N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung des Verkehrs- und Umweltausschusses der Gemeinde Klein Offenseth- Sparrieshoop

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1 N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung des Verkehrs- und Umweltausschusses der Gemeinde Klein Offenseth- Sparrieshp Termin: Dienstag, Ort: Gemeindezentrum Diekendeel, Rsenstraße 56, Klein Offenseth-Sparrieshp Beginn: 19:30 Uhr Ende: 23:00 Uhr Anwesend Mitglieder Rainer Bnnhff Vrsitzende(r) Reiner Dieckmann Ausschussmitglied anwesend ab 20:22 Uhr Stephan Kamp Günther Krff Rbert Meyer Walter Lhse Andy Mitterer Beigeladene Yvnne Blöcker Reimund Knaack Björn Mhrdieck Verwaltung und Gäste 1 Zuhörer Abwesend Mitglieder Ausschussmitglied Ausschussmitglied Ausschussmitglied bürgerliches Mitglied bürgerliches Mitglied Prtkllführung Vertretung für: Herrn Peter Ringlstetter anwesend bis 21:46 Uhr anwesend bis 21:46 Uhr Gerg Ohlhus stellv. Vrsitzende(r) fehlt entschuldigt Peter Ringlstetter Ausschussmitglied fehlt entschuldigt Björn Bnnhff bürgerliches Mitglied fehlt entschuldigt T a g e s r d n u n g: Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Anträge, Dringlichkeitsvrlagen swie Genehmigung der Tagesrdnung und Beschluss zum Ausschluss der Öffentlichkeit gem. 35 GO 3. Berichte des Ausschussvrsitzenden 4. Einwhnerfragestunde Teil 1 5. Niederschriften 5.1. Niederschrift über die Sitzung vm Niederschrift über die Sitzung vm Seite: 1/8

2 6. Cntainerstandrte hier: Sachstand 7. Parkplatz Diekendeel hier: Sachstand 8. Investitinen Haushalt Persnalangelegenheiten 11. Fertigstellung der Fahrbahn Zur Heide 12. Schulweg Rsengarten 13. Einwhnerfragestunde Teil 2 Seite: 2/8

3 Öffentlicher Teil: 1 Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Ausschussvrsitzende begrüßt die Mitglieder und eröffnet die Sitzung. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses swie die frist- und frmgerechte Ladung fest. 2 Anträge, Dringlichkeitsvrlagen swie Genehmigung der Tagesrdnung und Beschluss zum Ausschluss der Öffentlichkeit gem. 35 GO Der Verkehrs- und Umweltausschuss beschließt, dass der TOP 5 Niederschrift um die Niederschrift vm ergänzt wird, a) den TOP 10 Persnalangelegenheiten hinzuzufügen, b) den TOP 11 Fertigstellung der Fahrbahn Zur Heide hinzuzufügen, c) den TOP 12 Schulweg Rsengarten hinzuzufügen, d) den TOP 10 Einwhnerfragestunde Teil 2 als TOP 13 zu verschieben und e) die Tagesrdnung in der geänderten Fassung zu genehmigen. Abstimmungsergebnis: 6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen 3 Berichte des Ausschussvrsitzenden Herr Bnnhff berichtet, dass der Straßenbewuchs zurückgeschnitten wurde. Der Ausschussvrsitzende infrmiert, dass beim Hchmr vnseiten der Fachfirma ein Rückschnitt vrgenmmen wurde, der vn der Unteren Naturschutzbehörde als nicht angemessen betrachtet wurde, weil Vögel in der Nachbrutzeit gestört wurden. Der Rückschnitt erflgte, weil die Fahrbahn nicht passierbar war. Es gab ein Treffen mit der Unteren Naturschutzbehörde und das Prblem mitsamt Vrgehen wurde geklärt. Wie Herr Bnnhff weiter mitteilt, erneuern die Stadtwerke Elmshrn die Gasleitungen. Die Fußwege werden dann nach den Bauarbeiten mit neuem (rten) Pflaster ausgelegt, wenn hier hnehin Reparaturen der eine Neuverlegung geplant waren. Die Gemeinde stellt nur das Material zur Verfügung. Diese Vrgehensweise erweist sich als eine günstigere Variante, als wenn die Gehwegreparaturen und/der die Neuverlegung vn Pflaster später erflgen würden. Bäume, vn denen deutlich Gefahren ausgingen, wurden gefällt und im Vrwege begutachtet. Die Mulcharbeiten wurden vm Gemeindemitarbeiter ausgeführt. Der Mulcher war defekt und wurde repariert. Ausbesserungsarbeiten an den Banketten wurden durchgeführt Für die Kirchenstr. wurde der Bauzeitplan geändert und die Durchführung erflgt in der 42. Kalenderwche (Herbstferien). Am trifft sich der Ausschussvrsitzende mit einem Vertreter des Landesstraßenbaus. Es wird u.a. die schlechte Fahrbahn des Radwegs in Klein Offenseth angesprchen und dass Prblem, dass Schilder nicht an der Landesstraße befestigt werden dürfen. 4 Einwhnerfragestunde Teil 1 Es wird darauf hingewiesen, dass der Radweg Hrster Landstraße (vr Fasanenweg) durch Baumwurzeln besnders schlecht befahrbar ist. Herr Bnnhff wird sich darum kümmern. Seite: 3/8

4 Es wird mitgeteilt, dass die kstenlse Tannenbaumabfuhr vm Kreis Pinneberg vm erflgt. 5 Niederschriften 5.1 Niederschrift über die Sitzung vm Der Verkehrs- und Umweltausschuss der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshp beschließt, bei der Niederschrift vm den TOP 6 Sachstand Drfpark zu ergänzen: Aufgrund der Änderungen der Wasserführung ergeben sich Kstenersparnisse für den Wasserverband, weil sich die Grabenlänge entsprechend verkürzt. Das Amt wird gebeten, zu prüfen, b der Wasserverband einen Zuschuss dazu gibt. Der Verkehrs- und Umweltausschuss beschließt, die Niederschrift vm in der geänderten Fassung anzunehmen. Abstimmungsergebnis: 6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen 5.2 Niederschrift über die Sitzung vm Der Verkehrs- und Umweltausschuss der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshp beschließt, die Niederschrift vm in der vrliegenden Fassung anzunehmen. Abstimmungsergebnis: 6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen 6 Cntainerstandrte hier: Sachstand Die drei Cntainerstandrte werden besprchen und Herr Bnnhff schlägt vr, dass die Maßnahmen im Jahr 2018 umgesetzt werden (Frühjahr). Die Preisanfragen sllen im Herbst durchgeführt werden. Es wird gefragt, b bei Diekendeel eine Elektrleitung für E-Auts gelegt werden kann. Dies ist nicht möglich, weil drt kein Zugriff auf eine Starkstrmleitung besteht. Für den Cntainerstandrt Diekendeel schlägt Herr Bnnhff vr, dass das Baumaterial, welches bei der Baustelle Schule übrig und bereits im Besitz der Gemeinde ist, für den Bau des Cntainerstandrts genutzt wird. Dem stimmen alle Ausschussmitglieder zu. Die genaue Psitin für den Cntainerstandrt Diekendeel wird erläutert (Haupteinmündung, hinter der Kurve) und die Fläche beträgt 3,60x 13,70m. Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Planung Cntainerstandrt Diekendeel beim Ingenieurbür herausgenmmen werden kann. Bei den anderen Standrten sllen die Straßen mit eingeplant werden; die Entwässerung sll durch den Graben erflgen. Der Verkehrs- und Umweltausschuss der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshp beschließt, dass der Cntainerstandrt Diekendeel mit dem vrhandenen Baumaterial umgesetzt wird und dass hierfür keine weitere Planung beim Ingenieurbür erflgen sll. Der Verkehrs- und Umweltausschuss beschließt, dass die Ausschreibungen für die weiteren Cntainerstandrte im Herbst erflgen und die Umsetzung/Fertigstellung im Jahr 2018 stattfindet. Seite: 4/8

5 Abstimmungsergebnis: 6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen Der Verkehrs- und Umweltausschuss bittet das Amt, dass die Ausschussmitglieder die Ausführungspläne erhalten und evtl. mit dem Prtkll als Anhang beigefügt werden. 7 Parkplatz Diekendeel hier: Sachstand Die aktuellen Bautätigkeiten beim Diekendeel (Wärmeleitung) sind weitestgehend abgeschlssen. Die Umsetzung für die Parkplatzneugestaltung sll im Frühjahr 2018 erflgen, weil es kstengünstiger ist. Das Amt wird gebeten, dass die Detailplanung und die Ausführungsplanung alle Ausschussmitglieder erhalten. 8 Investitinen 2018 Herr Bnnhff berichtet, dass er sich gemeinsam mit dem Gemeindemitarbeiter Investitinen überlegt hat, die für den Bauhf sinnvll erscheinen und die Arbeit des Gemeindemitarbeiters erleichtern bzw. ptimieren. Grundsätzlich spricht er an, dass die Auslagerung vn Aufgaben an eine externe Firma nicht immer sinnvll ist und kstengünstiger mit Gemeinde-Geräten durchgeführt werden könnten. Flgende Ideen teilt Herr Bnnhff mit und in der nächsten Sitzung sllen diese weiter besprchen werden: Spülwagen: Der aktuelle Spülwagen stammt aus den 1980er Jahren und ist für die aktuellen Ansprüche zu klein. Die Arbeiten mit dem Spülwagen können nicht kmplett ausgelagert werden. Der Gemeindemitarbeiter berichtet, dass der kleine Spülwagen zwar nch funktiniert, aber den heutigen Standards nicht mehr entspricht, weil andere Störstffe bestehen. Die Schächte müssen aktuell dppelt gespült werden, damit sie frei werden. Der kleine Spülwagen hat 80 bar und fasst 40 l. Ein neuer Spülwagen hat die dppelte Leistung. Weil der kleine Spülwagen ein geringes Vlumen hat, muss der Gemeindemitarbeiter häufiger fahren. Bei einem neuen Spülwagen kann z. B. eine Frese angebaut werden. Die Ksten für einen neuen grßen Spülwagen liegen bei ca ,- Eur. Wildkrautbürste: Die Arbeiten, die extern mit der Wildkrautbürste durchgeführt werden, führen zu Ksten vn ca ,- Eur im Jahr. Eine neue Wildkrautbürste kstet ca ,- Eur. Diese kann dann an beide Traktren vrne angebaut werden und der Gemeindemitarbeiter kann die Arbeiten durchführen. Das Guthaben bei der Stadt Elmshrn besteht nch und kann abgearbeitet werden. Mulcher: Es erscheint der Kauf eines Mulchers für den kleinen Schlepper sinnvll, damit Seitenstreifen gemäht werden können. Der Drfpark kann mit dem Mulcher ebenfalls gepflegt werden. Ein Sichelmulcher kstet ca ,- Eur. Salzstreuer: Der aktuelle Salzstreuer ist ca. 30 Jahre alt und die Salzmenge kann nicht reguliert werden. Ein neuer Salzstreuer mit Kunststffrichtung ist einstellbar und weniger Salz würde verbraucht werden. Die Ksten für einen neuen Salzstreuer liegen bei ca ,- Eur. Die möglichen Investitinen 2018 sllen in den Fraktinen besprchen werden. Herr Bnnhff wird eine Aufstellung anfertigen, in der die Eigenarbeiten und die Seite: 5/8

6 Fremdarbeiten der Gemeinde aufgeführt sind: Tätigkeit, Zeitumfang und Ksten. Diese Aufstellung erhalten dann die Ausschussmitglieder. Herr Bnnhff erläutert, dass ein Waschplatz für den Bauhf sinnvll erscheint, damit z. B. mit dem Hchdruckreiniger Geräte sauber gemacht werden können. Ein Raum in der Remise müsste dann frstfrei sein. Die Einrichtung eines Waschplatzes sllte kstengünstig gehalten werden. Die Raumvrbereitungen könnten selbstständig umgesetzt werden. Die Umweltbehörde müsste hinzugezgen werden. Die knkreten Ksten sind bisher unklar. In der nächsten Sitzung sll das Thema Waschplatz als TOP weiter behandelt werden. Es wird angeregt, dass eine Geschwindigkeitsmessanlage für die Gemeinde angeschafft wird. Hierfür wurden 7.000,- Eur eingestellt. Es wird überlegt, b das Mieten einer Geschwindigkeitsmessanlage ratsam ist, damit eine Prbe erflgt. Ein mbiles Gerät erscheint generell zweckdienlich, weil bei unterschiedlichen Gefahrenpunkten aufgestellt werden kann, z. B. im Rahmen der Schulwegsicherung. Das Amt wird gebeten, zu überprüfen wie die Miete eines Geschwindigkeitsmessgeräts ausfällt (Ksten und Dauer) und das Ergebnis dem Ausschuss mitzuteilen. Das Thema sll bei der nächsten Sitzung als TOP weiter behandelt werden. Eine Plakat- und Infrmatinsfläche in der Gemeinde wird angeregt, damit z. B. Veranstaltungen der Gemeinde besser bewrben werden können. Weitere Infrmatinen hierzu wird Herr Krff sammeln (welche Genehmigungen ntwendig ist) und diese dem Ausschuss mitteilen. Das Thema sll als TOP in der nächsten Sitzung aufgeführt werden. 9 Haushalt 2018 Der Haushalt 2018 liegt allen Ausschussmitgliedern vr und die Haushaltsstellen werden einzeln besprchen. Flgende Änderungen werden vrgenmmen: Seite 2: Cntainerstellplätze: Es handelt sich um ein laufendes Prjekt und der Restbetrag sll in das Haushaltsjahr 2018 übertragen werden. Seite 3: Schredderaktin: Frühjahr und Herbst ergänzen. Seite 4: Für die Anschaffung vn neuen Pumpen im Haushaltsjahr 2018 sll einmalig: ,- Eur eingestellt werden. Allgemeinde Baumaßnahmen: Für das Haushaltsjahr 2018 sll einmalig ,- Eur eingetragen werden. Seite 5: Sachverständigungen, Prüfung der Grundstücksanschlusskanäle: Für das Haushaltsjahr 2018 sll ,- Eur stehen. Das Amt wird gebeten, die genauen Ksten zu ermitteln. Seite 8: Unterhaltung Regenrückhaltebecken: Für das Haushaltsjahr 2018 sllen ,- Eur eingetragen werden. Die Sanierung Regenrückhaltebecken Birkenweg steht an; die Planungsunterlagen liegen nch nicht vr. Seite 10: Erstattungen vn Aufwendungen vn Dritten: Für das Haushaltsjahr 2018 sll 500,- Eur eingetragen werden (für die Gasstatin). Seite 11: Gemeindestraßen; Radweg errichten: Flächen kaufen und die Flurstücke sind benannt; Seite 11: Umsetzung Rad- und Gehweg: Für das Haushaltsjahr 2018 sll evtl. der Übertrag vn 2017 genutzt werden. Seite 16: Energieksten: Der Ansatz für das Haushaltsjahr 2018 sll ,- Eur sein. Seite 18: Verschönerung Ortsbild: Für das Haushaltsjahr 2018 sllen ,- Eur eingetragen werden (auch für das Haushaltsjahr 2019). Seite 20: Unterhaltung des snstigen unbeweglichen Vermögens: Für das Haushaltsjahr 2018 sllen ,- Eur angesetzt werden. Seite 24: Geleistete Anzahlungen, Anzahlungen in Bau- und Tiefbaumaßnah- Seite: 6/8

7 men: Der Ansatz für das Haushaltsjahr 2018 sll ,- Eur betragen. Seite 27: Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge (Bauhf): Für das Haushaltsjahr 2018 sind ,- Eur einzuplanen. Seite 29: Dienst- und Schutzkleidung: Für das Haushaltsjahr 2018 sllen 800,- Eur eingetragen werden. Seite 29: Aus- und Frtbildung: Für das Haushaltsjahr 2018 sllen 1.500,- Eur für Frtbildungen des Gemeindemitarbeiters eingeplant werden. Der Verkehrs- und Umweltausschuss der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshp beschließt, die geänderte Fassung des Haushalts 2018 der Gemeindevertretung und dem Finanzausschuss vrzulegen. Abstimmungsergebnis: 6 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen 10 Persnalangelegenheiten Herr Bnnhff erläutert die Persnalsituatin für den Bauhf. Es erscheint sinnvll, dass eine neue Stelle ausgeschrieben wird, weil die Ansprüche und die Arbeiten, die der Bauhf zu bewältigen hat, gestiegen sind. Die Bauhfarbeiten sllen ausführlich aufgelistet werden, damit deutlich wird, welche Aufgaben gemacht werden müssen und welche Qualifikatinen ntwendig sind. Es sll eine Bestandsaufnahme über die Aufgaben des Gemeindemitarbeiters erflgen: Welche Aufgaben/Tätigkeiten führt er aus und mit welchem Arbeitsvlumen? Welche neuen Aufgaben entstehen z. B. durch das Lernhus? Welche Arbeitsansprüche bestehen? W besteht Handlungsbedarf? In einem extra Termin sllen diese Daten/Infrmatinen zusammen getragen werden. Dabei sll auch überlegt werden, welche Bauhfarbeiten ausgelagert werden sllen/können und welche nicht. Es besteht ein altes Aufgabenheft, dass hierfür genutzt werden kann. Der Gemeindemitarbeiter sll miteinbezgen werden. 11 Fertigstellung der Fahrbahn Zur Heide Der Bebauungsplan 14 wird im Zuge der Fahrbahnfertigstellung besprchen. Es wird angemerkt, wenn Schwerlastkräne auf der neuen Fahrbahn stehen, es zu Schäden kmmen kann. Es wird vrgeschlagen, dass die Fahrbahn z. B. im nächsten Jahr fertiggestellt wird. Es wird angemerkt, dass dann die Straßensicherheit für die Winterzeit schwer zu gewährleisten ist (z. B. für Schulkinder). Aktuell sind nur zwei Bauplätze nch nicht bebaut und der Rhbau steht auf den anderen Bauplätzen. Der Verkehrs- und Umweltausschuss der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshp beschließt, die Maßnahme Fahrbahndecke Zur Heide wie vn der Firma vrgeschlagen am 05./ durchführen zu lassen. Abstimmungsergebnis: 4 dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen 12 Schulweg Rsengarten Die Umsetzung erflgt in den Herbstferien, weil es in den Smmerferien urlaubsbedingt zu Verzögerungen kam. Die Preisanfragen erflgen aktuell. Die Beleuchtung ist in der Baumaßnahme nicht enthalten und wird besprchen. Seite: 7/8

8 Der Verkehrs- und Umweltausschuss der Gemeinde Klein Offenseth-Sparrieshp beschließt, die Beleuchtung Zuwegung Rsenstraße/Am Rsengarten aus dem laufendem Haushalt zu finanzieren. Der Schul- und Sprtausschuss wird gebeten, festzulegen, w die Beleuchtung angebracht werden sll. Abstimmungsergebnis: 7 dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen Herr Bnnhff berichtet, dass bei den Tennisplätzen eine neue Abwasserleitung gelegt werden muss, sdass die neue Einmündung für den Fahrradständerplatz erst später umgesetzt werden kann. 13 Einwhnerfragestunde Teil 2 Es wird angemerkt, dass der Ausschussvrsitzende für den Verkehrs- und Umweltausschuss eine WhatsApp Gruppe einrichten wllte, damit eine bessere Kmmunikatin erflgen kann. Herr Bnnhff wird dies zeitnah nachhlen. Herr Bnnhff bedankt sich bei allen Anwesenden und schließt die Sitzung um 23:00 Uhr. Vrsitzende/r Prtkllführung Seite: 8/8