Historische Perspektiven der Beziehungen Schweiz-EU

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1 Inhaltsübersicht Teil I Historische Perspektiven der Beziehungen Schweiz-EU Kapitel: Europäische Integration 3 2. Kapitel: Antworten und Stellung der Schweiz 15 Teil II Grundlagen des Integrationsrechts Kapitel: Völkerrecht, Staatsrecht und Unionsrecht Kapitel: Integration durch bilaterale Abkommen Kapitel: Integration durch autonomen Nachvollzug Kapitel: Umsetzung des Europarechts im Bundesrecht Kapitel: Rolle der Kantone im Integrationsprozess 181 Teil III Sektorspezifische Regelungen Kapitel: Warenverkehr Kapitel: Personenfreizügigkeit Kapitel: Dienstleistungsverkehr 321 Kapitel: Investitionen und Zahlungsverkehr Kapitel: Wettbewerbsrecht Kapitel: Integration im Bereich Justiz und Inneres 481 Teil IV Institutionelle Herausforderungen Kapitel: Integration und Multilayered Governance Kapitel: Zukunft der Beziehungen Schweiz-EU 561 Stichwortverzeichnis 605 Die Rechtsbeziehungen der Schweiz und der EuropÃ?ischen Union 2014 digitalisiert durch: IDS Basel XI Bern

2 Vorwort Autorenverzeichnis Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis V IX XI XXI Teil I Historische Perspektiven der Beziehungen Schweiz-EU 1. Kapitel: Europäische Integration 3 Einleitung 4 II. Kernanliegen 7 III. Etappen 8 2. Kapitel: Antworten und Stellung der Schweiz 15 I. Die Nachkriegszeit 16 II. Das Freihandelsabkommen von III. Der EWR und die Politik der Europakompatibilität 21 IV. Die Bilateralen I von V. Die Volksinitiative «Ja zu Europa» 31 VI. Die Bilateralen II von 2004 und die Osterweiterung 33 VII. Die Stagnation der schweizerischen Europapolitik 37 VIII. Einfluss auf Ausbildung und die Rechtsordnung 44 Teil II Grundlagen des Integrationsrechts Kapitel: Völkerrecht, Staatsrecht und Unionsrecht 49 I. Einleitung 49 II. Die Relevanz des Völkerrechts 52 A. Das völkerrechtliche Vertrags- und Gewohnheitsrecht B. Das Recht der WTO 60 C. Menschenrechte und EMRK 65 D. Allgemeine Rechtsgrundsätze 69 III. Verfassungs- und unionsrechtliche Zuständigkeiten 69 A. Schweizerisches Staatsrecht Kompetenzen innerhalb des Bundes Stellung der Kantone und Gemeinden Stellung der Gerichte 74 B. Europäisches Unionsrecht Kompetenzen von Union und Mitgliedstaaten 75 XIII

3 2. Zuständigkeit in Verhandlung und Vertragsabschluss Stellung der Gerichte Kapitel: Integration durch bilaterale Abkommen 79 I. Typologie und Integrationswirkung der Abkommen 80 A. Terminologie 80 Unterschiedlicher Integrationsgrad der Abkommen 82 II. Verwaltung und Überwachung der Abkommen 94 A. Interne Verwaltung 95 B. Überwachung der Vertragsumsetzung durch die Gemischten Ausschüsse 95 III. Weiterentwicklung der Abkommen 102 A. 102 B. 107 C. Fehlendes Decision-Shaping 109 IV. Rechtsanwendung 109 A. Autonome und gebundene Auslegung und Anwendung Regelungen in den einzelnen Verträgen C. Der Grundsatz der Auslegung des innerstaatlichen Rechts D. Unmittelbare Anwendbarkeit 118 V. Aussetzung der Abkommen und Retorsion Kapitel: Integration durch autonomen Nachvollzug 131 I. Einleitung 132 IL Prinzip des autonomen Nachvollzugs 133 A. Im Allgemeinen 133 B. Von Eurolex zu Swisslex 137 C. Widerrufsrecht bei Internetgeschäften 140 D. Autonomer Nachvollzug durch Verordnungen 141 E. Tragweite der Europakompatibilität 142 F. Verhältnis zur Rechtsvergleichung 145 G. Ein neues Kapitel: Cassis de Dijon 146 Anwendung von autonom nachvollzogenem Recht A. Traditionelle Methodenlehre 147 B. Rechtsvergleichung als zusätzliches Auslegungselement 150 C. Auslegung als neue methodische Figur?.. 1. Bundesgerichtliche Praxis Beurteilung durch die Lehre Kapitel: Umsetzung des Europarechts im Bundesrecht 169 I. Allgemeine Anforderungen 169 IL Stufengerechte Umsetzung 175 III. Verweisungen auf das EU-Recht 177 XIV

4 7. Kapitel: Rolle der Kantone im Integrationsprozess 181 I. Kantonale Kompetenzen in der Aussenpolitik 181 IL Kantonale Interessenvertretung gegenüber dem Bund A. Koordinationsgremien: die KdK und andere Gefässe B. Das Bundesgesetz über die Mitwirkung der Kantone an der Aussenpolitik (BGMK) 187 C. Praktische Erfahrungen und Reformpostulate der Kantone 189 III. Umsetzung von bilateralem Recht im Bereich kantonaler Kompetenzen 197 A. Beispiel 1 : Beschaffungswesen 198 B. Beispiel 2: Diplomanerkennung 200 IV. Autonomer Nachvollzug von EU-Recht durch die Kantone 202 Teil III Sektorspezifische Regelungen Kapitel: Warenverkehr 207 I. Das Freihandelsabkommen von A. Einleitung 208 B. Geltungsbereich und Konzeption 209 IL Das Verbot von Zöllen, Abgaben gleicher Wirkung und diskriminierenden Steuern 213 A. Grundlagen 213 B. Auslegung und Anwendung 213 C. Zollabwicklung 222 D. Zollerleichterungen und Zollsicherheit 224 III. E. Ursprungsregeln 225 Das Verbot mengenmässiger Beschränkungen und Massnahmen gleicher Wirkung 229 A. Grundlagen 229 B. Auslegung und Anwendung 230 IV. Produktevorschriften 240 A. Grundlagen 240 Der nicht harmonisierte Produktebereich in der EU Der harmonisierte Produktebereich in der EU Schweizerische Regelung bis B. Das Abkommen mit der EU über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen 245 C. Das Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse und die einseitige des Cassis-de-Dijon-Prinzips 249 D. Das Produktesicherheitsgesetz 253 V. Der Handel mit landwirtschaftlichen 254 A. Bestehende Abkommen zwischen der Schweiz und der EU 254 B. Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen im Agrarbereich 258 VI. Weiterentwicklung im Bereich des Warenverkehrs: REACH 261 XV

5 9. Kapitel: Personenfreizügigkeit 263 I. Einleitung 264 A. Ursprung und Entwicklung des Abkommens 264 B. Schrittweise Einführung der Personenfreizügigkeit 267 C. Anwendungsbereich und Besonderheiten des Abkommens 268 IL Recht auf Einreise und Aufenthalt 271 A. Arbeitnehmerfreizügigkeit 274 B. Freizügigkeit für Selbstständige 275 C. Freizügigkeit für Nichterwerbstätige 279 D. Familiennachzug 280 E. Freizügigkeit im Zusammenhang mit der Liberalisierung kurzzeitiger Dienstleistungen 284 III. Grundsatz der Nichtdiskriminierung 285 IV. Einschränkung der Freizügigkeitsrechte 297 V. Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit 302 VI. Gegenseitige Anerkennung von Diplomen 305 A. Automatische Anerkennung 310 B. Anerkennung aufgrund der Berufserfahrung C. Allgemeines System 312 D. Spezifische Sektoren ausserhalb der Richtlinie 2005/36/EG E. Primärrechtliche Anerkennung von Berufsqualifikationen im Verhältnis Schweiz-EU Kapitel: Dienstleistungsverkehr 321 I. Einleitung 321 A. Die Bedeutung des Dienstleistungsverkehrs 321 B. Die Liberalisierung des Dienstleistungsverkehrs Schweiz-EU im Rahmen des GATS-Abkommens 326 IL Liberalisierung kurzzeitiger Dienstleistungen 330 A. Beschränkungsfreier Marktzugang während 90 Arbeitstagen B. Dienstleistungsverkehr im Bereich der reglementierten Berufe C. Flankierende Massnahmen zur Liberalisierung des Dienstleistungsverkehrs Tripartite Kommissionen Allgemeinverbindlicherklärung von Gesamtarbeitsverträgen Erlass von Normalarbeitsverträgen Entsendegesetz 347 III. Finanzdienstleistungen 348 IV. Versicherungsdienstleistungen 356 V. Landverkehr 360 A. Grenzüberschreitender Strassenverkehr 362 B. Grenzüberschreitender Schienenverkehr 363 VI. Luftverkehr 363 A. Verkehrsrechte und Nichtdiskriminierung 363 XVI

6 B. Fluglärmstreit 365 C. Übernahme des Acquis communautaire 373 D. Emissionshandel im Luftverkehr Kapitel: Investitionen und Zahlungsverkehr 381 I. Einleitung 381 II. Freier Kapital- und Zahlungsverkehr in der EU 383 A. Rechtsgrundlagen der Zahlungsverkehrsfreiheit 383 B. Drittstaatenwirkung 384 C. Allgemeine Einschränkungen 385 D. Besondere Einschränkungen gegenüber Drittstaaten 385 III. Rechtsgrundlagen im schweizerischen Recht 388 IV. Die Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit in den bilateralen Beziehungen Schweiz-EU 392 A. Einzelne Verpflichtungen 392 B. Abgrenzung zu anderen Grundfreiheiten 393 C. Dienstleistungsfreiheit 393 D. 397 V. Freier Kapital- und Zahlungsverkehr und völkerrechtlicher Investitionsschutz Kapitel: Wettbewerbsrecht 401 I. Bedeutung des Wettbewerbsrechts für den Aussenhandel 401 IL Kartellrecht 404 A. Entstehung des Schweizer Kartellrechts unter dem Einfluss der EU 404 B. Instrumente des Schweizer Kartellrechts 406 C. Das Auswirkungsprinzip D. Bilaterale Wettbewerbsregeln Freihandelsabkommen Luftverkehrsabkommen Zusammenarbeitsabkommen 426 III. Beihilferecht 431 A. WTO-Recht 432 B. EU-Recht 434 C. Bilaterale Beihilferegeln 436 D. Steuerwettbewerb und Beihilfeverbot 439 IV. Wettbewerbsrechtliche Aspekte des Immaterialgüterrechts 445 A. Grundlagen 445 B. Die Regelung von Parallelimporten 454 C. Die Wirkung des Freihandelsabkommens auf die 463 V. Beschaffungsrecht 466 A. Einleitung 466 XVII

7 B. Das WTO-Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen 468 C. Das bilaterale Abkommen über bestimmte Aspekte des öffentlichen 470 D. Ausschreibungspflichtige Stellen, Art der Beschaffung und Schwellenwerte 472 E. Würdigung des bilateralen Abkommens Kapitel: Integration im Bereich Justiz und Inneres 481 I. Zusammenarbeit und Abkommen 481 A. Bereiche der Kooperation 481 B. Die wichtigsten Abkommen Übersicht Das Schengen- und das Dublin-Assoziierungsabkommen 483 IL Einreise, Aufenthalt und Personenkontrollen im Rahmen der Schengen Assoziierung 487 A. Einleitung 487 B. Grenzkontrollen, Ein- und Ausreise 487 der Binnengrenzkontrollen Vorübergehende Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen 490 Gemeinsame Massnahmen hinsichtlich der Kontrolle und Überwachung der Aussengrenzen 492 C. Ein- und Ausreisevoraussetzungen, Einreiseverweigerung und Materielle Verpflichtungen Verhältnis der Einreisevoraussetzungen nach Schengen zur Personenfreizügigkeit 498 D. Gemeinsame Visumspolitik, Aufenthalt von Drittstaatsangehörigen 500 E. Die Regelung des Aufenthalts und der Rückführung Der Aufenthalt Rückführung sich illegal aufhaltender Drittstaatsangehöriger. 503 Verhältnis zwischen Administrativhaft und strafrechtlichen Sanktionen 506 F. Weitere migrationsrechtliche Bestimmungen und zukünftige Entwicklungen 509 Übermittlung von «Advance Passenger Information» (API) durch Transportunternehmen Frontex Aussengrenzenfonds und Fonds für die innere Sicherheit Entry-Exit-System und Registered Traveller Programme («smart borders»-programm) 512 XVIII

8 Asylrechtliche Zusammenarbeit im Rahmen der Dublin- 513 A. Einleitung B. Die Beteiligung der Schweiz 514 C. Die Grundsätze der Dubliner Zusammenarbeit 515 Alleinzuständigkeit zur Prüfung eines Asylantrags 2. Verpflichtung zur Aufnahme und Wiederaufnahme: Verfahrensrechtliche Aspekte Individualrechtliche Garantien Schutz vor Grundrechtsverletzungen im Dublin-Raum IV. Zusammenarbeit im Bereich der Strafverfolgung und der Gefahrenabwehr 528 A. Die polizeiliche Zusammenarbeit: Interpol und Europol 528 B. Das Schengener Informationssystem (SIS) 530 C. Rechtshilfe in Strafsachen Grundlagen der justiziellen Zusammenarbeit Eurojust 535 D. Das Betrugsbekämpfungsabkommen 536 E. Regelung von Feuerwaffen 538 V. Das bilaterale Datenschutzrecht 540 A. Datenschutz im Rahmen von 540 B. Datenschutz beim grenzüberschreitenden Datenaustausch im Rahmen der übrigen bilateralen Verträge 544 Teil IV Institutionelle Herausforderungen Kapitel: Integration und Multilayered Governance 549 I. Einführung 549 IL Five Storey House 551 III. Multilayered Governance und stiller Verfassungswandel Kapitel: Zukunft der Beziehungen Schweiz-EU 561 I. Perspektiven der Europaberichte 561 IL Optionen der schweizerischen Integrationspolitik 566 III. Institutionelle Reform und Dynamisierung der Verträge 576 A. Forderungen der EU 576 B. Diskussion in der Schweiz 579 IV. Offene Vertragsverhandlungen 589 V. Beitritt zur Europäischen Union 591 VI. Ausblick 602 Stichwortverzeichnis 605 XIX