Der Bebauungsplan in der kommunalen Praxis

Transkript

1 Der Bebauungsplan in der kommunalen Praxis Grundlagen - Verfahren - Wirkungen Von Dipl.-Ing. Günter Klatt Architekt, Baudirektor ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 15 Seite Randnummer Einleitung Vom Baurecht zum Bebauungsplan Baurecht im Verhältnis zum Raum- und Fachplanungsrecht Zur Geschichte des Bauplanungsrechtes Zielsetzungen und Leitgedanken Kapitell Zulässigkeit von Vorhaben ohne Bebauungsplan Baurecht auch ohne Bebauungsplan B-Plan als Instrument zur Schaffung von Bauland Die Zulässigkeit von Vorhaben (III. Teil, 1. Abschnitt BauGB) Vorhaben von überörtlicher Bedeutung ( 38 BauGB) Definition des Vorhabens ( 29 BauGB) Vorhaben im Innenbereich ( 34 BauGB) Nicht klassifizierbare Gemengelage ( 34 [1] BauGB) Klassifizierbares Baugebiet ohne B-Plan ( 34 [2] BauGB) " Problem amöbenhaften" Wachstums Vorhaben im Außenbereich ( 35 BauGB) Vorhaben in einem Bebauungsplan ( 30 BauGB) ; Vorhaben abweichend vom Bebauungsplan ( 31 BauGB) B-Plan im Verfahren, aber mit Planreife" ( 33 BauGB)

3 6.1 Vorhaben vor Auslegung des B-Planes ( 33 [2] BauGB) Vorhaben nach Auslegung des B-Planes ( 33 [1] BauGB) Gefährliche Wohltaten des 33 BauGB Kapitel II Rechts- und Ermächtigungsgrundlagen zum Erlass des B-Planes Planungshoheit der Gemeinde (Art. 28 GG) Planungspflicht und Planungserfordernis Pflichten und Rechte zum Planen (Art. 28 GG) Planungserfordernis und -anlasse Der B-Plan ist ein Angebot, keine Verpflichtung zum Bauen Beachtung des Gegenstromprinzipes Entwicklungsgebot aus dem Flächennutzungsplan Planungsanlässe und das Gebot zum Planen Kreative, aktive Stadt- und Bauleitplanung Abwehrende, sichernde und passive Bebauungsplanung Änderung und Aufhebung von B-Plänen Aufhebung der Bauleitpläne, Normenverwerfungskompetenz Leichte, vereinfachte Änderungen ( 13 BauGB) Nicht oder weniger qualifizierte B-Pläne ( 30 [3] BauGB) Kapitel III Praktische Mitwirkungen am Rechtssetzungsverfahren Möglichkeiten und Pflichten des Bürgers zur Mitwirkung Frühzeitige Bürgerbeteiligung ( 3 [1] BauGB) Beteiligung der Bürger, Eigentümer, u.a.m Indirekte Beteiligungsmöglichkeiten Aktive und indirekte Pflicht zur Beteiligung Mitwirkungspflichten und -rechte der Politiker, Behörden etc

4 2.1 Kommunale Anhörungsrechte: Ortsräte, Bezirksräte, Ausschüsse u.a Beschlussrechte: Haupt- oder Verwaltungsausschuss, Gemeinderat Mitwirkungen der Stellen, Ämter und Träger öffentlicher Belange Beteiligung der Erschließungs- und Versorgungsträger 101 Kapitel IV Die Schritte bis zur Rechtskraft Der (Vorab)-Aufstellungsbeschluss Mindestgrad an Konkretisierung Festlegung des Geltungsbereiches Mindestmaß an Inhalten Wirkungen des Aufstellungsbeschlusses Zurückstellung eines Baugesuchs ( 15 BauGB) Veränderungssperre ( 14 BauGB) Vorentwurf des Bebauungsplanes Städtebaulicher Entwurf Planunterlagen beschaffen Bestandsaufnahme Erste Skizze mit Grünordnung erstellen Planung der technischen Erschließung Boden- Altlasten- und Kampfmitteluntersuchung Archäologische und denkmalrechtliche Belange prüfen Erster städtebaulicher Entwurf Vorentwurf Bebauungsplan Erstellung eines B-Plan-Vorentwurfes Entwurf erster zeichnerischer Festsetzungen Vorentwurf erster textlicher Festsetzungen Erster Text-Entwurf der Begründung zum Plan Entwurf erster Grünplanung und-ordnung Aufstellungsbeschluss Ermittlung des Abwägungspotenzials, Beschlussvorlage für den Aufstellungsbeschluss

5 2.3.3 Bekanntmachung des Aufstellungs-(Auslegungs-)beschlusses Frühzeitige Bürgerbeteiligung ( 3 [1] BauGB) Vorbereitung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung Bürgerbeteiligung ist Geben und Nehmen" Bürgerversammlung Planungsbrief Workshops, Arbeitsgruppen etc Beteiligung durch Stadtbezirksräte in Niedersachsen Beteiligung anderer und Nachbargemeinden Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Formelles Anschreiben mit Frist an die TOB Auswertung der Stellungnahmen und Eingaben (nach Auslegung) Auslegungsbeschluss (ggf. zeitgleich mit Aufstellungsbeschluss) Bekanntmachung der Auslegung Einen Monat jederzeit Auslegung (zur Sprechzeit) Auswertung der Auslegung (Anregungen, Bedenken) Sammeleingaben von Anregungen, Bedenken Das Wunder namens Abwägung" ( 1 [6] BauGB) Korrekte Abwägung oder Abwägungsfehler Abwägungsausfall Abwägungsdefizit Abwägungsdisproportionalität Konfliktbewältigung in der Abwägung Formale Fehler Der letzte Weg zur Rechtskraft Entscheidung (letzte Abwägung) durch den Rat der Gemeinde Vorbereitung des Beschlusses in den Ausschüssen Diskussion, Erörterung der Anregungen und Bedenken Endgültige Beschlussvorlage für den Gemeinderat

6 6.2 Satzungsbeschluss Anzeige- oder Genehmigungsverfahren ( 10 [2] BauGB) Ausfertigung und Bekanntmachung ( 10 [3] Satz 1 BauGB) Dauerhafte Auslegung zur Einsichtname ( 10 [3] Satz 2 BauGB) Privatisierungs- oder Beschleunigungsmöglichkeiten ( 4b BauGB) Grundsätzliches Vorhaben- und Erschließungsplan ( 12 BauGB) Scheinbare Vereinfachungen durch Erschließungsträger Praktische Bedeutung des Einsatzes Dritter (gem. 4a BauGB) Personelle Verstärkung der Planungsämter Kapitel V Das alles regelt der B-Plan Die Regeln im einzelnen So viel wie nötig, so wenig wie möglich Beispiel einer Überregulierung Übertriebene Deregulierung" Der Geltungsbereich Formalitäten und Festsetzungen Unverbindliche Darstellungen und Hinweise Städtebaulicher Entwurf (sog. Bildchenplan") Grundstücksgrenzen (fast) unverbindlich Leitungs-und Wegerechte, Grunddienstbarkeiten Unwirksame Verweise auf fachrechtliche Belange Straßenrechtliche Festsetzungen ( 9 [1] 11 BauGB) Wasserrechtliche Festsetzungen ( 9 [1] 16 BauGB) Waldrechtliche u. forstwirtschaftliche Festsetzungen ( 9 (1) 18 BauGB) Immissionsrechtliche Festsetzungen ( 9 [1] 23 u. 24 BauGB)

7 Naturschutzrechtliche Festsetzungen ( 9 [1] 20 u. 25; [la] BauGB) Denkmäler nach Landesrecht ( 9 [6] BauGB) Archäologische Verdachte oder Vorbehalte Verbindliche Festsetzungen im B-Plan Zeichnerische Festsetzungen Textliche Festsetzungen Grünordnerische Festsetzungen Städtebauliche Gebote Gestalterische Festsetzungen, Örtliche Bauvorschriften, ÖBV Inhaltliche Angelegenheiten Zeichnerische Festsetzungen (Flächen) Fachplanerische Flächen und Fenster" Grünflächen mit oder ohne Zweckbestimmung Öffentliche Grünflächen Parkanlage, Wald, Friedhof und sonstige Grünanlagen Dauerkleingärten t Spiel- und Sportanlagen" und Badeplätze" Private Grünflächen Erschließungsflächen, Straßen und Wege Planung und B au öffentlicher Verkehrsanlagen Private Straßen und Wege Sonstige Flächen für Gemeinbedarf Festsetzung nach der BauNVO Art der Nutzung - Baugebiete Wohnen W" ( 1 [1] Nr. 1 BauNVO) Kleinsiedlungsgebiet WS" ( 2 BauNVO) Reines Wohngebiet WR"( 3 BauNVO) Allgemeines Wohngebiet WA" ( 4 BauNVO) Besonderes Wohngebiet WB" ( 4a BauNVO) Gemischte Bauflächen M" ( 1 [1] Nr. 2 BauNVO) Mischgebiet MI" ( 6 BauNVO) Mischgebiet Dorf MD" ( 5 BauNVO) Kerngebiet MK"( 7 BauNVO)

8 Gewerbliche Bauflächen G" ( 1 [1] Nr. 3 BauNVO) Gewerbegebiet GE" ( 8 BauNVO) Industriegebiet GI"( 9 BauNVO) Sonderbauflächen S" ( 1 [1] Nr. 4 BauNVO) Sondergebiete, die der Erholung dienen ( 10 BauNVO) Sonstige Sondergebiete ( 11 BauNVO) Maß der baulichen Nutzung (Ausnutzungsziffern BauNVO) Überbaubare Flächen, Bauland ( 23 BauGB) B augrenzen und -linien ( 23 [2] u. [3] BauNVO) Grundflächenzahl, GRZ ( 19 BauNVO) Geschossflächenzahl, GFZ ( 20 BauNVO) Baumassen- und -massenzahl, BMZ ( 21 BauNVO) Vollgeschoss und Anzahl der Geschosse Textliche Festsetzungen und konkretisierende Regelungen Zur Art der Nutzung Horizontale und vertikale Gliederung ( 1 [4]-[9] BauNVO) Besondere städtebauliche Gründe ( 1 [9] und [10] BauNVO) Räumliche Gliederungen ( 1 [4] BauNVO) Zur Kritik und Reformbedürftigkeit der BauNVO Kapitel VI Abweichungen von der Norm Fehlerhafte Bebauungspläne Anregungen (und Bedenken) Normenkontrolle Direkter Normenkontrollantrag ( 47 VwGO) Normenkontrolle inzidenter gegen Baugenehmigung Vollzugsdefizite von Plänen und Festsetzungen in B-Plänen Anwendungs- und Vollzugsdefizite Nichtigkeit

9 2.1.2 Funktionslosigkeit Unwirksamkeit, Unbeachtlichkeit, Unerheblichkeit ^05 3. Legale Abweichungen ( 31 BauGB) Ausnahme" ( 31 [1] BauGB) ^ Befreiung" ( 31 [2] BauGB) Kapitel VII Schlussgedanken Vor- und Nachteile des B-Planes Baufreiheit kontra Reglementierung? ^ Unlösbare Komplexitäten Möglichkeiten der Verbesserung und Vereinfachung ^30 Literaturverzeichnis 327 Stichwortverzeichnis