliche Gesamtaufwendungen 26,4% Die Personalintensität gemäß NKF-Kennzahlenset gibt im Sinne einer Personalaufwandsquote an,welchenanteildiepersonalaufwendungenandenordentlichengesamtaufwendungenausmachen. Ebenso zeigen die Kennzahlen Sach- und Dienstleistungsintensität und Transferaufwandsquote, in welchem Ausmaß die Gemeinde Leistungen Dritter in Anspruch nimmtbzw.transferaufwendungengeleistethat. 25

28 Gesamtlagebericht KennzahlenderVermögens-undSchuldenlage 2010 Infrastrukturquote Infrastrukturvermögen x 100 Gesamtbilanzsumme 29,5% Abschreibungsintensität Bilanzielle Abschreibungen auf AV x 100 Ordentliche Gesamtaufwendungen 8,6% Drittfinanzierungsquote Erträge aus der Auflösung von Sonderposten x 100 Bilanzielle Abschreibungen auf AV 21,3% Investitionsquote Bruttoinvestitionen x 100 Abgänge des AV + Abschreibungen AV 124,1% Fremdkapitalquote Fremdkapital x 100 Gesamtbilanzsumme 72,7% DieInfrastrukturquotespiegeltdasVerhältnisdesInfrastrukturvermögenszumGesamtvermögen wider. DieAbschreibungsintensitätzeigt,inwelchemUmfangdieGemeindedurchdieAbnutzungdes Anlagevermögensbelastetwird. Die Drittfinanzierungsquote gibt an, inwieweit die Belastung durch Abschreibungen auf das AnlagevermögendurchdieErträgeausderAuflösungvonSonderpostenabgemildertwird. Die Investitionsquote gibt Auskunft darüber, in welchem Umfang dem Substanzverlust durch AbschreibungenundVermögensabgängeneueInvestitionengegenüberstehen.In2010übersteigendieInvestitionendieAbschreibungenundVermögensabgänge. DieFremdkapitalquotezeigt,inwieweitdasVermögenderGemeindedurchFremdkapitalfinanziertist. KennzahlenderFinanzlage 2010 Anlagendeckungsgrad 2 (EK + Sopo Zuwendungen/Beiträge + langfr. FK) x 100 Anlagevermögen Gesamtes Fremdkapital 63,5% Effektivverschuldung./.Liquide Mittel TEUR./.kurzfristige Forderungen Dyn. Verschuldungsgrad Liquidität 2. Grades = Effektive Verschuldung Effektivverschuldung Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (FR) Liquide Mittel + kurzfristige Forderungen x 100 Kurzfristige Verbindlichkeiten - 13,2% Kurzfristige kurzfristige Verbindlichkeiten x 100 Verbindlichkeitenquote Bilanzsumme 19,0% Finanzaufwendungen x 100 Zinslastquote 8,4% Ordentliche Gseamtaufwendungen Die Entwicklung des Anlagendeckungsgrades2 zeigt, dass das Anlagenvermögen nur zu rund 64%durchdaslangfristigzurVerfügungstehendeKapitalgedecktist. Die Effektivverschuldung, die sich aus dem gesamten Fremdkapital abzüglich liquider Mittel undkurzfristigenforderungenzusammensetzt,beträgtfürdasjahr mio.eur. 26

29 Gesamtlagebericht MitHilfederKennzahl Dynamischer Verschuldungsgradlässtsichdie SchuldentilgungsfähigkeitderGemeindebeurteilen.DerDynamischeVerschuldungsgradgibtan,inwievielenJahren esuntertheoretischgleichenbedingungenmöglichwäre,dieeffektivverschuldungausdenzur Verfügung stehenden Finanzmitteln vollständig zu tilgen. Da der Saldo aus laufender Verwaltungs-/Geschäftstätigkeit negativ ist, ist eine Entschuldung unter gleich bleibenden Bedingungennichtmöglich. DieLiquidität2.Gradesgibtstichtagsbezogenan,inwieweitdiekurzfristigenForderungenund flüssigen Mittel die kurzfristigen Verbindlichkeiten decken. Sie sollte ca. 100% betragen. Ein niedrigererwertzeigteinensignifikantenliquiditätsengpassauf. Mit Hilfe der Kennzahl Kurzfristige Verbindlichkeitenquote kann beurteilt werden, wie hoch diebilanzdurchkurzfristigesfremdkapitalbelastetwird. Die Zinslastquote zeigt, welche Belastungen aus Finanzaufwendungen zusätzlich zu den ordentlichenaufwendungenbestehen. 27