Die zivilrechtlichen Grundlagen der Rechtsbeziehungen zwischen Fitneßcentern und Kunden

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Katarina Lehmann
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1 Dr. Sandra Velhorst Die zivilrechtlichen Grundlagen der Rechtsbeziehungen zwischen Fitneßcentern und Kunden Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Kapitel 1: Einführung Fragestellung der Arbeit 15 Kapitel 2: Historische Entwicklung 17 Kapitel 3: Gesellschaftstheoretische Perspektive 21 I. Motivationen zum Fitneßtraining 21 II. Fitneßstudios und Sportvereine als konkurrierende Modelle 25 III. Auswirkungen auf die Fitneßbranche als Wirtschaftszweig 27 Kapitel 4: Gewerberechtliche Voraussetzungen 29 I. Fitneßstudios und Gewerbeordnung 29 II. Fitneßstudios und Gaststättengesetz 31 III. Fitneßstudios und Ladenschlußgesetz 32 IV. Fitneßstudios und Steuerrecht 33 Kapitel 5: Rechtsnatur der Vertragsbeziehungen 35 I. Einführung in die Problematik 35 H. Begriffsklärung Bodybuilding vertrage Fitneß vertrage 36 III. Rechtliche Einordnung Einordnung unter die gesetzlichen Vertragstypen 38 a) Mietvertrag 39 aa) fehlende unmittelbare Besitzverschaffung 40 bb) fehlende ausschließliche Zuweisung 41 b) Dienstvertrag 44 c) Werkvertrag 49 d) Kaufvertrag 50 e) Vereinsmitgliedschaft 51 f) Ergebnis Einordnung als Verträge sui generis Einordnung als gemischte Verträge 53 a) Vertragsverbindungen 53 b) gemischttypische Verträge 54

3 aa) Schwerpunkt des gemischten Vertrages nach den bestehenden Theorien 55 bb) Lösungsvorschlag 57 IV. Zusammenfassung 59 Kapitel 6: Laufzeit der Verträge 61 I. Vorliegen eines Zeit Vertrages 61 II. Besonderheiten des Zeitvertrages 62 III. Qualifizierung von Laufzeitklauseln Vertragsbedingungen Vorformulierung Vielzahl von Verträgen Stellen der Vertragsbedingung seitens des Verwenders 65 IV. Laufzeitklauseln in Form von Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vorgegebene Klauseln Klauseln mit Auswahlmöglichkeit Laufzeitklauseln mit erweiterter Wahlmöglichkeit Offene Laufzeitklauseln Zusammenfassung 72 V. Zulässigkeit unterschiedlicher Erstlaufzeiten nach dem AGBG Laufzeiten von mehr als 24 Monaten Laufzeiten von bis zu 24 Monaten 77 a) Abwägungskriterien des 91 AGBG 78 aa) Vertragsinhalt 78 bb) Einschätzbarkeit des Vertragsinhalts bei Vertragsschluß 79 cc) Wirtschaftliche und organisatorische Belange der Fitneßcenter 81 dd) Angemessener Ausgleich und den Vertragsschluß begleitende Umstände 82 b) Interessenabwägung angemessene Probezeit Rechtsfolge der Unwirksamkeit einer Laufzeitklausel Zusammenfassung 89 VI. Zulässigkeit von Verlängerungsklauseln Vertragsverlängerung um mehr als ein Jahr Vertragsverlängerung von bis zu einem Jahr besondere Verlängerungsklauseln Rechtsfolge bei unwirksamer Verlängerungsklausel Zusammenfassung 96 Kapitel 7: Beendigung des Vertragsverhältnisses 97

4 I. Einführung in die Problematik 97 II. Rechtsdogmatische Einordnung 97 III. Wirksamkeitsvoraussetzungen der Verlängerungs- und Beendigungsklausel Wirksamkeit der Fristregelung nach 11 Nr. 12c, 9 AGBG Zulässigkeit der Verlängerungsklausel nach 10 Nr. 5 AGBG 107 a) Angemessene Erklärungsfrist 108 b) Hinweisverpflichtung 109 c) Auswirkung des Fehlens von Selbstverpflichtung oder des Hinweises Fristberechnung 112 IV. Wirksamkeit von Formvorschriften für die Beendigungserklärung 114 V. Recht zur außerordentlichen Kündigung seitens des Sportlers Krankheit als Kündigungsgrund Schwangerschaft als Kündigungsgrund Wehr- oder Ersatzdienstantritt als Kündigungsgrund Wechsel des Wohnorts als Kündigungsgrund Änderung der Benutzungsbedingungen des Fitneßcenters als Kündigungsgrund 134 a) Verlegung des Fitneßcenters 134 b) Änderung der Öffnungszeiten Unzureichende Trainingsmöglichkeiten als Kündigungsgrund 135 VI. Außerordentliche Kündigung seitens des Fitneßcenters Verstoß gegen die Hausordnung als Kündigungsgrund Zahlungsverzug als Kündigungsgrund 145 VII. Anwendbarkeit des 626II BGB 147 VIII. Aufnahmegebühr 148 Kapitel 8: Die Hauptleistung und ihre Änderungen 15 3 I. Raumwechselklauseln 153 II. Änderung der Trainingszeiten 155 III. Ferienklauseln 156 IV. Rechtsnachfolgeklauseln!58 V. Leistungsänderungsvorbehalte 160 VI. Preiserhöhungsvorbehalte 16 Kapitel 9: Leistungsstörungen 165 I. Zahlungsverzug des Kunden Anknüpfung an einen Zahlungsrückstand Gesamtfälligstellung als Rechtsfolge 167 a) Zulässigkeit der Vereinbarung einer Vorleistungspflicht des Kunden 170 aa) Vorleistungspflicht bei Gesamtvergütung 170

5 bb) Vorleistungspflicht bei abschnittsweiser Vergütung 174 b) Zulässigkeit der Gesamtfälligstellung bei Zahlungsverzug 175 aa) Gesamtfälligstellung bei vorzuleistender Gesamtvergütung 175 (1) Anwendbarkeit des VerbrKrG bei Gesamtvergütungsvorleistung 176 (2) Ausschlußgründe der Anwendbarkeit des VerbrKrG 178 (3) Unzulässigkeit fehlender Abzinsung 178 bb) Gesamtfälligstellung bei vorzuleistender Teilvergütung Leistungseinstellung als Rechtsfolge Mahnkostenpauschalen 184 II. Annahmeverzug des Kunden Gesetzliche Regelung Gutschriften bei Trainingsversäumnis 187 III. Leistungsstörungen des Fitneßcenters Ausfall von Trainingskursen Ausfall von Trainingsgeräten Höhere Gewalf'-Klauseln 189 Kapitel 10: Haftungsrisiken und Haftungsklauseln 191 I. Haftung des Kunden gegenüber dem Fitneßcenter Vertragliche Haftung 191 a) Haftungsgrund und Haftungsumfang 191 b) Verjährung Deliktische Haftung 192 a) Haftungsgrund und Haftungsumfang 192 b) Verjährung Haftungsverschärfung 194 II. Haftung des Fitneßcenters gegenüber dem Kunden Haftung für Körper-und Gesundheitsschäden 195 a) Schäden infolge fehlerhaften Trainings 195 b) Haftungsausschlüsse und -beschränkungen 200 c) Schäden infolge defekter Geräte 204 d) Sonstige Ursachen für Gesundheitsschäden 205 aa) Selbstverschuldete Unfälle 205 bb) Von anderen Sportlern verschuldete Unfälle Haftung für Sachschäden 207 Kapitel 11: Sonstige Konditionen 209 I. Einzugsermächtigung Vereinbarung einer Einzugsermächtigung in AGB

6 2. Kosten für vergeblichen Bankeinzug. 210 II. Gesundheitsklauseln 212 III. Ersetzungsklauseln (salvatorische Klauseln) 213 IV. Bestätigungsklauseln Vollständigkeitsklauseln Schriftformklauseln Erhalt einer Zweitschrift Kenntnisnahme-/Einbeziehungsklauseln 216 V. Gutschriftklauseln 217 VI. Verzehrverbotsklauseln 217 VII. Prozessuale Klauseln 219 Kapitel 12: Minderjährige Kunden im Fitneßcenter 221 I. Vertragsschluß mit Minderjährigen 221 II. Leistungsstörungen: Zahlungsverzug des minderjährigen Mitglieds 222 III. Haftung des Minderjährigen 222 IV. Vertragsbeendigung 223 Fazit 225 Literaturverzeichnis 233 Verzeichnis veröffentlichter Entscheidungen 243 Stichwortverzeichnis

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