Die Umsetzung des Gesetzes zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten im forumstar-verbund
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- Kevin Beltz
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1 Die Umsetzung des Gesetzes zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten im forumstar-verbund 24. Deutscher EDV-Gerichtstag 24. September 2015 Walther Bredl
2 Themen E-Justice-Gesetz Dokumentenempfang und -versand Programm E-Justice-Arbeitsplatz (BY) Elektronisches Integrationsportal (eip) Modernisierung forumstar Seite 2
3 Themen E-Justice-Gesetz Dokumentenempfang und -versand Programm E-Justice-Arbeitsplatz (BY) Elektronisches Integrationsportal (eip) Modernisierung forumstar Seite 3
4 E-Justice-Gesetz Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten vom 10. Oktober 2013 Es regelt die verbindliche Einführung und Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs in ZPO- und FamFG-Verfahren in allen Instanzen o Öffnung der Gerichte für den elektronischen Rechtsverkehr landesweit in allen Instanzen: , spätestens o Nutzungszwang für alle professionellen Verfahrensbeteiligten zum , frühestens Seite 4
5 E-Justice-Gesetz Keine Regelung zur verbindlichen Führung einer elektronischen Gerichtsakte Ermächtigungsnorm für die Länder (JKomG 2005) Abweichende Planungen für Strafsachen Seite 5
6 Themen E-Justice-Gesetz Dokumentenempfang und -versand Programm E-Justice-Arbeitsplatz (BY) Elektronisches Integrationsportal (eip) Modernisierung forumstar Seite 6
7 Viele Funktionen eine Plattform: ekp Registergerichte Prozessgerichte forumstar VPS Mahngerichte Portale Landeskasse Einwohnermeldewesen Nachrichten verschlüsseln, entschlüsseln, Nachrichten abholen, Nachrichten versenden, Signaturprüfung, Metadatenservice, Eingangsliste/Eingangsspeicher Fehlerhospital usw. Bundeszentralregister Privatpersonen Verkehrszentralregister Staatsanwaltschaften Rechtsan wälte Notare/ Sachverständige Seite 12
8 Die ekp ist als fachverfahrens-neutrale Serviceplattform konzipiert (keine Bindung an forumstar) unabhängig von Kommunikationsverfahren (OSCI, D ) in allen 10 forumstar-ländern in Betrieb und unterstützt vielzählige elektronische Kommunikationsprozesse Seite 8
9 Dokumentenempfang ERV-Basis Funktionalität Abholung von Eingängen von der virtuellen Poststelle Entschlüsselung (VPS-Service) Signaturprüfung und Erstellung des Prüfprotokolls (VPS-Service) Fehlerhospital: Aufklärung problematischer Nachrichten Zwischenspeicherung und Dokumentation in der Eingangsliste Zuordnung zum jeweiligen Fachverfahren und Übermittlung in den Eingangskorb Seite 13
10 Dokumentenversand ERV-Basis Erzeugung der elektronischen Nachricht (OSCI) im Fachverfahren automatische Adressierung der Nachricht durch das Fachverfahren elektronischer Versand durch den integrierten VPS-Service frei konfigurierbares Archivierungssystem für ein- und ausgehende Nachrichten (z. B. für den Nachweis des Zeitstempels) Seite 10
11 Themen E-Justice-Gesetz Dokumentenempfang und -versand Programm E-Justice-Arbeitsplatz (BY) Elektronisches Integrationsportal (eip) Modernisierung forumstar Seite 11
12 E-Justice Umsetzung in Bayern: Zeitgerechte Umsetzung der gesetzlichen Vorgabe o Zeitziel 2018 unter Einhaltung des Prinzips Sicherheit und Gründlichkeit haben Vorrang vor Schnelligkeit o Zügiges, schrittweises Vorgehen Kein ERV ohne eakte auf Dauer o Vermeidung von Medienbrüchen (sonst ist Mehrarbeit unvermeidbar!) o Ziel ist ein durchgängiger elektronischer Workflow Seite 12
13 E-Justice Umsetzung in Bayern: Pilotierung des elektronischen Rechtsverkehrs seit bei dem Landgericht Landshut Pilotierung der elektronischen Akte seit März 2015 bei dem Landgericht Landshut Planung: o Ausdehnung der Pilotierung auf das OLG München sowie auf die Landgerichte Regensburg und Coburg o Lineare Einführung bei den übrigen Landgerichten o Pilotierung in weiteren Instanzen o Pilotierungen in weiteren Verfahrensbereichen (z. B. Familiensachen) Seite 13
14 Themen E-Justice-Gesetz Dokumentenempfang und -versand Programm E-Justice-Arbeitsplatz Elektronisches Integrationsportal (eip) Modernisierung forumstar Seite 14
15 Elektronisches Integrationsportal - eip integriert Fachanwendungen, Standardprogramme, Textverarbeitung, juristische Fallbearbeitungssoftware, juristische Datenbanken, elektronischen Rechtsverkehr und elektronische Akte wird gepflegt und weiterentwickelt im Verbund von Bayern, Berlin und Österreich ist offen für weitere Integrationen und Beteiligungen Seite 15
16 Integration elektronischer Rechtsverkehr und elektronische Akte mit Von Anfang an entwickelt nach den Vorgaben der Praktiker Kein Produkt von der Stange für die elektronische Verfahrensakte der Gerichte Seite 16
17 Elektronisches Integrationsportal - eip Praxisbeirat Zweck: Sicherstellung der Praxistauglichkeit Beteiligung an der Entwicklung Ca. 50 Richter, Staatsanwälte, Rechtspfleger und Serviceeinheitenkräfte Seite 17
18 Elektronisches Integrationsportal - eip Modularität Einheitliche Oberfläche für alle Fachbereiche Produktunabhängigkeit (z.b. Open-Source-DMS in der Speicherschicht) Akzeptanz Entwicklung nach den Vorgaben der Praxis Ergonomie hat hohe Priorität mobiles Arbeiten wird unterstützt rollenspezifische Sichten intuitive Bedienbarkeit performantes Arbeiten mit der eakte Hochverfügbarkeit Seite 18
19 Themen E-Justice-Gesetz Dokumentenempfang und -versand Programm E-Justice-Arbeitsplatz (BY) Elektronisches Integrationsportal (eip) Modernisierung forumstar Seite 19
20 Modernisierung von forumstar Zieldefinition Anpassung an Stand der Technik und Sicherstellung der Zukunftsfähigkeit Verbesserung der Ergonomie/Oberfläche Verbesserung der Performance Verbesserung der Testbarkeit Verbesserung der Implementierbarkeit Betreibbarkeit und Wartbarkeit Verbesserung der Anwendungsstabilität Seite 20
21 Geplanter Entwicklungs- und Pflegeverbund für E-Justice-Basisdienste - Kommunikationsplattform - Juristische Fallbearbeitung - elektronisches Integrationsportal - usw. Seite 21
22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Seite 22
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