Konzernhaftung beim eingetragenen Verein

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1 Peter Fiedler Konzernhaftung beim eingetragenen Verein Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung j l.teil: Rechtstatsachen zur Konzembeteiligung eingetragener Vereine 15 I. Automobilclubs 16 II. Vereine und Verbánde des Spitzensports 18 III. Bildung und Fortbildung 20 IV. Greenpeace 21 V. Freie Wohifahrtspflege 22 VI. Technische Überwachungsvereine 23 VIL Holding-Familienvereine 24 2.Teil: Haftung des Vereins für Schulden einer Tochtergesellschaft 25 I. Konzernhaftung im Überblick Faktischer Konzern und Vertragskonzern Interessenten der Konzernhaftung 27 II. Der Verein ais herrschendes Unternehmen Unternehmenseigenschaft aufgrund der eigenen Tátigkeit des Vereins 29 a) Der Unternehmensbegriff in 15 AktG 30 b) Grenzen unternehmerischer Tátigkeit von Idealvereinen? 32 aa) Wirtschaftlicher Gescháftsbetrieb und Gewinnerzielungsabsicht 33 bb) Nebenzweckprivileg 35 ce) Mangelnde Kontrolle Anderweitige Beteiligungen an Unternehmen 39

3 3. Unternehmenseigenschaft und idealer Hauptzweck Ergebnis 44 III. Die konzernrechtliche Haftung nach dem AktG Vertragskonzern Faktischer Konzern 46 IV. Haftung im GmbH-Konzern Übernahme der Regelung des AktG Haftung aus der gesellschaftsrechtlichen Treupflicht im faktischen Konzern 49 a) Dogmatischer Ausgangspunkt 49 b) Pflichten in der erwerbswirtschaftlichen GmbH 51 c) Pflichten in der gemeinnützigen GmbH 56 d) Pflicht zur Sanierung der Gesellschaft? 58 e) Schadensersatz bei Verletzung der Treupflicht 60 f) Konzernrecht bei der Haftung im einfachen faktischen Konzern Haftung im qualifizierten faktischen Konzern 62 a) Fehlende Rücksichtnahme 62 b) Kein Einzelausgleich 65 c) Umfang und Durchsetzung des Verlustausgleichsanspruchs 66 d) Der»qualifizierte«faktische Konzern nur ein Wort? 67 V. Zusammenfassung Teil: Haftung des Vereinsvorstands 71 I. Haftung gegenüber dem Verein Objektive Unternehmens- und Konzernleitungspflicht des Vereinsvorstands VerschuldensmaBstab Entlastung und Weisungen durch die Mitgliederversammlung 75 II. Konzernrechtliche AuBenhaftung Aktiengesellschaft GmbH 79 III. Konkursverschleppung 81

4 IV. Ergebnis Teil: Haftung der Vereinsmitglieder 85 I. Konzernrechtliche Haftung gegenüber dem Verein Konzernkonflikt zwischen Mitglied und Verein? Abhángigkeit eines Vereins 87 a) Beherrschung durch ein Mitglied kraft statutarischer Sonderrechte 87 b) Beherrschung durch eine Mitglieder-Gruppe Haftung aus der vereinsrechtlichen Treupflicht Ergebnis 93 II. Verantwortlichkeit des einfachen Vereinsmitglieds Sanierung durch Verlustumlage Vermógensschutz beim eingetragenen Verein 96 a) Ausschüttung von Vereinsvermogen an die Mitglieder 97 b) Eigenkapitalersetzende Mitgliederdarlehen Durchgriffshaftung 103 a) Dogmatische Grundlage 103 b) Durchgriff aufgrund der Konzernbildung 107 c) Mangelnde Kapitalausstattung 108 aa) Reichweite der Haftung aus 826 BGB wegen Gláubigergefahrdung 109 bb) Haftung für»unterkapitalisierung«beim eingetragenen Verein? 111 III. Besonderheiten beim halbstaatlichen Verein Óffentlich-rechtliche Durchgriffshaftung Kontroll- und Prüfungspflicht der Gemeinden 117 a) Haushaltsrechtliche Prüfungspflichten 118 b) Intensivierung der Treupflicht 119 c) Amtshaftung 119 IV. Ergebnis Teil: Konsequenzen für die Eintragungsfahigkeit eines konzernverbundenen Vereins 123

5 I. Konzernrechtliche Zurechnung Glaubigerschutz ais AnlaB der Zurechnung 124 a) Konzernrechtliche Haftung 124 b) Steuerungsfunktion des Stammkapitals 125 c) Interesseneinheit im Konzern Glaubigerschutz durch Organhaftung? 128 II. Zulássigkeit der Konzernbildung im Rahmen des Nebentátigkeitsprivilegs 130 Ergebnisse der Untersuchung 132 Anhang: Beteiligungen eingetragener Vereine in Deutschland 135 Literaturverzeichnis