22. EDV Gerichtstag Die elektronische Strafakte zwischen Bundespolizei und Staatsanwaltschaft
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- Regina Beyer
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1 22. EDV Gerichtstag Die elektronische Strafakte zwischen Bundespolizei und Staatsanwaltschaft Saarbrücken, 26. September 2013 Direktor in der Bundespolizei Polizeihauptkommissar Oberstaatsanwalt Jörg Baumbach Lutz Meyer Matthias Kegel Abteilungsleiter 3 im Bundespolizeipräsidium Referat 31 IT Referent Der Generalstaatsanwalt
2 Der Generalstaatsanwalt Inhalt Wie kam es zu dem Projekt? Bundespolizei PKS Fallzahlen BPOl Warum Zentralisierung der sog. Fahrgelddelikte? Zuständigkeit der Zentren Workflow Staatsanwaltschaft Workflow (Parallelbetrieb) XJustiz/XDomea1 (Standard) FAME Akte (selektives Lesen) Projektzeitplan 2
3 Der Generalstaatsanwalt Einführung (1) Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung der eakte in Strafsachen "Viele Detailprobleme lassen sich. auch mit großer Fantasie nicht sicher prognostizieren. Sie werden sich vielmehr erst im Echtbetrieb herausstellen. (Gutachten Dt. Richterbund 2007) 3
4 Der Generalstaatsanwalt Ziele des Projektes Wertvolle Erfahrungen in Teilschritten sammeln Zwischenschritte evaluieren Neue Detailprobleme erkennen und schrittweise lösen Standards vorbereitend schaffen und erproben Ergebnisse: Grundlage für Gremien, die bundesweite Standards für die e(straf ) Akte vorbereiten und beschließen 4
5 Der Generalstaatsanwalt Einführung (2) Sog. Fahrgelddelikte, kleines überschaubares Projekt Deutsche Bahn stellt elektronisch Strafanzeige und Strafanträge BPol: Zentrale Bearbeitung in 5 Zentren Verfahren weitgehend strukturiert und einfach gelagert BPol: Klammerwirkung 5
6 Kriminalitätsbekämpfung 22. EDV Gerichtstag Einführung der elektronischen Strafakte Saarbrücken, 26. September 2013 Direktor in der Bundespolizei Jörg Baumbach Polizeihauptkommissar Lutz Meyer Abteilungsleiter 3 im Bundespolizeipräsidium Referat 31 in der Bundespolizei
7 Polizeiliche Kriminalstatistik 2008 bis 2012 Zahlen der BUNDESPOLIZEI Quelle: Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) Bundespolizeipräsidium - Abteilung 3 7
8 Polizeiliche Kriminalstatistik 2012 Anteile und AQ der BUNDESPOLIZEI Quelle: Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS); BPOLP Referat 12 8
9 Zentralisierte Bearbeitung von Fahrgelddelikten Sachstand und Fälle in ZBFD Ahlbeck: BPOLD Bad Bramstedt BPOLD Stuttgart ZBFD Frankfurt (Oder): BPOLD Berlin BPOLD Hannover BPOLD Koblenz ZBFD Löbau: L BPOLD Sankt Augustin ZBFD Chemnitz: BPOLD Pirna ZBFD Bärnau: BPOLD MünchenM
10 Zentrale Bearbeitungsstellen für Fahrgelddelikte in der BUNDESPOLIZEI Bundespolizeipräsidium - Abteilung 3 10
11 Sachbearbeitung ZBFD BUNDESPOLIZEI Vereinfachte Darstellung: 265a StGB elev Aktenaufbau: Strafanzeige(n) Strafantrag / -anträge ggf. Ermittlung Anschrift(en) Anhörung Beschuldigter ggf. Anhörung Zeuge(n) ggf. Hausermittlungen ggf. sonstige Vermerke Schlussvermerk Abverfügung Bundespolizeipräsidium - Abteilung 3 11
12 Zentralisierte Bearbeitung von Fahrgelddelikten Verteilung Vorgänge nach Bundesländern 2012 ZBFD Frankfurt (Oder) Koblenz
13 Zentralisierte Bearbeitung von Fahrgelddelikten Verteilung nach Bundesländern 2012 ZBFD Chemnitz ZBFD Frankfurt (Oder) ZBFD Ahlbeck Koblenz ZBFD Löbau ZBFD Bärnau
14 Kriminalitätsbekämpfung Bundespolizeipräsidium Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Saarbrücken, 26. September 2013 Direktor in der Bundespolizei Jörg Baumbach Abteilungsleiter 3 im Bundespolizeipräsidium Referat 31 Polizeihauptkommissar Lutz Meyer
15 Der Generalstaatsanwalt Gesetzliche Grundlage Parallele Aktenführung: Papierakte Elektronische Aktendoppel Rechtsgrundlage für die elektronischen Dokumente 483 ff. StPO personenbezogene Daten in Dateien sind nicht nur META Daten, auch elektronische Dokumente 15
16 Der Generalstaatsanwalt Workflow Datenaustausch BPOL und StAen (BB) openft XJustiz XDomea1 Dokumentendrehscheibe Verfahren in MESTA erfassen Dokumente in die eakte eaktenvorlage an den Dezenten 16
17 Der Generalstaatsanwalt XJustiz/XDomea1 Strukturierte Dokumentenübergabe Beschuldigtenvernehmung Mustermann, Uwe Bl Bd. 1 d.a. 17
18 Der Generalstaatsanwalt eakte (1) Selektives Lesen 18
19 Der Generalstaatsanwalt eakte (2) 19
20 Der Generalstaatsanwalt Zeitplan Anpassung FAME Akte Pilotierung März 2014 Beginn September 2014 Evaluierung Dezember
21 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Saarbrücken, 26. September 2013 Direktor in der Bundespolizei Polizeihauptkommissar Oberstaatsanwalt Jörg Baumbach Lutz Meyer Matthias Kegel Abteilungsleiter 3 im Bundespolizeipräsidium Referat 31 IT Referent Der Generalstaatsanwalt
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