Der Just-in-Time- Vertrag

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1 Dr. Stefan Bernhard-Eckel Der Just-in-Time- Vertrag Ein Vertrag zwischen Austausch und Gesellschaft Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhalt Abkürzungen 13 Einleitung 17 Teill Die Just-in-Time-Delivery als moderne industrielle Lieferbeziehung 23 1 Der wirtschaftliche Hintergrund der Just-in-Time-Delivery 23 2 Zur Entstehung und Entwicklung der Just-in-Time-Delivery 28 3 Einzelwirtschaftliche Betrachtung der Just-in-Time-Produktion 31 I. Wirtschaftliche Ziele der Just-in-Time-Produktion 31 II. Just-in-Time-Beschaffüngskonzepte Fertigungssynchrone Just-in-Time-Beschaffung Kurzzyklische Just-in-Time-Beschaffung 37 III. Schlüsselfaktoren der Just-in-Time-Produktion Verringerung der Zahl der Lieferanten Wachsender Stellenwert der Mitarbeiter Das KANB AN-Prinzip Reduzierung des Transportrisikos Neuorientierung der Qualitätssicherung Erhöhte Anforderungen an die Auswahl der Lieferanten 46 IV. Gefahren für den Hersteller durch eine Just-in-Time-Lieferbeziehung 47 4 Auswirkungen auf die Zulieferindustrie 49 5 Gesamtwirtschaftliche Betrachtung der Just-in-Time-Lieferbeziehungen 52 Teil II Rechtstatsachen 55 6 Typische rechtliche Ausgestaltung der Just-in-Time-Lieferverträge 55

3 10 Inhalt I. Grundlagen 55 n. Auf- und Ausbau der Infrastruktur 56 ID. Leistungsumfang 57 IV. Leistungszeit 58 V. Leistungspreis 58 VI. Qualitätssicherungsvereinbarungen 59 VTI. Know-how-Vereinbarungen 60 VTII. Vertragslaufzeit 60 IX. Schiedsgerichtsklauseln 61 Teil III Die Rechtsbeziehungen zwischen Hersteller und Just-in-Time- Zulieferer 63 7 Rechtliche Strukturen langfristiger Lieferbeziehungen 63 I. Grundlagen 63 II. Laufende Geschäftsverbindung Der Begriff Anwendbarkeit auf Just-in-Time-Verträge 66 III. Das Dauerschuldverhältnis Der Begriff Die Elemente der Dauerschuldverhältnisse Die Grundsätze für die Behandlung von Dauerschuldverhältnissen Anwendbarkeit der Grundsätze von Dauerschuldverhältnissen auf Just-in-Time-Verträge 71 rv. Der Sukzessivlieferungsvertrag Der Begriff Übertragung des Begriffs Sukzessivlieferungsvertrag" auf den Justin-Time-Vertrag 74 V. Der Rahmenvertrag Der Begriff Abgrenzung des Rahmenvertrages zu anderen Rechtsfiguren Übertragung der Rechtsfigur Rahmenvertrag" auf den Just-in-Time- Vertrag Konsequenzen des Rahmenvertrages 80 VI. Überlegungen zu komplexen Verträgen aus neuerer Zeit Die Theorie der relational contracts" im US-Recht Rezeption der Theorie der relational contracts" in Deutschland - Die Lehre vom symbiotischen Vertrag (Schanze) 85

4 Inhalt 8 Die Rechtliche Qualifizierung der Just-in-Time-Verträge I. Die Just-in-Time-Ausfiihrungsverträge II. Der Just-in-Time-Rahmenvertrag 1. Die drei Formen privatrechtlichen Handelns a. Interessengegensatz b. Interessengleichrichtung c. Interessenwahrung 2. Die Elemente des Just-in-Time-Rahmenvertrages a. Austauschvertragliche Elemente aa) Werklieferungsvertragliche Elemente bb) Elemente des Werkvertrages cc) Dienstvertragliche Elemente dd) Elemente weiterer Austauschverträge b. Gesellschaftsvertragliche Elemente c. Elemente einer Geschäftsbesorgung 3. Konsequenzen 9 Just-in-Time-Lieferbeziehungen als Konzernverhältnisse 105 I. Vertragskonzern 107 II. Faktischer Konzern 113 III. Unternehmensmitbestimmung bei Just-in-Time-Lieferverhältnissen Wirksamkeitsschranken für Just-in-Time-Rahmenverträge 125 I. Wirksamkeitsschranken für Just-in-Time-Rahmenverträge nach dem BGB BGB BGB 130 II. Just-in-Time-Rahmenverträge unter Verwendung von AGB Der Anwendungsbereich des AGB-Gesetzes Inhaltskontrolle ausgewählter Klauseln 134 a. Abbedingung der 3 77, 3 78 HGB 13 5 b. Zusicherung von Eigenschaften und Garantieklauseln 138 c. Fixgeschäftsklauseln 139 d. Schadensersatz bei Lieferverzögerung ohne Verschulden 140 e. Jederzeitige Kündigung Ausgewählte Fragen der Rechtsanwendung 142 I. Begründen die Just-in-Time-Ausfiihrungsverträge ein Fixgeschäft?

5 12 Inhalt 1. Absolutes und relatives Fixgeschäft Die Just-in-Time-Anlieferung 144 n. Nichteinhaltung des Leistungszeitpunkts 146 HJ. Gewährleistung 150 IV. Just-in-Time-Beziehungen und Produkthaftung Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz Haftung auf der Grundlage des 823 I BGB 156 V. Culpa in contrahendo Die Vertragsbeendigung 160 I. Zeitablauf 161 II. Kündigung Ordentliche Kündigung Außerordentliche Kündigung 163 Teil IV 13 Schluß 167 Literatur 171