P r o t o k o l l. der Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 31. Mai 2016, Uhr Uhr, Saal 2. OG, Gemeindehaus Lenzerheide
|
|
- Lorenz Küchler
- vor 6 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Gemeinde Vaz/Obervaz Gemeinderat 2016/04 P r o t o k o l l der Gemeinderatssitzung vom Dienstag, 31. Mai 2016, Uhr Uhr, Saal 2. OG, Gemeindehaus Lenzerheide Sitzungsteilnehmer/innen Gemeinderat Parpan Thomas (Vorsitz) Baltermi Josef Betschart Ueli Kercho Alberta Margreth Kilian Meier Thomas Möll Donata Muhmenthaler Andreas Paterlini Romano Pircher Ueli Sigron David Tscharner Bartholome Voneschen Markus Wolf Michael Gemeindevorstand Moser Aron Ginesta Sascha Margreth Armin Schäfer Dominik Sigron Elisabeth GPK Fausch Beat Sutter Jürg Verwaltung Büchi Walter, Leiter Bau Illien Stefan, Leiter Werke Margreth Gian Reto, Finanzverwalter Langenegger Stefan, Schulleiter Protokoll Gruber Johann Entschuldigt Sigron Fabian, Gemeinderat
2 Protokoll Gemeinderatssitzung 2016/04 Seite 2/8 Traktanden 1. Begrüssung 2. Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 22. März Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Vaz/Obervaz Genehmigung 4. Terminplan Bedarfsabklärung Multifunktionales Gebäude Grundsatzentscheid 5. Lenzerheide Sportzentrum Information über Eintrittspreise 6. Pumptrack Lenzerheide Genehmigung Projekt und Nachtragskredit 7. Informationen und Varia Traktandum 1: Begrüssung Gemeinderatspräsident Thomas Parpan begrüsst die Anwesenden zur heutigen Sitzung. Einen speziellen Willkommensgruss richtet er an den Gemeindevorstand, die GPK, die anwesenden Abteilungsleiter und an Novitats-Redaktorin Nicole Trucksess. Traktandum 2: Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 22. März 2016 Das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 22. März 2016 wird einstimmig genehmigt. Traktandum 3: Jahresrechnung 2015 der Gemeinde Vaz/Obervaz - Genehmigung Die durch den Gemeindevorstand verabschiedete Jahresrechnung wurde den Sitzungsteilnehmenden mit der Einladung zur heutigen Sitzung zugestellt. Beilagen dazu bilden die Botschaft des Gemeindevorstandes zur Jahresrechnung 2015, die Kommentare zu den Budgetabweichungen, der Bericht der Geschäftsprüfungskommission sowie der Bericht der Revisionsstelle (ROD). Die Laufende Rechnung schliesst bei einem Brutto-Ertragsüberschuss von Fr ab. Gegenüber dem budgetierten Aufwandüberschuss von Fr ist das Ergebnis somit um insgesamt Fr besser ausgefallen. Nach ausserordentlichen Abschreibungen von Fr verbleibt ein Ertragsüberschuss von Fr Die grösste Abweichung zum Voranschlag ergibt sich aus Mehreinnahmen bei den Steuern von 7.08 Mio. Franken. Die Investitionsrechnung schliesst mit Nettoinvestitionen von 9.88 Mio. Franken ab (Budget 2.24 Mio. Franken). Finanzverwalter Gian Reto Margreth erläutert anhand diverser Folien die Kennzahlen zur vorliegenden Rechnung und zur allgemeinen Entwicklung der Gemeindefinanzen. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig Eintreten. Die Jahresrechnung wird abschnittsweise zur Diskussion gestellt.
3 Protokoll Gemeinderatssitzung 2016/04 Seite 3/8 LAUFENDE RECHNUNG Beitrag Oberstufe Tiefencastel Donata Möll erkundigt sich nach dem Grund für die Aufwendungen. Laut Elisabeth Sigron handelt es sich um den Schulgeldbeitrag für Kinder aus Obersolis, welche die Schule in Tiefencastel besuchen Technischer Unterhalt Romano Paterlini möchte wissen, welche der durchgeführten Arbeiten effektiv geplant bzw. ausserordentlich angefallen sind. Die Begründungen zur Budgetüberschreitung sind im Kommentar zu dieser Position aufgelistet. Sascha Ginesta erklärt, dazu über keine weiteren Angaben zu verfügen Parkplatzgebühren Ueli Betschart erkundigt sich nach dem Grund, warum die Parkplatzgebühren im Gegensatz zu den Eintrittsgebühren höher als budgetiert ausgefallen sind. Gian Reto Margreth erklärt, dass zwischen den beiden Positionen kein direkter Zusammenhang besteht, weil die Parkplätze nicht nur von Besuchern des Sportzentrums benützt würden. Aron Moser ergänzt, dass eine konsequente Kontrolle, welche gewährleistet, dass auf den Parkplätzen nur Kunden des Sportzentrums parkieren, einen unverhältnismässigen Aufwand mit sich bringen würde Beitrag Skipass für Jugendliche Romano Paterlini erkundigt sich, wieso der Beitrag tiefer ausgefallen ist als im Budget vorgesehen und gegenüber dem Vorjahr und wer dieses Angebot nutze. Wie Armin Margreth ausführt, dient dieser Budgetposten zur Vergünstigung des Skipasses Arosa-Lenzerheide. Im Vorjahr seien rd. 30 solche Skipässe durch beitragsberechtigte Jugendliche gekauft worden. Im letzten Winter seien nur noch 18 entsprechende Pässe gekauft worden. Einzelne Jugendliche hätten sich im vergangenen Winter auf die Region Lenzerheide beschränkt, da dieses Angebot für Kinder bis 12 Jahre gratis sei. Zur Anschlussfrage von Romano Paterlini, ob die Nachfrage generell rückläufig sei, erklärt Aron Moser, dass das Angebot zu wenig bekannt sei. Mit einer besseren Kommunikation könnte auch die Nachfrage gesteigert werden Spezialabfallbeseitigung Bartholome Tscharner erkundigt sich, ob die Gartenabfälle (Äste) nicht mehr im Wärmeverbund verwertet werden können und wie diese entsorgt würden. Stefan Illien erklärt, dass die Wirtschaftlichkeit für Verbrennung im Wärmeverbund aufgrund des niedrigen Energiewerts und des hohen Aschenanfalls nicht gegeben sei. Die Wirtschaftlichkeit der Nutzung von Ästen aus Holzschlägen sei je nach Holzschlag unterschiedlich. 810 Forstverwaltung Bartholome Tscharner weist darauf hin, dass ursprünglich für einen Brennholzunterstand Fr budgetiert worden seien. Er erkundigt sich nach dem Verbleib dieser Position. Armin Margreth erklärt, dass es sich dabei um eine Investition handle, welche in der Investitionsrechnung unter Konto enthalten sei. Das Projekt sei jedoch nicht realisiert worden und werde aus betrieblichen Gründen (Reorganisation Forstbetrieb) auch nicht realisiert. INVESTITIONSRECHNUNG Projekt Wasseruhren Romano Paterlini erkundigt sich nach dem Projektstand. Laut Walter Büchi schreitet das Projekt programmgemäss voran. Die Inbetriebnahme der Wasseruhren könne fristgerecht per 1. Januar 2017 erfolgen.
4 Protokoll Gemeinderatssitzung 2016/04 Seite 4/8 BESTANDESRECHNUNG Infrastrukturfonds Romano Paterlini erkundigt sich, ob es sich vorliegend um den SPEZKO-Fonds handle und falls ja, wofür dieser eingesetzt werde. Aron Moser bestätigt, dass der Infrastrukturfonds mit dem SPEZKO-Fonds identisch ist. Dieser sei für touristische Sport- und Infrastrukturanlagen zu verwenden. Das entsprechende Reglement werde derzeit überarbeitet. Der Gemeindevorstand beantragt in der schriftlichen Botschaft an den Gemeinderat, die Jahresrechnung 2015 mit der vorgeschlagenen Verwendung des Bruttoüberschusses und die Verpflichtungskredite gemäss Beilage zur Botschaft zu genehmigen. Dies mit dem ergänzenden Hinweis, dass die Genehmigung der Jahresrechnung gemäss Art. 23 der Gemeindeverfassung dem fakultativen Referendum unterliegt. Diesem Antrag wird durch den Gemeinderat einstimmig entsprochen. Traktandum 4: Terminplan Bedarfsabklärung multifunktionales Gebäude - Grundsatzentscheid Anlässlich der Sitzung vom 29. Januar hat der Gemeinderat die Motion Machbarkeitsstudie für ein multifunktionales Gebäude in Form einer Bedürfnisabklärung erheblich erklärt. Nach Art. 41 Abs. 3 der Geschäftsordnung hat der Gemeindevorstand der Motion spätestens innert sechs Monaten Folge zu leisten, wobei der Rat diese Frist auf begründeten Zwischenbericht des Gemeindevorstandes hin verlängern kann. Aron Moser teilt mit, dass er mit der HTW Chur betreffend die Bedürfnisabklärung Kontakt aufgenommen habe. Dabei habe sich gezeigt, dass die entsprechenden Arbeiten, falls diese noch in diesem Jahr ausgeführt werden sollen, nur mit teuren Fachkräften bewältigt werden können. Bei einer Fristverlängerung bis August 2017 wäre der Einsatz von Studierenden möglich, was eine deutliche Reduktion der Kosten zur Folge hätte. Deshalb beantrage er eine entsprechende Fristverlängerung bis August Michael Wolf bemängelt, dass der Gemeinderat zum vorliegenden Geschäft keine Unterlagen erhalten hat. Zudem sei Aron Moser als Gemeindepräsident nicht befugt, anlässlich einer Gemeinderatssitzung Anträge zu stellen. Romano Paterlini schliesst sich diesem Votum an. Josef Baltermi macht beliebt, falls zulässig, über den Antrag abzustimmen. Aron Moser hält präzisierend fest, dass das Geschäft durch den Gemeindevorstand behandelt und ordnungsgemäss traktandiert worden sei und, dass es sich vorliegend um den Antrag des Gemeindevorstandes handle. Ueli Betschart verweist auf Art. 41 Abs. 3 der Geschäftsordnung, wonach der Gemeinderat die Frist verlängern könne. Da die vorzunehmende Bedarfsabklärung nicht dringend sei, beantrage er, dem Antrag des Gemeindevorstandes zuzustimmen und die Frist bis August 2017 zu verlängern. Der Gemeindevorstand beschliesst mit 9 : 5 Stimmen Eintreten. Von der Detailberatung wird nicht Gebrauch gemacht. Der Gemeinderat stimmt dem Antrag des Gemeindevorstandes, die Frist für die Vornahme der Bedarfsabklärung bis August 2017 zu verlängern, mit 10 : 4 Stimmen zu. Traktandum 5: Lenzerheide Sportzentrum Information über Eintrittspreise Der Gemeindevorstand verfügt über die Liste der ab 1. Juni 2016 geltenden Eintrittspreise. Sascha Ginesta erläutert die Anpassungen, welche aufgrund des diesbezüglich am 29. Januar 2016 durch den Gemeinderat überwiesenen Postulates vorgenommenen worden sind.
5 Protokoll Gemeinderatssitzung 2016/04 Seite 5/8 Als Grundlagen für die neue Preisgestaltung dienten einerseits die Zielvorgabe, rund 10 Prozent Mehreinnahmen zu erreichen und Quervergleiche mit den Preisen anderer Anlagen. Die für das Jahr 2016 durch den Gemeinderat budgetierten Mehreinnahmen von Fr können mit den vorgeschlagenen Anpassungen voraussichtlich erreicht werden. Für die Ausarbeitung der neuen Preise wurden Vergleiche mit anderen Anlagen vorgenommen. Sowohl für die Einzeleintritte, wie auch für die Abonnemente werden die Preise tendenziell in einem moderaten Rahmen erhöht. Die Kostenstruktur wurde möglichst einfach gehalten, um eine schlanke Abwicklung beim Inkasso zu gewährleisten. Für Kinder, Gruppen und auf Abo s werden Rabatte gewährt. Langzeitnutzer werden mit entsprechend hohen Rabatten belohnt. Einheimisch-Tarife werden eher als nicht sinnvoll beurteilt und werden nicht gewährt. Dies umso mehr, als bereits heute für einheimische Vereine, Inhaber von Gästekarten u. a. Vergünstigungen im Umfang von rd. Fr pro Jahr gewährt werden. Andreas Muhmenthaler erachtet die vorgenommenen Preisanpassungen als fair. Er hofft jedoch, dass künftig nicht jährlich Erhöhungen vorgenommen werden. Auch Romano Paterlini beurteilt die getroffene Lösung bei der Preisgestaltung als gut und überschaubar. Marcus Voneschen schliesst sich dieser Beurteilung an. Er gehe nicht davon aus, dass die Besucherzahlen deshalb zurück gehen werden. Im Vergleich zum Angebot in Chur verfüge das Sportzentrum über ein sehr grosszügiges Bad. Er erkundigt sich, ob umliegende Gemeinden betreffend Kostenbeteiligung bereits angegangen worden seien. Dies ist laut Sascha Ginesta nicht der Fall. Traktandum 6: Pumptrack Lenzerheide Genehmigung Projekt und Nachtragskredit Die Botschaft zum vorliegenden Geschäft wurde dem Gemeinderat mit der Einladung zur heutigen Sitzung zugestellt. Walter Büchi stellt das Projekt vor. Andreas Muhmenthaler glaubt nicht, dass die Mulden der Anlage im Winter mit Schnee gefüllt werden können, um die Nutzung des Platzes für die Schneesportschule und den Loipenbetrieb sicherzustellen (technische Gründe, Beschädigungen durch Maschinen). Zudem bestehe die Gefahr, dass der Wasserablauf im Winter aufgrund von Temperaturschwankungen nicht funktioniere. Donata Möll erachtet den vorgesehenen Standort als gut, meint aber, dass die Einwohner der Stammfraktionen eine dortige Realisierung vorziehen würden. Sie möchte wissen, wie lange auf die Anlage Garantie bei Schäden gewährt wird. Walter Büchi erklärt, dass sich Anlagen von demselben Ersteller andernorts bewährt hätten. Ein gewisser Aufwand für den Unterhalt werde sich jedoch nicht vermeiden lassen. Michael Wolf erkundigt sich, ob die geplante Anlage in Belagsfarbe gehalten werde. Dies wird durch Walter Büchi bestätigt. Andreas Muhmenthaler vertritt die Meinung, dass der vorgesehene Standort geeignet sei. Die Anlage könne auch durch die Kinder und Jugendlichen aus den Fraktionen genutzt werden. Josef Baltermi weist darauf hin, dass die Anlage frostsicher gebaut werden müsse. Marcus Voneschen, Mitunterzeichner der Motion, welche die Erstellung einer Pumptrack-Anlage beinhaltet, erklärt, dass den Motionären ursprünglich die Realisierung einer voll asphaltierten Anlage, analog Sils. i. D. vorschwebte. Die Anlage in Sils i. D. sei etwas kleiner aber kostengünstiger als das nun beantragte Projekt. Weiter regt er an, zu prüfen, das Projekt teilweise mit Sponsorengeldern zu finanzieren.
6 Protokoll Gemeinderatssitzung 2016/04 Seite 6/8 Mit dem einstimmigen Einverständnis des Gemeinderats äussert sich Schulleiter Stefan Langenegger zur Anlage in Sils i. D.. Er habe den Werdegang des dortigen Projektes miterlebt. Nebst Sponsoren hätten auch die Nachbargemeinden finanzielle Beiträge geleistet. Der Gemeinderat beschliesst einstimmig Eintreten. Romano Paterlini spricht sich für die gemäss Botschaft geplante Variante, welche auch Grünbereiche aufweist, aus. Demgegenüber beurteilt Andreas Muhmenthaler eine vollasphaltierte Anlage analog Sils i. D. als geeigneter. Damit könnten auch die Konflikte mit der Loipe reduziert werden. Bartholome Tscharner favorisiert ebenfalls die Variante mit Vollasphaltierung. Auf Steilwandkurven könne verzichtet werden. Solche gäbe es bereits im Bike-Park bei der Rothornbahn. Walter Büchi erklärt, dass mit der vorgeschlagenen Variante dem Pumptrack parkähnlicher Charakter und eine gute Eingliederung ins Landschaftsbild verliehen werden soll. Michael Wolf weist darauf hin, dass ein Pumptrack systembedingt Steilwandkurven benötige. Andreas Muhmenthaler beantragt die Realisierung einer vollasphaltierten Anlage, welche es gestattet, die Loipenführung so zu wählen, dass Konflikte vermieden werden. Die Frage von Ueli Pircher, ob es zutreffe, dass bei Annahme des Antrags von Andreas Muhmenthaler ein neues Projekt ausgearbeitet und nochmals ausgeschrieben werden müsste und somit eine Realisierung erst 2017 möglich wäre, wird durch Walter Büchi bejaht. Michael Wolf empfindet die Variante gemäss Botschaft mit Grünfläche als sympathischer als eine Vollasphaltierung. Für die Loipenführung könnte eine Lösung gesucht werden. Andreas Muhmenthaler führt aus, dass die Anlage in Sils i. D. guten Anklang gefunden habe, obwohl diese asphaltiert sei. Eine gute Gestaltung sei auch bei dieser Variante möglich. Donata Möll spricht sich für das gemäss Botschaft beantragte Projekt aus. Andreas Muhmenthaler kann nicht nachvollziehen, wieso die Variante Vollasphaltierung Verzögerungen zur Folge haben soll. Der Grund liegt laut Walter Büchi im Umstand, dass nochmals eine Projektausschreibung mit öffentlicher Auflage nötig wäre. Markus Voneschen erklärt, dass laut seinen Abklärungen bei der Vollasphaltierung pro m2 mit Kosten von Fr zu rechnen sei. Bei einer geringfügigen Redimensionierung könnten die Kosten gemäss Botschaft eingehalten werden. Bartholome Tscharner glaubt aufgrund von persönlichen Beobachtungen nicht, dass die Unfallgefahr bei einer Vollasphaltierung grösser wäre als bei einer Anlage mit Grünflächen. Ueli Betschart vertritt die Ansicht, dass es allenfalls lohnenswert wäre, noch etwas Zeit für Gesuche um Beiträge von Sponsoren und Kanton aufzuwenden. Walter Büchi erklärt, dass der Kanton keine Beiträge mehr an die Erstellung von Pumptracks ausrichtet. Aron Moser weist darauf hin, dass der Bruttokredit unabhängig von allfälligen Beiträgen Dritter bewilligt werden müsse. Donata Möll beurteilt das Projekt als touristisch wichtig. Deshalb sollte dieses rasch möglichst realisiert werden.
7 Protokoll Gemeinderatssitzung 2016/04 Seite 7/8 Sascha Ginesta regt an, das ohnehin beschränkte Potential für Sponsorenbeiträge eher den Vereinen zu überlassen und diese diesbezüglich nicht durch die Gemeinde zu konkurrenzieren. Markus Voneschen meint, dass das Projekt für Sponsoren attraktiv sein könnte. Mit einer Sponsorentafel könnte eine Langzeitwirkung erzielt werden. Romano Paterlini erachtet die Thematik Sponsoring nicht als vordringlich. Dies könne durch den Gemeindevorstand auch im Anschluss an die heutige Sitzung geklärt werden. Im Anschluss an die Beratung lehnt der Gemeinderat den Antrag von Andreas Muhmenthaler für eine vollasphaltierte Anlage mit Vermeidung von Konflikten mit der Loipenführung mit 8 : 6 Stimmen ab. Dem Antrag des Gemeindevorstandes, das Projekt gemäss vorliegender Botschaft zu genehmigen und dafür einen Nachtragskredit von Fr zulasten Konto zu bewilligen, wird mit 9 : 5 Stimmen entsprochen. Traktandum 7: Informationen und Varia Vorstellung Stefan Langegger Der neue Schulleiter Stefan Langenegger stellt sich den Anwesenden vor. Er hat die Schulleiterstelle an der Gemeindeschule Vaz/Obervaz am 1. März 2016 vorerst mit einem Pensum von 30 Prozent aufgenommen. Ab August 2016 wird er die Schulleitung vollamtlich ausüben. Stefan Langenegger lebt mit seiner Familie in Scharans und arbeitet derzeit noch als Reallehrer im Unterland. Er freut sich darauf, neben der neuen Pumptrack Anlage in Lenzerheide arbeiten zu dürfen. Informationen Gemeindepräsident Heidsee Es ist vorgesehen, den Heidsee einer längerfristigen biologischen Behandlung mit Bakterien zu unterziehen. Diese sollen das faule Material im See zersetzen. Andernorts wurden mit dieser Methode bereits gute Erfahrungen gemacht. Gemeindepolizei Lukas Brian hat per 1. Mai 2016 die Stelle als Gemeindepolizist angetreten. Dadurch müssen weniger Drittleistungen für den Sicherheitsdienst beansprucht werden. Friedhöfe Die Friedhofkommission hat kürzlich getagt. Es werden Abklärungen für die Verschönerungen der Friedhöfe getroffen. Unfall Dario Christen Das Hotel Schweizerhof hat ein Spendenkonto zur Unterstützung von Dario Christen, welcher einen schweren Sportunfall erlitten hat, eingerichtet. Ziel ist es, Dario im Anschluss an die Rehabilitationsphase eine adäquate Wohnmöglichkeit in seinem angestammten Umfeld in Lenzerheide zu ermöglichen. Der Gemeindevorstand hat beschlossen, diese Bestrebungen mit einem Beitrag aus dem von der Gemeinde Vaz/Obervaz verwalteten Fonds Karl Diehl zu unterstützen. Diverses Casa Son Duno Donata Möll erkundigt sich nach der künftigen Nutzung der Liegenschaft. Laut Aron Moser sind entsprechende Abklärungen im Gange.
8 Protokoll Gemeinderatssitzung 2016/04 Seite 8/8 Weiter möchte Donata Möll wissen, ob es Regelungen zur Eindämmung der Konflikte zwischen Bikern und Wanderern gebe. Verbote würden durch Biker oft nicht eingehalten. Aron Moser erklärt, dass diesbezüglich Anstrengungen unternommen würden und man auf gutem Weg für befriedigende Lösungen sei. Eine gewisse Toleranz aller Beteiligten sei jedoch nötig. Verbote würden nur dann Sinn machen, wenn diese auch umsetzbar seien. Laut Armin Margreth sind seitens der LBB noch striktere Massnahmen zur Reduktion von Konflikten geplant. So werde die Bahn z. B. auf der Westseite zu bestimmten Zeiten keine Bikes mehr transportieren. Michael Wolf vertritt die Ansicht, dass eine Lockerung des Verbots für Fahrräder um den Heidsee für Eltern mit Kleinkindern geprüft werden sollte. Andreas Muhmenthaler erkundigt sich, ob allenfalls ein kontrollierter Betrieb der Grüngutdeponie Canius geplant ist. Walter Büchi beurteilt die aktuelle Situation als tragbar. Eine Einschränkung der Öffnungszeiten käme einem erheblichen Abbau der Dienstleistung gleich. Es sei aber vorgesehen, eine leistungsfähigere Überwachungskamera zu installieren. Aron Moser ergänzt, dass auch eine bessere Beschriftung angebracht werde. Für Andreas Muhmenthaler steht die Absicht, eine zweite Kamera zu installieren, im Widerspruch zur Beurteilung, dass die aktuelle Situation tragbar sei. Bartholome Tscharner erkundigt sich nach den Hintergründen für die Gewinnung von Arvenöl im Forstwerkhof. Weiter möchte er wissen, wer die Anlage betreibt. Laut Armin Margreth wird der Forstbetrieb der Gemeinde derzeit einer Reorganisation unterzogen. Er werde den Gemeinderat diesbezüglich an der nächsten Sitzung darüber informieren und in diesem Zusammenhang auch die Fragen von Bartholome Tscharner beantworten. Auf die Frage von Bartholome Tscharner, ob beim Wegfall von Grosskunden mit Auswirkungen auf den Strompreis für die verbleibenden Kunden des Elektrizitätswerks Vaz/Obervaz (EWO) gerechnet werden müsse, erklärt Stefan Illien, dass dies, wenn auch nur geringfügig, der Fall sei. Michael Wolf erkundigt sich nach der Zulässigkeit des Campierens von Bikern auf dem Parkplatz Rothorn. Laut Walter Büchi ist das Campieren nur auf den vom Gemeindevorstand bezeichneten Stellen gestattet. Lenzerheide, 10. Juni 2016 Thomas Parpan Gemeinderatspräsident Johann Gruber Gemeindeschreiber
Gemeinde Vaz/Obervaz. Behördenverzeichnis. Amtsperiode
Behördenverzeichnis Amtsperiode 2016-2018 Behörden Gemeinderat Gemeinderatspräsident 2016 Parpan-Bothe Thomas, Valbella Baltermi-Dietrich Josef, Zorten Vizepräsident 2016 Muhmenthaler Andreas, Lain Betschart
MehrBOTSCHAFT zum Erlebniseisfeld Lenzerheide
Gemeindevorstand Plam dil Roisch 2 CH-7078 Lenzerheide Tel. +41 (0)81 385 21 53 Fax +41 (0)81 385 21 71 Mail j.gruber@vazobervaz.ch An die Mitglieder des Gemeinderates Vaz/Obervaz Lenzerheide, 11. August
MehrDatum: Dienstag, 9. Dezember 2014. Mehrzweckgebäude Stampfi. Gemeindepräsident Walter von Siebenthal. Gemeindeschreiber Matthias Ebnöther
P r o t o k o l l Datum: Dienstag, 9. Dezember 2014 Ort: Zeit: Vorsitz: Protokoll: Stimmenzähler: Mehrzweckgebäude Stampfi 19:30 Uhr Gemeindepräsident Walter von Siebenthal Gemeindeschreiber Matthias Ebnöther
MehrB U L L E T I N. zu den Traktanden der Rechnungsgemeindeversammlung Montag, 23. Juni 2014, 20.00 Uhr Medienraum Mehrzweckgebäude Dünnerehof
B U L L E T I N zu den Traktanden der Rechnungsgemeindeversammlung Montag, 23. Juni 2014, 20.00 Uhr Medienraum Mehrzweckgebäude Dünnerehof Traktanden 1. Begrüssung und Wahl der Stimmenzähler 2. Nachtragskredite
MehrEinladung zur Gemeindeversammlung
Allgemeine Verwaltung Kirchplatz 3 4132 Muttenz 1, Postfach 332 Telefon 061 466 62 62 Fax 061 466 62 88 Unsere Ref. Urs Girod / th Direktwahl 061 466 62 01 E-Mail urs.girod@muttenz.bl.ch Datum 24. April
MehrAn den Grossen Rat
An den Grossen Rat 15.1315.01 ED/P151315 Basel, 2. September 2015 Regierungsratsbeschluss vom 1. September 2015 Ratschlag zur «Änderung des Schulgesetzes vom 4. April 1929 (SG 410.100) betreffend die Anpassung
MehrJustiz-, Sicherheits- und Sportkommission
Grosser Rat des Kantons Basel-Stadt An den Grossen Rat 06.1974.03 Basel, 24. Mai 2007 Kommissionsbeschluss vom 09. Mai 2007 Bericht der Justiz, Sicherheits- und Sportkommission zur 2. Lesung zum Ratschlag
MehrEinleitende Bemerkungen zur Jahresrechnung 2013
Jahresrechnung 2013 Kurzversion Einleitende Bemerkungen zur Jahresrechnung 2013 Laufende Rechnung Die Rechnung 2013 der Einwohnergemeinde Biel-Benken schliesst mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 512 372.87
MehrEINWOHNERGEMEINDE SCHWANDEN VORBERICHT ZUM VORANSCHLAG 2010
EINWOHNERGEMEINDE SCHWANDEN VORBERICHT ZUM VORANSCHLAG 2010 1. Rechnungsführung Der vorliegende Voranschlag 2010 der Einwohnergemeinde Schwanden wurde nach dem Neuen Rechnungsmodel (NRM) des Kantons Bern
MehrEinwohnerrat Pratteln
- 191 - Einwohnerrat Pratteln Beschlussprotokoll Nr. 416 Einwohnerratssitzung vom Montag, 25. Juni 2012, 19.00 Uhr in der alten Dorfturnhalle Anwesend 36 Personen des Einwohnerrates 7 Personen des Gemeinderates
MehrEinwohnergemeinde Berken
Seite 357 Vorsitz: Protokoll: Geissbühler Hans, Gemeindepräsident Bürki Eliane, Gemeindeschreiberin Der Präsident begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Versammlung. Dieselbe wurde ordnungsgemäß im Amtsanzeiger
Mehr39/12 Bericht und Antrag
Gemeinderat 39/1 Bericht und Antrag betreffend Teilrevision des Reglements über das Friedhof- und Bestattungswesen der Gemeinde Emmen Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren 1 Einleitung Der Einwohnerrat
MehrAbrechnung über den Neu- und Ausbau der Kantonsstrasse K 17b, Götzentalstrasse, Gemeinden Dierikon und Root
Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat 24. November 2015 B 23 Abrechnung über den Neu- und Ausbau der Kantonsstrasse K 17b, Götzentalstrasse, Gemeinden Dierikon und Root Entwurf Kantonsratsbeschluss
MehrProtokoll: Ortsbürgergemeindeversammlung
Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung Datum/Ort: Zeit: Vorsitz: Protokoll: Stimmenzähler: Dienstag, 02. Dezember 2014, Mehrzweckhalle Mitteldorf 22.05 22.20 Uhr Sabin Nussbaum, Gemeindepräsidentin
MehrBeschlussprotokoll Nr. 8/2007
Beschlussprotokoll Nr. 8/2007 der Sitzung des Gemeinderates gem. Art. 8 der Geschäftsordnung Tag und Zeit Montag, 17. September 2007, 20.15 Uhr Ort Mehrzweckhalle Präsenz Gemeinderäte Karl Frey, Damian
MehrN E USTIFT-I NNE RM AN Z I N G
GEME INDE N E USTIFT-I NNE RM AN Z I N G A - 3052 Innermanzing, Däneke-Platz 3, Bezirk St. Pölten - Land, NÖ P r o t o k o l l Nr. GR20150309ö über die öffentliche konstituierende S i t z u n g d e s G
MehrRatschlag zur Revision des Gesetzes über das Gastgewerbe (Gastgewerbegesetz)
An den Grossen Rat 16.1388.01 16.5025.03 BVD/P165025 Basel, 7. September 2016 Regierungsratsbeschluss vom 6. September 2016 Ratschlag zur Revision des Gesetzes über das Gastgewerbe (Gastgewerbegesetz)
Mehr"1 Pli 1" I'~'I. Quartierplangebiet "Böschengut 2.1 ", Abgabe von Land im Baurecht oder Verkauf
"1 Pli 1" I'~'I Stadt Chur Botschaft des Stadtrates an den Gemeinderat Nr. 12/2010 631.20.40 Quartierplangebiet "Böschengut 2.1 ", Abgabe von Land im Baurecht oder Verkauf Antrag Vom Quartierplan "Böschengut
MehrEINLADUNG zur ordentlichen Rechnungs-Gemeindeversammlung
Bürgergemeinde Starrkirch-Wil Kanton Solothurn www.buergergemeinde.ch EINLADUNG zur ordentlichen Rechnungs-Gemeindeversammlung Datum: Montag, 30. Mai 2016 Zeit: Ort: 20.00 Uhr Dorfchäller (Kindergarten),
MehrTraktanden der Einwohnergemeindeversammlung
Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 28. November 2014 2. Rechenschaftsbericht über das Jahr 2014 3. Genehmigung der Jahresrechnung 2014 4. Genehmigung
MehrMittwoch, 24. Juni 2015, 20.00 Uhr Mehrzweckhalle Kappel
Botschaft über die Geschäfte der Einwohnergemeindeversammlung Kappel (Rechnungsgemeinde) Mittwoch, 24. Juni 2015, 20.00 Uhr Mehrzweckhalle Kappel Traktanden: 1. Nachtragskredit CHF 45 200.00 und neue Gesamtsumme
MehrD E N E I N W O H N E R R A T E M M E N
Gemeinderat an D E N E I N W O H N E R R A T E M M E N 0/ Bericht und Antrag des Büros des Einwohnerrates betreffend Teilrevision der Geschäftsordnung des Einwohnerrates Emmen Frau Präsidentin Sehr geehrte
MehrP r o t o k o l l. der Einwohnergemeindeversammlung Habsburg vom Freitag, 20. November 2015, Schulhaus Habsburg
P r o t o k o l l 1 der Einwohnergemeindeversammlung Habsburg vom Freitag, 20. November 2015, Schulhaus Habsburg Das Büro ist wie folgt bestellt: Vorsitzender: Hansedi Suter, Gemeindeammann Stellvertreter:
Mehrder 1. Generalversammlung des Vereins Flughafenregion Zürich Wirtschaftsnetzwerk und Standortentwicklung
Protokoll der 1. Generalversammlung des Vereins Flughafenregion Zürich Wirtschaftsnetzwerk und Standortentwicklung Datum und Zeit: 21. Juni 2013, 11.00 Uhr Ort: Wirtschaft zum Doktorhaus, Wallisellen Anwesend:
MehrProtokoll der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Unterbreizbach öffentlicher Teil
Protokoll der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Unterbreizbach öffentlicher Teil Tag: Donnerstag, 4. Februar 2016 Beginn: 19.00 Uhr Ende öffentlicher Teil: 20.00 Uhr Ort: Besprechungsraum/Gemeindeverwaltung
MehrBOTSCHAFT. Ausserordentliche Gemeindeversammlung 22. September 2016, Uhr Seelandhalle Kerzers
BOTSCHAFT Ausserordentliche Gemeindeversammlung 22. September 2016, 20 00 Uhr Seelandhalle Kerzers Traktanden: 1. Protokoll Genehmigung Protokoll Gemeindeversammlung vom 21. April 2016 2. Landverkauf Heinz
Mehrzum Ausgabenbericht betreffend Bewilligung von Subventionen an den Verein Aids-Hilfe beider Basel (AHbB) für das Jahr 2014
Grosser Rat des Kantons Basel-Stadt Gesundheits- und Sozialkommission An den Grossen Rat 13.1250.02 Gesundheits- und Sozialkommission Basel, 15. Januar 2014 Kommissionsbeschluss vom 15. Januar 2014 Bericht
MehrEINWOHNERGEMEINDE HILTERFINGEN. Datenschutzreglement
EINWOHNERGEMEINDE HILTERFINGEN Datenschutzreglement 2009 Der Gemeinderat von Hilterfingen, gestützt auf das kantonale Datenschutzgesetz vom 19.2.1986 das Informationsgesetz vom 2.11.1993 die Informationsverordnung
MehrBESCHLUSS-PROTOKOLL der 399. Sitzung des Einwohnerrates
- 7453-399. ER-Sitzung vom 26.09.2011 BESCHLUSS-PROTOKOLL der 399. Sitzung des Einwohnerrates Datum Montag, 26. September 2011 Zeit / Ort Anwesend Entschuldigt Vorsitz Protokoll 19.30 Uhr, im Gemeindezentrum
MehrStatuten der Spitex Hochdorf und Umgebung
Statuten der Spitex Hochdorf und Umgebung I Allgemeines Art. 1 Name und Sitz des Vereins Unter dem Namen Spitex Hochdorf und Umgebung besteht ein Verein im Sinne von Art. 60 ff. ZGB mit Sitz in Hochdorf.
MehrProtokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 05 vom 25. März 2013. Stefan Schneider, Gemeindepräsident
Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 05 vom 25. März 2013 Vorsitz: Protokoll: Ort: Entschuldigt: Stefan Schneider, Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer
MehrEinladung. Einwohnergemeinde Ormalingen. zur. Protokoll Genehmigung der Protokolle vom 2. Juni 2010
Einwohnergemeinde Ormalingen Ormalingen, im September 2010 Einladung zur Einwohnergemeindeversammlung vom Freitag, 3. Dezember 2010, 20.15 Uhr im Mehrzweckraum des Zentrums Ergolz (ehemals APH Ergolz,
MehrVerordnung für das Dienstleistungszentrum (Verordnung DLZ)
Verordnung DLZ 7.00 Verordnung für das Dienstleistungszentrum (Verordnung DLZ) vom. August 06 (Stand 0. Januar 07) Der Kirchenrat der Evangelisch-Reformierten Landeskirche des Kantons Aargau, gestützt
MehrE I N L A D U N G. zur Einwohner- und Bürgergemeindeversammlung. Budget 2014. auf Donnerstag, 28. November 2013 20.00 Uhr im Gemeindehaus
Gemeinde Zullwil E I N L A D U N G zur Einwohner- und Bürgergemeindeversammlung Budget 2014 auf Donnerstag, 28. November 2013 20.00 Uhr im Gemeindehaus Das Protokoll der letzten Versammlung, das vollständige
MehrProtokoll 09/14 Zur 9. Sitzung des Gemeinderates Montag, 29. September 2014 um 19.30 Uhr im Gallihaus
Gemeinde 4714 Aedermannsdorf Protokoll 09/14 Zur 9. Sitzung des Gemeinderates Montag, 29. September 2014 um 19.30 Uhr im Gallihaus Vorsitz: Bruno Born Gemeindepräsident Protokoll: Regina Fuchs Gemeindeschreiberin
MehrREGLEMENT FÜR DIE EVENT- UND TOURISMUSORGANISATION IN SAMEDAN. I. Allgemeine Bestimmungen
10.104 REGLEMENT FÜR DIE EVENT- UND TOURISMUSORGANISATION IN SAMEDAN Gestützt auf Art. 49 Ziffer 1 der Gemeindeverfassung von Samedan erlassen am 16. September 2008 I. Allgemeine Bestimmungen Art. 1 Dieses
Mehr19.30 Uhr im Sitzungszimmer MZH
8. Juli 2008 38 Beginn: 19.30 Uhr im Sitzungszimmer MZH Anwesende: Gemeindepräsident: Muralt Beat Gemeindevizepräsident: Fröhlicher André Gemeinderatsmitglieder: Flühmann Peter Lange Simon Bärtschi Peter
MehrGemeinderat. GR Seite 32. Protokoll der 8. Sitzung Montag, 25. August 2008 GR-Saal, Gemeindehaus
GR Seite 32 Gemeinderat Protokoll der 8. Sitzung Montag, 25. August 2008 GR-Saal, Gemeindehaus Beginn: Schluss: Vorsitz: Protokoll: Anwesende: ferner zu Trakt. 2: Entschuldigungen: 20.00 Uhr 22.00 Uhr
MehrGesetz über die Trimmiser Industriellen Betriebe (TIB) I. RECHTSFORM UND ZWECK. Durch die Gemeindeversammlung genehmigt am 5. November 2008.
Gesetz über die Trimmiser Industriellen Betriebe (TIB) Durch die Gemeindeversammlung genehmigt am 5. November 2008. I. RECHTSFORM UND ZWECK Art. 1 Unter der Bezeichnung Trimmiser Industrielle Betriebe
MehrBotschaft des Gemeindevorstandes an das Gemeindeparlament. betreffend
Gemeinde Arosa Botschaft des Gemeindevorstandes an das Gemeindeparlament betreffend Verhandlungsmandat und Genehmigung Verpflichtungskredite Mieterausbau und Miete Arztpraxisräumlichkeiten im Neubau Hotel
MehrRegierungsrat des Kantons Basel-Stadt
Regierungsrat des Kantons Basel-Stadt Staatskanzlei Marktplatz 9 CH-4001 Basel Telefon +41 (0)61 267 85 62 Telefax +41 (0)61 267 85 72 E-Mail staatskanzlei@bs.ch Internet www.bs.ch Herrn Hanspeter Gass
MehrFreitag, 29. Mai 2015
Freitag, 29. Mai 2015 Gemeindesaal Herznach 20.00 Uhr Ortsbürgergemeinde 20.30 Uhr Einwohnergemeinde Einladung Gemeindeversammlung 29.05.2015 Seite 1 TRAKTANDEN der Gemeindeversammlung vom 29. Mai 2015
Mehr8. ordentliche Generalversammlung, RegioSpitex Limmattal, 12. Mai 2016, Pfarreizentrum St. Agatha, 8953 Dietikon
RegioSpitex Limmattal 8953 Dietikon, Zürcherstrasse 48 Tel. 043 322 30 30, Fax 043 322 30 31 www.regiospitex.ch Elsbeth Liechti Protokoll 8. ordentliche Generalversammlung, RegioSpitex Limmattal, 12. Mai
MehrEntwurf V4 P O L I T I S C H E G E M E I N D E S T. M A R G R E T H E N
Entwurf V4 P O L I T I S C H E G E M E I N D E S T. M A R G R E T H E N GEMEINDEORDNUNG vom 30. März 2012 Gemeindeordnung der politischen Gemeinde St. Margrethen vom 30. März 2012 1 Die Bürgerschaft der
MehrProtokoll der Gemeindeversammlung
Protokoll der Gemeindeversammlung vom Mittwoch, 26. November 2014 Ort: Dauer: Vorsitz: Protokoll: Turnhalle Sekundarschule Lützelmurg, Balterswil 20:00 20:45 Uhr Bruno Ruppli, Präsident Volksschulgemeinde
MehrEinwohnerrat Pratteln
- 57 - Einwohnerrat Pratteln Beschlussprotokoll Nr. 430 Einwohnerratssitzung vom Montag, 27. Januar 2014, 19.00 Uhr in der alten Dorfturnhalle Anwesend 35/36/35 Personen des Einwohnerrates 6 Personen des
MehrVerwaltungsangestellte Tatjana Herbrandt. I. Eröffnung und Begrüßung:
NIEDERSCHRIFT über die 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses des Donnersbergkreises in der 10. Wahlperiode 2014/2019 in Kirchheimbolanden, Kreishaus, großer Sitzungssaal am Montag, 14. Dezember 2015, 15.00
MehrPolitische Gemeinde Rebstein
Politische Gemeinde Rebstein Gemeindeordnung Gemeindeordnung der politischen Gemeinde Rebstein vom 2. April 2012 1 Die Bürgerschaft der politischen Gemeinde Rebstein erlässt gestützt auf Art. 22 Abs. 3
MehrUmwandlung der Korporation Wellnau in eine öffentlich-rechtliche Genossenschaft
Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat 8. März 2016 B 30 Umwandlung der Korporation Wellnau in eine öffentlich-rechtliche Genossenschaft Entwurf Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung Zusammenfassung
MehrProtokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr. Sitzung No 17 vom 19. Oktober 2015. Stefan Schneider, Gemeindepräsident
Protokoll des Gemeinderates der Einwohnergemeinde Welschenrohr Sitzung No 17 vom 19. Oktober 2015 Vorsitz: Protokoll: Ort: Entschuldigt: Stefan Schneider, Gemeindepräsident Beatrice Fink Gemeinderatszimmer
MehrS t a t u t e n. des Vereins der Leitenden Spitalärzte der Schweiz (VLSS)
S t a t u t e n des Vereins der Leitenden Spitalärzte der Schweiz (VLSS) 1. Name / Sitz Unter dem Namen Verein der Leitenden Spitalärzte der Schweiz besteht ein Verein gemäss Art. 60 ff. ZGB. Sitz des
Mehr5278 Gesetz über die Jugendheime und die Pflegekinderfürsorge
Antrag des Regierungsrates vom 25. Mai 2016 5278 Gesetz über die Jugendheime und die Pflegekinderfürsorge (Änderung vom............; Beiträge des Staates an die Unterbringung in ausserkantonalen Heimen)
MehrDer Grosse Rat des Kantons Freiburg. nach Einsicht in die Botschaft des Staatsrates vom ; auf Antrag dieser Behörde,
FIND/Vorentwurf vom 0.0.010 Gesetz vom 009 zur Anpassung des Gesetzes vom 5. November 1994 über den Finanzhaushalt des Staates an das neue harmonisierte Rechnungslegungsmodell für die Kantone und Gemeinden
MehrPROTOKOLL der 01. (KONSTITUIERENDEN) SITZUNG DES G E M E I N D E R A T E S
PROTOKOLL der 01. (KONSTITUIERENDEN) SITZUNG DES G E M E I N D E R A T E S über die Wahl des Bürgermeisters und des Gemeindevorstandes der Marktgemeinde Gablitz Datum: Ort: Anwesende: Entschuldigt: Nicht
MehrStatuten Sportanlagen Engi, Sektion Golf
Statuten Sportanlagen Engi, Sektion Golf I. Name und Sitz Art. 1 Unter dem Namen "golf engi" besteht ein Verein gemäss vorliegender Statuten und im Sinne von Art. 60 ff. ZGB mit Sitz in Engi, Glarus Süd.
MehrE I N L A D U N G zur. Kirchgemeindeversammlung
E I N L A D U N G zur Kirchgemeindeversammlung Dienstag, 14. Juni 2011 20.00 Uhr Pfarreiheim Kriegstetten Traktanden: 1. Wahl der Stimmenzähler 2. Rechnung 2010 a) Laufende Rechnung b) Verwendung Ertragsüberschuss
MehrFrühlings-Gemeindeversammlung 16. März 2006
Frühlings-Gemeindeversammlung 16. März 2006 Geschäft 3 Liegenschaften, Grundstück Kat. Nr. 6987, Ebnet Verkauf 1 Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission Die Rechnungsprüfungskommission hat die
MehrGemeindeversammlung Dachsen 30. November Daniel Meister, Gemeindepräsident. Susan Müller, Gemeindeschreiberin. Heinrich Leu
Protokoll der Gemeindeversammlung vom Mittwoch, 30. November 2016, 20.00 Uhr Aula Primarschulhaus Dachsen Vorsitz: Protokoll: Stimmenzähler: Ort: Zahl der anwesenden Stimmberechtigten: Daniel Meister,
MehrBau- und Raumplanungskommission
Grosser Rat des Kantons Basel-Stadt Bau- und Raumplanungskommission An den Grossen Rat 11.1487.02 Basel, 4. Januar 2012 Kommissionsbeschluss vom 4. Januar 2012 Bericht der Bau- und Raumplanungskommission
MehrBÂLOISE HOLDING AG PROTOKOLL. Anonymisierte Fassung. der 53. ordentlichen Generalversammlung der Aktionäre der
PROTOKOLL der 53. ordentlichen Generalversammlung der Aktionäre der BÂLOISE HOLDING AG vom Donnerstag, 29. April 2016, 10.15 Uhr, im Saal San Francisco des Kongresszentrums der Messe Basel, Messeplatz
MehrGEMEINDE STALDENRIED
GEMEINDE STALDENRIED REGLEMENT ÜBER DIE WOHNBAUFÖRDERUNG Die Urversammlung der Gemeinde Staldenried eingesehen die Artikel 69, 75 und 78 der Kantonsverfassung; eingesehen die Art. 2, 17, 146 und 147 des
MehrDieses Reglement bestimmt die Nutzung des Ausstellungsraums Espace 25 am Boulevard de Pérolles 25, 1700 Freiburg.
Direction de l économie et de l emploi DEE Volkswirtschaftsdirektion VWD Boulevard de Pérolles 25 Case postale 1350, 1701 Fribourg T +41 26 305 24 02, F +41 26 305 24 09 www.fr.ch/dee Espace 25 Reglement
MehrAusserordentliche Versammlung. der Einwohnergemeinde Belp. Donnerstag, 11. September 2014, 20 Uhr, Dorfzentrum Belp.
Ausserordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde Belp Donnerstag, 11. September 2014, 20 Uhr, Dorfzentrum Belp B o t s c h a f t des Gemeinderats an die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger der
MehrBudget 20.. Kirchgemeinde. Ablieferung an Kirchenpflege. Abnahmebeschluss Kirchenpflege. Ablieferung an Rechnungsprüfungskommission
Budget 20.. Kirchgemeinde Ablieferung an Kirchenpflege Abnahmebeschluss Kirchenpflege Ablieferung an Rechnungsprüfungskommission Abnahmebeschluss Rechnungsprüfungskommission Abnahmebeschluss Kirchgemeindeversammlung
MehrAnhang I Übersicht über die Laufende Rechnung Allg.Verwaltung 658' ' ' ' '347.
Anhang I Übersicht über die Laufende Rechnung 2006 0 Allg.Verwaltung 658'364.84 164'075.05 604 390 166'950 521'755.60 95'347.50 Nettoaufwand 494'289.79 437 440 426'408.10 Für Ferien- und Überzeitguthaben
Mehr11. Sitzung vom 18. Juni 2012 INHALTSVERZEICHNIS
GEMEINDERAT 11. Sitzung vom 18. Juni 2012 INHALTSVERZEICHNIS Geschäfte Beschlüsse Vernetzungsprojekt Phase 2/Überarbeitung und Übernahme in Amtl. Vermessung Entwurf Vereinb. zur Zusammenarbeit zw. Gemeinden/Kt.
MehrGeschäftsordnung. für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Ettlingen GmbH. (Geschäftsordnung Aufsichtsrat SWE) Inhaltsverzeichnis
Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Ettlingen GmbH () Inhaltsverzeichnis 1 Geschäftsführung des Aufsichtsrates... 2 2 Schweigepflicht... 2 3 Sitzungen... 2 4 Tagesordnung... 2 5 Geschäftsführung...
MehrPersonalverband der Einwohnergemeinde Münchenbuchsee. Statuten
EINWOHNERGEMEINDE MÜNCHENBUCHSEE Personalverband der Einwohnergemeinde Münchenbuchsee Statuten 27. März 2014 Name, Sitz und Zweck Name, Sitz Art. 1 1 Unter dem Namen Personalverband der Einwohnergemeinde
MehrBerechnung der Selbstfinanzierungsmarge und Verwendung der Kennzahlen
Gemeindefinanzen Berechnung der Selbstfinanzierungsmarge und Verwendung der Kennzahlen Ausbildungsseminar Freiburger Gemeindeverband für Gemeinderätinnen und Gemeinderäte Andreas Aebersold 14. September
MehrVerein Amici di Sciaredo
Verein Amici di Sciaredo I. Name, Sitz, Zweck Art. 1 Name / Sitz Unter dem Namen Amici di Sciaredo besteht mit Sitz in Biel/Bienne ein Verein gemäss den Bestimmungen der Art. 60 ff des Schweizerischen
MehrAlters- und Pflegeheim Bettlach-Selzach Baumgarten 2544 Bettlach. S t a t u t e n
Alters- und Pflegeheim Bettlach-Selzach Baumgarten 2544 Bettlach S t a t u t e n Art. 1 Unter dem Namen ZWECKVERBAND ALTERS- UND PFLEGEHEIM BAUMGARTEN besteht eine Körperschaft des öffentlichen Rechts
Mehrder 1. Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde vom 25. Juni 2015, in der Aula der Schulanlage Stöckernfeld Oberburg
PROTOKOLL der 1. Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde vom 25. Juni 2015, in der Aula der Schulanlage Stöckernfeld Oberburg Beginn Schluss 20:00 Uhr 20:35 Uhr Anwesende Vorsitz Sekretär Stimmberechtigte
MehrP r o t o k o l l TAGESORDNUNG
P r o t o k o l l über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaftsförderung der Stadt Rehburg-Loccum am 21.04.2015, Sitzungssaal, Heidtorstraße 2, 31547 Rehburg-Loccum Teilnehmer/Innen Ausschussvorsitzender
MehrGemeindeordnung der politischen Gemeinde Amden
Gemeindeordnung der politischen Gemeinde Amden vom 28. März 2011 1 Die Bürgerschaft der politischen Gemeinde Amden erlässt gestützt auf Art. 22 Abs. 3 Bst. a des Gemeindegesetzes vom 21. April 2009 2 als
MehrA. EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG
I. BÜRO Vorsitzender: Stellvertreter: Gemeinderäte: Protokollführer: Stimmenzähler: Rudolf Bruno, Vizeammann Müller Pia Brem Thomas Lanz Rudolf Walz Peter, Gemeindeschreiber Gautschi Margrit, Gautschi
MehrOrtsbürger-Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 15. November 2007
Protokoll der Ortsbürger-Gemeindeversammlung vom Donnerstag, 15. November 2007 Anwesend Gemeindeammann Karl Grob (Vorsitz) Vizeammann Alois Spielmann Gemeinderäte Rolf Walser Elisabeth Widmer Förster Jörg
MehrReglement über Abgaben und Beiträge im Tourismus der Einwohnergemeinde Vitznau
Gemeindeverwaltung Vitznau Gemeinderat Reglement über Abgaben und Beiträge im Tourismus der Einwohnergemeinde Vitznau Genehmigt an der Gemeindeversammlung vom 4. Mai 00 Teilrevision genehmigt an der Gemeindeversammlung
MehrGemeindeordnung. der. Volksschulgemeinde. Aadorf
VOLKSSCHULGEMEINDE AADORF Gemeindeordnung der Volksschulgemeinde Aadorf Botschaft zur Abstimmung über die Gemeindeordnung der Volksschulgemeinde Aadorf vom 5. Juni 2005 Sehr geehrte Stimmbürgerinnen und
MehrInteressengruppe Onkologie - Sektion Oberwallis. für Fachinteressierte im Gesundheitswesen. Reglement
Interessengruppe Onkologie - Sektion Oberwallis für Fachinteressierte im Gesundheitswesen Reglement Genehmigt durch die Generalversammlung vom 23.11.2005 Die "Interessengruppe Onkologie - Sektion Oberwallis
MehrGesamte Niederschrift zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Gemeindevertretersitzung
Gesamte Niederschrift zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung der Gemeindevertretersitzung Sitzungstermin: Dienstag, 07.06.2016 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:00 Uhr 22:15 Uhr Gemeindebüro
MehrBeschlussprotokoll. 6. Amtsperiode. 16. Synodensitzung vom 28. Juni 2007 und Fortsetzung vom 5. Juli 2007
16. nsitzung vom 28. Juni 2007 und Fortsetzung vom 5. Juli 2007 Traktanden 1. Mitteilungen 2. Migrantenseelsorge im Kanton Zürich. Leitsätze. Richtziele 2007-2011 1. Die Römisch-katholische des Kantons
MehrN i e d e r s c h r i f t
N i e d e r s c h r i f t über die 9. Sitzung (nichtöffentlich/öffentlich) des Rates der Gemeinde Ehra-Lessien am 20.06.2012, um 19.00 Uhr in Lessien, Schützenhaus Lessien Beginn: 19.10 Uhr Ende: 21.00
MehrMITGLIEDERVERSAMMLUNG SCHWELLENKORPORATION 2014
Schwellenkorporation Lenk 3775 Lenk BE MITGLIEDERVERSAMMLUNG SCHWELLENKORPORATION 2014 Protokoll der Sitzung Nr. 1 Datum Donnerstag, 19. Juni 2014 Uhrzeit Ort Vorsitz Protokoll 20:15 20.45 Uhr Hotel Simmenhof
MehrVorsitz. Protokoll Stimmenzähler Regíno Haberl. Präsenz Stimmberechtigte laut Stimmregister 189. anwesend 34
Proto ko I I der O rtsbü rgergemei ndeversa m m I u n g Donnerstag, 17. Juni 2010 20.00 20.15 Uhr Vorsitz Max Heller Protokoll Stimmenzähler Regíno Haberl Roger Rehmann Meinrad SchmidTremel Präsenz Stimmberechtigte
MehrReglement über das Finanzwesen der römisch-katholischen Körperschaft des Kantons Zürich (Finanzreglement)
Reglement über das Finanzwesen der römisch-katholischen Körperschaft des Kantons Zürich (Finanzreglement) (vom 27. September 1984) 1 Erlassen von der Synode der römisch-katholischen Körperschaft, gestützt
MehrVerordnung über die Gewährung von Steuererleichterungen im Rahmen der Regionalpolitik
Verordnung über die Gewährung von Steuererleichterungen im Rahmen der Regionalpolitik 901.022 vom 28. November 2007 (Stand am 1. Januar 2013) Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 12 Absatz
MehrREKTIFIZIERTE VERSION (inkl. Gesetzesentwurf) Bericht der Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) des Grossen Rates
03.1666.03 REKTIFIZIERTE VERSION (inkl. Gesetzesentwurf) Bericht der Gesundheits- und Sozialkommission (GSK) des Grossen Rates zum Ratschlag zu einer Änderung des Gesetzes über die Krankenversicherung
MehrOrdentliche Vereinsversammlung Fachstelle für Gewaltbetroffene
Ordentliche Vereinsversammlung Fachstelle für Gewaltbetroffene Dienstag, 3. Juni 2015, 18.00 Uhr, Restaurant Sommerlust Schaffhausen Vorstand anwesend: Anja Mecklenburgh; Caroline Tresch; Karin Steinemann;
MehrGemeindeversammlung vom 5. Dezember 2014
EINWOHNERGEMEINDE INS Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2014 20.00 Uhr Mehrzweckhalle Rebstock Botschaft des Gemeinderates an die stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger der Einwohnergemeinde Ins Inhaltsverzeichnis
MehrProtokoll. Generalversammlung. Freitag, 24. Oktober 2014 um 19.30 Uhr Sporthotel Tanne
Protokoll Generalversammlung Freitag, 24. Oktober 2014 um 19.30 Uhr Sporthotel Tanne Traktanden: 1. Begrüssung 2. Wahl der Stimmenzähler 3. Genehmigung der Traktandenliste 4. Genehmigung des Protokolls
MehrBeschluss vom 4. November 2008 betreffend den Gemeinsamen Tarif HV (GT HV)
Eidgenössische Schiedskommission für die Verwertung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten Commission arbitrale fédérale pour la gestion de droits d'auteur et de droits voisins Commissione arbitrale
MehrOrdnung des Verbandes der evangelisch-reformierten Synoden des Kantons Solothurn
45. Ordnung des Verbandes der evangelisch-reformierten Synoden des Kantons Solothurn Vom 8. März 989 A. Allgemeines Art.. Name und Rechtsform Unter dem Namen Verband der evangelisch-reformierten Synoden
MehrProtokoll. der. 3. ordentlichen Generalversammlung der. Allreal Holding AG. mit Sitz in Zug, abgehalten am Donnerstag, 21. März 2002, 16.
Protokoll der 3. ordentlichen Generalversammlung der Allreal Holding AG mit Sitz in Zug, abgehalten am Donnerstag, 21. März 2002, 16.00 Uhr, im Swissôtel Zürich, Am Marktplatz, 8050 Zürich-Oerlikon Traktanden:
MehrBotschaft. zuhanden der Volksabstimmung. vom 05. Juni 2016
Botschaft zuhanden der Volksabstimmung vom 05. Juni 2016 betreffend Beteiligung an der zu gründenden "Engadin St. Moritz Tourismus AG" (ESTM AG) und Ermächtigung zur Erteilung eines Leistungsauftrages
MehrEINLADUNG ZUR AUSSERORDENTLICHEN EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM DIENSTAG, 14. MÄRZ 2006, 19.30 UHR IM GEMEINDESAAL
EINLADUNG ZUR AUSSERORDENTLICHEN EINWOHNERGEMEINDEVERSAMMLUNG VOM DIENSTAG, 14. MÄRZ 2006, 19.30 UHR IM GEMEINDESAAL TRAKTANDEN 1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Dezember 2005 (Beschluss-
MehrEINLADUNG ZUR UR- UND BURGER- VERSAMMLUNG VOM 11. JUNI 2015
EINLADUNG ZUR UR- UND BURGER- VERSAMMLUNG VOM 11. JUNI 2015 Gemeinde 3929 Täsch Telefon 027 / 966 46 66 Telefax 027 / 966 46 67 VORWORT Werte Mitbürgerinnen & Mitbürger, werte Burgerinnen & Burger An der
MehrDer Zweck des Vereins besteht in der Unterstützung und Förderung der Bevölkerung Sansibars. Er setzt sich insbesondere zum Ziel:
Maisha Zanzibar - gemeinnütziger Verein 23..Juni 2008 STATUTEN 1. Name und Sitz Unter dem Namen "Maisha Zanzibar" besteht ein Verein im Sinne von Art. 60ff. des Schweizerischen Zivilgesetzbuches. Er ist
MehrKR Annemarie Langenegger, Brunnen, wird mit 93 Stimmen zur Kantonsratspräsidentin für das Amtsjahr 2011/2012 gewählt.
Kantonsrat Ordentliche Sommersitzung vom 29./30. Juni 2011 Summarisches Protokoll Traktandierte Geschäfte Mittwoch, 29. Juni 2011 1. Wahl der Kantonsratspräsidentin für ein Jahr KR Annemarie Langenegger,
MehrFrau Lea Reimann (AZ-Medien, Solothurner Zeitung)
PROTOKOLL RECHNUNGSGEMEINDEVERSAMMLUNG Donnerstag, 11. Juni 2015, 20.00 Uhr, Gemeindehaus Winistorf Vorsitz: GR: Finanzverwalter: RPK: Entschuldigt: Protokoll: Presse: Thomas Fischer Ruth Freudiger Infantino,
MehrStatuten des Clubs Nothveststein 1238
Statuten des Clubs Nothveststein 1238 I. Name, Zweck und Sitz Artikel 1: Name und Zweck Unter dem Namen Club Nothveststein nachfolgend Nothveststein genannt, besteht ein Verein im Sinne von Art. 60 ff.
Mehr