Das allgemeine Persônlichkeitsrecht juristischer Personen

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1 Frank Quante Das allgemeine Persônlichkeitsrecht juristischer Personen Eine zivilrechtliche Studie PETER LANG Europâischer Verlag der Wissenschaften

2 Inhaltsverzeichnis Einfiihrung in die Problematik 1 l.teil: Die Entwicklung des zivilrechtlichen Personlichkeitsschutzes im 20. Jahrhundert 7 I. Der Persônlichkeitsschutz des Menschen in der ersten Hâlfte des 20. Jahrhunderts 7 1. Die Diskussion um den um den Persônlichkeitsschutz bis Der Persônlichkeitsschutz in der Entstehungsgeschichte des BGB Die Rechtsprechung des Reichsgerichts zum allgemeinen Persônlichkeitsrecht Die Entwicklung des Personlichkeitsschutzes zur Zeit des Nationalsozialismus 17 II. Die Entwicklung des allgemeinen Persônlichkeitsrechts nach Das allgemeine Persônlichkeitsrecht im Verfassungsrecht 20 a) Grundsàtzliches 20 b) Konkrete Ausprâgungen des allgemeinen Persônlichkeitsrechts in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Das allgemeine Persônlichkeitsrecht als 'sonstiges Recht' gem. 823 Abs. 1 BGB Teil: Die Erstreckung des Allgemeinen Personlichkeitsrechts auf Verbandspersonlichkeiten Begriffsbestimmung: Die vom APR juristischer Personen erfafiten Verbande 32 II. Die Rechtsprechung zum allgemeinen Persônlichkeitsrecht juristischer Personen 34 l.dasbundesverfassungsgericht Die Rechtsprechung der Zivilgerichte 36 IX

3 a) Das 'Geist von Oberzell'-Urteil 36 b)dasksb-urteil 38 c) Das Scientologie-Kirchen-Urteil 40 d) Das Carrera-Urteil 43 e) Das Mordoro-Urteil 45 f) Das BMW-Urteil 46 g) Das 'Héberger Bau'-Urteil 48 aa) Die Berufungsinstanz, OLG Frankfurt a. M. 48 bb) Der 6. Zivilrechtssenat des Bundesgerichtshofs 50 h) Fallgruppenbildung Bewertung der Rechtsprechung zum APR juristischer Personen 52 a) Kritik an den verfassungsrechtlichen Bezugen in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs. 53 b) Kritik an der konkreten Ausgestaltung der Rechtsfigur und deren Verhâltnis zu anderen Normen des Zivilrechts 55 c) Zusammenfassung der Kritik 60 III. Die Diskussion um ein APR juristischer Personen in der Literatur Das Abstellen auf die Wûrde gem. Art. 1 Abs. 1 GG 61 a) Darstellung der Argumentation 61 b) Kritik an dieser Auffassung Der Ruckgriff auf die natûrlichen Personen, die einen Verband bilden 66 a.) Darstellung der Argumentation 66 b.) Kritik an dieser Auffassung Orientierung an der Théorie der juristischen Peison 71 a) Darstellung der Argumentation 71 b) Kritik an dieser Auffassung Die interessenorientierte Sichtweise 75 a) Darstellung der Argumentation 75 b) Kritik an dieser Auffassung Vom Persônlichkeitsschutz zum Funktionsschutz 79 a) Darstellung der Argumentation 79

4 aa) Inhalt des Funktionsschutzes 79 bb) Verfassungsrechtliche Verortung des Funktionsschutzes 82 b) Kritik an dieser Auffassung Zusammenfassende Wurdigung der Literaturstimmen 89 IV. Die Unternehmenspersônlichkeit aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht Kriterien der Unternehmenspersônlichkeit Zweck der Corporate identity Bedeutung der wirtschaftswissenschaftlichen Aussagen 102 V. Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse zum Persônlichkeitsschutz von Verbânden Teil: Eigener Ansatz der Problemlôsung Verfassungsrechtliche Vorgaben fur den zivilrechtlichen Verbandsschutz 104 II. Gegenûberstellung des APR juristischer Personen mit der Rechtsprechung zum eingerichteten und ausgeûbten Gewerbebetrieb 109 l.einleitung 2. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts zum Recht am eingerichteten und ausgeûbten Gewerbebetrieb! 11 a) Gesetzgeberische Vorgaben des gewerblichen Rechtsschutzes zur Jahrhundertwende * * * b) Die Rechtsprechung des Reichsgerichts Die erste Phase der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Recht am eingerichteten und ausgeûbten Gewerbebetrieb Die Begrenzung des Schutzes in der Folgezeit l^1 a) Darstellung der Entwicklung * 21 b ) Zusammenfassung 109 XI

5 5. Vergleich der Rechtsprechung zum RaG mit der zum allgemeinen Persônlichkeitsrecht juristischer Personen 128 a) Entscheidungen, in denen beide Generalklauseln angewandt wurden 128 b) Gegenûberstellung der beiden Generalklauseln Bedeutung fur das APR jur. Pers. als 'sonstiges Recht' gem. 823 Abs.l BGB Bedeutung fur die bisherige Rechtsprechung 134 a) Die Fallgruppe "Nichtgenehmigte Verwendung untemehmensspezifischer Kennzeichen" 135 b) Die Fallgruppe "Ôffentliche Kritik an Gewerbebetrieben" 137 III. Zusammenfassende Betrachtung Aspekte der Rechtsentwicklung Die Erstreckung des APR auf Verbânde 143 xn