Schockierende Werbung - Verstoß gegen 1 UWG?
|
|
|
- Adam Siegel
- vor 7 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Ulrike Wünnenberg Schockierende Werbung - Verstoß gegen 1 UWG? PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften
2 XI Inhalt Literatur Abkürzungen XV XXXVII Einführung 1 1. Kapitel: Bedeutung, Entwicklung und Erscheinungsformen der Werbung 1 ^ 2. Kapitel: Schockierende Werbung 4 I. Begriffsbestimmung 4 II. Formen und Beispiele schockierender Werbung 5 1. Imagewerbung und Absatzwerbung 5 2. Beispiele schockierender Werbung 6 III. Folgen schockierender Werbung 9 - IV. Gegenstand der Untersuchung Teil: Bisherige Behandlung der Frage 15 x\. Kapitel: Rechtsprechung 15 I. Entscheidungen von LG sowie OLG Frankfurt/Main und OLG Düsseldorf zur Benetton-Werbung Verfahrensgegenstand Argumentation der Gerichte 17 II. Entscheidungen von LG sowie OLG München zur Togal-Werbung Verfahrensgegenstand Argumentation der Gerichte 21 KI. Entscheidungen von LG München sowie LG und OLG Frankfurt/Main zur Kern-Werbung Verfahrensgegenstand Argumentation von LG und OLG Frankfurt/Main Kapitel: Literatur 27 I. Ansicht Henning-Bodewigs 27 II. Ansicht LöfHers 30
3 XII III. Ansicht Reicholds 32 IV. Ansicht Sosnitzas 34 V. Ansicht Seveckes Kapitel: Resümee 39 II. Teil: Schockierende Werbung und 1 UWG Kapitel: Vorbemerkung Kapitel: Handeln im geschäftlichen Verkehr Kapitel: Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs 41 I. Objektive Wettbewerbshandlung Wettbewerbsförderung Wettbewerbsverhältnis 44 II. Subjektives Kriterium: Wettbewerbsabsicht 47 IH. Ergebnis Kapitel: Verstoß gegen die guten Sitten" 49 I. Funktion der Generalklausel 50 n. Schutzzweck des 1 UWG Schutzsubjekt 54 ^^ 2. Schutzobjekt 57 III. Inhaltliche Konkretisierung der guten Sitten" Fallgruppenbildung 62 a) Die Fallgruppen Hefermehls. 63 b) Einordnung der schockierenden Werbung 64 aa) Schockierende Werbimg - ein Fall des Kundenfangs? 65 (1) Gefiihlsausnutzende Werbung 65 (a) Gefühlsbetonte Werbung und Angstwerbung 67 (b) Appell an das Unbewußte 70 (2) Psychischer Kaufzwang und übertriebenes Anlocken 72 (a) Übertragbarkeit der Grundsätze der Wertreklame 72 (b) Psychischer Kaufzwang 74 (c) Übertriebenes Anlocken 75 (3) Belästigende Werbung 76 (a) Klassische Fälle" belästigender Werbung 77 (b) Geschmacklose Werbung 79
4 XIII (4) Zwischenergebnis 81 bb) Schockierende Werbung - ein Fall der Marktstörung? 81 cc) Ergebnis 84 Konkretisierung nach allgemeingehaltenen Kriterien 84 a) Methoden zur Konkretisierung der guten Sitten" 84 aa) Gesamtbeurteilung 84 bb) Interessenabwägung 85 b) Wertungskriterien 86 aa) Die guten Sitten": Sittlichkeit oder Sitte? 86 (1) Die guten Sitten" als Regeln der Sittlichkeit 87 (2) Die guten Sitten" als Konventionalnormen 91 bb) Objektive, funktionsbezogene Wertungskriterien 92 (1) Einwände gegen eine funktionsbezogene Betrachtungsweise 93 (2) Leistungswettbewerb" 96 (a) Entwicklung des Begriffs Leistungswettbewerb. 97 (b) Der Leistungswettbewerb" als geeignetes Wertungskriterum im Rahmen des 1 UWG? 98 (aa) Verhältnis gute Sitten" und Leistungswettbewerb" 99 (bb) Inhaltliche Bedeutung und Praktikabilität des Leistungswettbewerbs" als Wertungskriterium 101 (3) Einfluß der Grundrechte 106 (4) Einfluß des einfachen Gesetzesrechts 107 (5) Einfluß der Handelsbräuche, Standesauffassungen und Wettbewerbsregeln 108 cc) Ergebnis 109 c) Bewertung der schockierenden Werbung anhand objektiver, funktionsbezogener Wertungskriterien 109 aa) Schockierende Werbung: Leistungs- oder Nichtleistungswettbewerb? 110 (1) Der Sachlichkeitsgrundsatz in der Werbung 110 (2) Imagewerbung als eigene Leistung" 113 (3) Gezielte Behinderung von Mitbewerbern 114 (4) Beeinträchtigung der Entschließungsfreiheit der Verbraucher 115 (5) Ergebnis 116
5 XIV bb) Schockierende Werbung im Lichte des einfachen Gesetzesrechts sowie der indiziellen Wirkung allgemeingültiger Handelsbräuche, Standesauffassungen und Wettbewerbsregem 116 cc) Schockierende Werbung unter Einflußnahme von Grundrechten 118 (1) Schützenswerte Interessen der Verbraucher 119 (a) Glaubensfreiheit 121 (b) Allgemeines Persönlichkeitsrecht des Verbrauchers 123 (aa) Allgemeines Persönlichkeitsrecht 123 (bb) Allgemeines Verbraucherpersönlichkeitsrecht (cc) Schockierende Werbung und allgemeines Verbraucherpersönlichkeitsrecht 132 (c) Der Verbraucher in der Anonymität der Publikums (d) Ergebnis 137 > (2) Schützenswerte Interessen der Werbenden. 137 (a) Glaubensfreiheit 138 (b) Meinungsäußerungsfreiheit 139 (c) Kunstfreiheit 141 (d) Berufsfreiheit 144 (e) Eigentumsgarantie 145 ^ (f) Ergebnis 147 (3) Interessenabwägung anhand der Grundrechte. 147 dd) Ergebnis Kapitel: Subjektiver Tatbestand Kapitel: Resümee 158 III. Teil: Schlußbetrachtung 161 Nachtrag 163
Die wettbewerbs- und verfassungsrechtliche Beurteilung produktunabhängiger Wirtschaftswerbung
Schriftenreihe des Instituts für Rundfunkrecht an der Universität zu Köln 95 Die wettbewerbs- und verfassungsrechtliche Beurteilung produktunabhängiger Wirtschaftswerbung Darstellung am Beispiel der Benetton-Rechtsprechung
Erik Bettin. Unlautere Abwerbung. Die Abwerbung von Arbeknehmern, Kunden und Lieferanten ais VerstoS gegen 1 UWG. ffffft
Erik Bettin Unlautere Abwerbung Die Abwerbung von Arbeknehmern, Kunden und Lieferanten ais VerstoS gegen 1 UWG ffffft BERLÍN VERLAG Arno Spitz GmbH Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 Einführung
Zertifikat Patent- und Innovationsschutz. Modul 2- Recht des Patent- und Innovationsschutzes. Wettbewerbsrecht
Zertifikat Patent- und Innovationsschutz Modul 2- Recht des Patent- und Innovationsschutzes Wettbewerbsrecht Zum Schutz von Produkten, Unternehmen und Gewerbe Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. mult. Michael Martinek
Preisnachlässe an virtuelle Ein kaufsgemeinsch aften l im I n t e r n e t nach der
Hjirpress;- Thomas Riehl Preisnachlässe an virtuelle Ein kaufsgemeinsch aften l im I n t e r n e t nach der Reform unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung des deutschen Verbraucherleitbildes
Das Spannungsfeld zwischen der Meinungsfreiheit und den Vorschriften zum Schutz vor unlauterem Wettbewerb aus nationaler und EG-rechtlicher Sicht
Bochumer juristische Studien Bd. 118 Das Spannungsfeld zwischen der Meinungsfreiheit und den Vorschriften zum Schutz vor unlauterem Wettbewerb aus nationaler und EG-rechtlicher Sicht Bernhard Göpelt Universitätsverlag
Das Recht des unlauteren Wettbewerbs
Das Recht des unlauteren Wettbewerbs von Dr. Volker Emmerich o. Professor an der Universität Bayreuth Richter am Oberlandesgericht Nürnberg 2., völlig neubearbeitete Auflage nl в С.H.BECK'SCHE VERLAGSBUCHHANDLUNG
Inhaltsverzeichnis. Vorwort Einleitung... 13
Inhaltsverzeichnis Vorwort... 5 Einleitung... 13 Erstes Kapitel Gesellschaftliche und historische Hintergründe... 19 A. Homosexualität und Homophobie in der Gesellschaft... 19 I. Homosexualität... 19 1.
Grenzüberschreitende Werbung in der Europäischen Gemeinschaft
Grenzüberschreitende Werbung in der Europäischen Gemeinschaft unter besonderer Berücksichtigung der Auswirkungen des Gemeinschaftsrechts auf das deutsche Recht des unlauteren Wettbewerbs Von Ulrich Reese
Dr. Klaus-Dieter Herde. Skript zur Vorlesung Wettbewerbsrecht
Dr. Klaus-Dieter Herde Skript zur Vorlesung Wettbewerbsrecht SS 2001 Inhalt Seite A Ursprünge und Grundlagen 001 I. Einleitung 001 II. Entwicklung des Wettbewerbsrechts. 003 III. Die gegenwärtige Wirtschaftsordnung
Gewinnspiele und andere aleatorische Reize in der Werbung
Cornelia Schaf Gewinnspiele und andere aleatorische Reize in der Werbung Eine lauterkeitsrechtliche Betrachtung unter Berücksichtigung der Liberalisienmgstendenzen im deutschen Wettbewerbsrecht Verlag
Vorwort... VII. Inhaltsverzeichnis... IX. Abbildungsverzeichnis... XVII. Tabellenverzeichnis... XVIII. Abkürzungsverzeichnis... XIX. Einleitung...
Inhaltsverzeichnis Vorwort... VII Inhaltsverzeichnis... IX Abbildungsverzeichnis... XVII Tabellenverzeichnis... XVIII Abkürzungsverzeichnis... XIX Einleitung... 1 Gang der Darstellung... 3 1. Kapitel:
Sportübertragungsrechte im Profi- und Amateurfußball
Kirsten Stöver Sportübertragungsrechte im Profi- und Amateurfußball LlT Inhaltsverzeichnis 1. Kapitel: Einführung A. Die Problematik 1 B. Die Beteiligten an einer Sportveranstaltung 3 C. Sportübertragungsrechte
Öffentliches Wettbewerbsrecht
Öffentliches Wettbewerbsrecht Verhaltensrechtliche Determinanten von wirtschaftsbezogenem Staatshandeln Von Utz Schliesky Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis A. Einführung in den Untersuchungsgegenstand
Gliederung. Bibliografische Informationen digitalisiert durch
Gliederung 1 - Einleitung I A. Bedeutung von Werbung im Allgemeinen 1 I. Definition,,Werbung" 1 II. Aufgaben und Ziele der Werbung 1 III. Werbemedien und -strategien 2 B. Werbung mit Gewinnspielen und
Die Unfähigkeit des erwachsenen Patienten zur Einwilligung in den ärztlichen Eingriff
Gaby Meyer Die Unfähigkeit des erwachsenen Patienten zur Einwilligung in den ärztlichen Eingriff Zugleich eine Besprechung des sogenannten Zahnextraktionsfalles - BGH NJW 1978,1206- PETER LANG Europäischer
Inhaltsverzeichnis Einleitung und Gang der Untersuchung... 1 Anknüpfungspunkt: Urteil des OLG Dresden... 5 Der Idealverein gemäß 21 BGB...
Inhaltsverzeichnis A. Einleitung und Gang der Untersuchung... 1 B. Anknüpfungspunkt: Urteil des OLG Dresden... 5 I. Urteil des OLG Dresden vom 9. August 2005, 2 U 897/04... 5 1. Struktur der Kolping-Organisation...
Die Zulàssigkeit der Verwendung von generischen Domains unter besonderer Berùcksichtigung anwaltlichen Berufsrechts. Ralf Mòbius
Akademische Abhandlungen zu den Rechtswissenschaften Die Zulàssigkeit der Verwendung von generischen Domains unter besonderer Berùcksichtigung anwaltlichen Berufsrechts Ralf Mòbius %F Berlin VII Inhaltsverzeichnis
Die Richtlinie gegen unlautere Geschäftspraktiken
Eberhard Koch Die Richtlinie gegen unlautere Geschäftspraktiken Aggressives Geschäftsgebaren in Deutschland und England und die Auswirkungen der Richtlinie Verlag Dr. Kovac Hamburg 2006 INHALTSVERZEICHNIS
Persönlichkeitsrechte als Vermögensrechte
Persönlichkeitsrechte als Vermögensrechte von Horst-Peter Götting QtTrlsfiseKe Op.samtbibliotHeR j e gbnische Universität Darmstadt J. C. B. Mohr (Paul Siebeck) Tübingen Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis VII. Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... XIII. 1. Einleitung und Problemaufriss... 1
Vorwort... Abkürzungsverzeichnis... XIII 1. Einleitung und Problemaufriss... 1 2. Grundlagen... 5 2.1 Lauterkeitsrecht als zu untersuchende Rechtsmaterie... 5 2.1.1 Begriff und Funktionen des Wettbewerbsrechts
Der Grundsatz der finanziellen Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung
Der Grundsatz der finanziellen Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung Eine verfassungs- und sozialrechtliche Untersuchung Von Nils Schaks V Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis Einleitung
V orw ort... Inhaltsübersicht... VII. Abkürzungen... XVII
Inhalt V orw ort... V Inhaltsübersicht... VII Abkürzungen... XVII Einführung... 1 I. Generalklauseln im Lauterkeitsrecht... 1 II. Bedeutung der Generalklauseln im Wandel III. 3 UWG in der Reform... IV.
Das allgemeine Persônlichkeitsrecht juristischer Personen
Frank Quante Das allgemeine Persônlichkeitsrecht juristischer Personen Eine zivilrechtliche Studie PETER LANG Europâischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Einfiihrung in die Problematik 1
Veröffentlichungen des Instituts für deutsches und europäisches Wirtschafts-, Wettbewerbs- und Regulierungsrecht der Freien Universität Berlin 23
Veröffentlichungen des Instituts für deutsches und europäisches Wirtschafts-, Wettbewerbs- und Regulierungsrecht der Freien Universität Berlin 23 Die unzumutbare Belästigung nach der UWG Novelle 2008 und
Protokoll und Abkommen über die Sozialpolitik der Europäischen Union
Protokoll und Abkommen über die Sozialpolitik der Europäischen Union Von Dr. Eva Kampmeyer Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München Vorwort Abkürzungen V XIII Einleitung 1 Erstes Kapitel Gegenstand,
Hans Michael Strepp. Irreführung und Verwechslungsgefahr. Einige dogmatische Aspekte des Verhältnisses von Wettbewerbs- und Markenrecht I/I/F
Hans Michael Strepp Irreführung und Verwechslungsgefahr Einige dogmatische Aspekte des Verhältnisses von Wettbewerbs- und Markenrecht I/I/F INHALTSVERZEICHNIS EINLEITUNG 1 1. Das Thema der Untersuchung
Inhaltsverzeichnis. 1. Kapitel: Einführung
Klaus Herkenrath Die Umsetzung der Richtlinie 93/13/EWG über missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen in Deutschland, dem Vereinigten Königreich, Frankreich und Italien Auswirkungen nationaler
Der Schutz der menschlichen Stimme gegen Übernahme und Nachahmung
Dr. Anke Schierholz Der Schutz der menschlichen Stimme gegen Übernahme und Nachahmung Gcsamtbibliothelc,l phnische Universität Darmstadt Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden 1998 Inhaltsverzeichnis Einleitung
Wettbewerbsrecht. Tipps und Taktik. von. Dirk Lehr. Rechtsanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht
Wettbewerbsrecht Tipps und Taktik von Dirk Lehr Rechtsanwalt für gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht 2., neu bearbeitete Auflage CR Müller Verlag Heidelberg Vorwort Benutzerhinweise
Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts im Körperschaftsteuerrecht
Volker Landwehr Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts im Körperschaftsteuerrecht Theorie und Forschung, Bd.645 Rechtswissenschaften, Bd. 66 S. Roderer Verlag, Regensburg
Image in der Werbung. Von Dr. Katya Assaf (Zakharov) Carl Heymanns Verlag
Image in der Werbung Von Dr. Katya Assaf (Zakharov) Carl Heymanns Verlag Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungen VII IX XVII Einleitung 1 1. Kapitel Gesellschaftliche Bedeutungen des Images in der Werbung...
Aufwendungen für Ausund Fortbildung
Manuela Müller Aufwendungen für Ausund Fortbildung (Vorab enstandene) Erwerbsaufwendungen und / oder Kosten der privaten Lebensführung? Theorie und Forschung, Bd. 792 Pädagogik, Bd. 61 S. Roderer Verlag,
Die Aktivierung einseitiger Forderungen in der Handels- und Steuerbilanz
Reihe: Steuer, Wirtschaft und Recht Band 228 Herausgegeben von vbp StB Prof. Dr. Johannes Georg Bischoff, Wuppertal, Dr. Alfred Kellermann, Vorsitzender Richter (a. D.) am BGH, Karlsruhe, Prof. (em.) Dr.
Das neue UWG. Dr. Tobias Lettl, LL.M. (EUR.) von. o. Professor an der Universität Potsdam
Das neue UWG von Dr. Tobias Lettl, LL.M. (EUR.) o. Professor an der Universität Potsdam Verlag C.H.Beck München 2004 Inhaltsübersicht 1. Kapitel. Grundlagen, insbesondere Schutzzweck und Definitionen (
Marken- und wettbewerbsrechtliche Probleme bei Suchmaschinen
Marken- und wettbewerbsrechtliche Probleme bei Suchmaschinen DISSERTATION zur Erlangung des akademischen Grades Dr. iur. Eingereichl am 28.04.2003 bei der Juristischen Fakultat der Humboldt-Universitat
Inhaltsverzeichnis. Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung
Inhaltsverzeichnis Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung I. Gegenstand und Ziel der Arbeit... 1 1. Gegenstand: Der Handelsbrauch... 1 2. Ziel der Arbeit... 4 II. Gang der Untersuchung...
Bestechung von Bediensteten und Beauftragten - 10 UWG I
Bestechung von Bediensteten und Beauftragten - 10 UWG I Aktive und passive Bestechung verboten Geschäftlicher Verkehr Zu Zwecken des Wettbewerbs Vorteil anbietet, verspricht oder gewährt (aktive) Oder
Der E-POSTBRIEF in der öffentlichen Verwaltung Einsatzoptionen im Sozial- und Steuerverfahren sowie für Berufsgeheimnisträger
Einsatzoptionen im Sozial- und Steuerverfahren sowie für Berufsgeheimnisträger Vorbemerkungen 1 1. Kapitel: Einführung in die Thematik 3 I. Veränderung der Rahmenbedingungen 3 1. De-Mail-Gesetz 3 2. E-Government-Gesetz
Gliederung. Einführung Teil 1: Wesen und Erscheinungsformen von Kopplungsangeboten...31
Gliederung Einführung...23 A. Einleitung...23 B. Ziel und Gang der Untersuchung...26 Teil 1: Wesen und Erscheinungsformen von Kopplungsangeboten...31 A. Definition von Kopplungsangeboten, Kopplungsgeschäften
Die Unlauterkeit des " Anzapfens" nach deutschem Wettbewerbsrecht
Die Unlauterkeit des " Anzapfens" nach deutschem Wettbewerbsrecht Dissertation zur Erlangung des akademischen Grades eines Doktors der Rechtswissenschaft der Fakultat für Rechtswissenschaft der Universitat
De Gruyter Studium. Lauterkeitsrecht. Das Wettbewerbsrecht (UWG) in Systematik und Fallbearbeitung. Bearbeitet von Karl-Nikolaus Peifer
De Gruyter Studium Lauterkeitsrecht Das Wettbewerbsrecht (UWG) in Systematik und Fallbearbeitung Bearbeitet von Karl-Nikolaus Peifer 2. Auflage 2016. Buch. XXII, 270 S. Softcover ISBN 978 3 11 048548 6
Einleitung 1. A. Vorstellung des behandelten Problemkreises 1
Einleitung 1 A. Vorstellung des behandelten Problemkreises 1 I. Die (Patent-)Lizenz im System des gewerblichen Rechtsschutzes und ihre Relevanz in der wirtschaftlichen Praxis 1 II. Lizenzen und Lizenzverträge
Die Haftung aus Verkehrspflichtverletzung im deutschen und griechischen Deliktsrecht
Die Haftung aus Verkehrspflichtverletzung im deutschen und griechischen Deliktsrecht Von Dr. Evlalia Eleftheriadou, LL.M. Carl Heymanns Verlag Vorwort VII Einleitung 1 Erstes Kapitel Historische Entwicklung
Inhaltsübersicht.
V Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis VII Abkürzungsverzeichnis XVII A. Einfuhrung 1 B. Richtlinie 5 I. Der Schutzzweck der UGP - Richtlinie Art. 1 UGP-RL 5 II. Art. 3 UGP-RL: Anwendungsbereich 11 III.
Inhaltsverzeichnis. Vorwort Inhaltsübersicht
IX Inhaltsverzeichnis Vorwort Inhaltsübersicht V VII 1 Einleitung 1 A. Die Fitnessbranche in Deutschland 1 I. Entwicklung der Fitnessbranche 1 II. Die verschiedenen Betriebsformen von Fitness-Studios 3
Die verdeckten Sacheinlagen in Frankreich, Belgien und Deutschland und ihre Behandlung durch die zweite EU-Gesellschaftsrechtsrichtlinie
Ulrike Hansen Die verdeckten Sacheinlagen in Frankreich, Belgien und Deutschland und ihre Behandlung durch die zweite EU-Gesellschaftsrechtsrichtlinie PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften
Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis...XVII. Rechtsprechungsverzeichnis... LV. Abkürzungsverzeichnis...LXXI. Einführung...1
Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis...XVII Rechtsprechungsverzeichnis... LV Abkürzungsverzeichnis...LXXI Einführung...1 1. Kapitel: Einfluss des Umweltschutzes im Europäischen Vergaberecht bis zum
3 Außerstrafrechtliche Bewertung der Kostenfallen" im Internet 25
I n haltsverzeichnis 1 Einführung 1 A Gegenstand der Arbeit 1 B Gang der Untersuchung 2 2 Allgemeines zu den sog. Kostenfallen" im Internet 5 A Erläuterungen zu den sog. Kostenfallen" 5 I Etymologie von
Inhaltsverzeichnis. Erster Teil Die Rechtsnatur des 1368 BGB Literaturverzeichnis... XIX Abkürzungsverzeichnis...XXXV Einleitung...
Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis... XIX Abkürzungsverzeichnis...XXXV Einleitung... 1 Erster Teil Die Rechtsnatur des 1368 BGB... 9 Erstes Kapitel Ausgangspunkt und Meinungsstand... 9 A. Eigenes
A. Einleitung 17. B. Entwicklung des Europäischen Lauterkeitsrechts 22
Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 17 B. Entwicklung des Europäischen Lauterkeitsrechts 22 I. Grundfreiheiten 22 1. Warenverkehrsfreiheit 23 a) Anwendungsbereich und Beeinträchtigung im Lichte der Rechtsprechung
Grundrechtskonkurrenzen
Grundrechtskonkurrenzen Zugleich ein Beitrag zur Normstruktur der Freiheitsrechte Von Reinhold HeB Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis A. Einfiihrung 15 B. Die Konkurrenz von Rechtsnormen aus methodischer
Inhaltsverzeichnis. Kapitel 1: Problemaufriss und Stand der gegenwärtigen Diskussion
Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 Kapitel 1: Problemaufriss und Stand der gegenwärtigen Diskussion S I) LSswig der beiden BGH-Falle unter Außerachtlassung der Figur der hypothetischen Einwilligung 5 II)
Umweltwerbung. Wettbewerbsrechtliche Grenzen der Werbung mit Umweltschutzargumenten. von Dr. Christoph Reinhard Cordes
Umweltwerbung Wettbewerbsrechtliche Grenzen der Werbung mit Umweltschutzargumenten von Dr. Christoph Reinhard Cordes Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin Bonn München Vorwort V Abkürzungen XIII Literatur
1 Einleitung und Gang der Arbeit 1. 2 Annahme der Erbschaft 3. A. Ausdrückliche Annahmeerklärung 3. B. Schlüssige Annahmeerklärung 4
sübersicht Vorwort VII XI 1 Einleitung und Gang der Arbeit 1 2 Annahme der Erbschaft 3 A. Ausdrückliche Annahmeerklärung 3 B. Schlüssige Annahmeerklärung 4 C. Wirkung der Annahme bei Verstreichenlassen
Der GmbH-Geschäftsführer im Einkommen-, Gewerbeund Umsatzsteuerrecht
Kristof Wilmes Der GmbH-Geschäftsführer im Einkommen-, Gewerbeund Umsatzsteuerrecht Die Beurteilung der Tätigkeit als selbständig oder nichtselbständig Verlag Dr. Kovac Hamburg 2010 Inhaltsverzeichnis
Die Gefahr von Urheberrechtsverletzungen durch Umgehungsmittel nach Wettbewerbsrecht und Urheberrecht
Bernhard Arnold Die Gefahr von Urheberrechtsverletzungen durch Umgehungsmittel nach Wettbewerbsrecht und Urheberrecht Zum rechtlichen Schutz technischer Maßnahmen zum Schutz vor Urheberrechtsverletzungen
Einführung 23. A. Einleitung 23 B. Ziel und Gang der Untersuchung 26
Inhaltsübersicht Einführung 23 A. Einleitung 23 B. Ziel und Gang der Untersuchung 26 Teil 1: Wesen und Erscheinungsformen von Kopplungsangeboten 31 A. Definition von Kopplungsangeboten, Kopplungsgeschäften
Die Zwischenstaatlichkeitsklausel des europalschen und deutschen Kartellrechts
Stephan Degen Die Zwischenstaatlichkeitsklausel des europalschen und deutschen Kartellrechts PETER LANG Europaischer Veriag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Abkurzungsverzeichnis 21 Einftibrung 25
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb 2., erweiterte Auflage von Dr. Otto-Friedrich Frhr. v. Gamm Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Stand: 20. September 1981 Carl Heymanns Verlag KG Köln Berlin
Inhaltsverzeichnis 9. Kapitel 1 Einführung 17
Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 9 Kapitel 1 Einführung 17 A. Gegenstand der Arbeit und Problemstellung 17 B. Gang der Untersuchung 21 C. Typische Fallgestaltungen mittelbarer Rechtsverletzungen im
Inhaltsverzeichnis. Bibliografische Informationen digitalisiert durch
Inhaltsverzeichnis A.EINLEITUNG 1 /. Die Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr ( 299 Abs. 1 und 2 StGB) / II. 300 ff. StGB 2 HL Bestechung und Bestechlichkeit auf internationaler Ebene.3
Der Strafgedanke im Bürgerlichen Recht
Carsten Horter Der Strafgedanke im Bürgerlichen Recht Zugleich ein Versuch der Neubewertung der Rechtsfolgen missbilligter Rechtsgeschäfte sowie Verletzungen des Körpers und des Persönlichkeitsrechts Verlag
Werbung ausländischer Unternehmen im Inland
Jost Kotthoff Werbung ausländischer Unternehmen im Inland Die Beurteilung grenzüberschreitender Werbung nach dem internationalen Privatrecht, dem Wettbewerbsrecht und dem Recht der Europäischen Union Nomos
UWG-Novelle 2007 Kundenfang und aggressive GP
UWG-Novelle 2007 Kundenfang und aggressive GP Peter BURGSTALLER Rechtsanwalt in Linz www.lawfirm.eu (c) pb, 2009 1 I. DIE 3 PRÜFEBENEN DER AGGRESSIVEN GP IM UWG Anhangtatbestände nach 1a Abs 3 ivm Z 24
Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung von Strafgefangenen
Simon Schultheiß Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung von Strafgefangenen 63 Straßollzuggesetz Verlag Dr. Kovac Hamburg 2006 Inhaltsverzeichnis Normtext 1 1. Einleitung 3 2. Der Hintergrund
1. Kapitel: Identität und virtuelle Identität - Gefährdungen im Internet 23
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 1 Einleitung 19 I. Bedeutung der Kommunikation per Internet 19 II. Gegenstand und Gang der Untersuchung 21 1. Kapitel: Identität und virtuelle Identität - Gefährdungen
Abgestuftes Arbeitsrecht am Beispiel des abhängigen GmbH-Geschäftsführers (mit europäischen Bezügen)
Norbert Kuhn Abgestuftes Arbeitsrecht am Beispiel des abhängigen GmbH-Geschäftsführers (mit europäischen Bezügen) PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltverzeichnis A. Einleitung I. Gegenstand
Horizontale und vertikale Wettbewerbsbeschränkungen im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Sven Billhardt Horizontale und vertikale Wettbewerbsbeschränkungen im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Einführung und Überblick
Die Abgrenzung von Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum bei Blankettnormen
Die Abgrenzung von Tatbestandsirrtum und Verbotsirrtum bei Blankettnormen Inaugural-Dissertation zur Erlangung des Grades eines Doktors des Rechts ara Fachbereich Rechtswissenschaft der Freien Universität
Katja Sprenger. Einkaufsgemeinschaften der öffentlichen Hand. Grenzen der Zulässigkeit I/I/F
Katja Sprenger Einkaufsgemeinschaften der öffentlichen Hand Grenzen der Zulässigkeit I/I/F Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Verzeichnis der wichtigsten Entscheidungen Literaturverzeichnis
Strafbare Werbung ( 16 UWG)
Robert Kilian Strafbare Werbung ( 16 UWG) Nomos Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 A. Einleitung und Gang der Untersuchung 13 B. Grundlagen 15 I. Regelungsgegenstand und historische Entwicklung der Norm 15 1.
Gleichheit und Verwaltung
Christian Boden Gleichheit und Verwaltung Die neuere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Gleichheitssatz und ihre Auswirkung auf die Verwaltung Verlag Dr. Kovac Hamburg 2007 VII INHALTSVERZEICHNIS
Erster Teil. Verfassungsrecht der gerechten Wirtschaftsordnung und Unternehmensfreiheit
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XVII Einfuhrung in den Problembereich 1 1. Wirtschaft und Wirtschaftsordnung im Verfassungsgefuge 1 2. Unternehmensfreiheit und gerechte Wirtschaftsordnung im Grundgesetz-
Erwerbswirtschaftliche Betätigung öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten außerhalb des Programms Mand
Schriftenreihe Information und Recht 40 Erwerbswirtschaftliche Betätigung öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten außerhalb des Programms Öffentlich-rechtliche Determinanten für die wirtschaftliche Nutzung
Interkommunale Zusammenarbeit und Vergaberecht. Matthias Miiller
Interkommunale Zusammenarbeit und Vergaberecht Matthias Miiller 2006 Einleitung 1 Kapitel 1: Interkommunale Zusammenarbeit 4 I. Der Begriff,,interkommunalen Zusammenarbeit" 4 II. Beweggriinde fur eine
Inhaltsübersicht. A. Einleitung 1
Inhaltsübersicht A. Einleitung 1 B. Teil I.: Die Notwendigkeit von den Verbraucher berechtigenden Individualansprüchen 5 I. Grundlagen des Verbraucherschutzes 7 II. Der Schutzzweck des Wettbewerbsrechts
Rechtsschutz gegen sittenwidrige Abwerbungen
Iris Gibbert Rechtsschutz gegen sittenwidrige Abwerbungen Ansprüche des von einer Abwerbung betroffenen Arbeitgebers gegenüber dem Abwerbenden und seinen Mittelsmännern PETER LANG Europäischer Verlag der
Das strafprozessuale Zeugnisverweigerungsrecht aus persönlichen Gründen unter besonderer Berücksichtigung von Schutzzweck und Enumerationsprinzip
Anne Bialek Das strafprozessuale Zeugnisverweigerungsrecht aus persönlichen Gründen unter besonderer Berücksichtigung von Schutzzweck und Enumerationsprinzip Begrenzung und Ausdehnung des durch 52 Absatz
Björn Florian Faulenbach. Rolle und Bedeutung der Lehre in der Rechtsprechung der Internationalen Gerichtshöfe im zwanzigsten Jahrhundert
Björn Florian Faulenbach Rolle und Bedeutung der Lehre in der Rechtsprechung der Internationalen Gerichtshöfe im zwanzigsten Jahrhundert Peter Lang Internationaler Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis
Lars Lensdorf. Das deutsche Werberecht im Rahmen des Euro-Marketing - Liberalisierung im Wege der Harmonisierung?
Lars Lensdorf Das deutsche Werberecht im Rahmen des Euro-Marketing - Liberalisierung im Wege der Harmonisierung? Hartung-Gorre Verlag Konstanz 1998 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis IX XIII Problemstellung..1
Inhaltsverzeichnis. Literaturverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. Einleitung 1
Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV LXXVII Einleitung 1 1. Kapitel: Bestimmung der Begriffe 5 A. Erzieher/in und öffentlicher Kindergarten 5 I. Der öffentliche Kindergarten
B. Preisbindung und ihre praktischen Auswirkungen
Seite Vorwort V Inhaltsübersicht VII Literaturverzeichnis. XIII Abkürzungsverzeichnis XV A. Grundlagen des Pressevertriebs I. Pressefreiheit und Vertrieb 1 1 1. Umfang des Schutzes der Pressefreiheit im
Biobanken zwischen Wissenschaftsfreiheit, Eigentumsrecht und Persönlichkeitsschutz
Marco Wicklein Biobanken zwischen Wissenschaftsfreiheit, Eigentumsrecht und Persönlichkeitsschutz Tectum Verlag Marco Wicklein Biobanken zwischen Wissenschaftsfreiheit, Eigentumsrecht und Persönlichkeitsschutz
Andrea Lindner. Irreführende Gewinnzusagen nach 661a BGB. ITnTT BWV BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG
Andrea Lindner Irreführende Gewinnzusagen nach 661a BGB ITnTT BWV BERLINER WISSENSCHAFTS-VERLAG Inhaltsverzeichnis Einleitung 1 Erstes Kapitel: Rechtslage vor Einführung des 661a BGB 9 I. Gewinnanspruch
Vom Störer zum Täter?
Angelika Schneider Vom Störer zum Täter? Verantwortlichkeit für mittelbare Wettbewerbs-, Urheber- und Markenrechtsverletzungen im Online-Bereich auf der Grundlage einer täterschaftlichen Haftung aufgrund
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 1. Kapitel: Einführung
Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XIX 1. Kapitel: Einführung... 1 A. Einleitung... 1 B. Gang der Untersuchung... 4 C. Terminologie... 6 I. Streitschlichtung... 6 1. Verhandlungen... 7 2. Schlichtung...
Nomos. Zuwendungen im geschäftlichen Verkehr. Studien zum Wirtschaftsstrafrecht Neue Folge. Wo hört die Kundenpflege auf und wo beginnt Korruption?
Studien zum Wirtschaftsstrafrecht Neue Folge 8 Thea Vasilikou Zuwendungen im geschäftlichen Verkehr Wo hört die Kundenpflege auf und wo beginnt Korruption? Nomos Studien zum Wirtschaftsstrafrecht Neue
Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... 15
Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis... 7 Abkürzungsverzeichnis... 15 1. Kapitel: Entwicklungslinien der externen Finanzkontrolle... 19 A. Entwicklung bis zur Weimarer Republik... 19 B. Entwicklung und
Joachim Reiff. Die Durchsetzung normativer Bestimmungen von Tarif- und Kollektivverträgen. Eine deutsch-österreichische Untersuchung
Joachim Reiff Die Durchsetzung normativer Bestimmungen von Tarif- und Kollektivverträgen Eine deutsch-österreichische Untersuchung Verlag Dr. Kovac IX INHALTSVERZEICHNIS ERSTER TEIL: Einleitung 1 A. Kollektivvertrag
Sebastian Ulbrich. Irreführungs- und Verwechslungsgefahr im Lauterkeits- und Markenrecht. Empirische oder normative Feststellung?
Sebastian Ulbrich Irreführungs- und Verwechslungsgefahr im Lauterkeits- und Markenrecht Empirische oder normative Feststellung? Verlag Dr. Köster Berlin VII Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis
Die Haftung beim nicht rechtsfähigen Verein
Reihe: Rechtswissenschaft Band 10 Dr. Udo Abel Die Haftung beim nicht rechtsfähigen Verein IX Inhaltsverzeichnis Einführung 1 1 Zum Begriff des nicht rechtsfähigen Vereins 1 I. Terminologie 2 II. Definition
Inhalt und Bedeutung der»unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens«im Strafrecht
Dr. Lars Wortmann Inhalt und Bedeutung der»unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens«im Strafrecht Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Einleitung 11 1. Teil: Allgemeine Ausführungen zum Verständnis des Zumutbarkeitsbegriffs
Nomos. Die Schnittstellen zwischen Marken- und Wettbewerbsrecht im Licht der neuen Markenfunktionen
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht 76 Hans-Christian Woger Die Schnittstellen zwischen Marken- und Wettbewerbsrecht im Licht der neuen Markenfunktionen Nomos Schriften zum geistigen
Henrik Armah. Die Radioberichterstattung von Sportveranstaltungen. Verlag Dr. Kovac
Henrik Armah Die Radioberichterstattung von Sportveranstaltungen Verlag Dr. Kovac Hamburg 2008 Inhaltsverzeichnis Vorwort VII Inhaltsverzeichnis IX Abkürzungsverzeichnis XVII Einleitung 1 Erster Teil:
EINLEITUNG A. Überblick über Aufbau und Struktur der Wettbewerbsdelikte I. Wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Ausschreibungen...
Inhaltsverzeichnis EINLEITUNG... 1 A. Überblick über Aufbau und Struktur der Wettbewerbsdelikte... 2 I. Wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Ausschreibungen... 2 II. Bestechlichkeit und Bestechung im
Teil 2. Recht- und Zweckmäßigkeit der Vollharmonisierung 97 A. Primärrechtskonformität vollharmonisierender Richtlinien im
Inhaltsübersicht Vorwort VII Abkürzungsverzeichnis XIX Einleitung 1 A. Ausgangspunkt 1 B. Gang der Untersuchung 1 Teil 1. Konzeption und Bedeutung der Vollharmonisierung 5 A. Einordnung der Vollharmonisierung