Finanzplan Bericht des Gemeinderates Stellungnahme der Rechnungsund Geschäftsprüfungskommission

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1 Seite 4 Traktandum 2 Finanzplan Bericht des Gemeinderates Stellungnahme der Rechnungsund Geschäftsprüfungskommission Nachfolgend stellen wir Ihnen im Rahmen der rollenden Finanzplanung den neuen Finanzplan für die Jahre vor. Die Grundlagen wurden überprüft und den neuen Gegebenheiten angepasst. Es wird von folgenden Grundlagen ausgegangen: 1. Teuerungsrate für 2004: 1,0%, für 2005: 1,5%, ab 2006: 2,0%. 2. Durchschnittlicher Zinssatz für fremde Mittel: 2004: 3,50%, ab 2005: 3,75%. 3. Der Personalbestand in der Verwaltung muss im Rahmen der Möglichkeiten konstant gehalten werden. In ausgewiesenen Fällen (zurzeit besonders im Sozialbereich) müssen Ausnahmen jedoch möglich sein. Beim Lehrpersonal muss weiterhin mit einer Zunahme infolge stetig steigender Einwohnerzahlen gerechnet werden. 4. Durchschnittliche Zunahme der Wohnbevölkerung: 200 Personen pro Jahr. 5. Investitionsprogramm Steuerfuss: 70% für die Jahre , ab 2007: 78%. 7. Mutmassliche Steuererträge der natürlichen und juristischen Personen. 8. Auswirkungen der neuen Finanzausgleichsordnung (NFA) ab Zu einzelnen Annahme-Punkten sind folgende Bemerkungen zu machen: 1. Gegenwärtig (30. September 2003) besteht eine Teuerung von 0,50%. Auch in den nächsten Jahren dürfte mit einer leichten Teuerung zu rechnen sein. 2. Der durchschnittliche Zinssatz für die verzinslichen fremden Mittel beträgt zurzeit 3,36%. Die Aufnahme von notwendigen Mitteln kann hoffentlich auch in den nächsten Jahren zu günstigen Konditionen für mittlere und längere Fristen getätigt werden, was insbesondere für die grösseren Kapitalaufnahmen im Jahr 2004 wichtig wäre. 6. Um Konstanz zu markieren, soll der Steuerfuss von 70% bis und mit dem Jahr 2006 nach Möglichkeit beibehalten werden. Für juristische und natürliche Personen soll damit die Planbarkeit der Steuerbelastung gewährleistet bleiben. Voraussichtlich ab dem Jahr 2007 wird die Neue Finanzausgleichsordnung des Bundes (NFA) für den Kanton Zug und durch die vorgesehene Aufgabenteilung auch für die Zuger Gemeinden zusätzliche Belastungen mit sich bringen. Diese Belastungen werden nur durch zusätzliche Sparanstrengungen allein nicht zu tragen sein; eine entsprechende Erhöhung des Steuerfusses ist für die Jahre 2007 und 2008 vorgesehen. Welche Anpassung dannzumal beantragt werden muss, ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt schwer vorauszusagen. 7. Die Entwicklung bei den Steuereinnahmen juristischer Personen lässt sich wie immer schwer voraussagen. Die Auswirkungen der angespannten Wirtschaftslage sind präsent. Den Prognosen ist ein positiver Trend zugrunde gelegt worden. Aufgrund der erheblichen Neuinvestitionen im Verwaltungsvermögen (insbesondere Überbauung Rathausplatz und Schulhaus Dorfmatt) wird sich die sogenannte «ungedeckte Schuld» pro Kopf der Bevölkerung in den Jahren 2004 und 2005 markant, jedoch nicht dramatisch, erhöhen. Nach Abschluss dieser «Generationeninvestitionen» wird sich die Investitionstätigkeit in Baar auf einem durchschnittlichen Niveau konsolidieren und sich dadurch die sogenannte «ungedeckte Schuld» langsam zurückbilden. Erklärtes Ziel des Gemeinderates ist es, die Pro-Kopf- Verschuldung während der gesamten Planperiode nie über CHF anwachsen zu lassen.

2 Seite 5 Die beschlossenen Entnahmen aus der freien Reserve für zusätzliche Abschreibungen auf zu realisierenden Grossprojekten zeigen ihre Auswirkungen. Betrug diese Reserve Ende 2002 noch CHF 47,0 Mio., dürfte sie Ende 2005 noch gegen CHF 14,0 Mio. betragen. Die Steuerausgleichsreserve, welche zur Deckung von allfälligen Rechnungsdefiziten zur Verfügung steht, beträgt zurzeit CHF 25,0 Mio. Ab dem Jahr 2007 berücksichtigt der Gemeinderat die voraussichtlichen Auswirkungen der Neuen Finanzausgleichsordnung des Bundes (NFA). Er nimmt dabei an, dass der Regierungsrat vorsieht, die Hälfte der zusätzlichen Gesamtbelastung von insgesamt ca. CHF 110,0 Mio. auf die Gemeinden zu überwälzen. Dies hätte für die Gemeinde Baar einen Mehraufwand von ca. CHF 10,0 Mio. zur Folge. Mit dem Einbezug der NFA-Belastung in den Finanzplan nimmt der Gemeinderat jedoch nicht die innerkantonale politische Diskussion vorweg. Dies insbesondere auch darum nicht, weil die neu zu gestaltende kantonale Aufgabenteilung noch zu erheblichen Auseinandersetzungen führen wird. In diesem Sinn hält sich der Gemeinderat Baar für die sich erst im Anfangsstadium befindende Diskussion alle Optionen offen. In Absprache mit der Finanzkommission und der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission rechnet der Gemeinderat für die Planperiode mit einer zurückhaltend positiven Wirtschaftsund Konjunkturentwicklung. Antrag Vom vorliegenden Finanzplan für die Jahre und der Stellungnahme der Rechnungsund Geschäftsprüfungskommission sei Kenntnis zu nehmen.

3 Stellungnahme der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission Seite 6 Sehr geehrte Stimmbürgerinnen Sehr geehrte Stimmbürger Der Finanzplan gibt Auskunft über die Entwicklung der Gemeindefinanzen in den nächsten fünf Jahren. Darüber hinaus werden die Investitionstätigkeit, die Auswirkungen der Investitionen auf das Haushaltsgleichgewicht sowie Tragbarkeit, Folgekosten und Finanzierung der Investitionen aufgezeigt. Der Finanzplan muss vollständig sein, das heisst alle Aufgabenbereiche und alle voraussehbaren Vorhaben umfassen. Er muss rollend (am besten jährlich) den neuen Gegebenheiten angepasst werden. Er dient dem Gemeinderat und der Gemeindeversammlung als finanzpolitisches Führungsinstrument und soll Sachzwänge verhindern, indem die Haushaltsentwicklung frühzeitig beurteilt wird und nötige Korrekturmassnahmen rechtzeitig eingeleitetet werden können. Der Finanzplan ist im Gegensatz zum Budget (Voranschlag) nicht verbindlich. Die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission stellt beim vorliegenden Finanzplan fest, dass bei einigen Hochbauprojekten in der Tabelle 4 über die Höhe der möglichen Investitionen nichts ausgewiesen wird (nur die Projektierungskosten sind aufgeführt). Dieser Umstand führt dazu, dass die Gesamtheit der Investitionsvorhaben zu niedrig dargestellt wird. Bei entsprechender Berücksichtigung dieser Investitionen werden auch die Tabellen 3, 4, 5, 6 und 8 erhebliche Veränderungen erfahren. Eine Rücksprache mit dem Gemeinderat hat ergeben, dass es nicht möglich war, die Investitionsbeträge innert nützlicher Frist seriös zu berechnen und es auch noch nicht klar ist, wann welche Investition ansteht. Daraufhin wurde vereinbart, dass für den Finanzplan alle notwendigen Zahlen und Daten entsprechend aufzuarbeiten und auszuweisen sind. Baar, 29. Oktober 2003 Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission Pirmin Andermatt, Präsident Therese Nussbaumer Alois Gössi Armin Stöckli Jakob Wind

4 Seite 7 ORDENTLICHE STEUERN (in 1000 CHF) Tabelle 1 Gemeinde: Baar Finanzplan : Jahr Steuer- Anzahl Natürliche Juristische Zusätzliche Personal- Quellen- Sonder- Total fuss % Einwohner Personen Personen Steuern steuern Steuern steuern Prognose Voraussage Budget * * Steuerfuss: Anpassung ab dem Jahr Voraussichtliche Auswirkungen der NFA siehe Tabelle 3. Steuereinnahmen natürlicher Personen: Für Zunahme von 2.5 % pro Jahr, ab 2006 Zunahme von 4.0 % (Teuerung, Einwohnerzahl usw.) Steuereinnahmen juristischer Personen: ab 2004 Zunahme von CHF 1'000 p.a. (wirtschaftl.entwicklung, Konjunktur usw.)

5 Seite 8 LAUFENDE RECHNUNG (in 1000 CHF) Tabelle 2 Gemeinde: Baar Finanzplan: Einnahmen Rechnung Hoch- Budget Planung Rechnung Sachgruppen Ordentliche Gemeindest. ohne Grundstückgewinnst Grundstückgewinnsteuer Ausserord. Gem.Steuern Konzessionen Ertrag aus Guthaben Ertrag der Liegenschaften Entgelte Rückerstattungen von Gemeinwesen Beiträge für eigene Rechn Grundstückgewinnsteuer: Ab 2002 Rückgang als Auswirkung der Steuergesetzrevision. 43 Entgelte: Ab 2003 Einführung einer Abwasser-Betriebsgebühr. 46 Beiträge für eigene Rechnung: Ab 2001 Kantonsbeitrag an Arbeitgeber-Beiträge PK beim Lehrpersonal, vorher Nettoverbuchung unter Sachgruppe 30 Personalaufwand.

6 Seite 9 LAUFENDE RECHNUNG Tabelle 3 Gemeinde Gemeinde: Baar Finanzplan Finanzplan: Ausgaben Rechnung Hoch- Budget Planung Rechnung Sachgruppen Personalaufwand Anschaffungen Material Unterhalt, Mieten Dienstleistungen, Honorare Übriger Sachaufwand Passivzinsen (bestehende Schulden) Steuerskonto/Rückerst.Zins Uneinbringliche Steuern Entsch. an Gemeinwesen Eigene Beiträge ohne Finanzausgleich Beitr. an Finanzausgleich Auswirkungen NFA Personalaufwand: Ab 2001 Zunahme beim Lehrpersonal infolge starker Zunahme der Schülerzahlen, Zunahme beim Verwaltungspersonal infolge steigender Aufgaben; Neu Bruttoverbuchung der Arbeitgeberbeiträge PK beim Lehrpersonal, Kantonsbeitrag an PK-Beiträge Lehrer neu unter Sachgruppe 4 35 / 36 Entsch. An Gemeinwesen: Ab 2000 Auswirkungen des neuen Spitalgesetzes, Defizite Akutspitäler: Kanton, Pflegebereich: Gemeinden Auswirkungen der Nationalen Finanzausgleichs-Ordnung voraussichtlich ab dem Jahr Noch nicht berücksichtigt sind die Auswirkungen der vorgesehenen neuen Aufgabenverteilung zwischen Kanton und Gemeinden sowie der neuen kantonalen Finanzausgleichs-Gesetzgebung.

7 Seite 10 INVESTITIONSPROGRAMM (in 1000 Fr.) Tabelle 4 Gemeinde: Baar Finanzplan: Investitionsvorhaben Total Kredit brutto Total Kredit effektiv Invest. bis nach Bereits bewilligte Kredite Strassen Verkehrskonzept Sennweid Neugestaltung alte Kappelerstrasse und Neubau Trottoir Knoten "Rittmeyer" (Gebundene Ausgabe) Anlagen Personenunterführung Bahnhof mit Treppe, Lift, Kiosk und Veloabstellplätzen Stadtbahnunterführung, Perssonenunterführung Neufeld Stadtbahnunterführung Haltestelle Stadtgrenze Bahnhofplatz Süd mit Busbahnhof Fussballanlage Lättich: Sanierung und Kunstrasen

8 Seite 11 INVESTITIONSPROGRAMM (in 1000 Fr.) Tabelle 4 Gemeinde: Baar Finanzplan: Investitionsvorhaben Total Kredit brutto Total Kredit effektiv Invest. bis nach 2008 Kanalisationen Hochwasserentlastung und Speicheranlage Neuhof Hochbauten Schule Dorfmatt: Erweiterung, Sanierung Altbau und Neubau Musikschule, inkl. MINERGIE-Standard Überbauung Rathausplatz Schwimmbad Lättich: Garderobenerweiterung- und optimierung Versetzen Pavillon für Jugendräumlichkeiten Fussballanlage Lättich: Erweiterung Garderoben Schwimmbad Lättich: Ersatz LEGO-Abwärme Beiträge Restaurierung Pfarrkirche St. Martin

9 Seite 12 INVESTITIONSPROGRAMM (in 1000 Fr.) Tabelle 4 Gemeinde: Baar Finanzplan: Investitionsvorhaben Total Kredit brutto Total Kredit effektiv Invest. bis nach Projekte Strassen Gestaltung Grienbachstrasse Sanierung Garten- und Schützenstrasse, Blumenweg Diverse Strassenumbauten Anlagen Neugestaltung der Umgebung zwischen Schulhaus Marktgasse, Schwesternhaus und General Andermatt-Haus Parkplatz Lättich, Erneuerung Deckbelag / Parkierungsordnung (von Entscheid Schnitzelheizung abhängig) Bauliche Umsetzung Bus konzept "Bahn und Bus aus einem Guss" (gebundene Ausgabe) Kanalisationen (Gebundene Ausgaben gem. Abwasser-Reglement) Anschluss Meteorwasserkanal Unterochsenhof an 3 Göblibach

10 Seite 13 INVESTITIONSPROGRAMM (in 1000 Fr.) Tabelle 4 Gemeinde: Baar Finanzplan: Investitionsvorhaben Total Kredit brutto Total Kredit effektiv Invest. bis nach 2008 Sanierung Kanalisation Aberenrain Abwassersanierung "Blickensdorf" Konzept Schutzengel Sanierung div. Kanalisationen Kanalisationsanschl.Geb Wasserbauten Sanierung Margelbach Sanierung Bachtalenbach (Projektierung)

11 Seite 14 INVESTITIONSPROGRAMM (in 1000 Fr.) Tabelle 4 Gemeinde: Baar Finanzplan: Investitionsvorhaben Total Kredit brutto Total Kredit effektiv Invest. bis nach 2008 Hochbauten Sanierung Schulanlage Inwil (Projektierung) (In den nächsten Jahren ist mit grösseren Aufwändungen zu rechnen) Schwimmbad Lättich: Sanierung Freibad, Ersatz Zuleitung, Kleinbecken, Eingang (Projektierung) Schwimmbad Lättich: Wärmerückgewinnung aus Schwimmhallenabluft für Freibad Sanierung Schwesternhaus (Projektierung) Umbau Bibliothekspavillon (Bedürfnisabklärung und Umfang des Projektes noch offen) Sternmatt II, Storenerneuerung Altbau Gemeindesaal, Ersatz der erlektroakustischen Anlage

12 Seite 15 INVESTITIONSPROGRAMM (in 1000 Fr.) Tabelle 4 Gemeinde: Baar Finanzplan: Investitionsvorhaben Total Kredit brutto Total Kredit effektiv Invest. bis nach 2008 Umbau Polizeidienststelle Leihgasse 11 (Bedürfnisabklärung und Umfang des Projektes noch offen) Kauf Liegenschaft Marktgasse Liegenschaft Rathausstr. 1 Heizungssanierung und Erssatz Klimaanlage (Projektierung) (gebundene Ausgabe) Liegenschaft Rathausstr. 1 Umbau 2. Obergeschoss (gebundene Ausgabe) Liegenschaft Rathausstr. 1 Umbau 1. Obergeschoss (gebundene Ausgabe) (Bedürfnisabklärung und Umfang des Projektes noch offen)

13 Seite 16 INVESTITIONSPROGRAMM (in 1000 Fr.) Tabelle 4 Gemeinde: Baar Finanzplan: Investitionsvorhaben Total Kredit brutto Total Kredit effektiv Invest. bis nach 2008 Schulhaus Wiesental Sanierung Flachdächer (gebundene Ausgabe) Schulhaus Allenwinden Sanierung Flachdächer (gebundene Ausgabe) Anschaffungen Fahrzeuge als Ersatz Werkdienst Fahrzeuge als Ersatz Feuerwehr Beiträge Öffentlicherklärung von Strassen und Wegen Sanierung Knoten Grabenstrasse/Zugerstrasse (gebundene Ausgabe) Sanierung Knoten Sagistrasse/ Zugerstrasse (gebundene Ausgabe)

14 Seite 17 INVESTITIONSPROGRAMM (in 1000 Fr.) Tabelle 4 Gemeinde: Baar Finanzplan: Investitionsvorhaben Total Kredit brutto Total Kredit effektiv Invest. bis nach 2008 Anpassung Bushaltestellen an Stadtbahnkonzept Förderung von alternativen Energieprojekten Landerwerb Perimeterbeiträge für bereits erstellte Strassen Perimeter Poststrasse seit Perimeter Neuhofstrasse seit Perimeter Arbachstrasse (Teilstrecke Inwilerhöhe- Arbach) seit Perimeter Arbachstrasse (Teilstrecke Rigistrasse - Inwilerhöhe) seit Perimeter Schutzengelstrasse seit Perimeter untere Rainstrasse seit

15 Seite 18 INVESTITIONSPROGRAMM (in 1000 Fr.) Tabelle 4 Gemeinde: Baar Finanzplan: Investitionsvorhaben Total Kredit brutto Total Kredit effektiv Invest. bis nach 2008 Total Investitionen (verzinsungswirksam) abzüglich Anteile Liegenschaften des Finanzvermögens Überbauung Rathausplatz Umbau Rathausstrasse 1 (2. Obergeschoss) Umbau Rathausstrasse 1 (1. Obergeschoss) Liegenschaft Marktgasse Investitionen in Verwaltungsvermögen (verzinsungswirksam) abzüglich Entnahmen aus freier Reserve Schule Dorfmatt Überbauung Rathausplatz Fussballanlage Lättich Total Investitionen (abschreibungswirksam)

16 Seite 19 PLAN-ERFOLGSRECHNUNG (in 1000 CHF) Tabelle 5 Gemeinde: Baar Finanzplan: Total Einnahmen Total Ausgaben Bruttoüberschuss Abschreibungen auf bestehenden oder bewilligten Anlagen Einlage in Erneuerungsfonds Liegenschaften Einlagen in / Entnahmen aus Spezialfinanzierungen Ertragsüberschuss vor Realisierung von Neu-Investitionen 2242 Aufwandüberschuss vor Realisierung von Neu-Investitionen Verzinsung der zusätzlich notwendigen fremden Mittel Abschreibungen auf Neu-Investitionen Aufwandüberschuss Ertragsüberschuss

17 Seite 20 FINANZIERUNG DER (in 1000 CHF) Tabelle 6 Gemeinde: Baar NEU-INVESTITIONEN Finanzplan: Bruttoüberschuss der Laufenden Rechnung vor Fremdfinanzierung der Neu-Investitionen Verzinsung der zusätzlich notwendigen fremden Mittel Bruttoüberschuss der Laufenden Rechnung nach Finanzierung der Neu-Investitionen abzüglich Neu-Investitionen in Verwaltungsvermögen Neu-Investitionen in Finanzvermögen Aufnahme fremder Mittel bzw. Abnahme eigener Mittel Abnahme fremder Mittel bzw. Zunahme eigener Mittel Entwicklung der sog. "ungedeckten Schuld" Stand am ca. 24' Entwicklung der sog. "ungedeckten Schuld" pro Kopf Stand am ca. CHF 1' CHF 2' CHF 2' CHF 2' CHF 2' CHF 1'830.--

18 Seite 21 Personalplanung Tabelle 7 Gemeinde: Baar Finanzplan: Abteilung Präsidiales Finanzen / Wirtschaft Verwaltung und Hauswarte Schulen / Bildung Volksschule Musikschule Planung / Bau Liegenschaften / Freizeit Gesundheit / Sicherheit Soziales Zwischentotal Schwimmbad Waldmannhalle Total Veränderung zu Vorjahr

19 Seite 22 ENTWICKLUNG DER BILANZ (in 1000 CHF) Tabelle 8 Gemeinde: Baar Finanzplan: JAHR AKTIVEN PASSIVEN (-) = Verschuldung (5+6) Finanz- Verwal- Fonds- TOTAL Kurzfri- Langfrist. Fonds Eigen- Total FV-FK Pro vermögen tungs- vermögen stige Schulden Spez. Kapital Einwohner vermögen Schulden Rückstell. Finanz. in CHF ' ' Voraussagen ' Budget ' ' ' ' '830.00

20 Seite 23 Einnahmen-Ausgaben-Entwicklung der der Laufenden Laufenden Rechnung Rechnung in CHF Einnahmen Ausgaben Entwicklung der Steuereinnahmen Entwicklung der Steuereinnahmen in CHF Total Steuern natürliche Personen juristische Personen Verhältnis Steuereinnahmen zu gesetzl. Abschreibungen und Passivzinsen Verhältnis Steuereinnahmen zu gesetzl. Abschreibungen und Passsivzinsen Steuereinnahmen gesetzl. Abschreibungen Passivzinsen

21 Seite 24 Verhältnis der Passivzinsen zu den ordentlichen Steuereinnahmen Verhältnis der Passivzinsen zu den ordentlichen Steuereinnahmen in Prozenten Entwicklung der Verschuldung Entwicklung der Verschuldung 60'000 50'000 40'000 in CHF 1'000 30'000 20'000 10' Entwicklung des Fremdkapitals Entwicklung des Fremdkapitals 140' ' '000 in CHF '000 60'000 40'000 20'