Neues kommunales Finanzmanagement in Bonn Was ändert sich im Haushalt und in der Kosten- und Leistungsrechnung?

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1 Neues kommunales Finanzmanagement in Bonn Was ändert sich im Haushalt und in der Kosten- und Leistungsrechnung? Klaus M. Besier - Projektverantwortlicher Leiter Betriebswirtschaftliche Abteilung; Stadtkämmerei der Stadt Bonn

2 Agenda Die Bundesstadt Bonn Was ist das Neue am Neuen Kommunalen Finanzmanagement? Wie wird das Projekt geplant und gesteuert? Welche Folgen hat die Umstellung? 2006 Bundesstadt Bonn 2

3 Die Bundesstadt Bonn aktuelle Finanzsituation Hervorragende Infrastruktur auf Hauptstadtniveau (Folgekosten!) Haushaltskonsolidierung und Haushaltsstrukturanalyse durch externe Beratung (Potenzialanalyse) Aktuelle Finanzsituation Schwierige Finanzlage Haushaltssicherungskonzept für Haushaltsplanentwurf 2006/7 Wegfallende Bundes- und Landesmittel von über 60 Mio. EUR pro Jahr. Schuldendienst 2005 rd. 89 Mio. EUR Die Erlösung : Gewerbesteuernachzahlung von 309 Mio. EUR Addierter Gesamtfehlbetrag in Höhe von 506 Mio. EUR in Bundesstadt Bonn 3

4 Die Bundesstadt Bonn Strukturwandel nach Wegfall der Bundeshauptstadtfunktion Bundestagsbeschluss für Parlamentsumzug nach Berlin Bonn- Berlin- Gesetz Faire Arbeitsteilung Sechs Ministerien bleiben in Bonn 22 Bundesbehörden werden nach Bonn verlegt Ausgleichsvertrag 1,4 Mio. EUR Fördermittel Post Nachfolgeunternehmen bleiben in Bonn Regierungsumzug Vorläufiges Ergebnis des gelungenen Strukturwandels Bevölkerungswachstum ( Ew.) Wirtschaftswachstum ( Arbeitsplätze)/niedrige AL-Quote Vier neue Fachhochschulen in der Region ( Studenten) Bonn wird UN-Zentrum (12 UN-Organisationen/Internationales Kongresszentrum) 2006 Bundesstadt Bonn 4

5 Agenda Die Bundesstadt Bonn Was ist das Neue am Neuen Kommunalen Finanzmanagement? Wie wird das Projekt geplant und gesteuert Welche Folgen hat die Umstellung? 2006 Bundesstadt Bonn 5

6 Kameralistik die alte Welt Inhalt und Prinzipien Haushaltsplanung und -vollzug Jahresrechnung Inhalt Mittelfristige Finanzplanung Geldverbrauchskonzept Prinzip der Zahlungs- und Kassenwirksamkeit Inputorientierung Prinzipien Feinsteuerung und starre Gliederung 2006 Bundesstadt Bonn 6

7 Kameralistik die alte Welt Kritik Auseinanderfallen von Fach- und Ressourcenverantwortung Unvollständige Kosteninformationen Unvollständiger Nachweis von Vermögen und Schulden Keine Periodengerechtigkeit Kritik Keine geschlossene Darstellung aller kommunalen Aktivitäten im Budget 2006 Bundesstadt Bonn 7

8 Kostenrechnung als erweiterte Kameralistik Haushaltssystematik dominiert Kostenrechnung Der Begriff der Kostenrechnenden Einheit Kostenrechnung vorrangig Instrument der Gebührenkalkulation Hohe Bedeutung der Anlagenrechnung Problem der Internen Leistungsverrechnung 1. Verrechnung von Serviceleistungen 2. Verwaltungsgemeinkosten 3. Politische Kosten Unvollständige Kosteninformationen Kostenrechnung Erweiterte Kameralistik 2006 Bundesstadt Bonn 8

9 Verwaltungsreform und Haushaltsrechtsreform Ohne Reform des Haushalts- und Rechnungswesens keine Modernisierung der Verwaltung Dienstleistungsgedanke rückt in den Mittelpunkt NKF ist die betriebswirtschaftliche Voraussetzung für die Steigerung von Effizienz und Effektivität 2006 Bundesstadt Bonn 9

10 NKF als Dreikomponentenrechnung Kameral-orientierte Einkomponentenrechnung (Jahresrechnung auf Zahlungsbasis) Kaufmännische Zweikomponentenrechnung (Bilanz und GuV) Finanzplanung- und rechnung Bilanz Aktiva Passiva Ergebnisplanung und -rechnung Einzahlungen./. Auszahlungen Vermögen Eigenkapital Erträge./. Aufwände Liquiditätssaldo Liquide Mittel Fremdkapital Ergebnissaldo Dreikomponentenrechnung des NKF 2006 Bundesstadt Bonn 10

11 NKF als Dreikomponentenrechnung Inhalte und Prinzipien Vom Geldverbrauchs- zum Ressourcenverbrauchskonzept Ergebnisplanung und -rechnung Kommunale Bilanz Finanzplanung und -rechnung Outputsteuerung Periodengerechtigkeit (Abschreibungen und Rückstellungen) Geschlossenes Buchführungssystem mit Zwang zur Vollständigkeit Controlling (Kostenund Leistungsrechnung) 2006 Bundesstadt Bonn 11

12 Inhalt des künftigen NKF - Haushalts Produktorientierte Haushaltsgliederung (ehem. Unterabschnitte): Ein Gesamtergebnishaushalt und Teilergebnishaushalte Ein Gesamtfinanzhaushalt und Teilfinanzhaushalte Ziele, Kennzahlen, Stellenplan, Investitionsplanung Beantwortung folgender Fragen: Welche Leistungen/Produkte werden erbracht? Mit welchen Kosten werden sie erbracht? Welchen Umfang und Qualität haben die Leistungen? Für wen werden die Leistungen erbracht? Wie ist der Zielerreichungsgrad (Operationalisierung)? 2006 Bundesstadt Bonn 12

13 Kosten- und Leistungsrechnung im NKF (Bonner Lösung) Bonner Lösung Kostenartenrechnung Primäre Kostenarten aus Sachkonten der Kontenklasse 4 und 5 (Erträge und Aufwendungen) Sekundäre Kostenarten (Umlage-Kosten) zur Verrechnung verwaltungsinterner Leistungsbeziehungen werden durchgängig ergebniswirksam Nichtergebniswirksame Kosten (Kalkulatorische Kosten) in Kontenklasse 9 Kostenstellenrechnung Verwaltungsweiter Kostenstellenplan in Anlehnung an Verwaltungsorganisation (Datenschutz bei Mitarbeiterkostenstellen) Zuordnung zu Teilergebnisplänen Institution der Briefkastenkostenstelle Profit-Center-Rechnung Kostenträgerrechnung Zurechnung der Kosten auf Produkte Kontierungsobjekte 2006 Bundesstadt Bonn 13

14 Agenda Die Bundesstadt Bonn Was ist das Neue am Neuen Kommunalen Finanzmanagement? Wie wird das Projekt geplant und gesteuert? Welche Folgen hat die Umstellung? 2006 Bundesstadt Bonn 14

15 Projektziel, Projektablauf, Projektstand Flächendeckende Einführung des NKF zum Aufbau der Projektstruktur: Projektteam, Lenkungsgruppe Grobkonzept, Feinkonzept, Tests Technische Lösung mit SAP R/3 und BW Rollout in drei Wellen (Produktivstarts 2006, 2007, 2008) Faktische Überlappung der Projektphasen Aktuell: Durchführung des Testbetriebs der 2. Welle Organisationsänderungen im gesamten Rechnungswesen Neue Strukturen und Abläufe in der Verwaltung 2006 Bundesstadt Bonn 15

16 Aktuelle Probleme Umsetzungsprobleme: Art und Umfang der Inventarisierung Vermittlung und Anwendung der neuen NKF Begriffe (z.b. Rückstellungen, Rechnungsabgrenzung) Parallele Haushaltsführung (Kameraler Haushalt; NKF) Strukturprobleme: Unterschiedliche Wertbasen (HGB bei Beteiligungen, NKF im Haushalt, Steuerrecht bei BGA, Gebührenrecht bei KRE) Finanzstatistik Bilanz- und Ergebniskennzahlen ( Ratings und interkommunaler Vergleich) 2006 Bundesstadt Bonn 16

17 Agenda Die Bundesstadt Bonn Was ist das Neue am Neuen Kommunalen Finanzmanagement? Wie wird das Projekt geplant und gesteuert? Welche Folgen hat die Umstellung? 2006 Bundesstadt Bonn 17

18 Vom Rechnungswesen zu Politik Geschlossenes Rechnungswesen als Grundlage für wirtschaftlichere Politikentscheidungen (Stichwort: Kein Verkauf von Tafelsilber) Aufhebung der Dominanz einzelner Organisationseinheiten Abgrenzung der Ressourcenverantwortung Verursachungsgerechte Buchung Etablierung und Durchsetzen eines neuen Rechnungsstils Neue Qualität des Jahresabschlusses (Lagebericht) Repolitisierung des Haushalts ( Hauptkontrakt ) 2006 Bundesstadt Bonn 18

19 Einbindung der Beteiligungen und Sondervermögen Vollständige Abbildung des Konzerns Kommune 1. Stufe: Einbindung von Beteiligungen/Sondervermögen 2. Stufe: Erstellung der Konzernbilanz (bis ) Reduzierung der Untersteuerung Verselbständigung der ausgelagerten Einheiten wird zurückgeführt Echtes Beteiligungscontrolling durch Zielvorgaben im Haushaltsplan 2006 Bundesstadt Bonn 19

20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!