Beiräte in mittelständischen Familienunternehmen

Transkript

1 Beiräte in mittelständischen Familienunternehmen von Rudolf X. Ruter Diplom-Ökonom, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater, Stuttgart und Prof. Dr. Roderich C. Thümmel LLM. (Harvard), Attorney at Law (New York) Honorarprofessor an der Universität Tübingen, Rechtsanwalt in Stuttgart 2., vollständig überarbeitete Auflage, 2009 RICHARD BOORBERG VERLAG STUTTGART MÜNCHEN HANNOVER BERLIN WEIMAR DRESDEN

2 Abkürzungverzeichnis 13 Kapitel 1 Zur Struktur mittelständischer Familienunternehmen 15 I. Bedeutung des Mittelstandes Das Familienunternehmen Das mittelständische Familienunternehmen 15 a) Begriffserklärung Mittelstand" 15 b) Fühlt sich der Unternehmer als Mittelständler? 16 II. Unternehmensstruktur und Beirat Entwicklung der mittelständischen Unternehmensstrukturen a) Gründung eines Familienunternehmens (Kleinunternehmen) 18 b) Wachstumsphase (Mittelstand) 18 c) Hineinwachsen in Sonderprobleme (Problem-Beirat) 19 d) Stabilisierungsphase Der Beirat als Garant des Familienunternehmens Richtiger Zeitpunkt für das Einsetzen eines Beirates 23 a) Vom Gründer zum Fremdmanager 23 b) Einsetzen des Beirates 25 III. Wesentliche Strukturschwächen und damit verbundene strukturelle Risiken Gründe für Strukturschwächen 25 a) Mangelnde kaufmännische Ausrichtung 26 b) Mangelnde Versorgung des Familienunternehmers. 26 c) Veraltete und lückenhafte Gesellschaftsverträge Ausgleichsfunktion des Beirates 27 Kapitel 2 Der Beirat als Instrument des Ausgleichs struktureller Schwächen in mittelständischen Familienunternehmen 29 I. Mögliche Aufgaben des Beirates Das Drei-Kreis-Modell zur Beschreibung der strukturellen Ausgangssituation in Familienunternehmen 29 Familien-Geschäftsführender-Gesellschafter (FCC) 29 Familiengeschäftsführer (FGF) 30 Familiengesellschafter (FG) : 30 Geschäftsführender-Fremd-Gesellschafter (GFG) 30 Fremdgesellschafter (G) ' Aufgaben des Beirates im Interesse der Familie.. 32 a) Beratung 33 b) Überwachung der Geschäftsführung 33 c) Überwachung der Gesellschafter 33 d) Kontinuitätssicherung der Familieninteressen 34 e) Repräsentationsaufgaben 34 f) Sonderaufgaben 34

3 3. Aufgaben des Beirates im Interesse der Gesellschafter 35 a) Beratung 35 b) Überwachung der Geschäftsführung 37 c) Wahrnehmung von Gesellschafterrechten 38 d) Kontinuitätssicherung der Gesellschafterinteressen e) Repräsentationsaufgaben 39 f) Sonderaufgaben ' Aufgaben des Beirates im Interesse der Geschäftsführung 41 a) Beratung 41 b) Wahrnehmung von Geschäftsführungsmaßnahmen 43 c) Kontinuitätssicherung der Geschäftsführungsinteressen d) Repräsentation 45 e) Sonderaufgaben 45 II. Ausgestaltung des Beirates in Abhängigkeit von seinen Aufgaben Kapitel 3 Verantwortung und Entrepreneurship - Nachhaltige Unternehmensführung im Mittelstand 49 I. Forderung: Abbildung verantwortungsvollen Entrepreneurships in Unternehmensprozessen Umsetzung im Unternehmen Aufgaben des Beirats 51 II. Zusammenfassung und Gütesiegel" 52 Kapitel 4 Was ist ein Beirat? - Rechtliche Einordnung und Kompetenzen. 55 I. Einführung 55 II. Überblick über die wesentlichen Gestaltungsformen von Handelsgesellschaften und ihre gesetzlich vorgesehenen Organe Personengesellschaften und Kapitalgesellschaften Zu den gesetzlich vorgesehenen Organstrukturen bei den verschiedenen Gesellschaftsformen 57 a) Aktiengesellschaft (AG).* 57 b) Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) 58 c) Offene Handelsgesellschaft (ohg) 59 d) Kommanditgesellschaft (KG) 59 III. Rechtliche Einordnung des Beirates Der Beirat als fakultatives Organ Schuldrechtlicher oder organschaftlicher Beirat 61 a) Der schuldrechtliche Beirat 62 b) Der organschaftliche Beirat Beirat und Corporate Governance 65 IV. Kompetenzen des organschaftlichen Beirates Funktion und Aufgaben des Beirates 66 a) Beratung 66 b) Überwachung der Geschäftsführung 68 c) Wahrnehmung von Geschäftsführungsaufgaben 69 d) Wahrnehmung von Gesellschafterrechten Konkurrierende und verdrängende Zuständigkeit 71

4 3. Grenzen der Übertragung von Zuständigkeiten auf einen Beirat.. 72 a) Rechtsmacht der Gesellschafter 73 b) Zwingende Zuständigkeiten anderer Organe 73 c) Kernbestand unabdingbarer Gesellschafterrechte 75 Kapitel 5 Auswahl der Beiratsmitglieder 79 I. Anforderungsprofil Persönliche Voraussetzungen Fachliche Voraussetzungen 83 II. Wie findet man geeignete Personen? 85 III. Die weniger geeigneten Beiratsmitglieder. 87 IV. Einfluss der jeweiligen Aufgaben des Beirates Welche wesentlichen Aufgaben hat der Beirat zu erfüllen? 88 a) Beratungsaufgaben 89 b) Überwachung/Kontrolle der Geschäftsführung 90 c) Wahrnehmung von Gesellschafterrechten 90 d) Sonderaufgaben i 91 e) Repräsentationsaufgaben Muss ein Beirat Führungsqualitäten besitzen? Gibt es den Ideal-Beirat? 92 V. Exkurs: Strategische Planung und Beirat 93 Kapitel 6 Einrichtung des Beirates und organisatorischer Rahmen für seine Tätigkeit 95 I. Einrichtung des Beirates 95 II. Bestellung der Beiratsmitglieder Anzahl Persönliche Voraussetzungen für die Bestellung Arten der Bestellung 97 a) Wahl, b) Entsendungsrechte Bekanntmachung der Bestellung Amtszeit Beendigung des Amtes 100 III. Der Beiratsvorsitzende Bestellung und Abberufung ; Aufgaben und Befugnisse 102 IV. Einberufung und Durchführung von Sitzungen Regelung durch Geschäftsordnung Einberufung Durchführung von Sitzungen 104 V. Beschlussfassung Beschlussfähigkeit Stimmrecht Abstimmungsverfahren und Mehrheitserfordernisse Beschlüsse und ihre Dokumentation 105

5 VI. Fehlerhafte Beiratsbeschlüsse Beschlussmängel und ihre Wirkung 106 a) Arten von Beschlussmängeln 106 b) Wirkung von Beschlussmängeln Rechtsschutz 108 a) Klageverfahren 108 b) Einstweiliger Rechtsschutz 109 Kapitel 7 Rechte und Pflichten des Beirates - Haftung der Beiratsmitglieder für Pflichtverletzungen 111 I. Rechte und Pflichten des Beirates Schuldrechtlicher Beirat Organschaftlicher Beirat : 111 a) Gesellschaftsvertrag als Ausgangspunkt 112 b) Funktion des Beirates als Basis für die Begründung von Rechten und Pflichten 112 c) Allgemeine organschaftliche Pflichten 114 II. Haftung des Beirates Haftung gegenüber der Gesellschaft 115 a) Haftungsgrundlagen 115 b) Parteien des Schadensersatzanspruchs aus Organhaftung c) Voraussetzungen der Organhaftung 119 d) Verjährung 119 e) Erlass und Haftungsfreizeichnung Haftung gegenüber Dritten Zur Versicherbarkeit der Beiratshaftung 122 Kapitel 8 Kosten des Beirates 123 I. Kosten-Nutzen-Analyse 123 II. Kosten der Einrichtung des Beirates 123 III. Jährliche Kosten des Beirates ' Vergütung der Beiratsmitglieder 124 a) Rechtsanspruch 125 b) Vergütungshöhe und Vergütungsart 125 c) Auslagenersatz Sonstige Kosten 129 a) Kosten für Informationsversorgung 129 b) Kosten der Beiratssitzungen 130 c) Kosten der eigenen" Zeit Gesamtkosten des Beirats 130 IV. Steuerliche Behandlung der Beiratsvergütung Behandlung im Familienunternehmen 131 a) Ertragssteuerliche Behandlung 131 b) Umsatzsteuerliche Behandlung Behandlung beim Beiratsmitglied 132 a) Steuerliche Behandlung beim Inländer 132 b) Steuerliche Behandlung bei einem Ausländer 132 x 10

6 Kapitel 9 Sicherung des Beirates bei der Unternehmensnachfolge 135 I. Ausgangslage ^ 135 II. Beirat auf den Todesfall 136 III. Absicherung der kontinuitätswahrenden Funktion des Beirates Übertragung weitgehender Kompetenzen Personelle Kontinuität Schutz vor Beseitigung des Beirates 138 a) Gesellschaftsrechtliche Regelungen 138 b) Erbrechtliche Regelungen Resümee 140 IV. Lösungen außerhalb der Beiratsverfassung Starke Fremdgeschäftsführung Testamentsvollstreckung 141 Kapitel 10 Corporate Governance - Ein Thema für den Mittelstand 143 I. Ausgangslage 143 II. Wirkungsweisen des Beirats in mittelständischen Unternehmen Der beratende Beirat Der kontrollierende Beirat Der entscheidende Beirat 145 III. Rahmenbedingungen für den Beirat Rechtliche Rahmenbedingungen Die Ausgestaltung des Beirats Vergütung des Beirats 147 IV. Zwischen Gesellschafter und Geschäftsführung 147 Kapitel 11 Gestaltungsbeispiel für eine Beiratsverfassung in der GmbH I. Mustersatzung für einen organschaftlichen Beirat 149 II. Anmerkungen 152 Literaturverzeichnis 155 Stichwortverzeichnis