Entwurf Haushalt 2018

Transkript

1 Entwurf Haushalt 2018 Der Schwarzwald-Baar-Kreis im Jahr Erster Haushalt nach den Bestimmungen des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) 1

2 Doppik Kameralistik

3 Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) Die zahlungsorientierte Kameralistik wird durch die ressourcenorientierte Doppik abgelöst. Intergenerative Gerechtigkeit, Nachhaltigkeit und Transparenz werden in den Vordergrund gestellt. Doppik basiert auf dem kaufmännischen Rechnungswesen und bedeutet doppelte Buchführung in Konten. 3

4 Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) Das NKHR basiert im Wesentlichen auf den folgenden drei Komponenten: Ergebnishaushalt / Ergebnisrechnung Finanzhaushalt / Finanzrechnung Vermögensrechnung / Bilanz 4

5 Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) Weitere Informationen hierzu finden Sie im Vorbericht zum Haushaltsentwurf. Eine Fortbildung findet am Montag, dem 13. November 2017 um Uhr im Großen Sitzungssaal statt. 5

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21 Gesamtwirtschaftliche Lage Wirtschaftswachstum Prognose ,9 % Prognose ,0 % Prognose ,8 % 21

22 Gesamtwirtschaftliche Lage Arbeitslosigkeit ,00% 6,00% 6,30% 6,00% 5,80% 5,40% 5,00% 4,00% 3,00% 3,80% 3,70% 3,60% 3,50% 3,40% 3,50% 3,30% 2,90% Bundesrepublik Deutschland Baden-Württemberg Schwarzwald-Baar-Kreis 2,00% 1,00% 0,00% 10/ / / / / / / /2017 Bundesrepublik Deutschland 6,30% 6,00% 5,80% 5,40% Baden-Württemberg 3,80% 3,70% 3,60% 3,30% Schwarzwald-Baar-Kreis 3,50% 3,40% 3,50% 2,90% 22

23 Allgemeine Finanzwirtschaft Die Gemeinschaftssteuern, an denen die Kommunen über den Finanzausgleich partizipieren, sind bis September landesweit um 7,7 % gestiegen. Die positiven Signale bei den Gewerbesteuereinnahmen lassen darüber hinaus günstige Rahmenbedingungen für die Kreisfinanzen im Jahr 2019 erwarten. 23

24 Allgemeine Finanzwirtschaft Rückblick auf das Jahr 2016 Trotz eines erheblichen Investitionsprogramms und zusätzlich gewährter Mittel für den Breitbandausbau wurde die Verschuldung um 3,2 Mio. Euro auf 25,9 Mio. Euro reduziert (Stand: Ende 2016). Zuführung von 8,2 Mio. Euro an die Allgemeine Rücklage. Hiervon wurden bereits wieder 1,8 Mio. Euro für den Erwerb des Postgebäudes und eine beschlossene Sondertilgung verwendet. 24

25 Allgemeine Finanzwirtschaft laufendes Haushaltsjahr 2017 Trotz der positiven wirtschaftlichen Entwicklung nahmen die Aufwendungen im Sozial- und Jugendhilfebereich weiter zu. Dennoch kann auf die geplante Kreditaufnahme verzichtet und der Schuldenstand weiter reduziert werden. 25

26 Rahmenbedingungen für das Haushaltsjahr 2018 Anstieg der Steuerkraftsummen der Städte und Gemeinden um 6,1 % auf über 288 Mio. Euro. Weiterhin steigende Aufwendungen im Sozial- und Jugendhilfebereich, dadurch wird der Zuschussbedarf um beinahe 1,9 Mio. Euro auf knapp 97 Mio. Euro steigen. 26

27 Rahmenbedingungen für das Haushaltsjahr 2018 Zusätzliche finanzielle Belastungen vor allem im Asylbereich. Hier entsteht eine Deckungslücke von mehr als 4,4 Mio. Euro, weil gegenwärtig noch offen ist, ob die Spitzenabrechnung, die wir für die Jahre 2015 und 2016 zugestanden bekommen haben, auch für die Jahre 2017 und 2018 angewendet werden kann. 27

28 Rahmenbedingungen für das Haushaltsjahr 2018 Stabile Kreisumlage 31,1 Keine Erhöhung 31,

29 Maßnahmen und Eckpunkte für den Haushalt 2018 Weiterer Ausbau des Glasfaser-Backbones. Erhaltung der Kreisstraßen und Brückenbauwerke. Elektrifizierung der östlichen Höllentalbahn. Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen an den Schulen. Digitalisierungsstrategie. Bau des neuen Kreistierheims in Donaueschingen. 29

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31 Rahmenbedingungen für das Haushaltsjahr 2018 Bei einem Hebesatz von 31,1 % beträgt das Kreisumlageaufkommen 89,8 Mio. Euro. 31

32 Maßnahmen und Eckpunkte für den Haushalt 2018 Kreisumlage / Entwicklung der Kreisumlagehebesätze im Regierungsbezirk Freiburg Landkreise im Regierungsbezirk Breisgau-Hochschwarzwald 36,43 32,98 33,00 35,21 35,85 Emmendingen 31,00 31,00 29,50 29,50 28,50 Konstanz 33,50 32,50 32,17 29,90 29,90 Lörrach 34,08 32,00 32,00 32,40 30,90 Ortenaukreis 30,00 30,00 27,50 27,50 27,50 Rottweil 29,00 28,00 28,00 30,00 28,50 Schwarzwald-Baar-Kreis 32,70 31,30 32,30 31,10 31,10 Tuttlingen 34,35 35,10 34,60 33,90 34,40 Waldshut 32,69 32,40 30,73 30,73 30,82 Durchschnittshebesatz...im Regierungsbezirk 32,54 31,59 30,82 30,77 30,56...in Baden-Württemberg 33,12 32,49 32,14 32,09 31,48 32

33 Haushaltsvolumen Im Ergebnishaushalt sind Gesamtaufwendungen von knapp 259 Mio. Euro vorgesehen. Das Volumen steigt gegenüber dem Vorjahr um 9 Mio. Euro oder 3,6 %. Mehr als 108 Mio. Euro entfallen alleine auf die Transferaufwendungen (hauptsächlich im Sozial- und Jugendamt). Knapp 50 Mio. Euro werden für Personal- und Versorgungsaufwendungen eingestellt (+ 1,8 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr). 33

34 Haushaltsvolumen Für 2018 ist eine Kreditaufnahme von 1,93 Mio. Euro vorgesehen. Bei einer ordentlichen Darlehenstilgung von etwas mehr als 2 Mio. Euro kann der Schuldenstand daher erneut reduziert werden. Keine Netto-Neuverschuldung in 2018! 34

35 Haushaltsvolumen Ende 2018 wird die voraussichtliche Verschuldung auf knapp 22,8 Mio. Euro sinken. Umgerechnet ergibt sich so eine Pro-Kopf-Verschuldung von 109 Euro (der Landesdurchschnitt liegt bei 139 Euro). 35

36 Netzentwicklung Backbone vorhanden / 2015/16/17 gebaut Vorrübergehende Anmietung Fremdnetze (Netcom) Optional Im Bau 2017/18 Bau offen 2018/19 36

37 Gesellschafterzuschuss von 20 Mio. Euro zur Mitfinanzierung des Klinikneubaus. 37

38 Personalausgaben Das Volumen der Personalaufwendungen berechnet sich in 2018 wie folgt: Personalkostenansatz Besoldungserhöhung bei den Beamten Tariferhöhung bei den Beschäftigten Anstieg aufgrund von Besoldungs- und Tariferhöhungen Geringerer Stellenbedarf im Flüchtlingsbereich Saldo aus Mehr-/Wenigerstellen in den übrigen Verwaltungsbereichen Dienstaltersstufensteigerungen und Beförderungen Gestiegener Beihilfe-/Versorgungsaufwand der Ruhestandsbeamten Kosten für Zeitverträge, ATZ u. ä Gesamtansatz für die Personalausgaben

39 Sach- und Betriebsaufwand Der Gesamtansatz nimmt gegenüber dem Vorjahr um knapp Euro oder 1,9 % zu. Dies ist vor allem auf den erneuten Ausweis von Gebäudeunterhaltungsmaßnahmen zurückzuführen, die wir eigentlich schon in 2017 durchführen wollten. 39

40 Soziale Sicherung Der Aufwand für die Soziale Sicherung stellt mit einem Volumen von mehr als 148 Mio. Euro oder 57 % den größten Ausgabenblock des Ergebnishaushalts dar. Der Nettoaufwand für die Soziale Sicherung bewegt sich immer noch bei 97 Mio. Euro. 40

41 Soziale Sicherung Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Größter Kostenblock innerhalb der Sozialen Sicherung mit einem Nettoaufwand von 31,5 Mio. Euro. Steigerung gegenüber 2017 um knapp 2,2 Mio. Euro. Weitere Fallzahlensteigerung bei den ambulanten Hilfen um bis zu 10 % und im Bereich der stationären Hilfen von bis zu 5 %. 41

42 Soziale Sicherung Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Trotz rückläufiger Flüchtlingszahlen und dem Abbau zahlreicher Unterbringungskapazitäten reichen die Erträge nicht aus, um die Aufwendungen abzudecken. Der Entwurf weist einen ungedeckten Aufwand von etwa 3,8 Mio. Euro aus. In der kommunalen Anschlussunterbringung bei den Städten und Gemeinden ist weiterhin eine Fallzahlensteigerung festzustellen. 42

43 Indizes (Basis 2006) Soziale Sicherung Grundsicherung für Arbeitssuchende (Hartz IV) 110 Vergleich der Nettoaufwendungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Hartz IV) mit der Arbeitslosenzahl und der Entwicklung der Bedarfsgemeinschaften Haushaltsansatz Hochrechnung Nettoaufwand Hartz IV Bedarfsgemeinschaften im Jahresdurchschnitt Arbeitslose im Jahresdurchschnitt 43

44 Aufwand in Mio. Soziale Sicherung Jugendhilfe Entwicklung der Jugendhilfe-Nettoaufwendungen ,45 12,19 12,85 13,66 15,20 16,79 18,27 18,60 19,27 20,00 Hochrechnung

45 Kosten der Sozialen Sicherung 45

46 Schule und Bildung Die wichtigsten Maßnahmen 2018 sind: Innensanierung (4. BA) Gewerbeschule Villingen-Schwenningen (Schlussrate) Brandschutzmaßnahmen an der Gewerbeschule sowie den Kaufm. und Hauswirtschaftlichen Schulen Donaueschingen Energetische Teilertüchtigung der Carl-Orff-Schule Villingen Digitalisierung unserer Schulen Euro Euro Euro Euro 46

47 Öffentlicher Personennahverkehr Beim Ringzug wird mit einem Überschuss von etwas mehr als Euro gerechnet. Zuschüsse für Maßnahmen des ÖPNV und damit auch die freiwilligen Leistungen betragen weiterhin 1,38 Mio. Euro. 47

48 Kreisstraßenausbau 307 km Kreisstraßen im Schwarzwald-Baar-Kreis Der zu finanzierende Nettoaufwand liegt bei knapp 3,6 Mio. Euro. Größte Einzelbaumaßnahme sind die Belagsarbeiten an der Katzensteigstraße mit Euro. 48

49 Freiwillige Leistungen Die Freiwilligen Leistungen nehmen um rund Euro auf knapp 6,2 Mio. Euro zu. Dies ist im wesentlichen auf den Investitionskostenzuschuss ( Euro) für den Neubau des Kreistierheims in Donaueschingen zurückzuführen. Umsetzung der Tourismuskonzeption mit Euro. 49

50 Allgemeine Finanzwirtschaft Grunderwerbsteuer HAUSHALTSREDE

51 Allgemeine Finanzwirtschaft Schlüsselzuweisungen Über die Schlüsselzuweisungen partizipiert der Landkreis an der Einkommen-, Körperschafts- und Umsatzsteuer. Die Schlüsselzuweisungen werden mit einem Betrag von 30,3 Mio. Euro veranschlagt. Sie fallen gegen über dem Vorjahr damit um beinahe Euro höher aus HAUSHALTSREDE

52 Schlussbetrachtung Mit dem ersten doppischen Haushalt haben wir Neuland in der Landkreisverwaltung betreten. Der Haushalt ist eine gute Grundlage für eine erfolgreiche Arbeit im kommenden Jahr. Die Ziele: - generationengerechtes Handeln - Vermeidung einer Netto-Neuverschuldung - Tätigung zukunftsnotwendiger Investitionen sollen erreicht werden. 52

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