Der Kernbereich der privaten Lebensgestaltung

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Rudolph Schräder
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1 Der Kernbereich der privaten Lebensgestaltung Zum Menschenwürde- und Wesensgehaltsschutz im Bereich der Freiheitsgrundrechte Von Ilmer Dammann Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Einleitung 13 A. Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes 14 B. Gang der Untersuchung 17 Erstes Kapitel Die Kernbereichsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 19 A. Unantastbarkeit des Kernbereichs und verfassungsrechtliche Grundlage 19 I. Die Absolutheit des Kernbereichsschutzes 19 II. Verfassungsrechtliche Grundlage des unantastbaren Kernbereichs Die Entwicklung im Rahmen des Art. 2 Abs. 1 GG Ausweitung des Kernbereichsschutzes auf andere Freiheitsrechte Menschenwürde- oder Wesensgehalt? 28 III. Anwendungsbereich des Kernbereichsschutzes 30 IV. Zusammenfassung 32 B. Führt die Kernbereichsdefinition zu einem absoluten Schutz? 33 I. Der Kernbereich der Verhaltensfreiheit 33 II. Der Kernbereichsschutz gegen Informationserhebung Kernbereichsdefinition 36 a) Der soziale Bezug und das kommunikative Element 36 b) Die Intensität des Sozialbezugs 38 aa) Höchstpersönlicher Inhalt entäußerter Gedanken 39 bb) Der unmittelbare Straftatenbezug 42 c) Der Wille zur Geheimhaltung 45 d) Weitere Kriterien? Führt die Kernbereichsdefinition zu einem absoluten Schutz? 49 a) Höchstpersönlicher Inhalt von entäußerten Gedanken 49 b) Der Straftatenbezug 51 c) Die Entscheidungspraxis 52 aa) Kernbereichsrelevante Sachverhalte 52 bb) Unantastbarer Kernbereich auf abstrakt-genereller Ebene 54

3 8 Inhaltsverzeichnis III. Der Kernbereich als Grenze des Freiheitsgebrauchs 55 IV. Zusammenfassung 59 C. Exkurs: Der unantastbare Kernbereich als innentheoretisches Konzept 59 D. Hält das Bundesverfassungsgericht die Kernbereichsrechtsprechung konsequent durch? 63 I. Entscheidungen zu intensiven Freiheitseingriffen 64 II. Entscheidungen zum Schutz vor Informationserhebung Abhör-Urteil Die beleidigungsfreie Sphäre" 68 III. Entscheidung zum Persönlichkeitsschutz als Freiheitsgrenze 70 IV. Zusammenfassung 71 E. Fazit 72 Zweites Kapitel Vorarbeiten zum bundesverfassungsgerichtlichen Kernbereichskonzept und dessen Anwendung durch die Fachgerichte 73 A. Vorarbeiten der Rechtswissenschaft zum Kernbereichskonzept des Bundesverfassungsgerichts 74 I. Explizit rezipierte Kernbereichskonzepte 74 II. Die Persönlichkeitskerntheorie 77 III. Zivilrechtliche Vorarbeit 78 IV. Zusammenfassung 79 B. Die Kernbereichsrechtsprechung der Fachgerichte 80 I. Eigene Kernbereichsrechtsprechung der obersten Bundesgerichte? 80 II. Anwendung des bundesverfassungsgerichtlichen Kernbereichskonzepts Kernbereich als Freiheitsgrenze Kernbereich des Schutzes gegen Informationserhebung 88 III. Entscheidungen, in denen das Kernbereichskonzept nicht verwendet wird 93 IV. Zusammenfassung 95 C. Kernbereichsrechtsprechung der Landesverfassungsgerichte 96 I. Kernbereichsschutz beim präventiven großen Lauschangriff ^6 II. Entscheidungen zur Beschlagnahme von Tagebüchern 99 III Zusammenfassung 99 D. Folgerungen 100

4 Inhaltsverzeichnis 9 Drilles Kapitel Absoluter Schul/ durch kernbcriichsdefinilionen. dir vom Bundesverfassungsgericht abweichen? 102 A. Maßnahmenbezogene Ansalze in Rechtsprechung und Rechtswissenschaft I. Monologische kernbereiehskonzepte 1(13 1. Monologe unabhängig vom Inhalt geschützt Rechtsprechung zum Schutz von Tagebüchern unabhängig vom Inhalt Das Kranken/immer-l'rteil Monologe mit höchstpersönlichem Inhalt Gemeinsame Kritik der monologischen Konzepte 109 II Der große Lauschangriff Kernbereich des Art 13 CiG? Die Raumgesprächsentscheidung des BGH Alternative Definitionen der Rechtswissenschaft 115 a) Räumliche Abgrenzung 115 b) Ausschluss kriminell bemakelter" Wohnungen Das abweichende Votum im Urteil zum großen Lauschangnfl" 117 III. Zusammenfassung 118 B. Allgemeine alternative Kcrnbcreichskonzeptc in der Rechtswissenschaft 119 I. Kombination von typologischer Methode und Sphärcntheone 120 II Höchstpersonlichkeitsmamfestationen und -potentialc 122 III. Zusammenfassung 124 C Gemeinsame Kritik der strafprozessualcn Ansätze 124 D. Kernbereichsschutz bei der Gefahrenabwehr 125 I Differenzierung zwischen repressivem und präventivem Bereich Unantastbarer Kernbereich nur bei Maßnahmen im Allgemeininteressc ' Wertend-bilanzielle Gesamtbetrachtung 12K 3. Menschenwürdekollision 129 II. Gleiches Schutzniveau im repressiven und präventiven Bereich 132 III Zusammenfassung 132 I Folgerungen 13^ Vierte* Kapitel Begründung des unantastbaren KembcrHch» 134 A. Begründung des Bundesverfassungsgerichts 136 B. Auf das Bundesverfassungsgericht verweisende Ansätze 140

5 10 Inhaltsverzeichnis C. Begründungen des unantastbaren Kernbereichs mit der Menschenwürde 141 I. Kernbereich und Objektformel 144 II. Kernbereich und modifizierte Objektformel 148 III. Kernbereich als Konsens: Fallgruppenbildung Allgemeine Kritik an der Konsensdefinition Kritik am Beispiel der Persönlichkeitsprofile 151 IV Kernbereich als Voraussetzung der Persönlichkeitsentwicklung Unüberwachte Wohnung als Bedingung der Persönlichkeitsentwicklung 154 a) Eingriff durch den großen Lauschangriff selbst 155 b) Eingriff durch die Furcht vor Überwachung Unantastbare Monologe und Persönlichkeitsentwicklung 159 a) Die Kenntnisnahme als Beeinträchtigung 160 b) Der Eingriff durch die Furcht vor Kenntnisnahme Allgemeine strafprozessuale Begründungen 162 V. Kernbereich als Ausdruck der Achtung? 163 VI. Zusammenfassung 165 D. Konsequenzen für den Kernbereichsschutz im präventiven Bereich 165 E. Unantastbarer Kernbereich und Wesensgehaltsgarantie 167 I. Eingrenzung der Untersuchung 167 II. Keine Abwägung wegen Abstraktion der Kernbereichsdefinition 169 III. Schutz existentieller Interessen 170 IV Wesensgehalt als ius cogens des Völkerrechts 171 V Notwendiger Grundrechtsrest Quantitativer Ansatz 173 a) Kritik am Beispiel des großen Lauschangriffs 174 b) Allgemeine Kritik Qualitative Ansätze 176 VI. Zusammenfassung 178 F. Ergebnis und Folgerungen 178 Fünftes Kapitel Kritik des unantastbaren Kernbereichs privater Lebensgestaltung 180 A. Kein Privatsphärenschutz gegenüber dem Staat? 181 B. Ein relevanter, unantastbarer Kernbereich ist grundgesetzwidrig '85 I. Kernbereichsschutz unabhängig von entgegenstehenden Interessen Bewertung für den Kernbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit Bewertung für den Kernbereichsschutz gegen Informationserhebung.. 188

6 Inhaltsverzeichnis Bewertung für den Kernbereich als Freiheitsgrenze 191 II. Kernbereich ohne Interessenkonflikte Bewertung für den Kernbereich der Verhaltensfreiheit Bewertung für den Kernbereichsschutz gegen Informationserhebung III. Berücksichtigung entgegenstehender Interessen bei der Kernbereichsdefinition 196 IV Zusammenfassung und Folgerung 197 C. Die unterschiedlichen Begriffsebenen des unantastbaren Kernbereichs 197 D. Unantastbarer Kernbereich aus anderen Perspektiven 199 I. Seitenblick in andere Kernbereichsdiskurse Der Kernbereich der kommunalen Selbstverwaltung Der Kernbereich der Koalitionsfreiheit 203 II. Ein rechtsvergleichender Seitenblick in die USA 205 III. Absolute Freiheitsrechte aus naturrechtlicher Perspektive? 207 IV. Seitenblicke in die politische Philosophie und die Sozialphilosophie Theorien, die die Rolle des Staates beschränken Zeitgenössische Sozialphilosophie als Vorbild des Kernbereichs? 211 V Zusammenfassung 212 E. Unantastbarer" Kernbereich der privaten Lebensgestaltung als Idee? 213 F. Ergebnis 217 Sechstes Kapitel Folgerungen 219 A. Funktionen des Kernbereichs und wirksame Alternativen 220 I. Der Kernbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit Das ungelöste Problem der Grundrechtsbindung des Gesetzgebers Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Alternative 226 II. Der Kernbereich des Schutzes gegen Informationserhebung Die Ermöglichung des Grundrechtsschutzes Der verstärkte Schutz vor offener Informationserhebung Der verstärkte Schutz vor heimlicher Informationserhebung Die Überprüfung von Verfassungsänderungen 239 III. Zusammenfassung 240 B. Absoluter Schutz gegen staatliches Handeln nur modal möglich 241 C. Relativer Kernbereich der privaten Lebensgestaltung? 242 I. Anforderungen an ein relatives Kernbereichskonzept 242 II. Relativer Kernbereich ist nicht relevant 245

7 12 Inhaltsverzeichnis D. Ergebnis 246 Schluss 248 Literaturverzeichnis 251 Sachwortverzeichnis 302

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