Gemeinde Niedernhausen

Gemeinde Niedernhausen Gemeindevertretung - L e g i s l a t u r p e r i o d e 2 0 1 1 2016 - Niederschrift 1. öffentliche Sitzung -konstituierende Sitzung- Datum Ort Beginn Ende Seitenzahl 02.05.2011 Autalhalle Niedernhausen 19.45 Uhr 23.40 Uhr 16 A n w e s e n d : A Stimmberechtigt 1. Metternich, Lothar 20. Meyer-Künell, Franziska 2. Dörr, Friedel 21. Dr. Seel, Peter 3. Rothenberger, Frieder 22. Dr. Schwager, Beate 4. Schneider, Manfred 23. Hönes, Hannegret 5. Bücker, Anneli 24. Haneklaus, Manfred 6. Weiß, Paul 25. Kreuder, Klaus 7. Belak, Achim 26. Frey-Brand, Mechthild 8. Wettengl, Heiko 27. Oehler, Martin 9. Wehnes, Burkhardt 28. Sllamniku, Lumbardh 10. Bücker, Herbert 29. Henry, Klaus 11. Stähler, Thomas 30. Opitz, Ralf 12. Dr. Beltz, Norbert 31. Lamby, Stefan 13. Woitsch, Peter 32. Greve, Dieter 14. Peuker-Bürkle, Elisabeth 33. Müller, Alexander 15. Michels, Doris 34. Kophal-Book, Ellen 16. Pöllmann, Rolf 35. Ehrhart, Klaus 17. Vogel, Tobias 36. Rodschinka, Michael 18. Stache, Ulrich 37. 19. Schneider, Wulf B nicht stimmberechtigt 1. Döring, Günter F. Bürgermeister 6. 2. Ohlemacher, H.-J. Beigeordneter 7. 3. Ernst, Kurt Beigeordneter 8. 4. Schoch, Johannes Beigeordneter 9. 5. C Ausländerbeirat 1. Grimnitz, Jörn 2. Suarez-Leubner, Filomena D Kinder- u. Jugendvertretung 1. Budde, Fabian 2. Schmidt, Jan E Schriftführerin F Verwaltung 1. Winheim, Hildegard 1. Frank, Stefan (Fachbereichsleiter I) 2. Schulze, Marion, stellvertr. Schriftf. Glöde, Stefan (Systemadministrator) E n t s c h u l d i g t : U n e n t s c h u l d i g t : 1. Von Bargen, J.-A. Gemeindevertr. 1. 2. Paustian, Gerd I. Beigeordneter 2. 3. 3. 4. 4. 5. 5. 6. 6.

Anwesend ab TOP 10 (nach der Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten) A Stimmberechtigt 1. Rothenberger, Frieder, Vorsitzender 20. Gumbrecht, Heinz 2. Schneider, Manfred 21. Dr. Seel, Peter 3. Bücker, Anneli 22. Dr. Schwager, Beate 4. Weiß, Paul 23. Hönes, Hannegret 5. Belak, Achim 24. Frey-Brand, Mechthild 6. Wettengl, Heiko 25. Oehler, Martin 7. Wehnes, Burkhardt 26. Sllamniku, Lumbardh 8. Bücker, Herbert 27. Albrecht, Oliver 9. Stähler, Thomas 28. Jennewein, Uta 10. Brömser, Martin 29. Henry, Klaus 11. Marx, Wilhelm 30. Opitz, Ralf 12. Dr. Beltz, Norbert 31. Lamby, Stefan 13. Woitsch, Peter 32. Greve, Dieter 14. Peuker-Bürkle, Elisabeth 33. Müller, Alexander 15. Michels, Doris 34. Kophal-Book, Ellen 16. Pöllmann, Rolf 35. Ehrhart, Klaus (bis TOP 15) 17. Vogel, Tobias 36. Rodschinka, Michael 18. Schneider, Wulf 37. 19. Meyer-Künell, Franziska B nicht stimmberechtigt 1. Döring, Günter F. Bürgermeister 6. Schoch, Johannes Beigeordneter 2. Metternich, Lothar I. Beigeordneter 7. Kreuder, Klaus-D. Beigeordneter 3. Stache, Ulrich Beigeordneter 8. Haneklaus, Manfred Beigeordneter 4. Dörr, Friedel Beigeordneter 9. Schneider, Ludwig Beigeordneter 5. Ohlemacher, H.-J. Beigeordneter C Ausländerbeirat 1. Grimnitz, Jörn 2. Suarez-Leubner, Filomena D Kinder- u. Jugendvertretung 1. Budde, Fabian 2. Schmidt, Jan E Schriftführerin F Verwaltung 1. Winheim, Hildegard 1. Frank, Stefan (Fachbereichsleiter I) 2. Schulze, Marion stellvertr. Schriftf.- Glöde, Stefan (Administrator) E n t s c h u l d i g t : U n e n t s c h u l d i g t : 1. von Bargen, J.-A. Gemeindevertr. 1. 2. 2. 3. 3. 4. 4. 5. 5. 6. 6. 2

Vor der Tagesordnung J N E Die Mitglieder der am 27.03.2011 durch die Kommunalwahl neu gewählten Gemeindevertretung waren mit der Einladung des I. Beigeordneten vom 20.04.2011 für Montag, den 2. Mai 2011, zur konstituierenden Sitzung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Vor Beginn der Sitzung wurde an die Mitglieder der Gemeindevertretung die Vorlage vom 02.05.2011 Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindevertretungs- und der Ortsbeiratswahlen vom 27. März 2011 sowie über eingegangene Einsprüche gemäß 25 KWG verteilt. Tagesordnung J N E 1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister Herr Bürgermeister Döring eröffnete die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung und begrüßte alle Anwesenden. Er sprach zum Beginn der neuen Legislaturperiode 2011-2016, insbesondere zum Thema Energiewende und weiteren Vorhaben, die für Niedernhausen anstehen. Die Gemeindevertretung stimmte einvernehmlich der vorliegenden Tagesordnung zu. 2. Feststellung des an Lebensjahren ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung Herr Bürgermeister Döring stellte das an Lebensjahren älteste Mitglied der Gemeindevertretung fest. Herr Manfred Haneklaus (Bündnis 90/Die GRÜNEN) ist nach Herrn Frieder Rothenberger (CDU), der für den Vorsitz kandidiert, das älteste Mitglied in der Gemeindevertretung. Er übertrug Herrn Haneklaus die Leitung der Sitzung. 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Alterspräsident, Herr Manfred Haneklaus, stellte die Beschlussfähigkeit fest. Es waren 36 Mitglieder der Gemeindevertretung anwesend. 4. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung Herr Haneklaus bat die Fraktionen für den Wahlausschuss je eine Person zu benennen. Es wurden die folgenden Mitglieder der Gemeindevertretung benannt: Frau Anneli Bücker Herr Tobias Vogel Frau Dr. Beate Schwager Herr Ralf Opitz Frau Ellen Kophal-Book (Fortsetzung siehe Blatt 4!) WGN-Fraktion (Schriftführer) FDP-Fraktion (u. als Vertr. für die OLN-Fraktion) 3

zu 4. Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung Weiterhin bat Herr Haneklaus Wahlvorschläge zu unterbreiten. Herr Dörr () meldete sich zu Wort und schlug für die Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung Herrn Frieder Rothenberger vor und begründete seinen Vorschlag. Weitere Wahlvorschläge wurden nicht vorgetragen. Die Wahl zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung erfolgt grundsätzlich schriftlich und geheim. Über die folgende Wahlhandlung wurde eine Niederschrift gefertigt, die dem Original dieser Niederschrift anliegt. Herr Haneklaus gab das Ergebnis bekannt: davon ungültig 4 gültig 32 Auf den Wahlvorschlag Frieder Rothenberger entfielen Ja Stimmen 25 Nein - Stimmen 7 32 Der Kandidat Herr Frieder Rothenberger konnte mehr als die Hälfte der gültig abgegebenen Stimmen (19) auf sich vereinigen und ist somit als Vorsitzender der Gemeindevertretung gewählt. Auf Befragen durch Herrn Haneklaus erklärte Herr Rothenberger, dass er die Wahl annimmt. Die Gemeindevertretung hat sich konstituiert und ist somit handlungsfähig nach Innen und Außen. Während der Gratulation überreichte der Bürgermeister dem neuen Vorsitzenden Herrn Rothenberger einen Blumenstrauß. Herr Haneklaus übergab die Leitung der Sitzung an Herrn Frieder Rothenberger. In seiner Antrittsrede bedankte sich Herr Rothenberger für das entgegengebrachte Vertrauen. Er sagte eine gerechte und unparteiische Führung des Amtes zu und bot allen Mandatsträgern eine offene und faire Zusammenarbeit an. 5. Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung gemäß 1 Abs. 2 der Hauptsatzung Nach 1 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Niedernhausen sind zur Vertretung des vorsitzenden Mitgliedes der Gemeindevertretung 4 Mitglieder zu wählen. Der Vorsitzende Herr Rothenberger trug den Wahlvorschlag aus der Sitzung der Fraktionssprecherinnen und der Fraktionssprecher und dem Bürgermeister, die vor Beginn dieser Sitzung stattgefunden hat, vor: 1. Herr Dr. Norbert Beltz 1. Vertreter Herr Rolf Pöllmann 2. Vertreter Herr Manfred Schneider 2. Frau Dr. Beate Schwager Vertreterin: Frau Hannegret Hönes 3. Herr Klaus Henry Vertreter: Herr Ralf Opitz 4. Herr Klaus Ehrhart Vertreterin: Frau Ellen Kophal-Book Die Gemeindevertretung war einvernehmlich mit diesem Wahlvorschlag einverstanden und entschied über die Annahme des Wahlvorschlages gem. 55 Abs. 2 Satz 1 HGO per Akklamation. Abstimmungsergebnis: (Fortsetzung siehe Blatt 5!) 36 0 0 4

zu 5. Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung gemäß 1 Abs. 2 der Hauptsatzung Folgende Personen sind zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt: Herr Dr. Norbert Beltz Frau Dr. Beate Schwager Herr Klaus Henry Her Klaus Ehrhart () () (WGN-Fraktion) (OLN-Fraktion) Vertreter: 1. Herr Rolf Pöllmann () 2. Herr Manfred Schneider () Frau Hannegret Hönes () Herr Ralf Opitz (WGN-Fraktion) Frau Ellen Kophal-Book (FDP-Fraktion) Die Gewählten haben auf Befragen die Wahl angenommen. 6. Beschluss über die Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung In 10 Abs. 1 Satz 2 der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse ist geregelt, dass bei Verhinderung des oder der Vorsitzenden die Stellvertreterinnen und Stellvertreter in Reihenfolge der Fraktionsstärke zur Vertretung zu berufen sind. Die Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die GRÜNEN haben die gleiche Mitgliederzahl 9. Hierzu wurden drei Anträge gestellt, die in der Reihenfolge ihrer Abstimmung protokolliert sind. Antrag der : Es ist im Losverfahren zu entscheiden, ob der Vertreter der oder die Vertreterin der in der Rangfolge den 1. Platz einnimmt. Dem Antrag wird nicht zugestimmt. Abstimmungsergebnis: (Diese Abstimmung wurde wiederholt.) Antrag der : Frau Dr. Beate Schwager () nimmt Platz 1 in der Reihenfolge der Vertretung des Vorsitzenden ein. Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Herr Dr. Norbert Beltz () nimmt Platz 1 in der Reihenfolge der Vertretung des Vorsitzenden ein. (Der entsprechende Antrag zur Wahl des 1. Vertreters für den Vorsitzenden lag von den Fraktionen CDU und SPD in schriftlicher Form vor.) Herr Dr. Seel (Bündnis 90/Die GRÜNEN) beantragte die geheime Abstimmung. (Die geheime Wahl ist bei derartigen Wahlen zwingend.) Über die folgende Wahlhandlung wurde eine Niederschrift gefertigt, die dem Original dieser Niederschrift anliegt. Herr Rothenberger gab das Ergebnis bekannt: (Fortsetzung siehe Blatt 6!) davon ungültig 0 gültig 36 16 20 0 5

zu 6. Beschluss über die Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung Auf den Wahlvorschlag Dr. Norbert Beltz entfielen Auf den Wahlvorschlag Dr. Beate Schwager entfielen 23 Stimmen 13 Stimmen 36 Der Kandidat Dr. Norbert Beltz konnte mehr als die Hälfte der gültig abgegeben Stimmen (19) auf sich vereinigen. Somit nimmt Herr Dr. Norbert Beltz in der Reihenfolge der Vertretung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung den 1. Platz ein. Da zur Vorbereitung der vorstehend geheimen Wahl die Stimmzettel vervielfältigt werden mussten, ließ der Vorsitzende während dessen über die Tagesordnungspunkte 7 und 8 abstimmen. Die entsprechenden Beschlüsse sind im Anschluss protokolliert. 7. Wahl der Schriftführerin bzw. des Schriftführers und ihrer oder seiner Stellvertretungen nach 61 Abs. 2 HGO Der Bürgermeister schlug die bisherige Schriftführerin, Frau Hildegard Winheim, und ihre Stellvertreterinnen, Frau Marion Schulze und Frau Sybille Höhler, erneut zur Wahl vor und empfahl die Wahl per Akklamation durchzuführen. Beschluss: Frau Hildegard Winheim wird zur Schriftführerin und Frau Marion Schulze und Frau Sybille Höher werden als Ihre Stellvertreterinnen gewählt. Der Wahl wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: 36 0 0 Auf Befragen haben die Gewählten die Wahl angenommen. 8. Vorlage vom 02.05.2011 - Beschluss über die Gültigkeit der Wahlen- vom 27.03.2011 sowie über Einsprüche nach 25 KWG Zu Beginn der Sitzung wurde an die Mitglieder der Gemeindevertretung je eine Ausfertigung der Vorlage vom 02.05.2011 verteilt. Der Bürgermeister verwies auf diese Vorlage und erwähnte besonders, dass Einsprüche gegen die Wahl zur Gemeindevertretung und gegen die Wahlen zu den Ortsbeiräten nicht vorliegen. a) zur Gemeindevertretung Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Gültigkeit der Wahl zur Gemeindevertretung vom 27. März 2011. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen. Dem Antrag wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: 36 0 0 b) zu den Ortsbeiräten Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Gültigkeit der Ortsbeiratswahlen vom 27. März 2011. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen. Dem Antrag wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: 36 0 0 6

9. Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Beigeordneten Nach 4 Abs. 2 der derzeit gültigen Hauptsatzung der Gemeinde Niedernhausen sind 8 ehrenamtliche Beigeordnete zu wählen. Für die Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten liegen 5 Wahlvorschläge vor: Wahlvorschlag 1 Wahlvorschlag 2 Wahlvorschlag 3 Wahlvorschlag 4 Wahlvorschlag 5 CDU /SPD Bündnis 90/Die GRÜNEN WGN FDP OLN Der Vorsitzende verlas die Bewerberinnen und die Bewerber der einzelnen Wahlvorschläge. Nach 55 Abs. 1 Satz 2 HGO sind die Stellen von ehrenamtlichen Beigeordneten gleichartige unbesoldete Stellen und da kein einheitlicher Wahlvorschlag vorliegt, ist in einem Wahlgang nach den Grundsätzen der Verhältniswahl schriftlich und geheim zu wählen. Für diese Wahlhandlung wurde eine gesonderte Niederschrift gefertigt, die dem Original dieser Niederschrift beiliegt. Abgegebene Stimmen: 36 davon ungültig: 0 Von den 36 gültigen Stimmen entfielen auf: Wahlvorschlag 1 CDU /SPD 20 Stimmen Wahlvorschlag 2 Bündnis 90/Die GRÜNEN 8 Stimmen Wahlvorschlag 3 WGN 4 Stimmen Wahlvorschlag 4 FDP 2 Stimmen Wahlvorschlag 5 OLN 2 Stimmen Nach dem Hare-Niemeyer-Verfahren und in Verbindung mit 22 KWG entfallen auf: Wahlvorschlag 1 CDU /SPD 5 Sitze Wahlvorschlag 2 Bündnis 90/Die GRÜNEN 2 Sitze Wahlvorschlag 3 WGN 1 Sitz Wahlvorschlag 4 FDP 0 Sitze Wahlvorschlag 5 OLN 0 Sitze Folgende Bewerber/innen sind als ehrenamtliche Beigeordnete gewählt: Herr Lothar Metternich, I. Bgo. Herr Ulrich Stache Herr Friedel Dörr Herr Hans-Jürgen Ohlemacher Herr Johannes Schoch Herr Klaus Kreuder Herr Manfred Haneklaus Herr Ludwig Schneider (CDU) (SPD) (CDU) (SPD) (CDU) (Bündnis 90/Die GRÜNEN) (Bündnis 90/Die GRÜNEN) (WGN) Auf Befragen durch den Vorsitzenden haben die Gewählten die Wahl angenommen. (Fortsetzung siehe Blatt 8) 7

zu 9. Wahl, Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der ehrenamtlichen Beigeordneten Aufgrund der Wahl zu ehrenamtlichen Beigeordneten haben die folgenden Personen: Herr Lothar Metternich (CDU) Herr Ulrich Stache (SPD) Herr Friedel Dörr (CDU) Herr Hans-Jürgen Ohlemacher (SPD) Herr Johannes Schoch (CDU) Herr Klaus Kreuder (Bündnis 90/Die GRÜNEN) Herr Manfred Haneklaus (Bündnis 90/Die GRÜNEN) Herr Ludwig Schneider (WGN) gegenüber dem Gemeindewahlleiter erklärt, dass sie aufgrund ihrer Wahl in den Gemeindevorstand auf ihr Mandat in der Gemeindevertretung (auch als Nachrücker auf einem hinteren Listenplatz) verzichten. Unabhängig von der Wahl der Beigeordneten liegt die Verzichtserklärung des Herrn Günther Weipert schriftlich vor. Damit war das sofortige Nachrücken in die Gemeindevertretung der folgenden Personen möglich: Herr Martin Brömser (für Herrn Metternich) Herr Wilhelm Marx (für Herrn Dörr) Herr Heinz Gumbrecht (für Herrn Stache) Herr Oliver Albrecht (für Herrn Kreuder) Frau Uta Jennewein (für Herrn Günther Weipert) Die genannten Personen erklärten gegenüber dem Bürgermeister als Gemeindewahlleiter, dass sie die Wahl zur Gemeindevertretung annehmen und nahmen in den Reihen der Gemeindevertretung Platz. Einführung und Verpflichtung Der Vorsitzende der Gemeindevertretung Herr Rothenberger führte die neu gewählten Mitglieder des Gemeindevorstands in ihr Amt ein und verpflichtete sie durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben. Über die Einführung und Verpflichtung der Gemeindevorstandsmitglieder wurde eine Niederschrift gefertigt. Ernennung Herr Bürgermeister Döring berief die gewählten Mitglieder des Gemeindevorstandes in das Ehrenbeamtenverhältnis und händigte ihnen die Ernennungsurkunde aus. Stellvertretend für alle Urkunden wurde die für den I. Beigeordneten, Herrn Lothar Metternich, vorgelesen. Die ehrenamtlichen Beigeordneten haben jeweils den Empfang der Urkunde schriftlich bestätigt. Vereidigung Herr Rothenberger vereidigte die neu gewählten Mitglieder, indem er die Eidesformel vorlas und sie von den Gewählten nachsprechen ließ. Über diese Vereidigung wurde ebenfalls je eine Niederschrift gefertigt. Herr Bürgermeister Döring überreichte dem I. Beigeordneten, Herrn Lothar Metternich, einen Blumenstrauß. Danach wurde den neu gewählten Beigeordneten gratuliert. Anschließend nahmen sie die im Sitzungssaal vorgesehenen Plätze ein. 8

10. Verabschiedung der ausgeschiedenen ehrenamtlichen Beigeordneten Herr Bürgermeister Döring bedankte sich bei den ausgeschiedenen ehrenamtlichen Beigeordneten Herrn Kurt Ernst und Herrn Michael Rodschinka für die geleistete Arbeit. Er verlas die Entlassungsurkunden und sprach einige persönliche Worte. Herr Ernst und Herr Rodschinka erhielten neben der Urkunde ein kleines Abschiedspräsent. Der bisherige I. Beigeordnete Herr Gerd Paustian ist heute Abend aus privaten Gründen nicht anwesend. Seine Verabschiedung erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt 11. Benennung der Mitglieder für die Ausschüsse gemäß 2 Abs. 3 der Hauptsatzung Nach 2 der Hauptsatzung werden die Mitglieder der Ausschüsse aus der Mitte der Gemeindevertretung nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen benannt. Die Ausschüsse bestehen aus jeweils 7 Mitgliedern. Aufgrund des Wahlergebnisses vom 27.03.2011 errechnet sich für die in der Gemeindevertretung vertretenen Fraktionen nach dem System Hare-Niemeyer folgende Zusammensetzung: CDU SPD Bündnis 90/Die GRÜNEN WGN FDP OLN 2 Mitglieder 2 Mitglieder 2 Mitglieder 1 Mitglied 0 Mitglieder 0 Mitglieder Folgende Personen wurden in die 4 Ausschüsse, die nach der Hauptsatzung vorgesehen sind, benannt: Haupt- und Finanzausschuss Herr Achim Belak Herr Manfred Schneider Frau Doris Michels Frau Elisabeth Peuker-Bürkle Herr Jens-Alexander von Bargen Herr Dr. Peter Seel Herr Ralf Opitz Bauausschuss Herr Herbert Bücker Herr Wilhelm Marx Herr Tobias Vogel Herr Wulf Schneider Frau Dr. Beate Schwager Herr Martin Oehler Herr Dieter Greve Sozialausschuss Herr Martin Brömser Herr Heiko Wettengl Herr Dr. Norbert Beltz Frau Franziska Meyer-Künnell Frau Mechthild Frey-Brand Frau Uta Jennewein Herr Stefan Lamby WGN-Fraktion WGN-Fraktion WGN-Fraktion (Fortsetzung siehe Blatt 10!) 9

zu 11. Benennung der Mitglieder für die Ausschüsse gemäß 2 Abs. 3 der Hauptsatzung Umweltausschuss Frau Anneli Bücker Herr Thomas Stähler Herr Heinz Gumbrecht Herr Rolf Pöllmann Frau Hannegret Hönes Herr Oliver Albrecht Herr Klaus Henry WGN-Fraktion 12. Vertretung der Gemeinde Niedernhausen in der Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbands Niedernhausen-Naurod für die Wahlperiode 2011-2016; Wahl von 5 ordentlichen und 5 stellvertretenden Mitgliedern Der Vorsitzende trug die vorliegenden Wahlvorschläge für die Wahl der ordentlichen Mitglieder vor: Wahlvorschlag 1: Wahlvorschlag 2: Wahlvorschlag 3: Wahlvorschlag 4: CDU/SPD Bündnis 90/Die GRÜNEN WGN OLN Nach 55 Abs. 3 HGO ist diese Wahl nach den Grundsätzen der Verhältniswahl schriftlich und geheim durchzuführen. Für diese Wahlhandlung wurde eine gesonderte Niederschrift angefertigt, die dem Original dieser Niederschrift anliegt. davon ungültig 0 von den 36 gültigen Stimmen entfielen auf: Wahlvorschlag 1: CDU/SPD 20 Stimmen Wahlvorschlag 2: Bündnis 90/Die GRÜNEN 8 Stimmen Wahlvorschlag 3: WGN 4 Stimmen Wahlvorschlag 4: OLN 4 Stimmen Nach dem System Hare-Niemayer und in Verbindung mit 22 KWG entfallen auf: Wahlvorschlag 1: CDU/SPD 3 Sitze Wahlvorschlag 2: Bündnis 90/Die GRÜNEN 1 Sitz Wahlvorschlag 3: WGN (für Wahlvorschlag3 und 4 Wahlvorschlag 4: OLN 3 und 4 einen Sitz) Durch Losentscheid entfiel auf Wahlvorschlag 4 (OLN) der 5. Sitz. Folgende Personen sind somit als ordentliche Mitglieder in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Niedernhausen/ Naurod gewählt: Herr Karl-Werner Libbach Herr Dieter Weiß Herr Burkhardt Wehnes Herr Dr. Peter Seel Herr Klaus Ehrhart Auf Befragen erklärten die anwesenden Gewählten, dass sie die Wahl annehmen. Das Einverständnis von Herrn Karl-Werner Libbach wird nachgereicht. (Fortsetzung siehe Blatt 11!) 10

zu 12. Vertretung der Gemeinde Niedernhausen in der Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbands Niedernhausen-Naurod für die Wahlperiode 2011-2016; Wahl von 5 ordentlichen und 5 stellvertretenden Mitgliedern Der Vorsitzende trug die vorliegenden Wahlvorschläge für die Wahl der stellvertretenden Mitglieder vor: Wahlvorschlag 1: Wahlvorschlag 2: Wahlvorschlag 3: Wahlvorschlag 4: CDU/SPD Bündnis 90/Die GRÜNEN WGN FDP Nach 55 Abs. 3 HGO ist diese Wahl nach den Grundsätzen der Verhältniswahl schriftlich und geheim durchzuführen. Für diese Wahlhandlung wurde eine gesonderte Niederschrift angefertigt, die dem Original dieser Niederschrift anliegt. davon ungültig 0 von den 36 gültigen Stimmen entfielen auf: Wahlvorschlag 1: CDU/SPD 20 Stimmen Wahlvorschlag 2: Bündnis 90/Die GRÜNEN 7 Stimmen Wahlvorschlag 3: WGN 4 Stimmen Wahlvorschlag 4: FDP 5 Stimmen Nach dem System Hare-Niemeyer und in Verbindung mit 22 KWG entfallen auf: Wahlvorschlag 1: CDU/SPD 3 Sitze Wahlvorschlag 2: Bündnis 90/Die GRÜNEN 1 Sitz Wahlvorschlag 3: WGN 0 Sitze Wahlvorschlag 4: FDP 1 Sitz Folgende Personen sind somit als stellvertretende Mitglieder in die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Niedernhausen/ Naurod gewählt: Herr Peter Woitsch Herr Paul Weiß Herr Wilhelm Marx Herr Martin Oehler Frau Ellen Kophal-Book Auf Befragen erklärten die Gewählten, dass sie die Wahl annehmen. 13. Vertretung der Gemeinde Niedernhausen in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Obere Aar für die Wahlperiode 2011-2016; Wahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes Für die Wahl des ordentlichen Mitgliedes liegt von den Fraktionen CDU und SPD der Wahlvorschlag: Herr Peter Woitsch vor. Die unterbreitete als zweiten Vorschlag zur Wahl: Herrn Oliver Albrecht. Da im vorliegenden Fall nur eine Stelle zu besetzen ist, gilt das Prinzip der Stimmenmehrheit. Für die folgende Wahlhandlung wurde eine gesonderte Niederschrift angefertigt, die dem Original dieser Niederschrift beiliegt. (Fortsetzung siehe Blatt 12!) 11

zu 13. Vertretung der Gemeinde Niedernhausen in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Obere Aar für die Wahlperiode 2011-2016; Wahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes davon ungültig 0 von den 36 gültigen Stimmen entfielen auf: Wahlvorschlag CDU/SPD: Herr Peter Woitsch 21 Stimmen Wahlvorschlag Bündnis 90/Die GRÜNEN: Herr Olíver Albrecht 15 Stimmen Somit ist Herr Peter Woitsch als ordentliches Mitglied in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Obere Aar für die Wahlperiode 2011-2016 gewählt. Auf Befragen erklärte Herr Woitsch, dass er die Wahl annimmt. Für die Wahl des stellvertretenden Mitgliedes liegt von den Fraktionen CDU und SPD der Wahlvorschlag: Herr Achim Belak schriftlich vor. Die Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN unterbreitete als zweiten Wahlvorschlag Herrn Martin Oehler. Da im vorliegenden Fall nur eine Stelle zu besetzen ist, gilt das Prinzip der Stimmenmehrheit. Für die folgende Wahlhandlung wurde eine gesonderte Niederschrift angefertigt, die dem Original dieser Niederschrift anliegt. davon ungültig 2 gültige Stimmen 34 von den 34 gültigen Stimmen entfielen auf: Wahlvorschlag CDU/SPD: Herr Achim Belak 19 Stimmen Wahlvorschlag Bündnis 90/Die GRÜNEN: Herr Martin Oehler 15 Stimmen Somit ist Herr Achim Belak als stellvertretendes Mitglied in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Obere Aar für die Wahlperiode 2011-2016 gewählt. Auf Befragen erklärte Herr Belak, dass er die Wahl annimmt. 14. Vertretung der Gemeinde Niedernhausen in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Main-Taunus für die Wahlperiode 2011-2016; Wahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes Für die Wahl des ordentlichen Mitgliedes liegen Wahlvorschläge von den Fraktionen CDU/SPD und der WGN vor. Wahlvorschlag 1 CDU/SPD Wahlvorschlag 2 WGN Herr Herbert Bücker Herr Klaus Henry Da im vorliegenden Fall nur eine Stelle zu besetzen ist, gilt das Prinzip der Stimmenmehrheit. Für die folgende Wahlhandlung wurde eine gesonderte Niederschrift angefertigt, die dem Original dieser Niederschrift beiliegt. (Fortsetzung siehe Blatt 13!) 12

zu 14. Vertretung der Gemeinde Niedernhausen in der Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Main-Taunus für die Wahlperiode 2011-2016; Wahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes davon ungültig 2 gültige Stimmen 34 von den 34 gültigen Stimmen entfielen auf Wahlvorschlag 1 CDU/SPD: Herr Herbert Bücker 20 Stimmen Wahlvorschlag 2 WGN: Herr Klaus Henry 14 Stimmen Somit ist Herr Herbert Bücker als ordentliches Mitglied in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Main-Taunus für die Wahlperiode 2011-2016 gewählt. Auf Befragen erklärte Herr Bücker, dass er die Wahl annimmt. Für die Wahl des stellvertretenden Mitgliedes liegen Wahlvorschläge von den Fraktionen CDU/SPD und der WGN vor: Wahlvorschlag 1 CDU/SPD Wahlvorschlag 2 WGN Herr Peter Woitsch Frau Hannegret Hönes Da im vorliegenden Fall nur eine Stelle zu besetzen ist, gilt das Prinzip der Stimmenmehrheit. Für die folgende Wahlhandlung wurde eine gesonderte Niederschrift angefertigt, die dem Original dieser Niederschrift anliegt. davon ungültig 0 gültige Stimmen 36 von den 36 gültigen Stimmen entfielen auf Wahlvorschlag 1 CDU/SPD: Herr Peter Woitsch 21 Stimmen Wahlvorschlag 2 WGN: Frau Hannegret Hönes 15 Stimmen Somit ist Herr Peter Woitsch als stellvertretendes Mitglied in die Verbandsversammlung des Abwasserverbandes Main-Taunus für die Wahlperiode 2011-2016 gewählt. Auf Befragen erklärte Herr Woitsch, dass er die Wahl annimmt. 15. Betriebskommission des Eigenbetriebs Gemeindewerke Niedernhausen; Wahl von drei Mitgliedern der Gemeindevertretung und deren Stellvertretung Für die Wahl der drei Mitglieder in die Betriebskommission des Eigenbetriebs Gemeindewerke Niedernhausen liegen 3 Wahlvorschläge vor: Wahlvorschlag 1: Wahlvorschlag 2: Wahlvorschlag 3: CDU/SPD Bündnis 90/Die GRÜNEN WGN Nach 55 Abs. 3 HGO ist diese Wahl nach den Grundsätzen der Verhältniswahl schriftlich und geheim durchzuführen. Für diese Wahlhandlung wurde eine gesonderte Niederschrift angefertigt, die dem Original dieser Niederschrift beiliegt. (Fortsetzung siehe Blatt 14!) 13

zu 15. Betriebskommission des Eigenbetriebs Gemeindewerke Niedernhausen; Wahl von drei Mitgliedern der Gemeindevertretung und deren Stellvertretung davon ungültig 0 von den 36 gültigen Stimmen entfielen auf Wahlvorschlag 1: CDU/SPD 20 Stimmen Wahlvorschlag 2: Bündnis 90/Die GRÜNEN 12 Stimmen Wahlvorschlag 3: WGN 4 Stimmen Nach dem System Hare-Niemeyer und in Verbindung mit 22 KWG entfallen auf: Wahlvorschlag 1: CDU/SPD 2 Sitze Wahlvorschlag 2: Bündnis 90/Die GRÜNEN 1 Sitz Wahlvorschlag 3: WGN 0 Sitze Folgende Personen sind somit als Mitglieder in die Betriebskommission des Eigenbetriebs Gemeindewerke Niedernhausen gewählt: Herr Manfred Schneider Herr Peter Woitsch Herr Dr. Peter Seel Auf Befragen erklärten die Gewählten, dass sie die Wahl annehmen. Für die Wahl der Stellvertreter für die drei Mitglieder in der Betriebskommission des Eigenbetriebs Gemeindewerke Niedernhausen liegen drei Wahlvorschläge vor: Wahlvorschlag 1: Wahlvorschlag 2: Wahlvorschlag 3: CDU/SPD Bündnis 90/Die GRÜNEN WGN Nach 55 Abs. 3 HGO ist diese Wahl nach den Grundsätzen der Verhältniswahl schriftlich und geheim durchzuführen. Für diese Wahlhandlung wurde eine gesonderte Niederschrift angefertigt, die dem Original dieser Niederschrift beiliegt. davon ungültig 0 von den 36 gültigen Stimmen entfielen auf Wahlvorschlag 1: CDU/SPD 20 Stimmen Wahlvorschlag 2: Bündnis 90/Die GRÜNEN 12 Stimmen Wahlvorschlag 3: WGN 4 Stimmen Nach dem System Hare-Niemeyer und in Verbindung mit 22 KWG entfallen auf: Wahlvorschlag 1: CDU/SPD 2 Sitze Wahlvorschlag 2: Bündnis 90/Die GRÜNEN 1 Sitz Wahlvorschlag 3: WGN 0 Sitze Folgende Personen sind somit als Stellvertreter für die Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebs Gemeindewerke Niedernhausen gewählt: Frau Anneli Bücker Herr Dr. Norbert Beltz Frau Hannegret Hönes Auf Befragen erklärten die Gewählten, dass sie die Wahl annehmen. 14

16. Betriebskommission des Eigenbetriebs Gemeindewerke Niedernhausen; Wahl einer wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Person sowie deren Stellvertretung Herr Bürgermeister Döring schlug Frau Tatjana Trömner-Gelbe als wirtschaftlich oder technisch erfahrene Person und Frau Martina Vogel als deren Stellvertreterin vor und empfahl die Wahl per Akklamation durchzuführen. Beschluss: Frau Tatjana Trömner-Gelbe wird als wirtschaftlich oder technisch erfahrene Person in die Betriebskommission des Eigenbetriebes Gemeindewerke Niedernhausen und Frau Martina Vogel als deren Stellvertretung gewählt. Der Wahl wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: 35 0 0 Das jeweilige Einverständnis zur Wahl von den gewählten Personen liegt vor. 17. Verabschiedung der ausgeschiedenen Damen und Herren der Gemeindevertretung Herr Rothenberger bat die ausgeschiedenen Damen und Herren Mitglieder der Gemeindevertretung aus der Legislaturperiode 2006-2011 nach Vorne. Folgende Personen waren anwesend: Frau Helga Beltz Herr Harald Breitfelder Frau Eleonore Klitschke Hans-Joachim Rohrbeck Herr Reinhardt Rothert Herr Christof Sauerborn Herr Dieter Weiß WGN-Fraktion FDP-Fraktion Der Bürgermeister bedankte sich bei den genannten Personen für die geleistete Arbeit in der Gemeindevertretung und verabschiedete sie. Dabei überreichte er jedem eine Urkunde, sprach ganz persönliche Worte und übergab je ein Präsent. Nicht anwesend waren: Frau Dr. Petra Blettermann Frau Uta Bonadt Herr Dr. Ingmar Hornke Herr Jürgen Kortus Herr Dr. Jürgen Kozok Herr Günther Weipert Herr Klaus Zur Mühlen WGN-Fraktion WGN-Fraktion OLN-Fraktion OLN-Fraktion Herr Bürgermeister Döring überreichte dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung der Legislaturperiode 2006-2011, Herrn Lothar Metternich, traditionell die Sitzungsglocke und bedankte sich für die gute Zusammenarbeit 15

Der Vorsitzende Herr Rothenberger dankte für die gezeigte Ausdauer am heutigen Abend und schloss die Sitzung der Gemeindevertretung um 23.40 Uhr. Niedernhausen, den 9. Mai 2011 Günter F. Döring Bürgermeister Frieder Rothenberger Vorsitzender Hildegard Winheim Schriftführerin 16