AMTSBLATT des Landkreises Landshut Seite 1. Inhaltsverzeichnis. J a h r g a n g Dieser Jahrgang umfasst die Nummern 01 bis 47

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1 AMTSBLATT des Landkreises Landshut Herausgegeben vom Landratsamt Landshut Seite 1 Inhaltsverzeichnis J a h r g a n g Dieser Jahrgang umfasst die Nummern 01 bis 47 (Seiten ) Landratsamt Landshut Veldener Str Landshut Tel. 0871/408-0 Fax 0871/ Internet: haupt@landkreis-landshut.de

2 A - Abfallwirtschaft 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Landkreis Landshut (Abfallwirtschaftssatzung) 11. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung des Landkreises Landshut Hinweis zur Haushaltssatzung des Zweckverbandes Müllverwertung Schwandorf für das Jahr 2009 Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Deggendorf Allgemeinverfügung Verordnung über die Anwendung von Düngemitteln, Bodenhilfsstoffen, Kultursubstraten und Pflanzenhilfsmitteln nach den Grundsätzen der guten fachlichen Praxis beim Düngen B - Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung: Einwohnerzahlen der Gemeinden des Landkreises Landshut am Bürgerbegehren Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden (BBS) Sitzung des Abstimmungsausschusses zur Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids Neuerrichtung eines Gymnasiums am Bekanntmachung des Ergebnisses des Bürgerentscheides Manöver der Bundeswehr Bundestagswahl Bekanntmachung über die Aufforderung zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen für die Wahl zum 17. Deutschen Bundestag am 27. September 2009 Sitzung des Kreiswahlausschusses am Bekanntmachung der zugelassenen Kreiswahlvorschläge zur Bundestagswahl am 27. Septemper Sitzung des Kreiswahlausschusses am Anordnung zur Bildung von Briefwahlvorständen Endgültiges Ergebnis der Wahl zum Deutschen Bundestag am 27. September 2009 im Wahlkreis 228 Landshut Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG) Erweiterung des bestehenden Schweinemastbetriebes durch Vergrößerung des genehmigten Maststalles (Tektur) auf 768 Tierplätze auf dem Grundstück Flur-Nr. 754 der Gemarkung Türkenfeld, Gemeinde Hohenthann, durch Herrn Andreas Mirlach, Bibelsbach 14, Hohenthann Erweiterung des bestehenden Schweinemastbetriebes durch Nutzungsänderung einer bestehenden Maschinenhalle in einen Mastschweinestall mit 948 Tierplätzen auf dem Grundstück Flur-Nr. 463/1 der Gemarkung Wachelkofen, Gemeinde Hohenthann, durch Frau Anita Haumberger, Penkofen 2, Hohenthann Errichtung und Betrieb eines Mastschweinestalles mit 832 Tierplätzen sowie einer Güllegrube und eines Ganzkornsilos auf dem Grundstück Fl.Nr. 864 der Gemarkung Türkenfeld, Gemeinde Hohenthann, durch Herrn Alois Biberger Errichtung und Betrieb eines Aufzuchtstalles für Masthähnchen sowie Erhöhung der Tierzahl um Plätze in den bestehenden Masthähnchenställen auf dem Grundstück Amtsblatt des Landkreises Landshut Inhaltsverzeichnis 2009 Seite 2

3 - 3 - Fl.Nr der Gemarkung Schalkham, Gemeinde Schalkham, durch Herrn Georg Fuchs, Gall 1, Schalkham Erweiterung der bestehenden Schweinemastanlage durch H. Andreas Mirlach, Bibelsbach 14, Hohenthann, auf dem Grundstück Fl.Nr. 754 der Gemarkung Türkenfeld Errichtung und Betrieb eines Masthähnchenstalles mit Plätzen durch Frau Christine Gillhuber, Schmelling 2, Kröning auf dem Grundstück Flur-Nr der Gemarkung Jesendorf Erweiterung des best. Schweinemastbetriebes auf Tierplätze durch Nutzungsänderung der Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 463/1 der Gemarkung Wachelkofen, Gemeinde Hohenthann durch Fr. Anita Haumberger, Penkofen 2, Hohenthann Erweiterung des bestehenden Schweinemastbetriebes auf 2470 Tierplätze durch Vergrößerung des genehmigten Maststalles auf dem Grundstück Fl.Nr. 754 der Gemarkung Türkenfeld, Gemeinde Hohenthann, durch Herrn Andreas Mirlach, Bibelsbach 14, Hohenthann Errichtung und Betrieb eines Aufzuchtstalles für Masthähnchen auf dem Grundstück Fl.Nr. 106 der Gemarkung Ruprechtsberg, Markt Velden, durch Herrn Georg Huber, Asching 1, Velden Neubau eines Aufzuchtstalles für Masthähnchen durch Herrn Manfred Seisenberger, Helmsdorf 35, Geisenhausen, auf dem Grundstück Fl.Nr der Gemarkung Diemannskirchen Erweiterung einer bestehenden Schweinemastanlage mit 1964 Tierplätzen durch Errichten eines weiteren Stalles mit 564 Mastplätzen auf dem Grundstück Flur-Nr.1187 der Gemarkung Weihmichl, durch Herrn Josef Wagner, Unterschwendt 1, Weihmichl Erweiterung einer bestehenden Schweinemastanlage durch Errichten eines Stalles mit 832 Mastplätzen auf dem Grundstück Fl.Nr. 864 der Gemarkung Türkenfeld, Gemeinde Hohenthann, durch Herrn Alois Biberger, Bibelsbach 10, Hohenthann Errichtung und Betrieb eines Aufzuchtstalles für Masthähnchen auf dem Grundstück Fl.Nr der Gemarkung Schalkham, Gemeinde Schalkham, durch die Andreas Pirkl GdbR, Allersbach 2, Schalkham Errichtung und Betrieb eines Masthähnchenstalles mit Plätzen durch Herrn Georg Huber, Asching 1, Velden auf dem Grundstück Flur-Nr. 106 der Gemarkung Ruprechtsberg Errichtung und Betrieb von zwei Schweinemastställen mit Güllegruben und Ganzkornsilo auf dem Grundstück Flur-Nr. 784 der Gemarkung Oberwattenbach, Markt Essenbach, durch Herrn Martin Wimmer, Kastanienhof, Essenbach Neubau eines Aufzuchtstalles für Masthähnchen durch Herrn Manfred Oßner, Reith 47, Geisenhausen, auf dem Grundstück Fl.Nr der Gemarkung Diemannskirchen Errichtung und Betrieb eines Aufzuchtstalles für Hähnchen auf dem Grundstück Fl.Nr. 106 der Gemarkung Ruprechtsberg, Markt Velden, durch Herrn Georg Huber, Asching 1, Velden Erweiterung der bestehenden Schweinemastanlage durch H. Josef Wagner, Unterschwendt 1, Weihmichl, auf dem Grundstück Fl.Nr der Gemarkung Weihmichl Errichtung und Betrieb eines Masthähnchenstalles mit Plätzen sowie Erhöhung der Tierzahl um Plätze in den bestehenden Masthähnchenställen durch Herrn Georg Fuchs, Gall 1, Schalkham auf dem Grundstück Flur-Nr der Gemarkung Schalkham Eweiterung einer Verbrennungsmotoranlage für Biogas durch die Rupert und Dr. Josefine Hagn GbR, Obergrub 1, Pfeffenhausen, auf dem Grundstück Fl.Nr der Gemarkung Rainertshausen, Markt Pfeffenhausen Errichtung und Betrieb eines Masthähnchenstalles mit Plätzen durch die Andreas Pirkl GdbR, Allersbach 2, Schalkham, auf dem Grundstück Flur-Nr der Gemarkung Schalkham Errichten und Betreiben von zwei Schweinemastställen mit Güllegruben und Ganzkornsilo mit insgesamt Mastplätzen auf dem Grundstück Fl-Nr. 784 der Gemarkung Oberwattenbach, Markt Essenbach, durch Herrn Martin Wimmer, Kastanienhof, Essenbach Errichtung und Betrieb von zwei Schweinemastställen mit Güllegrube und Ganzkornsilo auf den Grundstücken Flur-Nr. 925 und 926 der Gemarkung Oberwattenbach, Markt Essenbach, durch Herrn Martin Wimmer, Kastanienhof, Essenbach und Herrn Martin Teufl, Am Wattenbach 3, Essenbach Erweiterung des bestehenden Recyclingbetriebs durch Errichtung und Betrieb einer Zerlegehalle und Erhöhung der Lagerkapazität für elektrische und elektronische Altgeräte auf den Amtsblatt des Landkreises Landshut Inhaltsverzeichnis 2009 Seite 3

4 - 4 - Grundstücken Fl.Nr. 153/16 und 153/17 der Gemarkung Wörth, Siemensstrasse 44, Wörth; Antragsteller: Fa. Iwan Koslow GmbH & Co. KG, Röntgenstrasse 17, Landshut Errichtung und Betrieb einer Biomasseheizung durch die Fa. Balk Holz Grundbesitz GmbH & Co. KG, Veldener Str. 29, Vilsbiburg, auf dem Grundstück Flur-Nr. 250 der Gemarkung Vilsbiburg C - - D - - E - Europawahlen am Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) und der Beitrittsstaaten zur Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland Anordnung des Kreiswahlleiters über die Bildung von Briefwahlvorständen Sitzung des Kreiswahlausschusses am Bekanntmachung des Ergebnisses F- Fischereirecht Räumung des Längenmühlbaches G - - H - Haushaltssatzung des Landkreises Landshut für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 Schulverband Pfeffenhausen Schulverband Velden Schulverband Pauluszell / Seifriedswörth Schulverband Gerzen Schulverband Kichberg Schulverband Geisenhausen Schulverband Postau Weng Schulverband Buch a. Erlbach Verwaltungsgemeinschaft Gerzen Verwaltungsgemeinschaft Wörth a. d. Isar Verwaltungsgemeinschaft Velden Verwaltungsgemeinschaft Niederaichbach Wörth/Isar Postau Weng Zweckverband Wasserversorgungsgruppe Pfettrach-Gruppe Zweckverband Wasserversorgungsgruppe Bruckberg - Gündlkofen Zweckverband Kinderbildung und betreuung Aham Gerzen Schalkham Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Niederaichbach Wörth a. d. Isar Zweckverband zur Wasserversorgung Attenhausener Gruppe Zweckverband zur Wasserversorgung Neufahrn i.nb-oberlindhart Zweckverbandes zur Wasserversorgung Rottenburger Gruppe Amtsblatt des Landkreises Landshut Inhaltsverzeichnis 2009 Seite 4

5 - 5 - Verwaltungsgemeinschaft Ergoldsbach Schulverband Altfraunhofen - Baierbach Schulverband Ergoldsbach Verwaltungsgemeinschaft Altfraunhofen Verwaltungsgemeinschaft Furth Gewässerunterhaltungszweckverband Landshut Kehlheim Dingolfing-Landau Zweckverband zur Abwasserbeseitung Ergoldsbach Neufahrn i. NB Schulverband Kronwinkl Schulverband Furth Zweckverband zur Wasserversorgung der Binatal-Gruppe Haushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2009 Zweckverband zur Wasserversorgung der Isar-Gruppe I Wasserversorgung Mittlere Vils Hochbauausschuss-Sitzung am am am am am I - - J - Jugendhilfeausschuss-Sitzung am am K - Kaminkehrerwesen Personelle Besetzung des Kehrbezirks Ergoldsbach am Kreisausschuss-Sitzung am am am am am am am am am am am Kreistagssitzung am am am am am am Vollzug des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit (KommZG): Amtliche Bekanntmachung einer genehmigungspflichtigen Zweckvereinbarung und ihre Ge Amtsblatt des Landkreises Landshut Inhaltsverzeichnis 2009 Seite 5

6 nehmigung L - La.KUMed Bekanntmachung über den Jahresabschluss des Landshuter Kommunalunternehmens für medizinische Versorgung La.KUMed Anstalt des öffentlichen Rechts für das Geschäftsjahr M - Müttergenesungswerk: Sammlerinnen und Sammler gesucht N - Nachruf Herrn Dr. Friedrich Forstenaicher Herrn Johann Staimer Frau Angela Beck Frau Ilse Reinwald Herrn Alois Gahr Herrn Heinz L. Furthmayr Herrn Dr. med. vet. Konstantin Strobel Herrn Harald Frenzel Herrn Karl Neudecker Herrn Albert Schwendner Frau Elisabeth Redl Naturschutz Bekanntmachung des Erlasses einer Verordnung zum Schutze des Naturdenkmals Schlosspark Deutenkofen O - - P-Q - - R - - S - Satzung 1. Änderungssatzung zur Regelung von Fragen des Kreisverfassungsrechts und zur Regelung der Entschädigung ehrenamtlich tätiger Kreisräte und sonstiger Kreisbürger 1. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung vom des Zweckverbandes Grabschaft Postau Satzung zur Regelung von Fragen der Verfassung Schulverband Kronwinkl Amtsblatt des Landkreises Landshut Inhaltsverzeichnis 2009 Seite 6

7 - 7 - Schulverband Velden 1.Anderung der Satzung zur Regelung von Fragen der Verfassung Schulverband Pauluszell - Seifriedswörth 1. Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen der Verfassung Sparkasse Landshut - Aufgebot einer verloren gegangenen Sparurkunde Kraftloserklärung einer verloren gegangen Sparurkunde Geldfunde Stellenausschreibung gehobener nichttechnischer Verwaltungsdienst T - Vollzug des Tierseuchengesetzes: Tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügung zur Durchführung der Impfkampagne gegen die Blauzungenkrankheit Allgemeinverfügung Vollzug des Tierseuchengesetztes und der Bienenseuchenverordnung; Bekämpfung der Varroatose Tiefbauausschuss-Sitzung am am am am U - Umweltausschuss-Sitzung am am am am V - Vollzug des Fleischhygienerechts Personelle Veränderungen in den Fleischbeschaubezirken Aham, Gerzen und Schalkham Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.v Aufruf zur Haus- und Straßensammlung W - Amtsblatt des Landkreises Landshut Inhaltsverzeichnis 2009 Seite 7

8 - 8 - Wasserrecht Feststellung über die Notwendigkeit zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die Hochwasserschutzmaßnahme im Stadtbereich der Stadt Vilsbiburg, Bauabschnitt II Feststellung über die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bzgl. der Errichtung eines Auffangbeckens für umgelagertes Sediment zum Verbleib als Biotop im Stausee Niederaichbach durch die E.ON Kernkraft GmbH Verordnung des Landratsamtes über die Aufhebung des Wasserschutzgebietes in der Gemeinde Furth (Landreis Landshut) für den Brunnen Furth der öffentlichen Wasserversorgung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Pfettrach-Gruppe Feststellung über die Notwendigkeit zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für die Hochwasserschutzmaßnahme Bruckberg/Gündlkofen vor Tondorf (Holzgraben) und vor Widdersdorf (Osterbach) im Gemeindebereich Bruckberg, Bauabschnitt I und II Feststellung über die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bezüglich des Nasskiesabbaus auf den Grundstücken mit den Fl. Nrn und 1717/1, Gemarkung Berghofen, Gemeinde Eching, im Vorranggebiet KS 1 Feststellung über die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bezüglich des Nasskiesabbaus auf den Grundstücken mit den Fl.Nrn. 164, 164/2 (Teilfläche), 164/8, 165, 167, 168, 170, 171, 174, 174/2, 175, 176, 177, 180, 181, 181/2, 182, 182/2, 183, alle Gemarkung und Gemeinde Buch am Erlbach, Landkreis Landshut, angrenzend an den Landkreis Freising Verordnung des Landratsamtes Landshut über das Wasserschutzgebiet auf dem Gebiet der Gemeinden Eching und Tiefenbach für die öffentliche Wasserversorgung aus den Brunnen I- III der Gewinnungsanlage Hofham des Zweckverbandes Wasserversorgung Isar-Vils vom 01. Oktober Weihnachts- und Neujahrsgrüße des Landrats X-Z - Zweckverband Kinderbildung und betreuung Aham Gerzen Schalkham 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen Zweckverband zur Wasserversorgung Mittlere Vils Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung Zweckverband zur Wasserversorgung Neufahrn i. NB Oberlindhart Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung Haushaltssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung Neufahrn i.nb Oberlindhart für das Haushaltsjahr Zweckverband zur Wasserversorgung der Pfettrach-Gruppe Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit Neufassung der Verbandssatzung des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Pfettrach-Gruppe Zweckverband für Tierkörper- und Schlachtabfallbeseitigung Plattling Bekanntmachung über die Feststellung und Prüfung der Jahresabschlüsse 2006 und Zweckverband zur Wasserversorgung der Binatal-Gruppe Vierte Satzung zur Änderung der Verbandssatzung Zweckverband für Rettungsdienst und Feueralarmierung Landshut Sitzung der Verbandsversammlung am Zweckverband zur Unterhaltung von Gewässern III. Ordnung, Landshut-Kehlheim- Dingolfing-Landau Amtsblatt des Landkreises Landshut Inhaltsverzeichnis 2009 Seite 8

9 - 9 - Verbandssatzung des Zweckverbandes zur Unterhaltung von Gewässern III. Ordnung, Landshut-Kehlheim-Dingolfing-Landau Zweckvereinbarung der Gemeinden Aham, Gerzen und Schalkham Amtsblatt des Landkreises Landshut Inhaltsverzeichnis 2009 Seite 9