Die Zukunft ist ungewiss

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Die Zukunft ist ungewiss"

Heinz Maurer
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Die Zukunft ist ungewiss Ein Menschenleben, wieviel ist es wert? Fraktionslose, Seite 1

2 1. Haushaltsrede zur Einbringung des Haushalts 2016/2017 am Die Zukunft ist ungewiss Wir leben momentan in einer Gesellschaft, in der alles seinen Wert, seinen Preis hat. Arme und schwache Menschen finden keine große Beachtung. Wer nicht zu den Siegern gehört, zu Reichtum kommt, ist selber schuld! Moderne Sklaven des Kapitalismus brennen und drehen Extrarunden auf dem Hamsterrad des Weltfinanzmarktes bis zum Burnout. Wofür? Psychisch krank, ausgebrannt und einsam, bleibt die Freiheit auf ein selbstbestimmtes Lebensende Alle zehn Sekunden stirbt ein Kind den Hungertod, täglich rund Kinder auf der Welt (2014 UNICEF). Fraktionslose, Seite 2

3 Auch hier, Hartz IV und Altersarmut wird immer mehr zu einer Todesursache. Was!? Hunger? Nein! Nicht im reichen Deutschland! Was macht schon Nährstoffmangel und ein bisschen Glyphosat aus? Hohe Mieten, Heiz- und Stromkosten, wo bleibt da noch was übrig für frisches Bio-Obst und Bio-Gemüse vom Markt? Viele Kinder, manche mit und andere ohne Migrationshintergrund, wachsen in maroden, manchmal sogar verwahrlosten Wohnungen auf. In der Vergangenheit große Debatten, in der Gegenwart viel Gerede über Integration. Wird es evtl. in der Zukunft ein Integrationsministerium für Deutsche geben? Angetrieben von Propaganda, Hass, Gier, Missgunst und Hoffnungslosigkeit sehen vielen junge Menschen die Erlösung oder die Lösung auf ein besseres Leben in einem Sprengstoffgürtel! Nationale Verbundenheit im Trauer und im Schmerz wirkt gespielt, schon wie eine eingeübte Choreografie, fast wie eine Reflexhandlung. Man möge Menschen- Führer töten, aber man kann nicht Ideologien töten! Gedanken sind die stärksten Waffen, die es gibt! Möge die Gedanken der Liebe sich verbreiten und Barmherzigkeit hervorrufen. Ein Menschenleben, wieviel wäre es dann wert? Fraktionslose, Seite 3

4 Landschaftsbilder, Natur und Biosphärenparks werden zerstört und privatisiert. Ein heißes Geschäftsmodell zur Förderung der Rendite und Gewinnoptimierung für Investoren. Etwa aus Profitgier? Nein, als Klimaschutz! 100% erneuerbare Energiegewinnung. Ein Tierleben, wieviel ist es überhaupt wert? Ich bin fraktionslos und kann nur als Repräsentantin von Minderheiten hier vor euch sprechen: Herren, Herr Oberbürgermeister, liebe Fraktionen, meine Damen und mögen wir alle zuversichtlich nach vorne blicken, voller Liebe und Dankbarkeit, aber ich plädiere für eine echte Politik des tatsächlichen Gehörtwerdens, damit Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit nicht nur ein Traum bleiben! Aber die Wörter einer fraktionslosen, wieviel sind diese schon wert? Damiana Koch Fraktionslos (Gemeinderat Top 2 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2016/2017; Anträge, Anfragen und Anregungen der Fraktionen) Fraktionslose, Seite 4

5 Ein Haushaltsplan erblickt das Licht der Welt Bereits im Sommer beginnen die ersten Arbeiten für den Haushaltsplan der Stadt. Nach und nach, Juni, Juli, August kommen Budgetwünsche der einzelnen Fachbereiche der Stadtverwaltung, anhand von Zielen und Kennzahlen für die Jahre 2016/2017. Circa im September, ein liebevolle Akt beginnt, Budgetgespräche und Verhandlungen zwischen Verwaltungsleitung, der Stadtkämmerer und Mitarbeiter aus den Fachbereichen über die Höhe der Finanzmittel, die dem einzelnen Fachbereich für seine Aufgaben zur Verfügung gestellt werden oder wo gespart werden muss. So gegen Oktober - Der Haushaltsplanentwurf vom Fachbereich Finanzen erblickt dann das Licht der Welt. Am hatte der kleine Haushaltsplanentwurf seinen ersten öffentlichen Auftritt, durch den Herrn Oberbürgermeister mit einer schönen Haushaltsrede und Präsentation. Im November am konnten die im Stadtrat vertretenen Fraktionen oder einzelne Stadträte (Anträge, Anfragen und Anregungen) zum Haushalt stellen. Dezember - Der kleine Haushaltsplan hat etwas an Gewicht gewonnen, am kommt die Stellungnahme der Verwaltung zu den schriftlich gestellten Anträge und Anfragen der Fraktionen. In einer Sitzung von 5 Stunden wird über die schriftlichen Änderungsvorschläge entschieden. Und wer hat jetzt noch um 23 Uhr Lust zu Anregungen von einzelnen Stadträten? Schließlich heute Mitte Dezember, den , beschließt der Stadtrat Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2016/2017. Ein Volumen von zahlreichen Millionen Euro. Es sind umfangreiche Projekte und Maßnahmen, die uns in den nächsten Jahren erwarten oder fortgesetzt werden. Nicht nur die Aufnahme von Krediten erwartet uns, sondern auch mit großer Spannung die Ergebnisse der Strukturkommission, weil bei der finanziellen Lage der Stadt die Geburt eines solchen übergewichtigen Haushaltsplanes in 2018/19 nicht mehr möglich sein wird. Fraktionslose, Seite 5

6 Ich bedanke mich an dieser Stelle für die Unterstützung und Geduld der Damen und Herren der Verwaltung und der Stadtrates, die mir den Einstieg in die Ratsarbeit erleichtert hat. Auch im Namen der, die ich hier an dieser Stelle repräsentiere, stimme ich dem Haushaltsentwurf und seiner Nachträge nicht zu. Fest. Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche allen ein frohes In Liebe und Dankbarkeit Damiana Koch Wie in der letzten Gemeinderatssitzung vom erwünscht, hier meine schriftliche Anregung zu dem Haushaltplan 2015/16, die ich hiermit auch zurücknehme: 1. Kurzzeitparken an der Bushaltestelle am Kreisverkehr Stadtwerke. 2. Aufstockung des Budgets der Gleichstellungsbeauftragten um Förderung der Tagesmütter für U1. Fraktionslose, Seite 6

7 Fraktionslose, Seite 7

Ähnliche Dokumente

SPD-Stadtratsfraktion Aschaffenburg

SPD-Stadtratsfraktion Aschaffenburg SPD-Stadtratsfraktion, Goldbacher Straße 31, 63739 Aschaffenburg Telefon:0175/402 99 88 Ihr Ansprechpartner: Wolfgang Giegerich Aschaffenburg, 31.3.2015 Oberbürgermeister