(a) Deutsche Rechtsanschauung (b) Österreichische Rechtsanschauung (2) Austritt ohne wichtigen Grund unter Abfindungsbeschränkung

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Liese Michel
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Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... VII Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XVII Quellenverzeichnis... XXXV Judikaturverzeichnis... XXXVII I. Einleitung... 1 II.

1 Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... VII Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XVII Quellenverzeichnis... XXXV Judikaturverzeichnis... XXXVII I. Einleitung... 1 II. Ziel und Aufbau der A rbeit... 4 III. Gründe für die Vereinbarung von Abfindungsklauseln... 6 A. Interessenanalyse Gesellschafter und Gesellschaft Ausscheidender Gesellschafter Einsteigender Gesellschafter Gläubiger, Erben und sonstige D ritte B. Motive, Zweck und Funktion IV. Gestaltungsmöglichkeiten A. Ein Vergleich: Die gesetzliche Abfindung bei Personengesellschaften und die Abfindung bei der G m bh Die Auflösung bzw Fortsetzung der Gesellschaft Die Beendigung der Mitgliedschaft Die Auseinandersetzung mit dem ausscheidenden Gesellschafter B. Die vertraglich vereinbarte Abfindungsklausel in der G m bh Arten von Abfindungsklauseln a) Abfindungshöheklauseln bzw Klauseln über Berechnungsmethoden aa) Buchwertklauseln und generelle Kritikpunkte bb) Nennwertklauseln und generelle Kritikpunkte cc) Substanzwertklauseln und generelle Kritikpunkte dd) Kapitalwertorientierte Verfahren ee) Zusätzliche Vereinbarungen zur Abfindung b) Schiedsgutachterschätzung c) Auszahlungsbedingungsklauseln Die Berechnung von Abfindungen aus rechtlicher Sicht a) Unternehmensbewertung als Rechtsproblem? b) Offene Problemfelder am Beispiel von Freiberuflersozietäten Notwendigkeit einer vertraglichen Abfindungsvereinbarung Die Auslegung von GmbH-Gesellschaftsverträgen und Abfindungsklauseln... 49

2 V. Zulässigkeitsschranken von Abfindungsklauseln A. Wirksamkeits- und Inhaltskontrolle Verstoß gegen die guten Sitten a) Vorangehende Überlegungen aa) Inhaltskriterien der guten Sitten bb) Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt des Sittenverstoßes b) Das grobe Missverhältnis zwischen Abfindung und Anteilswert 57 c) Anfängliches grobes Missverhältnis - anfängliche Sittenwidrigkeit d) Weitere Fälle der Sittenwidrigkeit bei Abfindungsklauseln e) Unzulässige Abfindungsklauseln bei Ausscheiden eines Gesellschafters aus der Gesellschaft aa) Ausschluss eines Gesellschafters (1) Ausschluss aus wichtigem Grund (2) Ausschluss ohne wichtigen G rund bb) Verhältnis von Ausschluss und Abfindung (1) Ausschluss aus wichtigem Grund unter Abfindungsbeschränkung (a) Deutsche Rechtsanschauung (b) Österreichische Rechtsanschauung (2) Ausschluss ohne wichtigen Grund unter Abfindungsbeschränkung (a) Deutsche Rechtsanschauung (b) Österreichische Rechtsanschauung bei Ausschluss eines Minderheitsgesellschafters und eines Gesellschafters über 10 % cc) Sonderfall: Mitarbeiter- bzw Managerbeteiligungsmodelle dd) Zwischenfazit: Abfindungsbeschränkung bei Ausschluss ee) Austritt eines Gesellschafters (1) Austritt aus wichtigem Grund (2) Austritt ohne wichtigen G rund (3) Kündigung des Syndikatsvertrags (4) Exkurs: Verbotene Kündigungsbeschränkung in Deutschland ff) Verhältnis von Austritt und Abfindung (1) Austritt aus wichtigem Grund unter Abfindungsbeschränkung (a) Deutsche Rechtsanschauung (b) Österreichische Rechtsanschauung (2) Austritt ohne wichtigen Grund unter Abfindungsbeschränkung (a) Deutsche Rechtsanschauung (b) Österreichische Rechtsanschauung gg) Verbotene Knebelung? hh) Zwischenfazit: Abfindungsbeschränkung bei Austritt f) Unzulässige Abfindungsklauseln im Falle des Todes des Gesellschafters

aa) Exkurs: Das todbedingte Ausscheiden eines Gesellschafters... 103 (1) Unterschiede im Recht der Personengesellschaft und im Recht der GmbH... 103 (2) Fortsetzungsklausel ivm einer Abfindungsklausel.

3 aa) Exkurs: Das todbedingte Ausscheiden eines Gesellschafters (1) Unterschiede im Recht der Personengesellschaft und im Recht der GmbH (2) Fortsetzungsklausel ivm einer Abfindungsklausel (3) Nachfolgeklausel ivm einer Abfindungsklausel (4) Eintrittsklausel ivm einer Abfindungsklausel (5) Gesellschaftsvertragliche Abtretungsverpflichtungen bzw Aufgriffsrechte auf den Todesfall bei der G m bh bb) Vollständiger Abfindungsausschluss im Falle des Todes des Gesellschafters cc) Vollständiger Abfindungsausschluss und Pflichtteilsberechtigte g) Unzulässigkeit eines vollkommenen Abfindungsausschlusses aa) Anteilsschenkung bb) Mandantenschutzklauseln bei Freiberuflersozietäten (1) Wettbewerbsverbot und Mandantenschutzklausel (2) Abfindungsausschluss bzw -beschränkung bei Mandatsmitnahme (3) Gewinnabführungsklausel und Ausgleichszahlungen cc) Tod des Gesellschafters dd) Abfindungsausschluss innerhalb einer Probezeit ee) Weitere Konstellationen h) Unzulässigkeit bei einseitiger Gläubigerbenachteiligung i) Unzulässigkeit bei Ungleichbehandlung der Gesellschafter aa) Abfindungsbeschränkung bei Schenkung des Anteils bb) Geschäftsführer-Personengesellschafter ohne Kapitalanteil cc) Praxisbeispiele (1) Ungleichbehandlung am Beispiel der Freiberuflersozietät (große Rechtsanwaltskanzleien) (2) Ungleichbehandlung am Beispiel von Familiengesellschaften j) Unzulässigkeit bei einem den Einlagewert übersteigenden Abfindungsanspruch k) Unzulässigkeit bei nachteiligen Auszahlungsmodalitäten Rechtsfolgen a) Sittenwidrigkeit gern 879 ABGB b) Sittenwidrigkeit gern 132 Abs 2 UGB c) Exkurs: Analoge Anwendung des aktienrechtlichen Beschlussmängelrechts gern 241 ff daktg in Deutschland Kritik an der Sittenwidrigkeitsprüfung B. Nachträglich grobes Missverhältnis - Die Entwicklung der Rechtsprechung zur Ausübungskontrolle Die Rechtsanschauung des BGH a) Entwicklungen in der Rechtsprechung vor b) Entwicklungen in der Rechtsprechung nach c) Die ergänzende Vertragsauslegung d) Die angemessene Abfindung

e) Rechtsfolgen... 166 2. Kritik an der ergänzenden Vertragsauslegung... 167 3. Die Rechtsanschauung in Österreich zur Ausübungskontrolle... 172 C. Ausübungskontrolle... 174 1.

4 e) Rechtsfolgen Kritik an der ergänzenden Vertragsauslegung Die Rechtsanschauung in Österreich zur Ausübungskontrolle C. Ausübungskontrolle Wegfall der Geschäftsgrundlage Rechtsmissbrauchsverbot a) Rechtsmissbrauch bei nachträglichem Missverhältnis b) Rechtsmissbrauch bei Ausschluss ohne wichtigen G rund c) Nötigung zur Kündigung aus wichtigem G ru n d d) Rechtsmissbrauch bei Kündigung aus wichtigem Grund e) Die angemessene Abfindung bei Rechtsmissbrauch f) Kritik Laesio enorm is a) Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt der Verkürzung b) Aufgriffsrechte bzw Abfindungsvereinbarungen als Optionsverträge? c) Prüfung der Tatbestandselemente der Laesio enormis ivm Abfindungsklauseln aa) Generelle Anwendung auf Gesellschaftsverträge? bb) Wahrer Wert von Geschäftsanteilen cc) Abfindungsklauseln als Wert der besonderen Vorliebe? dd) Nachträgliches Missverhältnis und Laesio enormis? d) Die Unternehmensnachfolge e) Zwischenfazit f) Die Laesio enormis im Verhältnis zum W ucher aa) Äquivalenzstörung bei der Willensbildung bb) Äquivalenzstörung im W ert cc) Ausbeutung dd) Zwischenfazit g) Die nachträgliche Laesio enormis gern 1048 ABGB Unternehmenswertirrtum als Geschäftsirrtum - eine Alternative zur Laesio enormis? VI. Geltendmachung einer etwaigen Abfindungserhöhung VII. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse A. Sittenwidrigkeitsprüfung Beurteilungszeitpunkt und Klauselauslegung Grobes Missverhältnis zwischen Abfindungshöhe und Anteilswert Ausscheiden eines Gesellschafters a) Ausschluss aus wichtigem Grund b) Ausschluss ohne wichtigen G rund c) Austritt aus wichtigem Grund d) Austritt ohne wichtigen G rund Verbotene Knebelung durch Abfindungsbeschränkungen Abfindungsbeschränkungen und todbedingtes Ausscheiden Zulässigkeit des vollständigen Abfindungsausschlusses Abfindungsbeschränkung und Gläubigerbenachteiligung Abfindungsbeschränkung und Gleichbehandlungsgrundsatz

5 9. Einlagewert übersteigende Abfindung Nachteilige Auszahlungsmodalitäten B. Sittenwidrigkeit bei nachträglichem Missverhältnis - die Ausübungskontrolle C. Wegfall der Geschäftsgrundlage D. Rechtsmissbrauch E. Laesio enorm is R W ucher G. Nachträgliche Laesio enormis gern 1048 ABGB H. Irrtum I. Fazit VIII. A nhang A. Generelle Abfindungsklauseln U hde Geißler Hennerkes N otthoff H aas Geißler Großfeld a) Formel für das Ertragswertverfahren b) Shoot-out-Klausel bei Zwei-Personen-Gesellschaft Haasen a) Kleinere, mehrgliedrige GmbH b) Größere, mehrgliedrige GmbH Heckschen/Heidinger B. Bewertungsklauseln Heckschen/Heidinger Szep C. Unternehmensnachfolge G ro ß a) Abfindungsausschluss: b) Abfindungsklausel für die Unternehmensnachfolge: Wälzholz Kalss D. Abfindungsklauseln im Insolvenzfall Wälzholz E. Abfindungsklauseln bei der GmbH 8c Co KG Diregger/Eckert Stichwortverzeichnis 231

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