1. Begriffsbestimmung ( ) 2. Historische Entwicklung

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1 VO Föderalismuskonzepte in Mitteleuropa und im Nahen Osten Gernot Stimmer Föderalismus in der Österreichischen Monarchie Inhalte und Termine WS 2008 / Begriffsbestimmung ( ) 2. Historische Entwicklung Monarchische Union ( ) Föderativer Gesamtstaat ( ) Doppelmonarchie ( ) 3. Reformkonzepte ( )

2 Begriffsbestimmung Föderalismus (im deutschsprachigen Raum) universeller Föderalismus gesamtgesellschaftliches Ordnungsprinzip Vertreter: Proudhon, C. Frantz, Institut für Föderalismusforschung (Innsbruck) staatsrechtlicher Föderalismus Ordnung politischer Herrschaft mit territorialen Schwerpunkten zentripetaler zentrifugal Vertreter: Ermacora

3 Zentralismus - Unitarismus zentralistischer Staat Zusammefassung politischer Gewalt auf einer Ebene dezentralisierter Staat Gewaltendelegation von oben auf untere Ebenen Bundesstaat ein originäres Völkerrechtssubjekt mit mindestens 2 Gebietskörperschaften mit Selbstregierung Dezentralisierung staatlicher Gewalt durch territoriale Elemente Formen: unitarisch kooperativ regional

4 Föderation (Con)Föderation mehrere unabhängige Staaten bilden einen gemeinsamen Oberstaat unter Aufgabe ihrer völkerrechtlichen Selbstständigkeit Conföderation Bund mehrerer unabhängiger Staaten unter Beibehaltung ihrer völkerrechtlichen Selbstständigkeit

5 Historische Entwicklung Föderale Staatsformen Österreichs monarchischer Staat mit differenziertem Föderalismus monarchischer Einheitsstaat parlamentarische Bundesstaatliche Republik Auflösung in Reichsgaue 1493 bis monarchische Union von Ständestaaten Frühkonstitutionalismus konstitutionelle Doppelmonarchie autoritärer Ständestaat parlamentarischer Bundesstaat

6 Fränkisches Reich (800)

7 Quelle: W. Brauneder. Österreichische Verfassungsgeschichte (10. Aufl.). Wien, 2005.

8 Erbteilungen von Herrschaftsgebieten

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22 Reformkonzepte

23 Triaskarte der Monarchie nach Heinrich v. Hanau (1911)

24 Rationale Herrschaftsbegründung 1. Republik Österreich: Staat = Recht Grundnorm Bundesverfassung (B-VG) Bundesgesetze im Verfassungsrang einfache Bundesgesetze Landesverfassung Landesgesetze Verordnungen individuelle Akte der Staatsgewalt: Urteile, Bescheide, unmittelbare Zwangs- und Befehlsgewalt

25 Jugoslavien bis

26 Religiöse Legitimierung politischer Herrschaft Osmanischer Sultan Islamisches Kalifat HERRSCHAFTSHEIRARCHIE SULTAN UND HAUSVERWALTUNG Valide Sultan: Das Harem Schwarzer Eunuch: Kämmerer Weißer Eunuch: Palast Schule GRAND VEZIR Stellvertreter und Hauptverwalter des Sultans GRAND MUFTI (SEYH UL-ISLAM) prüft Gesetzlichkeit der Verordnungen Diwan Mitglieder BEYLERBEYS Leiter der Prov. Kavallerie und des Prov. Ordens JANITSCHAREN AGA Heerleiter KAISERLICHER DIWAN Gerichts- und Verwaltungsüberprüfung Krieg und Frieden KADI ASKERS Leitende Justizbeamte, unter Grand Mufti HÄUPTE DER CHRISTLICHEN UND JÜDISCHEN MILLETS

27 Rationale Herrschaftsbegründung Osmanisches Reich 1908: Wiederherstellung der Verfassung von 1876 Quelle: Rationale Herrschaftsbegründung Türkische Republik 1923 Quelle:

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