Vorwort zur 5. Auflage

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1 Vorwort V Vorwort Vorwort zur 5. Auflage Bei der Bearbeitung dieser fünften Auflage des 1978 zum ersten Mal erschienenen und bewährten Buches haben sich der Seniorautor nach seiner Verabschiedung als Universitätsprofessor in den Ruhestand und sein Nachfolger im gleichen Fachgebiet an der Universität Kassel, nunmehr auch Mitglied des Instituts für Bauwirtschaft der Universität Kassel, zusammen getan und den Inhalt auf den aktuellen Stand gebracht. Diese gänzlich neu bearbeitete und erweiterte Auflage berücksichtigt die VOB 2002, die Neuregelungen im BGB seit dem 1. Januar 2002, die HOAI 2001 und die Entwicklungen auf dem Gebiet der elektronischen Technologien nach dem neuesten Stand ihrer praktischen Anwendung beim Planen und Bauen. Herr Rechtsanwalt Harald M. Weber, Darmstadt, sah auch bei dieser Bearbeitung die Texte auf ihre rechtlichen Belange durch, wofür ihm die Autoren großen Dank sagen. Beim Kapitel Versicherungen hat Herr Michael Grandy vom Westdeutschen Versicherungskontor in Düsseldorf dankenswerte Hinweise gegeben. Für seine unermüdliche und sorgfältige Mitarbeit gilt der Dank der Autoren Herrn Nils Heinrich vom Institut für Bauwirtschaft der Universität Kassel. Lindau, Bodensee Kassel im Oktober 2004 Wolfgang Rösel Antonius Busch Vorwort zur 1. Auflage Diese Schrift will ein Leitfaden auf dem Weg der Bauabwicklung aus der Sicht des praktizierenden Architekten sein. Die Kenntnis der Rechtsbeziehungen zwischen ihm, seinen Auftraggebern und den Auftragnehmern benötigt er unbedingt zur Erfüllung seines Auftrags. Er ist im Rahmen seiner Berufstätigkeit verpflichtet, seinen Bauherrn im Sinne einer Nebenaufgabe auch in rechtlichen Dingen zu beraten, sofern dies der Erfüllung seiner eigentlichen Berufsaufgabe dient und daher mit dieser in einem notwendigen und unmittelbaren Zusammenhang steht.

2 VI Vorwort Diese Verpflichtung bezieht sich also nur auf die Beratung in den hier dargelegten Grundsatzfragen. Dagegen bleibt eine individuelle Rechtsberatung, insbesondere in Zweifelsfällen oder Streitigkeiten, den dafür nach dem Rechtsberatungsgesetz legitimierten Rechtsanwälten vorbehalten. Es ist darauf hinzuweisen, daß die Urteile der Gerichte, insbesondere des Bundesgerichtshofes, für die rechtlichte Beurteilung analoger Fälle bedeutsam sind. In knapper Form vermittelt diese Schrift den Studierenden, den Baupraktikern und den Bauherren eine übersichtliche Darstellung der Vorgänge, die zur Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung erforderlich sind. Diese gelten generell für Neubauten in handwerklicher und industrialisierter Methode, Fertighäuser, Altbau-Erneuerungen und größere Reparaturen. Um den Rahmen und den Zweck dieses Stichwort -Leitfadens nicht zu sprengen, finden sich textlich zugeordnete Hinweise auf Gesetze und Bestimmungen am Textrand. Dieser Wegweiser durch die Pfade der Rechts- und Verfahrensstruktur kann darum nur einführend auf die vielfältigen Gefahren und Probleme hinweisen und damit deutlich machen, daß es zur Bauabwicklung des Fachmannes und in strittigen Rechtsfragen des Rechtsanwalts bedarf. Kassel, April 1978 Wolfgang Rösel

3 Inhalt VII Inhalt 1 Rechtliche Grundlagen Allgemeine Hinweise auf gesetzliche Regelungen Die Vertragschließenden Vertragsform Dienstvertrag Werkvertrag Architektenvertrag Ingenieurvertrag Bauvertrag Lieferungsvertrag Vergütung Vergabe- und Vertragsordnung/Verdingungsordnung Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) Verdingungsordnung für Leistungen (VOL) Vergabe- und Vertragsregelungen der öffentlichen Auftraggeber Öffentlich-rechtliche Vorschriften Bauordnungen Erlasse, Verordnungen Ortsrecht Geschäftsbedingungen AGB-Gesetz Geschäftsbedingungen der Auftragnehmer Geschäftsbedingungen der Auftraggeber Änderungen der Rechtslage Beratungspflicht des Architekten und des Ingenieurs Technische Grundlagen Die allgemein anerkannten Regeln der Technik Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für Bauleistungen (ATV) DIN-Normen Sonstige technische Bestimmungen Erlasse, Verordnungen Zulassung neuer Baustoffe, Bauteile, Bauarten Änderungen technischer Grundlagen Angebotsverfahren Vergabearten Wettbewerbsteilnehmer Das richtige Vergabeverfahren Einzel-/Generalvergabe

4 VIII Inhalt 4 Vergabe- und Vertragsunterlagen Leistungsbeschreibung, Standardleistungsbuch-Bau StLB-Bau Leistungsbeschreibung Standardleistungsbuch-Bau StLB-Bau Dynamische Baudaten Vertragsbedingungen Die Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen Umsatz-(Mehrwert-)Steuer Angebot und Vertrag Angebotsfrist Eröffnungstermin Angebotsprüfung Aufklärung des Angebotsinhalts Wertung der Angebote Vertrag Nachträge Auftragsbestätigung Änderungen von Leistungen Auftragsabwicklung Ausführungsunterlagen Ausführung und Ausführungsfristen Mahnung wegen Baufristen Behinderung und Unterbrechung Kündigung Vertragsstrafe/Prämie Abnahme Firmenzusammenbruch Zahlungsunfähigkeit des Auftraggebers Streitigkeiten Aufmaß, Abrechnung, Zahlung Aufmaß Abrechnung Zahlung Sicherheitsleistung Lohn-/Materialpreis-Erhöhungen Haftung und Mängelansprüche Haftung Mängelhaftung Mängelansprüche Mängelbeseitigung Mängelbeseitigung durch Nacherfüllung Mängelbeseitigung durch Selbstvornahme Minderung Verjährungsfrist

5 Inhalt IX 8.7 Gesamtschuldnerische Haftung Haftung des Architekten und des Ingenieurs Haftung wegen positiver Vertragsverletzung Versicherungen Versicherungen des Bauherrn Bauleistungsversicherung Bauherren-Haftpflichtversicherung Gebäude-Feuerversicherung Gewässerschaden-Haftpflichtversicherung (Öltank-Haftpflichtversicherung) Haus- und Grundbesitzer-Haftpflichtversicherung Versicherungen des Architekten und des Ingenieurs Haftpflichtversicherung von Architekten und Bauingenieuren Haftpflichtversicherung von sonstigen Planungsbeteiligten Versicherungen des Bauunternehmers Betriebshaftpflichtversicherung Bauleistungsversicherung Versicherungsberater Unternehmensformen und -funktionen Einzelunternehmen Personengesellschaften Offene Handelsgesellschaft OHG Kommanditgesellschaft KG Gesellschaft mit beschränkter Haftung und Companie, Kommanditgesellschaft GmbH & Co. KG Kapitalgesellschaften Gesellschaft mit beschränkter Haftung GmbH Aktiengesellschaft AG Kommanditgesellschaft auf Aktien KGaA Die Gesellschaft Bürgerlichen Rechts BGB-Gesellschaft Partnerschaftsgesellschaft Generalplaner Unternehmens-Funktion AVA im Leistungsbild des Architekten Architektenleistungen Vorbereitung der Vergabe (HOAI 15, Abs. 2, Ziffer 6) Mitwirkung bei der Vergabe (HOAI 15, Abs. 2, Ziffer 7) Objektüberwachung (Bauüberwachung) (HOAI 15, Abs. 2, Ziffer 8) Objektbetreuung und Dokumentation (HOAI 15, Abs. 2, Ziffer 9) Arbeitsteilung: Bauplanung/Bauabwicklung

6 X Inhalt 12 Computergestützte AVA Entwicklungsstand Rechtlicher Rahmen des Software-Einsatzes Regelungen für elektronische Bauabrechnung DV-Anwendung Software-Systeme im AVA-Bereich Leistungsbeschreibung mit freien Texten Leistungsbeschreibung mit Mutter-LV Kostenanschlag Angebotsnachrechnung Preisspiegel Vergabe Mengenberechnung Rechnungsprüfung und Zahlungsfreigabe Soll/Ist-Übersichten Baubuchhaltung Kostenkontrolle Projektsteuerung Preisdatenbank Preisrecherche Raumbuch Elektronischer Datenaustausch CAD/AVA Muster-Ausdrucke Anhänge Anhang 1 VOB Teil A: DIN 1960 Ausgabe Dezember Anhang 2 VOB Teil B: DIN 1961 Ausgabe Dezember Anhang 3 VOB Teil C: DIN Ausgabe Dezember Anhang 4 Übersicht über die aktuellen Regelungen der VOB Anhang 5 Übersicht über die Leistungsbereiche des Standardleistungsbuches für das Bauwesen STLB-Bau Anhang 6 Wichtige Paragraphen des BGB und StGB Literaturverzeichnis Sachwortverzeichnis