Skript Schuldrecht BT 2

Transkript

1 Skripten Zivilrecht - Alpmann-Schmidt Skript Schuldrecht BT 2 Darlehen, Miete, Leasing, Reise, Bürgschaft u.a Bearbeitet von Dr. Tobias Wirtz, Dr. Jan Stefan Lüdde 17., überarbeitete Auflage Buch. X, 226 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 19,5 x 24,9 cm Gewicht: 489 g Recht > Zivilrecht > BGB Besonderes Schuldrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 SCHULDRECHT BT 2 Besondere Vertragsarten Darlehen, Miete, Leasing, Reise, Bürgschaft u.a Dr. Tobias Wirtz Rechtsanwalt und Repetitor Dr. Jan Stefan Lüdde Rechtsanwalt und Repetitor ALPMANN UND SCHMIDT Juristische Lehrgänge Verlagsges. mbh & Co. KG Münster, Alter Fischmarkt 8, Postfach 1169, Telefon (0251) AS-Online:

3 Zitiervorschlag: Wirtz/Lüdde, Schuldrecht BT 2, Rn. Dr. Wirtz, Tobias Dr. Lüdde, Jan Stefan Schuldrecht BT 2 Besondere Vertragsarten Darlehen, Miete, Leasing, Reise, Bürgschaft u.a. 17. überarbeitete Auflage 2016 ISBN: Verlag Alpmann und Schmidt Juristische Lehrgänge Verlagsgesellschaft mbh & Co. KG, Münster Die Vervielfältigung, insbesondere das Fotokopieren, ist nicht gestattet ( 53, 54 UrhG) und strafbar ( 106 UrhG). Im Fall der Zuwiderhandlung wird Strafantrag gestellt. Unterstützen Sie uns bei der Weiterentwicklung unserer Produkte. Wir freuen uns über Anregungen, Wünsche, Lob oder Kritik an: feedback@alpmann-schmidt.de.

4 INHALTSVERZEICHNIS 1. Teil: Darlehensvertrag Abschnitt: Gelddarlehen...1 A. Zustandekommen...1 I. Einigung...1 II. Wirksamkeit...1 B. Vertragspflichten und Pflichtverletzungen...3 I. Pflichten des Darlehensgebers...3 II. Pflichten des Darlehensnehmers...3 III. Pflichtverletzungen...4 C. Beendigung des Darlehensvertrags durch Kündigung...4 I. Ordentliche Kündigung unbefristeter Dienstverträge...4 II. Ordentliche Kündigung durch den Darlehensnehmer...4 III. Außerordentliche Kündigung durch den Darlehensgeber...5 IV. Außerordentliche Kündigung durch den Darlehensnehmer...5 V. Außerordentliche Kündigung und Störung der Geschäftsgrundlage gemäß VI. Ordentliche und außerordentliche Kündigung bei Gesamtschuld Abschnitt: Verbraucherdarlehen ( ), entgeltliche Finanzierungshilfen ( ) und Ratenlieferungsverträge ( 510)...7 A. Überblick: Regelungsgegenstand der B. Persönlicher Anwendungsbereich...8 I. Unternehmer...8 II. Verbraucher...8 III. Existenzgründer...9 C. Verbraucherdarlehen...9 I. Sachlicher Anwendungsbereich...9 Fall 1: Fernmündlicher Fehltritt II. Besondere Regelungen für das Verbraucherdarlehen D. Entgeltliche Finanzierungshilfen I. Sachlicher Anwendungsbereich II. Besondere Regelungen für entgeltliche Finanzierungshilfen E. Ratenlieferungsverträge Abschnitt: Sachdarlehen Teil: Schenkungsvertrag Abschnitt: Zustandekommen des Schenkungsvertrags A. Einigung über die Unentgeltlichkeit der Zuwendung I. Zuwendungen unter Ehegatten II. Zuwendungen an Schwiegerkinder III. Zuwendung bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft I

5 B. Nichtigkeit der Einigung I. Schenkung an einen Minderjährigen II. Formerfordernisse Abschnitt: Rechtsfolgen des Schenkungsvertrags Abschnitt: Rückforderungsrecht Abschnitt: Besondere Arten der Schenkung A. Schenkung unter Auflage B. Zweckschenkung C. Gemischte Schenkung D. Schenkung auf den Todesfall n Zusammenfassende Übersicht: Die Schenkung Teil: Mietvertrag und Pachtvertrag Abschnitt: Einleitung A. Vertragsgegenstände B. Regelungsquellen Abschnitt: Zustandekommen und Pflichten A. Zustandekommen I. Einigung II. Form III. Inhalt der Einigung B. Pflichten der Mietvertragsparteien I. Pflichten des Vermieters II. Vertragspflichten des Mieters Abschnitt: Mängelgewährleistung A. Mängel der Mietsache I. Mangel i.s.d. 536 Abs II. Fehlen zugesicherter Eigenschaften III. Rechtsmängel B. Rechte des Mieters wegen Mängeln I. Selbstvornahme und Aufwendungsersatzanspruch II. Mietminderung III. Schadensersatz IV. Fristlose Kündigung V. Konkurrenzen C. Ausschluss der Gewährleistungsrechte I. Ausschluss kraft Vereinbarung II. Ausschluss kraft Gesetzes n Zusammenfassende Übersicht: Die Rechte des Mieters wegen Sach- und Rechtsmängeln Abschnitt: Aufwendungs- und Wegnahmerecht aus II

6 5. Abschnitt: Vertragspflichtverletzung außerhalb der Mängelgewährleistung A. Unmöglichkeit der Gebrauchsüberlassung B. Verzug mit der Gebrauchsüberlassung C. Nichterfüllung der Zahlungspflicht D. Zahlungspflicht bei persönlicher Verhinderung des Mieters Fall 2: Vorzeitiger Auszug E. Nichtvornahme übernommener Schönheitsreparaturen Abschnitt: Schutz der Parteien während des Mietverhältnisses A. Schutz des Mieters im Falle der Veräußerung B. Schutz des Mieters nach allgemeinen Vorschriften I. Entzug oder Vorenthaltung II. Besitzstörung C. Schutz des Vermieters durch das Vermieterpfandrecht I. Entstehen des Vermieterpfandrechts II. Umfang der Sicherung III. Rechte des Vermieters Fall 3: Wettlauf der Rechte IV. Erlöschen des Vermieterpfandrechts Abschnitt: Verjährung A. Ansprüche des Vermieters B. Ansprüche des Mieters Abschnitt: Beendigung des Mietvertrags und die Rechtsfolgen A. Kündigung I. Ordentliche Kündigung II. Außerordentliche Kündigung III. Besonderheiten bei der Kündigung von Wohnraum B. Beendigung durch Zeitablauf C. Rechtsfolgen der Beendigung I. Rückgabeanspruch...82 II. Entschädigungsansprüche bei verspäteter Rückgabe III. Anspruch auf Rückzahlung der Kaution Abschnitt: Besonderheiten bei der Pacht Teil: Leasingvertrag A. Gefahrtragung Fall 4: Verbrannter Volvo B. Mängelansprüche des Leasingnehmers Fall 5: Like a Satellite Teil: Leihvertrag A. Zustandekommen des Leihvertrags I. Vertragsinhalt II. Art und Weise des Zustandekommens III. Abgrenzung zu anderen Rechtsverhältnissen III

7 B. Vertragspflichten und Pflichtverletzungen I. Pflichten des Verleihers...97 II. Pflichten des Entleihers C. Beendigung des Leihvertrags Teil: Dienst- und Behandlungsvertrag Abschnitt: Dienstvertrag A. Zustandekommen B. Vertragspflichten I. Pflichten des Dienstverpflichteten II. Pflichten des Dienstberechtigten C. Pflichtverletzungen I. Verursachung der Kündigung durch vertragswidriges Verhalten II. Sonstige Pflichtverletzungen D. Beendigung des (freien) Dienstverhältnisses Abschnitt: Behandlungsvertrag A. Hauptleistungspflichten B. Weitere Vertragspflichten des Behandelnden I. Einwilligungseinholung II. Informationspflichten III. Dokumentationspflicht und Einsichtnahmerecht IV. Mitwirkungsobliegenheit gemäß 630c Abs C. Haftung und Beweislast ( 630h) Teil: Reisevertrag Abschnitt: Beteiligte Personen beim Reisevertrag A. Reiseveranstalter B. Reisender C. Leistungsträger Abschnitt: Zustandekommen und Pflichten aus dem Reisevertrag A. Zustandekommen B. Pflichten aus dem Reisevertrag I. Pflichten des Reiseveranstalters II. Pflichten des Reisenden III. Einseitige Änderungen durch den Reiseveranstalter Abschnitt: Rechte des Reisenden vor Reisebeginn A. Vertragsübertragung B. Rücktrittsrechte C. Verhältnis zum allgemeinen Leistungsstörungsrecht Abschnitt: Mängelgewährleistung A. Reisemangel I. Fehler II. Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft IV

8 B. Gewährleistungsrechte des Reisenden I. Abhilfe, Selbstabhilfe und Aufwendungsersatz Fall 6: Der vierte Stern II. Minderung Fall 7: Viva la Revolución III. Schadensersatz Fall 8: All Inclusive: Ausritt mit Austritt IV. Kündigung V. Verhältnis der Mängelansprüche zueinander C. Ausschluss und Verjährung I. Ausschlussfrist II. Verjährung der Gewährleistungsrechte gemäß 651 g Abs D. Rückabwicklung des Reisevertrags infolge höherer Gewalt E. Sicherstellung des Reisenden F. Gastschulaufenthalte G. Abweichende Vereinbarungen n Zusammenfassende Übersicht: Die Rechtsbeziehungen zwischen Reisendem und Reiseveranstalter Teil: Maklervertrag Abschnitt: Zustandekommen Abschnitt: Pflichten und Pflichtverletzungen A. Hauptpflicht des Auftraggebers I. Wirksamer Maklervertrag II. Erbringung der Maklerleistung III. Abschluss des Hauptvertrags Fall 9: Makeln mit Mängeln IV. Kongruenz V. Ursächlichkeit und Kenntnis von der Maklertätigkeit VI. Kenntnis von der Maklertätigkeit VII. Kein Ausschluss gemäß B. Pflichtverletzungen des Maklers C. Pflichtverletzungen des Auftraggebers Abschnitt: Beendigung des Maklervertrags Abschnitt: Besondere Maklerverträge A. Vermittlung von Verbraucherdarlehensverträgen B. Ehemaklervertrag Teil: Die Bürgschaft und ihre Stellung im Kreditsicherungsrecht Abschnitt: Eckpfeiler des Kreditsicherungsrechts A. Gegenständliche und persönliche Sicherheiten B. Akzessorische und abstrakte Sicherheiten C. Entstehung (Ersterwerb) und Übertragung (Zweiterwerb) einer Sicherheit V

9 2. Abschnitt: Der Anspruch gegen den Bürgen aus 765 Abs A. Entstehung durch Begründung der Bürgschaft (Ersterwerb) I. Die Einigung II. Die Wirksamkeit der Einigung Fall 10: Zahlungszusage Fall 11: Warenbeschaffungsnot Fall 12: Transparente Global- und Höchstbürgschaften III. Das Bestehen der Hauptschuld B. Erlöschen des Anspruchs aus dem Bürgschaftsvertrag I. Erlöschen und Erhöhung der Bürgschaftsforderung II. Bürgschaft auf Zeit III. Aufgabe einer anderen Sicherheit IV. Wechsel des Hauptschuldners V. Kündigung des Bürgschaftsvertrags VI. Widerruf nach 355 ff., 312 ff. BGB C. Die Einreden des Bürgen I. Originäre Einreden des Bürgen II. Vom Schuldner abgeleitete Einreden des Bürgen Abschnitt: Die Rückgriffsansprüche bei Leistung des Bürgen A. Der Bürge als alleiniger Sicherungsgeber leistet Fall 13: Bürgenrückgriff B. Ein Mitbürge leistet C. Der Ausgleich im Falle der Bürgschaft und anderer Sicherheiten I. Bürgschaft für einen von mehreren Gesamtschuldnern, insbesondere bei späterem Schuldbeitritt Fall 14: Ausgleich bei Schuldbeitritt und Bürgschaft II. Zusammentreffen von Bürgschaft und einer akzessorischen dinglichen Sicherheit Abschnitt: Besondere Arten der Bürgschaft A. Die Bürgschaft auf erstes Anfordern B. Die Nachbürgschaft C. Die Rückbürgschaft D. Die Ausfallbürgschaft n Zusammenfassende Übersicht: Die Bürgschaft Teil: Der materiell-rechtliche Vergleich Abschnitt: Voraussetzungen des Vergleichs A. Disponibles Rechtsverhältnis B. Streit, Ungewissheit oder unsichere Verwirklichung des Anspruchs C. Gegenseitiges Nachgeben VI

10 2. Abschnitt: Die Unwirksamkeit des Vergleichs A. Form B. Beschränkte Anfechtbarkeit C. Anwendbarkeit der 320 ff D. Wegfall der Vergleichsgrundlage nach 779 Abs. 1 Hs. 2, Abschnitt: Rechtsfolgen n Zusammenfassende Übersicht: Der materiell-rechtliche Vergleich Teil: Schuldversprechen, Schuldanerkenntnis und Tatsachenanerkenntnis Abschnitt: Das abstrakte (konstitutive) Schuldanerkenntnis bzw. -versprechen A. Zustandekommen B. Rechtsfolge Fall 15: Alles eine Frage der Beweislast C. Negatives Schuldanerkenntnis Abschnitt: Das kausale (deklaratorische/bestätigende) Schuldanerkenntnis A. Zustandekommen B. Rechtsfolge Abschnitt: Das Tatsachenanerkenntnis Fall 16: Erklärung an der Unfallstelle Stichwortverzeichnis VII

11 VIII

12 Literatur LITERATURVERZEICHNIS Bamberger/Roth Blank/Börstinghaus Brox/Walker Bub-Treier Burmann/Heß/Jahnke/Janker Erman Gramlich Handkommentar BGB Jauernig Beck scher Online Kommentar BGB 36. Edition, München 2015 (zit.: BeckOK/Bearbeiter) Miete 4. Aufl., München 2014 (zit.: Blank/Börstinghaus) Besonderes Schuldrecht 39. Aufl., München 2015 (zit.: Brox/Walker, Besonderes Schuldrecht) Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete 4. Aufl., München 2014 (zit.: Bub-Treier/Bearbeiter) Straßenverkehrsrecht 23. Aufl., München 2014 (zit.: Burmann/Heß/Jahnke/Janker/Bearbeiter) BGB, Kommentar, 14. Aufl., Münster/Köln 2014 (zit.: Erman/Bearbeiter) Mietrecht 13. Aufl., München 2015 (zit.: Gramlich) Kommentar zum BGB 8. Aufl., Baden-Baden 2014 (zit.: Hk-BGB/Bearbeiter) Bürgerliches Gesetzbuch 16. Aufl., München 2015 (zit.: Jauernig/Bearbeiter) jurispraxiskommentar BGB Schuldrecht, Band 2 7. Aufl., Saarbrücken 2014 (zit.: jurispk-bgb/bearbeiter) Looschelders Medicus/Petersen Schuldrecht Besonderer Teil 10. Aufl., München 2015 (zit.: Looschelders) Bürgerliches Recht 25. Aufl., München 2015 (zit.: Medicus/Petersen BR) IX

13 Literatur Münchener Kommentar Palandt Prütting/Wegen/Weinreich Schmidt-Futterer Soergel Staudinger Thomas/Putzo Bürgerliches Gesetzbuch Band 1, Allgemeiner Teil ( 1 240, AGB-Gesetz) 7. Aufl., München 2015 Band 2, Schuldrecht Allgemeiner Teil ( ) 6. Aufl., 2012 Band 3, Schuldrecht Besonderer Teil I ( CISG) 7. Aufl., München 2015 Band 4, Schuldrecht Besonderer Teil II ( EfZG, TzBfG, KSchG) 6. Aufl., München 2012 Band 5, Schuldrecht Besonderer Teil III ( , PartGG, ProdHG) 6. Aufl., München 2013 (zit.: MünchKomm/Bearbeiter) Bürgerliches Gesetzbuch, 74. Aufl., München 2014 (zit.: Palandt/Bearbeiter) BGB Kommentar 10. Aufl., Köln 2015 (zit.: Prütting/Wegen/Weinreich) Mietrecht 12. Aufl., München 2015 (zit.: Schmidt-Futterer/Bearbeiter) Bürgerliches Gesetzbuch Band 8/Schuldrecht 6: Aufl., Stuttgart-Berlin-Köln 2007 (zit.: Soergel/Bearbeiter) J.v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Zweites Buch, Recht der Schuldverhältnisse ( ), 2012 ( f), 2014 ( ), 2015 ( ), 2012 (zit.: Staudinger/Bearbeiter) ZPO 36. Aufl., München 2015 (zit.: Thomas/Putzo/Bearbeiter) X