Staat und Verfassung

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1 Staat und Verfassung Einfuhrung in die Allgemeine Staatslehre von Anna Gamper Dr. iur., Universitätsprofessorin an der Universität Innsbruck 2., Überarb. Auflage Wien 2010 facultas.wuv

2 Vorwort 7 Abkürzungsverzeichnis 17 Ausgewählte Lehr- und Handbücher zum Thema Staat und Verfassung" Kapitel: Staat und Verfassung im Spektrum der Wissenschaften Allgemeines 22 II. Die Allgemeine Staatslehre und ihre Hilfswissenschaften" Staatsphilosophie Verfassungsvergleichung in Raum und Zeit Politikwissenschaft Verfassungsrecht Allgemeine Staatslehre und Verfassungslehre Kapitel: Der Staat als verfassungsrechtliche Einheit 28 I. Die Entstehung des Staates: Entwicklungsgeschichtlicher Überblick Friihformen des Staates und antiker Staat Der mittelalterliche Staat Der neuzeitliche Staat 30 II. Die einheitsstiftende Funktion der Verfassung Der Verfassungsbegriff Geschriebene oder ungeschriebene Verfassung Inkorporierte oder fragmentierte Verfassung Abänderbare oder unabänderliche Verfassung Formelle oder materielle Verfassung 34 III. Die Elemente des materiellen Verfassungsstaates Essentialia des materiellen Verfassungsstaates Die Staatsform als essentialei 37 IV Verfassungsstaaten außerhalb der abendländischen Tradition 38 V. Die verfassunggebende Gewalt des Volkes 41 VI. Was ist der Staat": Arten der Definition Überblick Die Staatselemente im Einzelnen 45 a. Das Staatsgebiet 45 b. Das Staatsvolk 46 c. Die Staatsgewalt 48 Inkurs: Die Souveränität 49 d. Weitere Staatselemente? 50 VII. Spezialformen des Staates Ausgangslage Der Sozialstaat Der Umweltstaat 55 Gamper, Staat und Verfassung 1 9

3 4. Der globalisierte" Staat 56 VIII. Die Metamorphose des Staates in der Verfassung Rechtlicher und außerrechtlicher Wandel Starre und bewegliche Verfassungen Arten des Verfassungswandels außerhalb formaler Änderungsverfahren Verfassung und verfassungsrechtliche Grundordnung Verfassunggebung, Änderung oder Ersetzung der Verfassung 62 IX. Der Staatsnotstand Kapitel: Der Mensch im Staat: Nation, Volk, Minderheit 67 I. Problemstellung 67 II. Nation und (Multi-)Nationalstaat Die Nation Nationalstaat und Multinationalstaat 70 a. Allgemeines 70 b. Der Nationalstaat 70 c. Der Multinationalstaat 71 III. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker 73 IV. Minderheitenrechte Begriff Einzelne Minderheitenrechte Minderheitenrechte und Autonomie Kapitel: Zentralisation und Dezentralisation als Organisationsprinzipien staatlicher Mehrebenensysteme 80 I. Staat und Mehrebenensystem 80 II. Föderalismus Allgemeines Bundesstaatlichkeit 83 a. Begriff 83 b. Theoretische Erklärungsmodelle 85 c. Die Institutionen des Bundesstaats 88 aa. Die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Gliedeinheiten 89 a. Allgemeines 89 ß. Subsidiaritätsprinzip 90 y. Enumeration und Residualkompetenz Kompetenzauslegung 92 e. Kompetenzteilung und Kompetenzkonkurrenz 93 bb. Verfassungsautonomie 96 cc. Die Mitwirkung der Gliedeinheiten an der Gesetzgebung des Bundes 98 ct. Allgemeines 98 ß. Entsendungsmodelle 99 y. Funktionen Zweiter Kammern im Bundesstaat

4 dd. Die intergouvernementalen Beziehungen 102 a. Allgemeines 102 ß. Kooperativer Föderalismus - Wettbewerbsföderalismus 103 ee. Fiskalföderalismus Regionalismus Unitarismus und Asymmetrie Kapitel: Staat und Gesellschaft 111 I. Trennung oder Identität von Staat und Gesellschaft? 111 II. Der Gesellschaftsvertrag Theoretische Entwicklung: Vom Naturzustand des Menschen zum staatlich verfassten Gemeinwesen 112 a. Allgemeines 112 b. Die Gesellschaftsvertragstheorie von Hobbes 114 c. Die Gesellschaftsvertragstheorie von Locke 115 d. Die Gesellschaftsvertragstheorie von Kant 116 e. Die Gesellschaftsvertragstheorie von Rousseau Kritik und Weiterentwicklung des Gesellschaftsvertrags 119 III. Die intermediären Gewalten Allgemeines Die politischen Parteien Die Verbände Die Wirtschaftsunternehmen Die Massenkommunikation Kapitel: Staatsformen und Regierungsformen 132 I. Allgemeines 132 II. Die Staats- und Regierungsformen in der Theoriegeschichte Historischer Überblick: Von der Antike zur Neuzeit Kritik und Würdigung 135 III. Die Staatsformen Die Monarchie 137 a. Begriff 137 b. Die absolute Monarchie 138 c. Die konstitutionelle Monarchie 138 d. Die parlamentarische Monarchie 138 e. Die Erbmonarchie 139 f. Die Wahlmonarchie Die Republik 139 a. Begriff 139 b. Die demokratische Republik 140 c. Die monokratische Republik Die Abgrenzung der Monarchie zur Republik 141 IV. Die Regierungsformen 142 Gamper. Sua und Vcri*ssung- 11

5 1. Allgemeines Die Monokratie Die Oligarchie Die Demokratie 145 a. Begriff 146 b. Demokratie und Gleichheit 146 c. Demokratie als gemischte" Regierungsform 147 d. Das Problem von Mehrheit und Minderheit Kapitel: Legitimation, Zweck und Aufgaben des Verfassungsstaates 151 I. Problemstellung 151 II. Begriffliches 152 III. Der oberste Staatszweck" Staatszwecke und Staatszweckelehren im Überblick Die Begründung des Gemeinwohls als oberster Staatszweck 155 a. Allgemeines 155 b. Der Zusammenhang zwischen Gemeinwohl und materiellem Verfassungsstaat Relativierung der staatlichen Gemeinwohlkompetenz? Kapitel: Die Gewaltenteilung 161 I. Ideengeschichtlicher Hintergrund Antike Wurzeln der Gewaltenteilungslehre Die Gewaltenteilungslehre in der Neuzeit 162 a. Die Gewaltenteilungslehre von Locke 162 b. Die Gewaltenteilungslehre von Montesquieu 162 c. Die Gewaltenteilungslehre von Rousseau 163 d. Rezeption und Weiterentwicklung 163 II. Kriterien der Gewaltenteilung Die Gewaltenteilung im funktionalen und organisatorischen Sinn Gewaltentrennung und Gewaltenverbindung Andere Formen der Gewaltenteilung 166 III. Die drei Gewalten Die Gesetzgebung 168 a. Gesetzgebungsorgan 168 b. Gesetzgebungsverfahren 168 c. Die Gesetzgebung als erste" Gewalt im Staat 169 aa. Das Gesetz im Kanon der Rechtssatzformen 169 bb. Gesetzgeber und Verfassungsgerichtsbarkeit Die Verwaltung 173 a. Regierung und Staatsoberhaupt 173 b. Verwaltung und Gesetzgebung 174 c. Verwaltung und Gerichtsbarkeit Die Gerichtsbarkeit

6 IV. a. Der Gerichtsbegriff 176 b. Organisatorische Garantien der Unabhängigkeit und Unparteilichkeit c. FunktionenderGerichte 179 aa. Allgemeines 179 bb. Die Verfassungsgerichtsbarkeit 179 a. Organisatorische und funktionale Abgrenzung 180 ß. Das amerikanische" und österreichische" Modell der Verfassungsgerichtsbarkeit 180 y. Funktionen der Normkontrolle Verfassungsrecht am Prüfstand der Verfassungsgerichte 183 e. Andere Funktionen der Verfassungsgerichte 184 cc. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit 185 Die Gewaltenteilung im parlamentarischen und präsidialen Regierungssystem Allgemeines Das parlamentarische Regierungssystem Das präsidiale Regierungssystem Mischformen des parlamentarischen und präsidialen Regierungssystems Kapitel: Die Demokratie 190 I. Die Volkssouveränität Das souveräne Volk und die verfassunggebende Gewalt Verfassungsrechtliche Verankerung der Volkssouveränität Volkssouveränität und Individuum 192 II. Arten der Teilhabe des Volkes in der Demokratie 193 III. Der Zusammenhang zwischen Demokratie und anderen Elementen des materiellen Verfassungsstaates 195 IV. Die repräsentative Demokratie Der Parlamentarismus 197 a. Allgemeines 197 b. Entstehungsgeschichtlicher und begrifflicher Hintergrund 198 c. Unikameralismus und Bikameralismus 199 aa. Allgemeines 199 bb. Vollkommener und unvollkommener Bikameralismus 200 cc. Die Modelle Zweiter Kammern 202 a. Die Zweite Kammer als Oberhaus 202 ß. Die Zweite Kammer als Gliederrepräsentanz im Bundesstaat 203 d. Die Wahl 205 aa. Allgemeines 205 bb. Wahlrecht und Wahlpflicht 206 cc. Wahlrechtsgrundsätze 207 a. Allgemeines Wahlrecht 207 ß. Gleiches Wahlrecht 207 y. Persönliches Wahlrecht Geheimes und freies Wahlrecht 209 Gamper, Staat und Verfassung 2 13

7 e. Mittelbares oder unmittelbares Wahlrecht 209,. Verhältnis- oder Mehrheitswahlrecht 210 dd. Wahlverfahren 213 e. Freies oder imperatives Mandat 213 f. Funktionen der Parlamente 215 aa. Allgemeines 215 bb. Gesetzgebung 215 cc. Kontrolle über die Exekutive 215 dd. Mitwirkung an exekutiven Akten 217 ee. Mitwirkung an auswärtigen Angelegenheiten 217 ff. Budgetrecht 217 gg. Bestellung anderer Organe 218 hh. Judikative Befugnisse Andere Formen der repräsentativen Demokratie 218 V. Die (semi-)direkte Demokratie Ausgangslage: Direkte oder semi-direkte Demokratie? Die (semi-)direkte Demokratie im Rahmen der legislativen Gewalt 220 a. Allgemeines 220 b. Die Volksabstimmung 221 c. Das Volksbegehren 222 d. Die Volksbefragung 223 e. Das Petitionsrecht Die (semi-)direkte Demokratie im Rahmen der exekutiven Gewalt 223 VI. Der erweiterte Demokratiebegriff Kapitel: Der Rechtsstaat 226 I. Begriffliches Das Konzept der rule oflaw 227 III. Der formelle Rechtsstaat Die Vorherrschaft des Gesetzes (Legalitätsprinzip) Die Gewaltenteilung Formen und Einrichtungen des Rechtsschutzes 230 IV. Der materielle Rechtsstaat Allgemeines Die Grundrechte 232 a. Begriff 233 b. Historische Entwicklung 233 c. Kategorien 236 aa. Die Statuslehre nach Jellinek 236 bb. Die Generationen" der Grundrechte 237 cc. Grundrechtsträger 237 dd. Grundrechtsquellen 238 ee. Grundpflichten 238 d. Geltung und Geltendmachung 239 e. Grundrechtsschranken

8 aa. Zweck: Bindung der Gesetzgebung und Vollziehung 241 bb. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip 241 cc. Das Sachlichkeitsgebot 242 dd. Weitere Grundrechtsschranken 242 f. Der Grundrechtsverzicht 243 g. Das Widerstandsrecht 245 h. Die grundrechtlichen Schutzgüter 247 aa. Überblick 247 bb. Das Prinzip der Menschenwürde 248 cc. Der Gleichheitssatz 250 dd. Soziale Grundrechte 252 Personen- und Stichwortverzeichnis 255 Gamper. Stau und Verfassung- 15