Modul: Abwasserabgabe. Niederschlagswasserabgabe. Bayerisches Landesamt für Umwelt. DABay-Schulung. Zielgruppe: Betreiber. Ab DABay Version 2.

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1 Bayerisches Landesamt für Umwelt DABay-Schulung Zielgruppe: Betreiber Modul: Abwasserabgabe Niederschlagswasserabgabe Ab DABay Version Copyright 2016, Bayerisches Landesamt für Umwelt (BayLfU). Alle Rechte vorbehalten. Weitergabe und Vervielfältigung dieser Publikation oder von Teilen daraus sind jedoch innerhalb der Bayerischen Staatsverwaltung gestattet.

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3 Inhalt 1 Lernziele Modul Abwasserabgabe Niederschlagswasser Aufruf der Abwasserabgabe (Niederschlagswasserabgabe) 8 2 Bereich Niederschlagswasser - Aufbau Aufbau Bereich Niederschlagswasserabgabe Anlegen einer neuen Niederschlagswasserabgabe Öffnen einer Niederschlagswasserabgabe 14 3 Anträge zur Niederschlagswasserabgabe Übersicht Status Antrag / Funktionen Rolle Betreiber Abgabeerklärung Niederschlagswasser Fristen und Zeiträume für die Antragstellung Antrag anlegen am Beispiel der Abgabeerklärung für das Mischsystem Antrag bearbeiten und einreichen am Beispiel der Abgabeerklärung für das Mischsystem Kopplung der Abwasserakte mit der Betriebsakte Änderungsvorschlag für Entlastungsanlagen und NW-Einleitungen Übernahme von Entlastungsanlagen und NW-Einleitungen aus der Betriebsakte in die Anträge Antrag als PDF erstellen Nachrichten 29 4 Berechnung der Niederschlagswasserabgabe Berechnung der Abwasserabgabe Mischsystem Berechnung der Abwasserabgabe Trennsystem Abgabebescheid 34 Bayerisches Landesamt für Umwelt

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5 Symbol Legende: Lernziele / Hinweise Klickpfad Bayerisches Landesamt für Umwelt

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7 1 Lernziele Modul Abwasserabgabe Niederschlagswasser Die Teilnehmer können zur Niederschlagswasserabgabe Anträge gem. VwVBayAbwAG anlegen, bearbeiten und bei der für Sie zuständigen Behörde einreichen. Den Status der Anträge nachverfolgen. Freigegebene Bescheide / Berechnungen einsehen. Noch nicht im System erfasst Niederschlagswassereinleitungen für ein Trennsystem erfassen oder einen Änderungsvorschlag für bereits im System angelegte Objekte erfassen. Bayerisches Landesamt für Umwelt

8 1.1 Aufruf der Abwasserabgabe (Niederschlagswasserabgabe) Die Abwasserabgabe für Niederschlagswassereinleitungen wird in der jeweiligen Betriebsakte eines Betriebs bzw. zur zugehörigen Abwasserbehandlungsanlage verwaltet. Variante 1: Aufruf des Menüpunktes Abwasserabgabe über die Betriebsakte» Klicken Sie den Menüpunkt Betriebe an (Abbildung 1, 1).» Geben Sie die notwendigen Filterkriterien (z. B. Name des Betriebs) (evtl. * -Funktion nutzen) zur Suche eines Betriebes ein und klicken Sie auf Suchen (Abbildung 1, 2).» Markieren Sie in der Trefferliste den gewünschten Betrieb und klicken Sie auf Öffnen (Abbildung 1, 3).» Klicken Sie in der Betriebsakte in der Baumstruktur auf der linken Seite im Ordner Abwasserabgabe die Niederschlagsabwasserabgabe an. Abbildung 1: Aufruf der Abwasserabgabe über den Menüpunkt Betriebe Variante 2: Aufruf der Abwasserabgabe über die Arbeitsliste» Klicken Sie den Menüpunkt Arbeitsliste an (Abbildung 2, 1).» Wählen Sie das Thema Abwasserabgabe aus. Bayerisches Landesamt für Umwelt

9 » Wählen Sie bei Art der Abgabe Niederschlagswasser aus» Geben Sie weitere notwendige Filterkriterien (z. B. Name des Betriebs) (evtl. * -Funktion nutzen) ein um die Suche einzugrenzen und klicken Sie Arbeitsliste erstellen an (Abbildung 2, 2).» Markieren Sie in der Trefferliste den gewünschten Betrieb und klicken Sie Öffnen im neuen Fenster oder Öffnen an (Abbildung 2, 3).» Die Betriebsakte öffnet sich im Ordner Abwasserabgabe. Abbildung 2: Aufruf der Abwasserabgabe über den Menüpunkt Arbeitsliste Hinweis: Über die Arbeitsliste kann erst dann eine Abwasserabgabe angezeigt werden, wenn für ein Jahr eine Abwasserabgabe angelegt wurde. Bayerisches Landesamt für Umwelt

10 2 Bereich Niederschlagswasser - Aufbau 2.1 Aufbau Bereich Niederschlagswasserabgabe» Öffnen Sie die Betriebsakte des Betriebes, für den die Niederschlagswasserabgabe angelegt werden soll.» Klicken Sie in der geöffneten Betriebsakte links in der Baumstruktur auf Niederschlagswasserabgabe (Abbildung 3,1).» Sie befinden Sich jetzt auf der Einstiegsseite der Niederschlagswasserabgabe (Abbildung 4). Abbildung 3: Betriebsakte Aufruf der Niederschlagswasserabgabe Bayerisches Landesamt für Umwelt

11 Abbildung 4: Einstiegsseite der Niederschlagswasserabgabe Die Tabelle Niederschlagswasserabgabe (Abbildung 4, 4) gibt einen Überblick über bereits angelegte Niederschlagswasserabgaben zu einem Kalenderjahr. Wurde bisher noch keine Niederschlagswasserabgabe angelegt, ist die Tabelle unter Niederschlagswasserabgaben leer. Tabelle 1: Erläuterungen zu der Tabelle Niederschlagswasserabgabe Feld Feldtyp Inhalt Bezeichnung vorbelegt Die Bezeichnung setzt sich aus "Niederschlagswasserabgabe" und Systemdatum zusammen und wird beim Anlegen einer Niederschlagswasserabgabe automatisch erzeugt. Typ vorbelegt Trennsystem oder Mischsystem Abgabepflichtiger vorbelegt Betreiber des Trenn- / Mischsystems Zuständige KVB vorbelegt Behörde, die für das System zuständig ist Tabelle 2: Eingabefelder Niederschlagswasserabgabe Übersicht Feld Feldtyp Inhalt Jahr Auswahlliste Eingabe des gewünschten Jahres als Filterkriterium. Vorbelegt ist das Feld mit dem aktuellen Jahr. Zu einem angelegten Tabelleneintrag bestehen folgende Bearbeitungsmöglichkeiten: Filterung der Niederschlagswasserabgabe des Betriebes nach dem eingegebenen Jahr. Öffnet die ausgewählte Niederschlagswasserabgabe für das ausgewählte Jahr. Bayerisches Landesamt für Umwelt

12 Öffnet einen Dialog zum Erfassen einer neuen Niederschlagswasserabgabe. Die Schaltfläche ist nur für Betreiber aktiv. 2.2 Anlegen einer neuen Niederschlagswasserabgabe Wurde innerhalb einer Betriebsakte noch keine Abgabeerklärung für Niederschlagswasserabgabe angelegt ist der Menüpunkt leer. Ein Objekt Niederschlagswasserabgabe zu einem Jahr kann nur der Betreiber neu anlegen. Nur dem Betreiber steht die Schaltfläche Neu zur Verfügung. Ist für das Jahr unter Niederschlagswasserabgabe ein neues Objekt erzeugt worden, kann der Betreiber dann eine Abgabeerklärung oder Verrechnungserklärung anlegen. Abbildung 5: Anlegen einer neuen Niederschlagswasserabgabe» Klicken Sie auf der Einstiegsseite der Niederschlagswasserabgabe auf die Schaltfläche Neu (Abbildung 5). Es öffnet sich folgendes Dialogfenster» Abbildung 6: Niederschlagswasserabgabe anlegen Dialog Bayerisches Landesamt für Umwelt

13 » Öffnen Sie die Auswahlliste Typ*, Abgabepflichtiger* und zuständige KVB* sind vom System vorbelegt und können aber durch Sie geändert werden.» Klicken Sie anschließend auf Anlegen, um eine neue Niederschlagswasserabgabe anzulegen. Hinweis: Die Schaltfläche Neu ist nur für Betreiber sichtbar. Tabelle 3: Eingabefelder zum Anlegen der Niederschlagswasserabgabe Feld Feldtyp Inhalt Typ* Abgabepflichtiger* Auswahlliste vorbelegt Typ des hydraulischen Systems: Misch- oder Trennsystem Betreiber des hydraulischen Systems (Vorbelegung). Wird die Niederschlagswasserabgabe von einem Mitarbeiter (Rolle Betreiber_Mitarbeiter), der mehreren Betreibern zugeordnet ist, angelegt, kann der Betreiber aus einer Auswahlliste übernommen werden. Das Feld wird mit der aus der Betriebsakte zuständigen Behörde vorbelegt. Wird die Niederschlagswasserabgabe für ein Trennsystem angelegt, so kann das Feld über eine Auswahlliste geändert werden. Zuständige KVB* vorbelegt ein Mischsystem angelegt, so ist keine Änderung des Feldinhalts (zuständige Behörde) möglich Ist in der Betriebsakte unter Betrieb keine Behörde angegeben, kann sowohl im Trenn- als auch im Mischsystem eine zuständige KVB aus der Auswahlliste angezeigt werden. Legt eine neue Niederschlagswasserabgabe mit den ausgewählten Daten an und schließt das Dialogfenster. Schließt das Dialogfenster ohne eine neue Niederschlagswasserabgabe anzulegen. Bayerisches Landesamt für Umwelt

14 Abbildung 7: Neu angelegte Niederschlagswasserabgabe vom Typ Mischsystem 2.3 Öffnen einer Niederschlagswasserabgabe Möchten Sie eine bereits angelegte Niederschlagswasserabgabe öffnen, gehen Sie bitte wie folgt vor:» Wählen Sie eine bereits angelegte Niederschlagswasserabgabe in der Tabelle aus (Abbildung 7).» Klicken Sie auf Öffnen. Die Übersichtsseite zur ausgewählten Niederschlagswasserabgabe öffnet sich. Abbildung 8: Niederschlagswasserabgabe Mischsystem ohne angelegte Anträge - Übersicht Bayerisches Landesamt für Umwelt

15 Abbildung 9: Niederschlagswasserabgabe mit bereits vorhandenen Anträgen - Übersicht In der linken Navigationsleiste sehen Sie jetzt die Menüpunkte Anträge und Abgabe Niederschlagswasser. Die Tabelle auf der rechten Seite enthält eine Übersicht zu den bereits vorhandenen Abgabeerklärungen und Verrechnungen. Mit der Schaltfläche Zurück zur Betriebsakte schließen Sie die Niederschlagswasserabgabe und kehren zur Betriebsakte zurück. Bayerisches Landesamt für Umwelt

16 3 Anträge zur Niederschlagswasserabgabe Übersicht 3.1 Status Antrag / Funktionen Rolle Betreiber Für einen ausgewählten Antrag hat der Betreiber in Abhängigkeit des Bearbeitungsstatus unterschiedliche Zugriffsberechtigungen. Von diesen Zugriffsberechtigungen hängt es ab, welche Schaltflächen aktiv bzw. inaktiv sind und welche Reiter der Benutzer bearbeiten kann bzw. nur lesenden Zugriff darauf hat. Übersicht der Status: Status in Bearbeitung Aktive Schaltflächen unterhalb der Tabelle Anträge Neu Antrag einreichen Löschen Bearbeitungsmodus in den Reitern Antragsdaten: Bearbeitung möglich Trennsystem: NW-Einleitungen: Bearbeitung möglich Mischsystem: Entlastungsanlagen: Bearbeitung möglich Prüfung und Freigabe: nur lesender Zugriff Erläuterungen: nur lesender Zugriff Dokumente: Bearbeitung möglich Eingangsprüfung KVB Neu Für alle Reiter nur lesender Zugriff KVB prüft Neu Für alle Reiter nur lesender Zugriff WWA prüft Neu Für alle Reiter nur lesender Zugriff freigegeben Neu Für alle Reiter nur lesender Zugriff abgelehnt Neu Für alle Reiter nur lesender Zugriff Abgeschlossen Neu (unterhalb Tabelle Anträge) Für alle Reiter nur lesender Zugriff Hinweise: Anträge im Status in Bearbeitung sind nur für den Betreiber sichtbar und können von den KVB-Mitarbeitern und den WWA-Mitarbeitern nicht eingesehen werden. Der Betreiber hat für den Reiter Erläuterungen in jedem Antragsstatus nur einen lesenden Zugriff. Die Schaltfläche Bearbeiten ist immer für alle drei Reiter aktiv bzw. inaktiv. Als Betreiber können Sie allerdings nur den Reiter Antragsdaten bearbeiten. 3.2 Abgabeerklärung Niederschlagswasser Der Unterordner Niederschlagswasserabgabe führt pro Jahr mehrere Objekte auf. Unterschieden wird hier nach Misch- oder Trennsystem. Es können pro System mehrere Objekte angelegt werden. Für ein Objekt Misch oder Trennsystem können Sie dann Abgabeerklärungen und Verrechnungsanträge bei der für Sie zuständigen Behörde stellen. Die Anträge in DABay sind analog zu den Ihnen bekannten Papierformularen gestaltet, so dass Sie sich leicht zurechtfinden werden. Die Anträge sind soweit es geht vorausgefüllt, damit Sie schnell und effektiv arbeiten können. Bayerisches Landesamt für Umwelt

17 Abbildung 10: Menüpunkt Anträge noch keine angelegten Anträge Wurden bereits Anträge angelegt, enthält der Menüpunkt Anträge neue Untermenüpunkte, mit den jeweiligen Antragsarten (Abbildung 11). Wenn Sie auf den Menüpunkt Anträge klicken, erhalten Sie alle angelegten Anträge, unabhängig von der Antragsart. Abbildung 11: Übersicht der bereits angelegten Anträge Wenn Sie auf die einzelnen Untermenüpunkte klicken, erhalten Sie nur Anträge der jeweiligen Antragsart. Beispiel: Wenn Sie in der linken Navigationsleiste den Untermenüpunkt Abgabeerklärung (Abbildung 12) anklicken, werden in der Tabelle rechts nur die Anträge, der ausgewählten Antragsart angezeigt. Abbildung 12: Anträge mit der Antragsart Abgabeerklärung Tabelle 4: Erläuterungen zu der Tabelle Anträge Spalte Befüllung Inhalt Bezeichnung automatisch Die Bezeichnung setzt sich zusammen aus: Bezeichnung des Bayerisches Landesamt für Umwelt

18 Antrags, dem hydraulischen System und dem Systemdatum, an dem der Antrag angelegt wurde. Die Bezeichnung wird vom System automatisch erzeugt. Art des Antrags automatisch Kurzbezeichnung der Antragsart Datum Einreichung automatisch Datum, an dem der Antrag eingereicht wurde. Status automatisch Status des Antrags 3.3 Fristen und Zeiträume für die Antragstellung Im Rahmen des Vollzugs des Abwasserabgaberechts sind zur Abgabe der Abgabeerklärung und der Verrechnung Fristen einzuhalten: Anträge und Erklärungen Termine/Zeiträume Prüfung im Programm* Abgabeerklärung für das Einleiten von verschmutztem Niederschlagswasser (Anlage 6) Verrechnung nach Art. 9 Abs. 1 BayAbwAG/Richtigstellung der Verrechnungserklärung (Anlage 10) Die Abgabeerklärung muss bis spätestens 31. März des folgenden Jahres gestellt werden (Einreichungsdatum) Verrechnungsanspruch erlischt nach einem Jahr ab Inbetriebnahme. * Antrag kann nicht eingereicht werden. Hinweis erscheint. 3.4 Antrag anlegen am Beispiel der Abgabeerklärung für das Mischsystem» Öffnen Sie die Betriebsakte des Betriebs, zu dem Sie eine Abgabeerklärung (Mischsystem) anlegen möchten.» Klicken Sie in der geöffneten Betriebsakte links in der Baumstruktur auf Niederschlagswasserabgabe (Abbildung 13). Wählen Sie anschließend die Niederschlagswasserabgabe (Abbildung 13, 2) und das jeweilige Jahr (Abbildung 13, 3) aus, für die Sie einen Antrag stellen möchten.» Klicken Sie auf Öffnen (Abbildung 13,4). Bayerisches Landesamt für Umwelt

19 Abbildung 13: Betriebsakte - Niederschlagswasserabgabe Sie befinden sich jetzt in der Niederschlagswasserabgabe und der Ordner Anträge ist vorausgewählt (Abbildung 14). Abbildung 14: Niederschlagswasserabgabe Übersicht Mischsystem Falls noch keine Abgabeerklärung angelegt wurde, sind der linke Navigationsbereich und die Tabelle auf der rechten Seite leer bzw. es befinden sich andere Antragsarten darin. In diesem Fall machen Sie bitte mit Variante 1 weiter. Falls bereits ein oder mehrere Abgabeerklärungen angelegt wurden, befinden sich Elemente im linken Navigationsbereich und in der Tabelle auf der rechten Seite. In diesem Fall machen Sie bitte mit Variante 2 weiter. Variante 1: Erstmaliges Anlegen einer Abgabeerklärung für das Einleiten von verschmutztem Niederschlagswasser» Vergewissern Sie sich, dass Sie sich in der Niederschlagswasserabgabe befinden und im linken Navigationsbereich den Ordner Anträge ausgewählt haben.» Klicken Sie unterhalb der Tabelle Anträge auf die Schaltfläche Neu (Abbildung 14). Es Bayerisches Landesamt für Umwelt

20 öffnet sich ein Dialog zum Erfassen eines neuen Antrags (Abbildung. 15). Abbildung. 15: Dialog zum Anlegen eines Antrags» Öffnen Sie die Auswahlliste und wählen Sie Abgabeerklärung für das Einleiten von verschmutztem Niederschlagswasser aus. Abbildung. 16: Abgabeerklärung für das Einleiten von verschmutztem Niederschlagswasser» Klicken Sie auf die Schaltfläche Anlegen. Ein neuer Antrag Abgabeerklärung wird automatisch angelegt und in der Tabelle Anträge angezeigt (Abbildung 17). In dem linken Navigationsbereich ist der Untermenüpunkt Abgabeerklärung hinzugekommen (Abbildung 17). Abbildung 17: Abgabeerklärung erstmaliges Anlegen Variante 2: Anlegen einer Abgabeerklärung bei bereits vorhandenen Anträgen. Sie können einen Antrag wie in Variante 1 beschrieben anlegen oder Sie gehen wie folgt vor:» Klicken Sie auf den Untermenüpunkt Abgabeerklärung im linken Navigationsbaum (Abbildung 18) Bayerisches Landesamt für Umwelt

21 » Klicken Sie unterhalb der Tabelle Anträge auf die Schaltfläche Neu (Abbildung 18, 2). Abbildung 18: Abgabeerklärung erneutes Anlegen Eine neue Abgabeerklärung wird automatisch angelegt und in der Tabelle Anträge angezeigt (Abbildung 19,1). Abbildung 19: Angelegte Abgabeerklärungen Tabelle 5: Erläuterungen zu der Tabelle Anträge Spalte Befüllung Inhalt Bezeichnung automatisch Die Bezeichnung setzt sich aus der Kurzbezeichnung des Antrags und dem Systemdatum, an dem der Antrag angelegt wurde, zusammen. Art des Antrags automatisch Kurzbezeichnung der Antragsart Datum Einreichung automatisch Datum, an dem der Antrag eingereicht wurde. Status automatisch Status des Antrags Zu einem angelegten Antrag bestehen folgende Bearbeitungsmöglichkeiten (Abbildung 19, 1): Ist der Menüpunkt Anträge ausgewählt, öffnet sich durch Klicken auf die Schaltfläche Neu ein Dialogfenster zum Anlegen eines beliebigen Antrags. Ist im Untermenü eine Antragsart ausgewählt, so durch Klicken auf die Schaltfläche Neu sofort ein neuer Antrag der ausgewählten Antragsart ange- Bayerisches Landesamt für Umwelt

22 legt (das Dialogfenster entfällt). Reichen Sie den Antrag bei der zuständigen KVB ein. Löschen Sie einen Antrag, der sich im Status in Bearbeitung befindet. Achtung: Sie können keinen Antrag löschen, der freigegeben oder abgelehnt wurde. Speichern Sie den Antrag als PDF ab. Der Antrag steht Ihnen im Download- Bereich zur Verfügung. 3.5 Antrag bearbeiten und einreichen am Beispiel der Abgabeerklärung für das Mischsystem Die jeweiligen Anträge zur Niederschlagswasserabgabe werden in selber Art und Weise bearbeitet und eingereicht. Am Beispiel der Abgabeerklärung für das Mischsystem wird nachfolgend der Ablauf erklärt. Eine ausführliche Beschreibung der Felder des jeweiligen Antrags, entnehmen Sie bitte dem jeweiligen Antrag (eigenes Dokument). Hinweis: Sie können nur Anträge bearbeiten, die sich im Status in Bearbeitung befinden. In einem geöffneten Antrag haben Sie folgende Bearbeitungsmöglichkeiten: Speichern Sie die eingetragenen Daten und/oder vorgenommenen Änderungen dauerhaft. Es wird keine Pflichtfeldprüfung durchgeführt. Die Prüfung erfolgt erst beim Einreichen des Antrags. Sie machen Ihre Änderungen rückgängig und stellen den zuletzt gespeicherten Zustand wieder her. Sie schließen den Bearbeitungsmodus und haben dann nur noch lesenden Zugriff auf die Daten. Haben Sie Änderungen vorgenommen und nicht auf Speichern geklickt, so wird ein Hinweis ausgegeben, der Ihnen die Möglichkeit gibt, die Änderungen zu verwerfen oder zum Datensatz zurückzukehren, um diesen abzuspeichern.» Markieren Sie den Antrag in der Tabelle Anträge, den Sie bearbeiten möchten. Bayerisches Landesamt für Umwelt

23 » Klicken Sie auf Bearbeiten im Detailbereich, um den Bearbeitungsmodus zu öffnen. Füllen Sie die einzelnen Reiter aus und klicken Sie auf Speichern. Klicken Sie auf Bearbeitung verlassen. Sie können jetzt den fertig ausgefüllten Antrag einreichen. Wählen Sie den Antrag, den Sie einreichen möchten, aus der Tabelle aus. Klicken Sie auf Antrag einreichen (Abbildung 20). Abbildung 20: Antrag einreichen Abgabeerklärung Mischsystem Hinweise: Je nachdem, um welchen Antrag es sich handelt, werden von dem System unterschiedliche Prüfungen vorgenommen. Die Prüfungskriterien zu den einzelnen Anträgen werden im jeweiligen Dokument zur Anlage erläutert. Beim Einreichen des Antrags Abgabeerklärung vom Typ Mischsystem wird automatisch für im Antrag geänderte Entlastungsanlagen jeweils ein Änderungsvorschlag erstellt. Das zuständige WWA kann die geänderten Daten in die Betriebsakte übernehmen, damit diese bei dem nächsten Antrag zur Verfügung stehen. Nachdem Sie den Antrag eingereicht haben, ändert sich der Status des Antrags von in Bearbeitung auf Eingangsprüfung KVB. Abbildung 21: Abgabeerklärung Mischsystem an KVB eingereicht Bayerisches Landesamt für Umwelt

24 Hinweise: In der (Abbildung 21) wird deutlich, dass Sie nach dem Einreichen des Antrags diesen nicht mehr bearbeiten oder löschen können. Sie können sich den Antrag nur noch als PDF erstellen. Während des Bearbeitungsprozesses können Sie jederzeit in der Spalte Status verfolgen, in welchem Status sich Ihr Antrag befindet. Wenn die zuständige KVB Ihren Antrag erstmalig bearbeitet, befindet sich der Antrag im Status Eingangsprüfung KVB. Leitet die KVB den Antrag an das WWA weiter, wechselt der Status von Eingangsprüfung KVB nach WWA prüft. Leitet das WWA den Antrag wieder zurück an die KVB wechselt der Antrag in den Status KVB prüft. Sobald Ihr Antrag freigegeben wird, erhalten Sie eine Nachricht. Der Antrag wechselt in den Status freigegeben. Sollte Ihr Antrag abgelehnt werden, erhalten Sie ebenfalls eine Nachricht. In dem Reiter Prüfung und Freigabe kann Ihre zuständige Kreisverwaltungsbehörde zu Ihrem Antrag Stellungnahme beziehen und eine Begründung zur Ablehnung eintragen. Der Status Ihres Antrags wird auf abgelehnt gesetzt. Bayerisches Landesamt für Umwelt

25 3.6 Kopplung der Abwasserakte mit der Betriebsakte Änderungsvorschlag für Entlastungsanlagen und NW-Einleitungen Beim Einreichen der Abgabeerklärung wird automatisch ein Änderungsvorschlag erstellt. Dazu vergleicht das System die eingegebenen Daten aus den Reitern Entlastungsanlagen (Mischsystem) bzw. NW- Einleitungen (Trennsystem) mit den hinterlegten Daten in den Menüpunkten Entlastungsanlagen bzw. NW-Einleitungen. Gibt es hier Unterschiede, so werden diese in dem Hinweisfenster unter Änderungsvorschlag und Originaldaten angezeigt. Das zuständige WWA kann die geänderten Daten in die Betriebsakte übernehmen, damit diese bei dem nächsten Antrag zur Verfügung stehen oder ablehnen. Wenn Sie keine Datenänderungen in Ihrem Antrag gemacht haben, bleiben die Tabellen Änderungsvorschlag und Originaldaten leer. Abbildung 22: Abgabeerklärung einreichen mit Änderungsvorschlag Bayerisches Landesamt für Umwelt

26 3.6.2 Übernahme von Entlastungsanlagen und NW-Einleitungen aus der Betriebsakte in die Anträge Entlastungsanlagen: Innerhalb des Reiters Entlastungsanlagen werden in der Tabelle alle zugehörigen Entlastungsanlagen (Status in Betrieb) vom Typ Mischsystem bzw. Misch-/Trennsystem aus dem Menüpunkt Entlastungsanlagen aus der Betriebsakte vorbelegt. Abbildung 23: Übernahme der Entlastungsanlagen aus der Betriebsakte in die Abgabeerklärung Damit die Tabelle Entlastungsanlagen stets aktuelle Daten enthält, werden bei der Vorbelegung der Entlastungsanlagen auch die Daten aus noch offenen Änderungsvorschlägen berücksichtigt. Ist für eine Entlastungsanlage ein Änderungsvorschlag in der Betriebsakte vorhanden, werden diese Daten für die Vorbelegung in der Tabelle verwendet. NW-Einleitungen: Wurden innerhalb der Betriebsakte unter dem Menüpunkt NW-Einleitungen bereits Niederschlagswassereinleitungen durch das zuständige WWA angelegt, so wird die Tabelle Niederschlagswassereinleitungen im Reiter NW-Einleitungen automatisch mit diesen Daten vorbelegt. Bayerisches Landesamt für Umwelt

27 Hinweis: Voraussetzung für die automatische Übernahme der Daten ist die Übereinstimmung des Attributs "Abgabepflichtiger" mit dem Antragstellenden (Betreiber) Abbildung 24: Übernahme der NW-Einleitungen aus der Betriebsakte in die Abgabeerklärung Auf dem Reiter NW-Einleitungen des Antrags für ein Trennsystem sind alle in der Betriebsakte vorhandenen NW-Einleitungen aufgelistet. Sie können diese NW-Einleitungen bearbeiten, ergänzen oder Zusätzliche erfassen. Hinweis: Nachträglich ergänzte NW-Einleitungen innerhalb der Betriebsakte werden nicht mit bereits eingereichten Anträgen synchronisiert. Es werden innerhalb einer Abgabeerklärung immer die in der Betriebsakte vorhandenen NW-Einleitungen angeboten. Bayerisches Landesamt für Umwelt

28 3.7 Antrag als PDF erstellen Sie können jeden Antrag in der Niederschlagswasserabgabe als PDF-Datei erstellen, dieses Dokument ausdrucken und zu Ihren Akten legen. Der Antrag steht Ihnen im Download-Bereich von DABay zur Verfügung.» Wählen Sie den gewünschten Antrag aus der Liste aus und klicken Sie auf die Schaltfläche PDF erstellen (Abbildung 25, 1).» Ein PDF wird generiert. Der Dateiname setzt sich wie folgt zusammen: <Bezeichnung Betrieb>_<Bezeichnung Abwasserbehandlungsanlage>_<Antragsart>_<Datum> Abbildung 25: PDF erstellen Sobald Sie den Antrag abgegeben haben, steht im Briefkopf des PDFs der Vermerk, wann der Antrag von Ihnen eingereicht wurde (Abbildung 26). Abbildung 26: Briefkopf mit Vermerk Bayerisches Landesamt für Umwelt

29 3.8 Nachrichten Bei jedem Statuswechsel der Anträge werden Nachrichten an die jeweils betroffenen Betreiber / KVB / WWA verschickt. Zusätzlich wird auch eine an die hinterlegte Adresse geschickt, wenn im Anwenderprofil E- Mail-Benachrichtigung = ja gesetzt wurde.» Klicken Sie auf den Menüpunkt Nachrichten. Es öffnet sich die Nachrichtenübersicht (Abbildung 27).» Klicken Sie das Auswahlkästchen neben der Nachricht an, die Sie bearbeiten möchten. Es öffnet sich ein Detaildialog. (Abbildung 28)» Klicken Sie auf den Link im Detaildialog und Sie gelangen direkt zum ausgewählten Antrag (Abbildung 28). Abbildung 27: Menüpunkt Nachrichten Bayerisches Landesamt für Umwelt

30 Abbildung 28: Ausgewählte Nachricht Tabelle 6: Übersicht der Nachrichtenempfänger beim Statuswechsel Nachricht an Betreiber KVB WWA Statuswechsel Eingangsprüfung KVB Statuswechsel KVB prüft Statuswechsel WWA prüft Statuswechsel freigegeben Statuswechsel abgelehnt Statuswechsel in Anhörung ) 1 2 ) Bayerisches Landesamt für Umwelt

31 Änderungsvorschlag EA/NW- Einleitungen 1.) Nur bei Verrechnungserklärungen (Anlage 8, Anlage 9 und Anlage 10) 2.) Nur bei Erklärung 4 Abs. 5 AbwAG (Anlage 4) 4 Berechnung der Niederschlagswasserabgabe Die Berechnung der Niederschlagswasserabgabe für ein Misch- bzw. Trennsystem wird auf Basis der Angaben aus der Abgabeerklärung durchgeführt. Sie wird direkt in dem Reiter Antragsdaten der beiden Anträge berechnet und angezeigt. Die Berechnung wird durch Klicken auf die Schaltfläche Speichern durchgeführt. Hinweise: Solange sich der Antrag im Status in Bearbeitung befindet, ist der Antrag inklusive der Berechnung unter Punkt 5 auf dem Reiter Antragsdaten nur für den Betreiber sichtbar und änderbar. Wurde die Abgabeerklärung vom Betreiber eingereicht, können keine Änderungen am Antrag und an der Berechnung durchgeführt werden. Ab jetzt kann vom Betreiber nur noch lesend auf die Abgabeerklärung und die Berechnung zugegriffen werden (Abbildung 29). Bayerisches Landesamt für Umwelt

32 Abbildung 29: Beispiel Berechnung der Abwasserabgabe Mischsystem 4.1 Berechnung der Abwasserabgabe Mischsystem Die Anwendung führt folgende Berechnung bzgl. der Abgabefreiheit automatisch durch und belegt das Feld "Abgabefreiheit gegeben nach Nr.4" wie folgt: wenn <Feld 4.1> / <Feld 4.2> <Feld 4.3> UND <Feld 4.1> / <Feld 4.2> 5 UND <Feld 4.5> = 'ja' UND für alle <Feld 4.4> auf Reiter "Entlastungsanlagen" = 'ja' Feld "Abgabefreiheit gegeben nach Nr.4" = ja in allen anderen Fällen ODER wenn eines der Felder 4.1, 4.2, 4.3, 4.4, 4.5 leer ist ODER wenn Feld 4.2 = 0 ist Feld "Abgabefreiheit gegeben nach Nr.4" = nein Wurde das Auswahlkästchen 1. oder 2. gesetzt und das Feld "Abgabefreiheit gegeben nach Nr.4" = nein, so führt die Anwendung folgende Berechnung der Niederschlagswasserabgabe für ein Mischsystem auf Basis der Angaben aus der Abgabeerklärung automatisch durch a) Auswahlkästchen 1 ist gesetzt: Die Niederschlagswasserabgabe bei Einleitung über öffentlichen Kanal berechnet sich folgendermaßen: angeschlossene Einwohner x 0,12 x Abgabesatz Das Ergebnis der Berechnung wird auf zwei Nachkommastellen kaufmännisch gerundet. b) Auswahlkästchen 2 ist gesetzt: Bayerisches Landesamt für Umwelt

33 Die Niederschlagswasserabgabe bei Einleitung über nicht öffentlichen Kanal berechnet sich folgendermaßen: volle ha x 18 x Abgabesatz Das Ergebnis der Berechnung wird auf zwei Nachkommastellen kaufmännisch gerundet. Die Anwendung speichert die eingetragenen Daten und/oder vorgenommenen Änderungen und automatischen Berechnungen dauerhaft. Außerdem wird eine Pflichtfeldprüfung für abhängige Felder (Angeschlossene Einwohner, Angeschlossene Fläche) durchgeführt. Alle anderen Pflichtfelder werden erst beim Einreichen des Antrages geprüft. 4.2 Berechnung der Abwasserabgabe Trennsystem Wurde das Auswahlkästchen 1. oder 2. auf dem Reiter "Antragsdaten" gesetzt, so führt die Anwendung folgende Berechnung der Niederschlagswasserabgabe für ein Trennsystem auf Basis der Angaben aus der Abgabeerklärung Reiter "Antragsdaten" und Reiter "NW-Einleitungen" automatisch durch a) Auswahlkästchen 1 ist gesetzt: Im Reiter "NW-Einleitungen" werden alle Inhalte der Spalte "Angeschlossene Einwohner" aufsummiert, die in der Spalte "Zu 4.1" oder "Zu 4.2" mit Nein belegt sind und "Zu 4.3" mit Nein belegt sind. Die Summe wird auf eine ganze Zahl abgerundet und im Feld "angeschlossene Einwohner" angezeigt. Der Abgabesatz wird aus der internen Wissensbasis angezeigt. Die Niederschlagswasserabgabe bei Einleitung über öffentlichen Kanal berechnet sich folgendermaßen: angeschlossene Einwohner x 0,12 x Abgabesatz Das Ergebnis der Berechnung wird auf zwei Nachkommastellen kaufmännisch gerundet und im Feld " angeschlossene Einwohner x 0,12 x Abgabesatz" angezeigt. b) Auswahlkästchen 2 ist gesetzt: Im Reiter "NW-Einleitungen" werden alle Inhalte der Spalte "Angeschlossene Fläche" aufsummiert, die in der Spalte "Zu 4.1" oder "Zu 4.2" mit Nein belegt sind und "Zu 4.3" mit Nein belegt sind. Die Summe wird auf ganze Zahl abgerundet und im Feld "volle ha" angezeigt. Der Abgabesatz wird aus der internen Wissensbasis angezeigt. Die Niederschlagswasserabgabe bei Einleitung über nicht öffentlichen Kanal berechnet sich folgendermaßen: volle ha x 18 x Abgabesatz Das Ergebnis der Berechnung wird auf zwei Nachkommastellen kaufmännisch gerundet und im Feld " angeschlossene Fläche x 0,12 x Abgabesatz" angezeigt. Die Anwendung speichert die eingetragenen Daten und/oder vorgenommenen Änderungen und automatischen Berechnungen dauerhaft. Außerdem wird eine Pflichtfeldprüfung für abhängige Felder (Angeschlossene Einwohner, Angeschlossene Fläche) durchgeführt. Alle anderen Pflichtfelder werden erst beim Einreichen des Antrages geprüft. Bayerisches Landesamt für Umwelt

34 4.3 Abgabebescheid Wurde von der KVB ein Abgabebescheid zu einer Abgabeerklärung erzeugt und freigegeben, kann dieser von dem Betreiber unter dem Menüpunkt Abgabe Niederschlagswasser eingesehen werden. Die KVB wird den Abgabebescheid allerdings wie gewohnt per Post an den Antragsteller verschicken. Bayerisches Landesamt für Umwelt

35 Vielen Dank, dass Sie an der Schulung für das Modul Abwasserabgabe teilgenommen haben. Wir hoffen, dass Ihnen dieser Kurs dabei geholfen hat sich mit DABay vertraut zu machen. Die Online-Hilfe wird Ihnen an jeder Stelle in der Anwendung weitere Erläuterungen und Hilfestellung geben. Sollten Sie weitere Hilfestellung wünschen, dann können Sie sich an DABay-Postfach wenden (Information hierzu auf der DABay-Portal-Startseite). Impressum: Herausgeber: Bayerisches Landesamt für Umwelt (LfU) Bürgermeister-Ulrich-Straße Augsburg Telefon: Telefax: Internet: Postanschrift: Bayerisches Landesamt für Umwelt Augsburg Bearbeitung: Ref. 65 Bildnachweis: LfU Stand: November 2016 Bayerisches Landesamt für Umwelt