ÖBB-Infrastruktur AG für Investoren Wir wollen möglichst viele Menschen für die Bahn begeistern!
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- Ina Hummel
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1 ÖBB-Infrastruktur AG für Investoren Wir wollen möglichst viele Menschen für die Bahn begeistern! Wien, August 2017
2 ÖBB-Infrastruktur AG Kurzbeschreibung Gesamtrechtsnachfolge der ÖBB-Infrastruktur Bau AG nach Verschmelzung mit ÖBB-Infrastruktur Betrieb AG und Brenner Eisenbahn GmbH Besitzt und betreibt nahezu die gesamte Eisenbahninfrastruktur in Österreich Investiert jährlich rund EUR 2,5 Mrd. in Infrastrukturprojekte in Österreich Erbringt intern und extern eisenbahnspezifische Baudienstleistungen Steigert nachhaltig den Wert aller Eisenbahn-Infrastrukturanlagen in Österreich 2
3 ÖBB-Infrastruktur AG Konzernale Einbettung Zu 100% im Eigentum der Republik Österreich Stand: 01. Jänner 2017 Dieses Organigramm beinhaltet eine Auswahl wichtiger Gesellschaften des ÖBB-Konzerns.
4 Wir planen, bauen, betreiben und erhalten Eisenbahninfrastruktur MitarbeiterInnen (davon Lehrlinge) 250 Mio. Fahrgäste Bahnhöfe und Haltestellen Züge täglich 146 Mio. Zugkilometer pro Jahr Klimaschutz: Strom aus 10 Wasserkraftwerken Kilometer Strecke 8 Güter-Terminals 23 Mrd. Euro Bilanzsumme 42 Bahnen am Netz 3 Mrd. Euro Gesamterträge 2,5 Mrd. Euro Investitionen pro Jahr 50 Mio. Euro Gewinn vor Steuern (EBT) April 2017
5 ÖBB-Infrastruktur AG Rahmenbedingungen 100% Staatsbesitz Das Bundesbahngesetz sieht vor, dass die ÖBB- Infrastruktur AG (indirekt) zu 100% im Staatseigentum stehen muss. Explizite Garantie Das ÖBB-Infrastruktur AG EUR 20 Mrd. EMTN Programm ist mit einer expliziten, unbedingten, unwiderruflichen Garantie der Republik Österreich ausgestattet. Strategische Bedeutung Die starke explizite und implizite Unterstützung durch den Eigentümer unterstreicht die hohe strategische Bedeutung der ÖBB-Infrastruktur AG für die Republik Österreich. Stabile Einkünfte Die ÖBB-Infrastruktur AG verfügt über stabile und planbare Einnahmen aus Bereitstellung des Schienennetzes, Verkauf von Strom und Vermietung von Immobilien. Darüber hinaus erfolgen gesetzlich bzw. vertraglich festgelegte Zahlungen seitens des Bundes. Natürliches Monopol Als alleiniger Errichter und Eigentümer der gesamten Eisenbahninfrastruktur ist die ÖBB-Infrastruktur AG das Instrument der Republik Österreich zur Umsetzung der öffentlichen Verkehrspolitik. Liquiditätsgarantie Der Bund hat gemäß Bundesbahngesetz 47(1) dafür Sorge zu tragen, dass die ÖBB-Infrastruktur AG jederzeit über ausreichend Liquidität und Eigenkapital verfügt. Starke Kontrolle Vertreter der zuständigen Ministerien überprüfen die operative und finanzielle Gebarung der ÖBB- Infrastruktur AG und genehmigen den jährlich zu erneuernden, 6-jährigen Rahmenplan 5
6 ÖBB-Infrastruktur AG Schaffung von Werten für Generationen 6 jähriger Rahmenplan Rollierende Basis/ abgestimmt zwischen ÖBB-Infrastruktur AG und der Republik Österreich Tilgung der Finanzierungen Rechtliche Basis hierfür Bundesbahngesetz 42 Bundesbahngesetz 47 Neu- und Erweiterungsinvestitionen, sowie Reinvestitionen in die Schieneninfrastruktur (Tunnel, Bahnhöfe, Sicherheit) Finanzierung über Darlehen der Republik Österreich Rechtliche Basis hierfür im Bundeshaushaltsgesetz, Bundesfinanzgesetz, Bundesbahngesetz 47 6
7 Steigerung der Leistung des Systems Bahn Forcierung des Ausbaus der 4 TEN bzw. Railfreight Korridore in Österreich durch den Rahmenplan gewährleistet Baltisch-Adriatischer Korridor Balkan/Ost-Med Korridor Skandinavisch-Mediterraner Korridor Rhein-Donau Korridor Weißbuch Verkehr und TEN-T Leitlinien der EU (Stärkung des Systems Schiene vor allem im Güterverkehr, sowie einfaches Reisen im Personenverkehr) gezielte Investitionen auf den Korridoren zur Förderung von grenzüberschreitenden Vorhaben, Interoperabilität, Multi-Modalität und Engpassbeseitigung
8 Der Rahmenplan : rd. 15,2 Mrd. Reinvestitionen inkl. Konjunkturpaket, Park&Ride, Lärmschutz u. Tunnelsicherheit RPL 17 22: rd. 4,0 Mrd. Sicherheit und Betriebsführungssysteme RPL 17-22: rd. 1,0 Mrd. Bahnhofsumbauten u. Terminals & sonstige Streckenneu- und - ausbauten RPL 17 22: rd. 3,7 Mrd. rd. 15,2 Mrd. für den Bahnausbau Neue Südbahn (Koralmbahn u. Semmeringbasistunnel) RPL 17 22: rd. 4,0 Mrd. Brenner Basistunnel RPL 17 22: rd. 2,5 Mrd. Betriebsführung BBT Reinvestition Bf. Umbauten Neue Südbahn ÖBB-Infrastruktur AG/ Top Finanzen (vertraulich)
9 Rahmenplan : Infrastruktur Investitionen nach Kategorien Jährliches Investitionsvolumen EUR 1,9 bis 2,8 Mrd. genehmigt von BMF/BMVIT: Reinvestitionen Streckenneubauten Streckenausbau Bahnhofsinvestitionen Sonstige Gesamt
10 Rahmenplan : Infrastruktur Investitionen nach Projekten Der Rahmenplan über EUR 15,2 Mrd. enthält Investitionen über EUR 8,8 Mrd. für 8 wesentliche Projekte: Größte Projekte (EUR Mio.)
11 Wir gestalten die Bahn für Generationen Südachse Koralmbahn Graz Klagenfurt Weststrecke Viergleisiger Ausbau Brenner Basistunnel Europas Städte, Häfen und Industrie verbinden Bahnhofsmodernisierungen Für mehr Komfort und Barrierefreiheit Ausbau Güterzentren Verknüpfung Straße und Schiene Sicherheit und Bestandsnetz Laufende Wartung, Erneuerung und Instandhaltung 11
12 Hauptbahnhof Wien Europäische Verkehrsdrehscheibe Verknüpfung europäischer Bahnstrecken Züge Kunden täglich Stadtentwicklungsprojekt Arbeitsplätze Wohnungen 90 Shops Schulen und Büros Park und Hotel Beste Verknüpfung unterschiedlicher Verkehrsmittel 12
13 Güterzentrum Wien Süd Multifunktionales Güterzentrum im Süden von Wien Verknüpfung Schiene Straße 2 Kräne 4 Ladegleise Güterterminal Logistik, Mietflächen und Terminalservice seit 2016 Maximaler Containerumschlag ITE* pro Jahr *Intermodale Transporteinheit 13
14 Semmering-Basistunnel Schnellerer und wirtschaftlicherer Zugverkehr auf der Südstrecke In Bau bis vsl Bis zu 230 km/h schnell Kürzere Fahrzeit von bis zu 30 Minuten 27 km langer Tunnel Effizienz lange schwere Güterzüge mit nur 1 Lok 14
15 Koralmbahn Direkte, schnellere Verbindung zwischen Graz und Klagenfurt 130 km neue Bahnstrecke 33 km langer Koralmtunnel Bessere Erreichbarkeit für die regionale Wirtschaft Für Pendler deutlich kürzere Fahrzeiten und attraktive Möglichkeiten 12 neue Bahnhöfe mit Park&Ride- und Bike&Ride-Anlagen 15
16 Brenner Basistunnel 64 km langer Tunnel Längste unterirdische Eisenbahnverbindung der Welt Europäisches Schlüsselprojekt Betrieb ab vsl In 25 Minuten durch den Tunnel Güterzüge bis zu 120 km/h schnell Fahrzeitverkürzung zwischen Innsbruck und Bozen von 2 Stunden auf 50 Minuten 16
17 ÖBB-Infrastruktur (Teilkonzern) Wesentliche Finanzdaten gemäß IFRS EUR Mio Gesamterträge Gesamtaufwand EBIT Finanzergebnis EBT Ertragssteuern Jahresergebnis Vermögen Eigenkapital Finanzverbindlichkeiten ÖBB-Infrastruktur AG/ Top Finanzen (vertraulich)
18 Finanzierung am Kapitalmarkt 2005 bis hat die ÖBB-Infrastruktur AG (vormals ÖBB-Infrastruktur Bau AG) ein 10 Mrd. EUR EMTN Programm erstellt EMTN-Programm wurde 2011 auf 20 Mrd. EUR erhöht Zwischen 2005 und 2014 wurden 13 Benchmarkanleihen begeben. Das per aushaftende Anleihevolumen beträgt EUR 14,3 Mrd. Da die ÖBB-Infrastruktur AG seit 2014 gemäß Eurostat-Kriterien zum Sektor Staat zählt und die Republik Österreich am Kapitalmarkt günstigere Zinskonditionen vorfindet, wurde im Jahr 2016 in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Finanzen und dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie die Entscheidung zur Finanzierung der Gesellschaft über Darlehen der Republik getroffen. Alle bestehenden Anleihen der ÖBB-Infrastruktur AG und deren Garantien durch die Republik Österreich bleiben von dieser Erweiterung der Finanzierungsinstrumente der ÖBB-Infrastruktur AG unberührt. Im Jahr 2016 hat die ÖBB-Infrastruktur AG für das Jahr 2017 eine verbindliche Finanzierungszusage über EUR 1,65 Mrd. durch die Österreichische Bundesfinanzierungsagentur im Auftrag des Bundesministerium für Finanzen erhalten. 18
19 Ab 2017 Finanzierung über Darlehen der Republik Absicherung der kurzfristigen Liquiditätserfordernisse der ÖBB-Infrastruktur AG erfolgt mittels verbindlicher Liquiditätszusage der Österreichischen Bundesfinanzierungsagentur über EUR 350 Mio. Absicherung der langfristigen Finanzierungserfordernisse der ÖBB-Infrastruktur AG wird mittels Rahmenvertrag mit der Republik Österreich zwischen ÖBB-Infrastruktur AG und Österreichischer Bundesfinanzierungsagentur sichergestellt. Zahlungen an Anleiheinvestoren (Tilgungen und Zinsen) sind gewährleistet durch: Gesicherte Einnahmen der ÖBB-Infrastruktur AG Unwiderrufliche Garantie der Republik Österreich Bundesbahngesetz 1992 in der Fassung von 2015, 47 Erforderliche Mittel Rahmenvertrag mit der Republik Österreich Zugunsten der bestehenden Anleiheinvestoren hat die ÖBB-Infrastruktur AG bei Finanzierungsumstellung zugesagt, ein Agenturrating für die Emittentin ÖBB- Infrastruktur AG bis zur Tilgung der letzten Benchmarkanleihe aufrechtzuhalten. 19
20 Aktuelles Tilgungsprofil Aushaftende Finanzierungen betragen per EUR 19,3 Mrd., davon sind: EUR 14,3 Mrd. Anleihen mit Haftung der Republik Österreich, EUR 3,8 Mrd. Darlehen der Europäischen Investitionsbank, EUR 1,0 Mrd. Darlehen der Republik Österreich EUR 0,2 Mrd. Darlehen der Eurofima Es bestehen kein Zinsänderungsrisiko und keine FX- oder andere Marktrisiken. 20
21 ÖBB-Infrastruktur AG Rechtliche Rahmenbedingungen 21
22 Bundesbahngesetz 1992, in der Fassung von 2015 (Auszüge) Aufgabe der ÖBB-Infrastruktur AG 31 (1) Aufgabe der ÖBB-Infrastruktur AG ist insbesondere die eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens, in dem eine bedarfsgerechte und sichere Schieneninfrastruktur (einschließlich Hochleistungsstrecken) geplant, gebaut, instandgehalten (d. i. Wartung, Inspektion, Entstörung, Instandsetzung und Reinvestition), bereitgestellt und betrieben wird; weiters können auch Verschubleistungen erbracht werden. (2) Dafür ist ein integriertes Infrastruktur-Anlagenmanagement der ÖBB-Infrastruktur AG mit dem Ziel der Steuerung sämtlicher streckenbezogener Maßnahmen und deren Finanzierungen zu implementieren. Für die operative Umsetzung sind im Sinne der fortlaufenden Restrukturierung unter anderem (1) eine GmbH für die Baudienstleistungen vorzusehen, sowie (2) geeignete rechtliche Strukturen für den Neu- und Ausbau zur Umsetzung definierter Rahmenplanbauprojekte zu schaffen. (3) Die ÖBB-Infrastruktur AG ist auch zur Planung und zum Bau von sonstigen Infrastrukturvorhaben berechtigt, sofern hiefür die Kostentragung durch Dritte sichergestellt ist. 22
23 Bundesbahngesetz 1992, in der Fassung von 2015 (Auszüge) Bereitstellung der Schieneninfrastruktur und Schieneninfrastrukturvorhaben 42 (1) Der Bund leistet der ÖBB-Infrastruktur AG über deren Ersuchen insbesondere für den Betrieb der Schieneninfrastruktur und deren Bereitstellung an die Nutzer insoweit und solange einen Zuschuss, als die unter den jeweiligen Marktbedingungen von den Nutzern der Schieneninfrastruktur zu erzielenden Erlöse die bei sparsamer und wirtschaftlicher Geschäftsführung anfallenden Aufwendungen nicht abdecken. (2)Weiters leistet der Bund zur Instandhaltung, zur Planung und zum Bau von Schieneninfrastruktur Zuschüsse. Erforderliche Mittel, Bundeshaftung 47 (1)Der Bund, vertreten durch den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie gemeinsam mit dem Bundesminister für Finanzen, hat dafür zu sorgen, dass der ÖBB-Infrastruktur AG die zur Erfüllung ihrer Aufgaben und zur Aufrechterhaltung ihrer Liquidität und des Eigenkapitals erforderlichen Mitttel zur Verfügung stehen, soweit die Aufgaben vom Geschäftsplan gemäß 42 Abs. 6 umfasst sind. (2)Der Bundesminister für Finanzen wird ermächtigt im Namen des Bundes zur Finanzierung von Schieneninfrastruktur für Anleihen, Darlehen, Kredite und sonstige Kreditoperationen der ÖBB-Infrastruktur AG, einschließlich der damit verbundenen Finanzierungskosten, eine Haftung gemäß 66 Bundeshaushaltsgesetz, BGB. Nr.213/1986, zu übernehmen. 23
24 Vorbelastungsgesetz ÖBB-Rahmenplan (Auszüge) Durch das Vorbelastungsgesetz soll der BMVIT im Einvernehmen mit dem BMF ermächtigt werden, Vorbelastungen hinsichtlich der Finanzjahre 2017 bis 2022 von bis zu 42,77 Mrd. EUR einzugehen Die Vorbelastungsermächtigungen werden jährlich auf Basis einer rollierenden Gesetzgebung beschlossen, sodass in den Gesamtsummen jeweils auch die aus den Vorjahren noch offenen Verbindlichkeiten des Bundes enthalten sind... Die ÖBB Infrastruktur AG investiert in die Schienenverkehrsinfrastruktur auf Grundlage jährlich zu erstellender sechsjähriger Rahmenpläne. Gemäß dem am 12. Oktober 2016 im Ministerrat beschlossenen ÖBB-Rahmenplan sollen in den Jahren 2017 bis 2022 Investitionen (inklusive Brenner-Basistunnel) von rd. 15,2 Mrd. EUR in die Schieneninfrastruktur getätigt werden, sie sollen von 1,7 Mrd. EUR im Jahr 2017 auf 2,8 Mrd. EUR im Jahr 2022 ansteigen. Im Ausbauprogramm 2017 bis 2022 sind bedeutende Investitionen für Tunnelprojekte enthalten: Koralmbahn 2,3 Mrd. EUR, Brenner-Basistunnel 2,5 Mrd. EUR und Semmering-Basistunnel 1,7 Mrd. EUR 24
25 Bundesfinanzgesetz 2017 Artikel 10/Paragraph 1 (Auszug) Das Bundesfinanzgesetz regelt den Anspruch auf Garantie für Finanzierungen: Artikel X. (1) Ziffer 4 Der Bundesminister für Finanzen ist ermächtigt, im Finanzjahr 2017 namens des Bundes gemäß 82 BHG 2013: die Haftung als Bürge und Zahler gemäß 1357 ABGB oder in Form von Garantien für von der ÖBB-Infrastruktur AG zur Finanzierung der Infrastruktur gemäß 47 Abs. 2 des Bundesbahngesetzes, BGBl. Nr. 825/1992, durchzuführenden Kreditoperationen in einem Ausmaß zu übernehmen, dass der Gesamtbetrag (Gegenwert) der Haftungen Millionen Euro an Kapital und Millionen Euro an Zinsen und Kosten und die Kreditoperationen im Einzelfall Millionen Euro an Kapital nicht übersteigt; Für die gemäß Rahmenvertrag zwischen Republik Österreich und ÖBB-Infrastruktur AG ab 2017 unmittelbar von der Republik Österreich zur Verfügung gestellten Darlehen in Erledigung durch die Österreichische Bundesfinanzierungsagentur sorgt der Gesetzgeber im jeweiligen Bundeshaushaltsgesetz vor. 25
26 Kontaktdaten ÖBB-Infrastruktur AG Praterstern Wien Silvia Angelo, ÖBB-Infrastruktur AG, Mitglied des Vorstandes silvia.angelo@oebb.at Othmar Frühauf, ÖBB-Infrastruktur AG, Leiter Stab CORE othmar.fruehauf@oebb.at Gernot Netinger, ÖBB-Holding AG, Leiter Konzernfinanzen gernot.netinger@oebb.at Website: 26
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