Chinesisches Zivil- und Wirtschaftsrecht

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1 MITTEILUNGEN DES INSTITUTS FÜR ASIENKUNDE HAMBURG Nummer 346 Jiandong Shao und Eva Drewes (Hrsg.) Chinesisches Zivil- und Wirtschaftsrecht Ausgewählte Rechtsgebiete, dargestellt im Vergleich zum deutschen Recht Hamburg 2001

2 INHALTSVERZEICHNIS VORWORT 13 Kapitel 1 Regelungen zur Rechtsgeschäftslehre 17 1 Privatautonomie 17 2 Handlungsformen für die Teilnahme am Rechtsverkehr 19 3 Voraussetzungen eines Zivilrechtsgeschäfts Zivilgeschäftsfähigkeit Mangelnde Zivilgeschäftsfähigkeit wegen Alters :2 Mangelnde Zivilgeschäftsfähigkeit wegen krankhafter Störung der Geistestätigkeit Mangelhaftigkeit der Willensbildung Gesetzesverstoß und Verstoß gegen Interessen des Staates 24 4 Zugang der Erklärung, Angebot und Annahme 25 5 Stellvertretung Arten der Stellvertretung Vollmacht und Rechtsscheinshaftung Vertretung ohne Vertretungsmacht Minderjährige als Stellvertreter Mißbrauch der Vertretungsmacht, Insichgeschäft Grundprinzipien der Stellvertretung Prinzip der lediglich rechtsgeschäftlichen Stellvertretung Repräsentationsprinzip Offenkundigkeitsprinzip Abstraktionsprinzip 31 6 Schlußbetrachtung 31 Kapitel 2 Haftung aus Vertragsverletzung 33 1 Grundzüge der Haftung Begriffsbestimmung 33

3 8 Eva Drewes SHAO Jiandong 1.2 Funktion der Haftung aus Vertragsverletzung Verschulden Subjekte der Vertragsverletzung 37 2 Tatbestand Wesentliche Vertragsverletzung Formen der Vertragsverletzung Tatsächliche Vertragsverletzung Nichterfüllung Verzug Nichtvereinbarungsgemäße Erfüllung Mangelerfüllung Vorweggenommene Vertragsverletzung Haftung aus Verschulden bei Vertragsverhandlung 41 3 Rechtsfolgen bzw. Arten der Haftungsübernahme aus Vertragsverletzung Haftung bei Nichterfüllung Erfüllungsanspruch Vertragsauflösung Nachbesserung Reparatur Umtausch Preisnachlaß, Entgeltnachlaß und Wandlung Schadensersatz Vertragsstrafe Draufgabe 47 4 Haftungsbefreiung Höhere Gewalt Vertragliche Haftungsbefreiung 49 5 Fazit 50 Kapitel 3 Kaufrecht 51 1 Kaufgegenstand Verfügungsberechtigte Herzustellende oder zu erwerbende Ware Gutgläubiger Erwerb 54

4 Inhaltsverzeichnis 9 2 Eigentumsübertragung Übereignung Eigentumsvorbehalt 55 3 Kaufpreis 57 4 Leistungszeit 58 5 Leistungs- und Zahlungsort Transporterfordernis: Schickschuld Holschuld Zahlungsort 59 6 Gefahrübergang Übergabe Versendungskauf, Sache im Besitz des Käufers 60 7 Leistungsstörungen 60 8 Gewährleistungsrecht Rechtsmängel Beweislast Rechte des Käufers Sachmärigel Vereinbarte Qualität/Mangelfreiheit Rechte des Käufers Verpackungsart Untersuchungs-und Rügepflicht 65 9 Nutzungen Besondere Arten des Kaufes Schlußbetrachtung 66 Kapitel 4 Einführung in das chinesische Deliktsrecht 69 1 Haftungstatbestände Verschuldensprinzip Gefährdungshaftung 71 2 Funktionen des Deliktsrechtes Schutz der rechtmäßigen zivilen Rechte 72

5 10 Eva Drewes SHAO Jiandong 2.2 Schadensersatz Erziehungs- und Straffunktion 72 3 Geschützter Personenkreis 73 4 Geschützte Rechtsgüter Geltende Vorschriften/Grundprinzipien Schutz der persönlichen Rechte Vermögen Urheber und Patentrechte Persönliche Rechtsgüter 76 5 Tatbestände der deliktischen Haftung Verletzung eines der im Gesetz genannten Rechte und Rechtsgüter Verletzungshandlung Kausalität Rechtswidrigkeit Verschulden Schaden Haftung für vermutetes Verschulden Haftung ohne Verschulden (Gefährdungshaftung) Billigkeitshaftung 86 6 Rechtsfolgen/Haftungsformen Allgemeine Rechtsfolgen Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche Ersatz des Nichtvermögensschadens (Schmerzensgeld) 89 7 Mitverschulden 91 8 Verjährungsfrist 91 9 Konkurrenzen Ausblick 92 Kapitel 5 Grundlagen des Kapitalgesellschaftsrechts 95 1 Gesellschaft mit beschränkter Haftung Gründung der GmbH Gründer Gesellschaftssatzung Bestellung der Geschäftsführer 99

6 Inhaltsverzeichnis Fester Betriebsort und Betriebsvoraussetzungen Kapitalaufbringung Anmeldung und Eintragung Organe der GmbH Gesellschafterversammlung Vorstand Geschäftsführer Aufsichtsrat Anzeige- und Eintragungspflichten Persönliche Voraussetzungen und Inkompatibilitäten Persönliche Voraussetzungen Inkompatibilitäten Zusammenfassende Bemerkung zur GmbH Aktiengesellschaft Gründung der AG Gründer Einheitsgründung und Stufengründung Gesellschaftssatzung Einlagen der Aktionäre Bestellung von Vorstand und Aufsichtsrat Fester Betriebsort und Betriebsvoraussetzungen Anmeldung und Eintragung Sonderfall der qualifizierten Gründung Organe der AG Hauptversammlung Vorstand Geschäftsführer Aufsichtsrat Persönliche Voraussetzungen und Inkompatibilitäten Zusammenfassende Bemerkung zur Aktiengesellschaft 118 Anhang Liste der zitierten rechtlichen Regelungen 121 Glossar chinesischer Termini 127 Literaturverzeichnis 158 Autorenverzeichnis 165