Definitionen Standortvoraussetzungen Genehmigungsverfahren Beteiligungsmöglichkeiten Rechtliche Möglichkeiten Ausblick

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1 Definitionen Standortvoraussetzungen Genehmigungsverfahren Beteiligungsmöglichkeiten Rechtliche Möglichkeiten Ausblick Landesjägertag 2010 in Erding 1

2 Definitionen Freiflächen-Photovoltaikanlagen großflächig starr oder nachführend Landes- und Regionalplanung Landesentwicklungsprogramm (LEP) Regionalplan (18 Regionen in Bayern) Bauleitplanung Flächennutzungsplan (zeigt Entwicklung einer Gemeinde auf) Bebauungsplan (schreibt verbindlich Nutzung von Grundstücken vor) städtebaulicher Vertrag - zwischen Gemeinde und Bauherr Landesjägertag 2010 in Erding 2

3 Standortvoraussetzungen (LEP) Anbindungsgebot (Ziel B VI 1.1 im LEP) Neubauflächen sollen möglichst in Anbindung an geeignete Siedlungsflächen ausgewiesen werden Ergebnis: positive landesplanerische Beurteilung Siedlungseinheit Verhältnis Größe von Anlage und Siedlungseinheit Unterordnung der Anlage nicht deutlich mehr Fläche Landesjägertag 2010 in Erding 3

4 wenn Anbindungsgebot nicht erfüllt Vorbelasteter Standort vorhanden? z.b. Konversionsflächen, Dämme Ergebnis: positive landesplanerische Beurteilung nachweislich kein vorbelasteter Standort vorhanden werden keine sonst. öffentliche Belange beeinträchtigt? z.b. Naturschutz, Bodenbonität, Landschaftsbild Ergebnis: positive landesplanerische Beurteilung Landesjägertag 2010 in Erding 4

5 Genehmigungsverfahren Im Rahmen der Bauleitplanung der Gemeinde Änderung des Flächennutzungsplanes Darstellung Sondergebiet Photovoltaik SO Photovoltaik Landesjägertag 2010 in Erding 5

6 Genehmigungsverfahren Im Rahmen der Bauleitplanung der Gemeinde Aufstellung eines Bebauungsplanes Festsetzung Sondergebiet Photovoltaik Geltungsbereich Geltungsdauer, Nachfolgenutzung evtl. städtebaulicher Vertrag zur Sicherung der Nachfolgenutzung Landesjägertag 2010 in Erding 6

7 Genehmigungsverfahren Genehmigung FNP durch Landratsamt oder Regierung Rechtskraft der Bauleitpläne (FNP und BP) durch Gemeinde Baubeginn Kein Bauantrag, keine Baugenehmigung (Festsetzungen BP einhalten) Verfahrensfrei nach BayBO (Art. 57 Abs. 2 Nr. 9) Landesjägertag 2010 in Erding 7

8 Beteiligungsmöglichkeiten in der Bauleitplanung für Landesjagdverband und Einzelperson die jeweilige Jagdgenossenschaft könnte beteiligt werden wird aber i.d.r. seitens der Gemeinde nicht beteiligt keine förmliche Beteiligung des Landesjagdverbandes als Träger öffentlicher Belang Anregungen an die Gemeinde bei frühzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit ( 3 Abs. 1 BauGB) öffentlicher Auslegung ( 3 Abs.2 BauGB) vorgebrachte Bedenken müssen im Gemeinderat behandelt und beschlossen werden Landesjägertag 2010 in Erding 8

9 Rechtliche Möglichkeiten Normenkontrollklage gegen B-Plan vor dem Verwaltungsgerichtshof aber nur bei Vorliegen eines konkreten Nachteils für den Einzelnen Landesjägertag 2010 in Erding 9

10 Ausblick Förderungen für Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf Ackerflächen sollen eingestellt werden (Bund) Förderungen für Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf Ackerflächen sollen erhalten werden (Bayern)? Landesjägertag 2010 in Erding 10

11 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Wolfgang Thomas Landratsamt Erding T.: 08122/ E.: Landesjägertag 2010 in Erding 11