Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XIX Schrifttum... XXIII. Erster Teil Einführung

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1 Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XIX Schrifttum XXIII Erster Teil Einführung Erster Abschnitt Wichtige Begriffe A. Steuer B. Steuerarten C. Steuergesetzgebungshoheit D. Steuerertragshoheit E. Steuerverwaltungshoheit F. Steuersubjekt, Steuerschuldner, Steuerzahler, Steuerträger, Steuerdestinatär, Steuergläubiger G. Steuerobjekt, Bemessungsgrundlage H. Steuertarif, Steuersatz Zweiter Abschnitt Merkmale des deutschen Steuersystems A. Fehlen einer eigenständigen Unternehmensbesteuerung B. Dependenzen und Interdependenzen C. Anknüpfung an zivilrechtliche Wertungen D. Wertungsabhängigkeit E. Spezielle steuerliche Ungewissheit Dritter Abschnitt Rechtsquellen VII

2 Zweiter Teil Die Besteuerung des Erfolgs eines Unternehmens Erster Abschnitt Überblick über die Ertragsteuern und ihre Beziehungen zueinander A. Gemeinsamkeiten B. Unterschiede C. Nebeneinander der drei Ertragsteuern Zweiter Abschnitt Einkommensteuer A. Überblick I. Allgemeine Charakterisierung II. Ertragshoheit III. Aufbau des Einkommensteuergesetzes IV. Schema zur Ermittlung der Einkommensteuer B. Persönliche Steuerpflicht (natürliche Personen) I. Unbeschränkte Steuerpflicht II. Beschränkte Steuerpflicht III. Beginn und Ende der Steuerpflicht C. Sachliche Steuerpflicht (Summe der Einkünfte) I. Einkommensbegriff des Einkommensteuergesetzes Fehlen einer theoretischen Leitlinie Einkunftserzielungsabsicht als Voraussetzung der Steuerbarkeit.. 47 II. Einkunftsarten Bedeutung der richtigen Zuordnung der Einkünfte Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft a) Arten der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe b) Arten der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft c) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb.. 53 d) Besonderheiten bei den Einkünften aus Landund Forstwirtschaft Einkünfte aus Gewerbebetrieb a) Arten und Merkmale eines Gewerbebetriebs b) Arten von gewerblichen Einkünften aus laufender Geschäftstätigkeit c) Gewerbliche Einkünfte aus aperiodischen Geschäftsvorfällen.. 58 d) Besonderheiten bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb Einkünfte aus selbständiger Arbeit a) Arten der Einkünfte aus selbständiger Arbeit b) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb.. 63 c) Besonderheit bei den Einkünften aus selbständiger Arbeit VIII

3 5. Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit a) Kennzeichen einer nichtselbständigen Arbeit b) Umfang der Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit c) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb und den Einkünften aus selbständiger Arbeit d) Besonderheiten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit Einkünfte aus Kapitalvermögen a) Kennzeichen und Umfang der Einkünfte aus Kapitalvermögen. 73 b) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb.. 75 c) Besonderheiten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung a) Kennzeichen und Umfang der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung b) Abgrenzung gegenüber den Einkünften aus Gewerbebetrieb und zur Liebhaberei c) Besonderheiten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung Sonstige Einkünfte isd 22 EStG a) Begriff der sonstigen Einkünfte b) Umfang der sonstigen Einkünfte isd 22 EStG c) Besonderheit bei den sonstigen Einkünften isd 22 EStG Kriterien zur Abgrenzung zwischen den sieben Einkunftsarten Nicht steuerbare Einkünfte Bedeutung des 24 EStG Unterscheidung zwischen Haupt- und Nebeneinkunftsarten III. Einkunftsermittlungsmethoden Gemeinsame Prinzipien Einteilung der Einkunftsarten nach der Art ihrer Ermittlung Gewinnermittlungsmethoden a) Betriebsvermögensvergleich b) Überschuss der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben. 99 c) Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr d) Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen e) Schätzung nach 162 AO f) Anwendungsbereich der Gewinnermittlungsmethoden g) Gewinnermittlungszeitraum h) Betriebliche Erträge und Aufwendungen (Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben) Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten a) Einkunftsermittlung b) Einnahmen c) Werbungskosten IX

4 D. Bemessungsgrundlage (zu versteuerndes Einkommen) I. Zielsetzung und Abgrenzung gegenüber dem Verlustabzug II. Sonderausgaben Allgemeines Unbeschränkt abziehbare Sonderausgaben Beschränkt abziehbare Sonderausgaben Sonderausgaben-Pauschbetrag und Vorsorgepauschale III. Außergewöhnliche Belastungen Allgemeines Typisierte außergewöhnliche Belastungen Nicht typisierte außergewöhnliche Belastungen IV. Steuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter E. Behandlung von Verlusten I. Verlustausgleich II. Verlustabzug F. Steuertarif (tarifliche und festzusetzende Einkommensteuer) I. Normaltarif II. Gesonderter Steuertarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen III. Progressionsvorbehalt IV. Ermäßigter Steuersatz nach einem Multiplikator-Mischtarif V. Ermäßigter Steuersatz nach 34 Abs.3 EStG VI. Begünstigung der nicht entnommenen Gewinne VII. Steuerermäßigungen Überblick Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb G. Steuerzahlung H. Veranlagung I. Alterseinkünfte J. Familienleistungsausgleich I. Kindergeld II. Kinderfreibetrag und Freibetrag für die Betreuung, Erziehung und Ausbildung des Kindes III. Weitere steuerliche Maßnahmen der Familienförderung Dritter Abschnitt Körperschaftsteuer A. Überblick I. Allgemeine Charakterisierung II. Ertragshoheit III. Aufbau des Körperschaftsteuergesetzes IV. Schema zur Ermittlung der Körperschaftsteuer B. Persönliche Steuerpflicht (juristische Personen) I. Unbeschränkte Steuerpflicht X

5 II. Beschränkte Steuerpflicht III. Steuerbefreiungen IV. Beginn und Ende der Steuerpflicht C. Sachliche Steuerpflicht und Bemessungsgrundlage (zu versteuerndes Einkommen) I. Einkommensbegriff des Körperschaftsteuergesetzes II. Abziehbare Aufwendungen Gewinnanteile der persönlich haftenden Gesellschafter einer KGaA Abziehbare Zuwendungen (Spenden und Mitgliedsbeiträge) III. Nichtabziehbare Aufwendungen Aufwendungen zur Erfüllung von Satzungszwecken Bestimmte Steuerzahlungen Geldstrafen und ähnliche Aufwendungen Hälfte der Aufsichtsratsvergütungen IV. Steuerfreie Einnahmen D. Behandlung von Verlusten I. Körperschaftsteuerlicher Verlustabzug II. Einschränkungen des Verlustabzugs nach einem Gesellschafterwechsel E. Steuertarif und Steuerzahlung F. Körperschaftsteuersystem I. Besteuerung von Gewinnausschüttungen Ausschüttungen an eine natürliche Person a) Anteile im Privatvermögen: Abgeltungsteuer b) Anteile im Betriebsvermögen: Teileinkünfteverfahren Ausschüttungen an eine Kapitalgesellschaft a) Grundfall: Dividendenfreistellung b) Besonderheiten: Ausnahmen von der Dividendenfreistellung II. Veräußerungsgewinne und -verluste III. Eigene Aufwendungen des Gesellschafters IV. Beurteilung Wirkung: Doppelbesteuerung minderndes Körperschaftsteuersystem a) Ausschüttungen an eine natürliche Person (Anteile im Privatvermögen) b) Ausschüttungen an eine natürliche Person (Anteile im Betriebsvermögen) c) Ausschüttungen an eine Kapitalgesellschaft Nachteile aus betriebswirtschaftlicher Sicht Vorteile bei grenzüberschreitenden Beteiligungsverhältnissen G. Besonderheiten bei Ermittlung der Körperschaftsteuer I. Verdeckte Gewinnausschüttung Begriff Steuerliche Behandlung XI

6 II. Verdeckte Einlage Begriff Steuerliche Behandlung III. Abzug von Zinsaufwendungen ( Zinsschranke ) IV. Sondervorschriften im Zusammenhang mit der Abschaffung des körperschaftsteuerlichen Anrechnungsverfahrens Vierter Abschnitt Gewerbesteuer A. Überblick I. Allgemeine Charakterisierung II. Ertragshoheit III. Aufbau des Gewerbesteuergesetzes IV. Schema zur Ermittlung der Gewerbesteuer B. Steuergegenstand (Gewerbebetrieb) I. Arten von Gewerbebetrieben II. Mehrheit von Betrieben (sachliche Selbständigkeit) III. Beginn und Ende der sachlichen Steuerpflicht IV. Steuerbefreiungen V. Besonderheiten bei Arbeitsgemeinschaften VI. Steuerschuldner C. Bemessungsgrundlage I. Steuerbilanzgewinn als Ausgangsgröße II. Gewerbesteuerliche Modifikationen (Hinzurechnungen und Kürzungen) Zielsetzungen Aufwendungen für Fremdkapital Gewinnanteile und Geschäftsführervergütungen von Komplementären einer KGaA Grundstückserträge Beteiligung an einer inländischen oder ausländischen Personengesellschaft Beteiligung an einer inländischen oder ausländischen Kapitalgesellschaft a) Gewinnausschüttungen und Veräußerungsgewinne b) Ausschüttungsbedingte Teilwertabschreibungen Beteiligung an einer KGaA Auf ausländische Betriebsstätten entfallender Gewerbeertrag Als Betriebsausgaben abgezogene ausländische Steuern Zuwendungen (Spenden und Mitgliedsbeiträge) D. Behandlung von Verlusten E. Steuertarif und Steuerzahlung F. Ertragsteuerliche Behandlung G. Zerlegung XII

7 Fünfter Abschnitt Zuschlagsteuern A. Kirchensteuer B. Solidaritätszuschlag Sechster Abschnitt Effektive Steuerbelastung des Erfolgs eines Unternehmens A. Einzelunternehmen und Personengesellschaften (Regelbesteuerung) B. Einzelunternehmen und Personengesellschaften (Thesaurierungsbegünstigung) C. Kapitalgesellschaften D. Vergleich der Rechtsformen I. Ausschüttungsfall II. Thesaurierungsfall Dritter Teil Die Besteuerung der Übertragung von Unternehmen Erster Abschnitt Zielsetzung der Besteuerung des Vermögenstransfers A. Einordnung in das System der Steuerarten im Hinblick auf die Besteuerungsbasis B. Ausgestaltung als Erbanfallsteuer C. Konsequenzen aus der Einordnung als Erbanfallsteuer I. Bewertungsmaßstab: gemeiner Wert II. Voraussetzung für steuerliche Verschonungsregeln: transparente Ausgestaltung Zweiter Abschnitt Erbschaft- und Schenkungsteuer A. Überblick I. Allgemeine Charakterisierung II. Ertragshoheit III. Aufbau des Erbschaft- und Schenkungsteuergesetzes IV. Schema zur Ermittlung der Erbschaft- und Schenkungsteuer B. Persönliche Steuerpflicht (natürliche und juristische Personen) I. Unbeschränkte Steuerpflicht II. Beschränkte Steuerpflicht C. Sachliche Steuerpflicht (steuerpflichtige Vorgänge) I. Erwerb von Todes wegen XIII

8 II. Schenkungen unter Lebenden III. Zweckzuwendungen IV. Erbersatzsteuer D. Bemessungsgrundlage (steuerpflichtiger Erwerb) I. Zusammensetzung der Bemessungsgrundlage II. Bewertungsstichtag III. Bewertungsgrundsätze Land- und forstwirtschaftliches Vermögen Grundvermögen Anteile an Kapitalgesellschaften Betriebsvermögen Übrige Vermögenswerte Abziehbare Belastungen Kurzbeurteilung IV. Sachliche Steuerbefreiungen Nichtbesteuerung des Zugewinnausgleichs Begünstigung für Unternehmensvermögen Begünstigung für zu Wohnzwecken vermietete Grundstücke Begünstigung für selbst genutzten Wohnraum und weitere Steuerbefreiungen nach 13 ErbStG Kurzbeurteilung E. Steuertarif und Steuerzahlung I. Steuerklassen II. Persönliche Freibeträge Allgemeine Freibeträge Versorgungsfreibeträge III. Steuersatz IV. Tarifbesonderheiten Tarifbegrenzung bei der Übertragung von Unternehmensvermögen Berücksichtigung von früheren Erwerben Mehrfacher Erwerb derselben Vermögenswerte Besonderheiten für Familienstiftungen und -vereine V. Verfahrensrechtliche Regelungen F. Ertragsteuerliche Behandlung G. Zusammenhang zwischen Erbschaft- und Schenkungsteuer sowie Einkommensteuer I. Doppelbelastung von Wertsteigerungen II. Steuerermäßigung bei der Einkommensteuer XIV

9 Vierter Teil Die Besteuerung der Substanz eines Unternehmens Erster Abschnitt Zielsetzung von Substanzsteuern A. Schwierigkeiten der Rechtfertigung von Substanzsteuern B. Entwicklungen im Bereich der Substanzsteuern Zweiter Abschnitt Grundsteuer A. Überblick I. Allgemeine Charakterisierung II. Ertragshoheit III. Aufbau des Grundsteuergesetzes IV. Schema zur Ermittlung der Grundsteuer B. Steuergegenstand (Grundbesitz) I. Formen des Grundbesitzes II. Steuerbefreiungen III. Steuerschuldner C. Bemessungsgrundlage (Einheitswert des Grundbesitzes) D. Steuertarif und Steuerzahlung E. Ertragsteuerliche Behandlung Fünfter Teil Verkehrsteuern Erster Abschnitt Überblick über die Verkehrsteuern und ihre Beziehungen zueinander A. Zielsetzung von Verkehrsteuern B. Aufbau von Verkehrsteuergesetzen C. Vermeidung einer verkehrsteuerlichen Doppelbelastung Zweiter Abschnitt Grunderwerbsteuer A. Überblick I. Allgemeine Charakterisierung II. Ertragshoheit III. Aufbau des Grunderwerbsteuergesetzes IV. Schema zur Ermittlung der Grunderwerbsteuer B. Steuergegenstand (Erwerbsvorgänge) C. Steuerbefreiungen XV

10 D. Bemessungsgrundlage (Wert der Gegenleistung) E. Steuertarif, Steuerschuldner und Steuerzahlung F. Verhältnis zur Umsatzsteuer und ertragsteuerliche Behandlung Dritter Abschnitt Kleinere Verkehrsteuern A. Versicherungsteuer B. Feuerschutzsteuer C. Rennwett- und Lotteriesteuer D. Kraftfahrzeugsteuer E. Spielbankabgabe Vierter Abschnitt Umsatzsteuer A. Überblick I. Allgemeine Charakterisierung Besteuerungsziel Besteuerungskonzept: Allphasen-Nettoumsatzsteuer mit sofortigem Vorsteuerabzug (Mehrwertsteuer) a) Überblick über mögliche Umsatzsteuersysteme b) Nachteil einer Bruttoumsatzsteuer: Kumulationswirkung c) Merkmale einer Allphasen-Nettoumsatzsteuer mit sofortigem Vorsteuerabzug (Mehrwertsteuer) Besteuerungskonzept für grenzüberschreitende Lieferungen und sonstige Leistungen (Grundsatz: Bestimmungslandprinzip) a) Methoden zur Vermeidung einer internationalen Doppelbesteuerung b) Konflikt zwischen dem Verbrauchsteuercharakter der Umsatzsteuer und dem Binnenmarktgedanken c) Lieferungen in einen Drittstaat d) Lieferungen in einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union e) Sonstige Leistungen an einen ausländischen Abnehmer II. Ertragshoheit III. Aufbau des Umsatzsteuergesetzes IV. Schema zur Ermittlung der Umsatzsteuer B. Unternehmer, Unternehmen und Gebietsbegriffe I. Unternehmer II. Unternehmen Überblick Organisatorischer Aufbau Art und Umfang der Tätigkeit Einordnung von Gegenständen III. Gebietsbegriffe XVI

11 C. Steuergegenstand (Umsätze) I. Entgeltliche Leistungen Leistungen als Oberbegriff Lieferungen a) Begriff der Lieferung b) Ort der Lieferung c) Spezielle Formen Sonstige Leistungen a) Begriff der sonstigen Leistung b) Ort der sonstigen Leistung Sonderfälle Nicht steuerbare Vorgänge II. Unentgeltliche Wertabgaben Zwecksetzung Unentgeltliche Abgabe von Gegenständen Unentgeltliche Abgabe von Dienstleistungen III. Einfuhr von Gegenständen im Inland (Einfuhren aus dem Drittlandsgebiet) IV. Innergemeinschaftlicher Erwerb D. Steuerbefreiungen I. Formen und Ziele der Steuerbefreiungen II. Belastungswirkungen von Steuerbefreiungen Steuerfreie Umsätze mit Vorsteuerabzug Steuerfreie Umsätze ohne Optionsrecht Steuerfreie Umsätze mit Optionsrecht E. Bemessungsgrundlage (Grundsatz: Entgelt) F. Steuertarif G. Vorsteuerabzug I. Persönliche und sachliche Voraussetzungen fürdenvorsteuerabzug II. Ausschlüsse und Einschränkungen beim Vorsteuerabzug III. Berichtigung des Vorsteuerabzugs H. Entstehung der Steuer, Steuerschuldner und Haftung für schuldhaft nicht abgeführte Steuer I. Besteuerungszeitraum und Rechnungslegungsverpflichtungen J. Besonderheiten bei Ermittlung der Umsatzsteuer I. Kleinunternehmer II. Pauschalierte Vorsteuersätze III. Durchschnittssätze für Land- und Forstwirte IV. Reiseleistungen V. Wiederverkäufer (Differenzbesteuerung) VI. Anlagegold XVII

12 K. Ertragsteuerliche Behandlung I. Betriebsvermögensvergleich II. Überschuss der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben III. Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten Sechster Teil Grundzüge der Konzernbesteuerung Erster Abschnitt Allgemeine Charakterisierung und Beurteilungsmaßstäbe Zweiter Abschnitt Körperschaftsteuerliche und gewerbesteuerliche Organschaft A. Voraussetzungen einer Organschaft bei den Ertragsteuern B. Besteuerungskonzept I. Körperschaftsteuer: Zurechnungstheorie II. Gewerbesteuer: modifizierte Einheitstheorie C. Wirkung einer Organschaft bei den Ertragsteuern I. Gewinne der Organgesellschaft Zuordnung der Erfolge der Organgesellschaft Mutterkapitalgesellschaft Mutterpersonenunternehmen Von der Rechtsform des Organträgers unabhängige Rechtsfolgen. 467 II. Verluste der Organgesellschaft III. Verluste des Organträgers IV. Eigene Aufwendungen des Organträgers V. Zinsaufwendungen, steuerfreie Einkünfte und Beteiligungserträge der Organgesellschaft VI. Innerorganschaftliche Lieferungen und Leistungen VII. Erweiterte Kürzung von Grundstückserträgen VIII. Zerlegung des Steuermessbetrags D. Zusammenfassung Dritter Abschnitt Umsatzsteuerliche Organschaft A. Voraussetzungen B. Wirkungen C. Vorteile Sachverzeichnis XVIII