Erfahrungsbericht 3 Jahre danach

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Friederike Schreiber
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1 Departement Volkswirtschaft und Inneres Fachstelle für Gemeindefragen Urs Kundert, Leiter Fachstelle für Gemeindefragen Kanton Glarus Gemeindestrukturreform im Kanton Glarus --- Erfahrungsbericht 3 Jahre danach Gemeindefusionstagung Zentralverband Öffentliches Personal Schweiz Mittwoch, 22. Januar

Der Kanton Glarus Glarnerland zu entdecken 39 000 Einwohner 680 km2 29 Dörfer 3 Gemeinden 3 Regionen Steiles Alpental mit grossen Höhenunterschieden Hohe Lebensqualität Gute Erreichbarkeit

2 Der Kanton Glarus Glarnerland zu entdecken Einwohner 680 km2 29 Dörfer 3 Gemeinden 3 Regionen Steiles Alpental mit grossen Höhenunterschieden Hohe Lebensqualität Gute Erreichbarkeit Höchstindustrialisierter Raum der Schweiz 3 Inhalt: Ausgangslage / Vorgeschichte Die drei neuen Glarner Gemeinden Die Situation für das Personal Ein neuer Kanton Glarus Positive Auswirkungen Herausforderungen Schlussbemerkungen / Fazit 4 2

3 Rückläufige Bevölkerungsentwicklung (1999/2000) +6% +2% +3% -5% +10% +5% +8% +6% +3% +3% +6% +6% +6% +17% +8% +16% -1% +1% +12% +13% +1% +13% +8% +7% +8% +7% 5 Stark rückläufige Schülerzahlen 6 3

4 Unübersichtliche Gemeindevielfalt 29 Ortsgemeinden (politische Gemeinden) 9 Tagwen (Bürgergemeinden) 25 Schulgemeinden 27 Fürsorgegemeinden über 30 Zweckverbände/Schulkreise kleinste Gemeinde mit 172 Einwohnern war Betschwanden grösste Gemeinde mit über Einwohnern war Glarus Verschiedene Zusammenschlussformen der Gemeinden ohne direkte Einflussnahme des Regierungsrates 7 Ernste Finanzsituationen Gemeinden und Kanton 25 Entwicklung Gemeindevermögen (trotz Erhöhung der Gemeindezuschläge) Entwicklung Kantonsverschuldung

Akuter Handlungsbedarf Südostschweiz, 2. März 2006 Neue Zürcher Zeitung, 6.

März 2005 Fazit: Die Handlungs- und Entwicklungsfähigkeit der Glarner

Zielvorgabe von Regierungs- und Landrat Südostschweiz, 10.

Effizienz, der Professionalität und der Kundenfreundlichkeit Aufträge:

5 Akuter Handlungsbedarf Südostschweiz, 2. März 2006 Neue Zürcher Zeitung, 6. Februar 2005 Südostschweiz, 16. März 2005 Fazit: Die Handlungs- und Entwicklungsfähigkeit der Glarner Gemeinden und damit des Kantons Glarus waren massiv eingeschränkt 9 Zielvorgabe von Regierungs- und Landrat Südostschweiz, 10. Dezember 2003 Optimierung der Gemeindestrukturen unter Berücksichtigung der Effizienz, der Professionalität und der Kundenfreundlichkeit Aufträge: Leistungsfähigkeit der Gemeinden erhöhen Gefälle zwischen den Glarner Gemeinden verkleinern Erhöhung Professionalität von Behörden und Verwaltung Stärkung der Gemeinden 10 5

Beschlüsse der Landsgemeinde 2006 1. Bildung von Einheitsgemeinden Die Ortsgemeinden, die Tagwen, die Schulgemeinden und (die Fürsorgegemeinden) werden zu Einheitsgemeinden zusammengefasst. 2. Fusion von Einheitsgemeinden Die 25 Einheitsgemeinden werden zu 3 Gemeinden zusammengefasst werden.

6 Beschlüsse der Landsgemeinde Bildung von Einheitsgemeinden Die Ortsgemeinden, die Tagwen, die Schulgemeinden und (die Fürsorgegemeinden) werden zu Einheitsgemeinden zusammengefasst. 2. Fusion von Einheitsgemeinden Die 25 Einheitsgemeinden werden zu 3 Gemeinden zusammengefasst werden. 3. Kantonalisierung des Sozial- u. Vormundschaftswesens Das Sozial- und das Vormundschaftswesen sollen dem Kanton übertragen werden. 11 Inhalt: Ausgangslage / Vorgeschichte Die drei neuen Glarner Gemeinden Die Situation für das Personal Ein neuer Kanton Glarus Positive Auswirkungen Herausforderungen Schlussbemerkungen / Fazit 12 6

Die neue Gemeinde: Glarus Nord Region: Glarner Unterland Bisherige Gemeinden: Bilten, Niederurnen, Oberurnen, Näfels, Mollis, Filzbach, Obstalden, Mühlehorn.

Charakteristik: Starker Industrie- und Wirtschaftsstandort, Teil der Greater Zurich Area. Einwohner/innen: ca.

7 Die neue Gemeinde: Glarus Nord Region: Glarner Unterland Bisherige Gemeinden: Bilten, Niederurnen, Oberurnen, Näfels, Mollis, Filzbach, Obstalden, Mühlehorn. Exekutive: Gemeinderat (vollamtlicher Gemeindepräsident und 6 Gemeinderäte/innen) Legislative: Gemeindeparlament (33 Sitze) und Gemeindeversammlung Gemeindepräsident (100%): Martin Laupper Charakteristik: Starker Industrie- und Wirtschaftsstandort, Teil der Greater Zurich Area. Einwohner/innen: ca Die neue Gemeinde: Glarus Region: Glarner Mittelland Bisherige Gemeinden: Netstal, Glarus, Riedern, Ennenda. Exekutive: Gemeinderat (vollamtlicher Gemeindepräsident und 6 Gemeinderäte/innen) Legislative: Gemeindeversammlung Gemeindepräsident (100%): Christian Marti Charakteristik: Verwaltungs- und Dienstleistungszentrum des Kantons. Urbanste Gemeinde im neuen Glarnerland. Einwohner/innen: ca

8 Die neue Gemeinde: Glarus Süd Region: Glarner Hinterland 430 km2: Flächenmässig grösste Gemeinde der Schweiz! Bisherige Gemeinden: Mitlödi, Schwändi, Sool, Schwanden, Haslen (Haslen, Nidfurn, Leuggelbach), Luchsingen (Luchsingen, Hätzingen, Diesbach), Betschwanden, Rüti, Braunwald, Linthal, Engi, Matt, Elm. Exekutive: Grosser Gemeinderat (hauptamtlicher Gemeindepräsident, 4 Departementschef/innen, 10 Gemeinderäte/innen) Legislative: Gemeindeversammlung Gemeindepräsident (60%): Dr. Thomas Hefti Charakteristik: Flächenmässig grösste Gemeinde der Schweiz, Tourismus + Industrie, am stärksten von Abwanderung betroffen. Einwohner/innen: ca Inhalt: Ausgangslage / Vorgeschichte Die drei neuen Glarner Gemeinden Die Situation für das Personal Ein neuer Kanton Glarus Positive Auswirkungen Herausforderungen Schlussbemerkungen / Fazit 16 8

Hohe Ansprüche an das Personal - Aktive Mitwirkung in

«Chefs» - Keine Arbeitsplatzgarantie - Ungewissheit über eigene

Überführung der 25 Gemeindeschreiber/innen: Weiterbeschäftigte

Stelleninhaber/in Keine Weiterbeschäftigung TOTAL 12 Personen 6

9 Hohe Ansprüche an das Personal - Aktive Mitwirkung in Projektgruppen - Doppelbelastungen - In Gemeinden oft skeptische «Chefs» - Keine Arbeitsplatzgarantie - Ungewissheit über eigene Zukunft 17 Positiver Anstellungsverlauf - kaum Härtefälle Überführung der 25 Gemeindeschreiber/innen: Weiterbeschäftigte in den Gemeinden (vorzeitige) Pensionierungen Kündigungen durch Stelleninhaber/in Keine Weiterbeschäftigung TOTAL 12 Personen 6 Personen 5 Personen 2 Personen 25 Personen Das Personal wurde fair behandelt! 18 9

Chancen für das Gemeindepersonal - Grössere Fachkompetenz durch Spezialisierung - Sicherung Stellvertretung - Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten - Teilzeitstellen Die Anforderungen an das

10 Chancen für das Gemeindepersonal - Grössere Fachkompetenz durch Spezialisierung - Sicherung Stellvertretung - Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten - Teilzeitstellen Die Anforderungen an das Gemeindepersonal steigen! 19 Inhalt: Ausgangslage / Vorgeschichte Die drei neuen Glarner Gemeinden Die Situation für das Personal Ein neuer Kanton Glarus Positive Auswirkungen Herausforderungen Schlussbemerkungen / Fazit 20 10

Kant. des Sozial- und Vormundschaftswesens - Vor der Reform

- Diese wurden bereits 2008 aufgehoben und das Sozial- und

21 Konsequente Vereinigungen innerhalb Gemeinde

11 Kant. des Sozial- und Vormundschaftswesens - Vor der Reform hatten wir noch zahlreiche Fürsorgegemeinden. - Diese wurden bereits 2008 aufgehoben und das Sozial- und Vormundschaftswesen dem Kanton übertragen. 21 Konsequente Vereinigungen innerhalb Gemeinde Elektrizitätswerke Alters- / Pflegeheime Spitexorganisationen Feuerwehren Informatikplattform Archivierung 22 11

12 Aufgaben- und Finanzreform Aufgabenentflechtung die Gemeinden erhalten mehr Aufgaben und mehr Kompetenzen wenig Verbundaufgaben Entflechtung der Finanzströme fiskalische Äquivalenz wer zahlt, befiehlt Neuer Finanzausgleich (Ressourcen- u. Lastenausgleich) ist bei 3 Gemeinden nur von geringerer Bedeutung. Neues Finanzrecht (gemeinsames Finanzrecht Kanton/Gemeinden) Umstellung auf HRM2 23 Inhalt: Ausgangslage / Vorgeschichte Die drei neuen Glarner Gemeinden Die Situation für das Personal Ein neuer Kanton Glarus Positive Auswirkungen Herausforderungen Schlussbemerkungen / Fazit 24 12

Erste Gemeinderatswahlen 2010 = Kampfwahlen Gemeinde Anzahl Sitze Gemeindepräsidium / Gemeinderäte Anzahl Kandidaten Gemeindepräsidium / Gemeinderäte Glarus Süd 1 / 14 1 / 28 Glarus 1 / 6 2 / 10

13 Erste Gemeinderatswahlen 2010 = Kampfwahlen Gemeinde Anzahl Sitze Gemeindepräsidium / Gemeinderäte Anzahl Kandidaten Gemeindepräsidium / Gemeinderäte Glarus Süd 1 / 14 1 / 28 Glarus 1 / 6 2 / 10 Glarus Nord 1 / 6 3 / 14 Total 3 / 26 6 / Höhere Attraktivität als Wohnstandort Bürgerfreundliche Leistungen und kompetente Beratung. Modernes, ganzheitliches Schulangebot: - Tagesstrukturen - Kinderkrippen - Zusatzangebote - Einführung HarmoS Aktive Standortentwicklung. Steigerung der Standortattraktivität durch: - tiefere Steuern und/oder - Investitionen in zukunftsweisende Projekte 26 13

2007 Südostschweiz, 1. Januar 2012 Facts, 6.

Gemeinden Die Situation für das Personal Ein

15 Die Schweiz nimmt den Kt. Glarus positiv wahr Südostschweiz, 16. Nov Südostschweiz, 1. Januar 2012 Facts, 6. August 2006 Tagesanzeiger, 8. Mai Inhalt: Ausgangslage / Vorgeschichte Die drei neuen Glarner Gemeinden Die Situation für das Personal Ein neuer Kanton Glarus Positive Auswirkungen Herausforderungen Schlussbemerkungen / Fazit 30 15

16 Starke Vermögens-, schwache Ertragslage in Mio. Franken 31 Fusionskater im Kanton Glarus? 20 minuten, 4. Sept Südostschweiz, 4. Sept Tages-Anzeiger Online, 3. Sept

17 Schmerzhafte Anpassungsprozesse 33 Grössere Distanz Gemeinde - Bevölkerung 34 17

18 Inhalt: Ausgangslage / Vorgeschichte Die drei neuen Glarner Gemeinden Die Situation für das Personal Ein neuer Kanton Glarus Positive Auswirkungen Herausforderungen Schlussbemerkungen / Fazit 35 Die Dörfer bleiben Dörfer 36 18

Erfahrungen nach drei Jahren Fusionen eröffnen Chancen und beinhalten Synergie- und Sparpotenziale. Deren Nutzung erfordert aber den politischen Willen, Zeit und eine konsequente Umsetzung.

19 Erfahrungen nach drei Jahren Fusionen eröffnen Chancen und beinhalten Synergie- und Sparpotenziale. Deren Nutzung erfordert aber den politischen Willen, Zeit und eine konsequente Umsetzung. Der Sevice public wird besser erbracht. Die direkte Demokratie wurde gestärkt. Bürgernähe, persönliches Engagement und Eigenverantwortung der Einwohner/innen nehmen ab. Die Identität geht nicht verloren. Man ist offen für Nachbesserungen. 37 Positives Bevölkerungswachstum Index CREDIT SUISSE, Oktober

20 Herzlichen Dank! Foto: fridolinwalcher.ch 39 20

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