Jörg Böttcher (Hrsg.) Stromleitungsnetze. Rechtliche und wirtschaftliche Aspekte DE GRUYTER OLDENBOURG

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1 Jörg Böttcher (Hrsg.) Stromleitungsnetze Rechtliche und wirtschaftliche Aspekte DE GRUYTER OLDENBOURG

2 Vorwort Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis V IX XIII XV 1 Perspektiven der Entwicklung von Stromnetzen in Deutschland Zukunftsperspektiven und Herausforderungen bei der Entwicklung von Stromnetzen in Deutschland Ziel des Kapitels Energiepolitische und rechtliche Rahmenbedingungen Aktueller Stand Aktuelle Herausforderungen der Netzausbauplanung Fazit Systemaufbau eines künftigen Stromsystems Einführung Grundlegende Merkmale des zukünftigen Stromsystems Regulatorische Herausforderungen: divergierende Regeln für die unterschiedlichen Segmente Fazit: regulatorische und energiewirtschaftliche Grundlagen der Systemtransformation 28 2 Finanzierung von Stromleitungsnetzen Einleitung Spieler und Spielregeln Charakteristika von Netzen und Stromangebot Die Netzbetreiber als zentrale Marktteilnehmer Spielregeln Mögliche Änderungen der Spielregeln Leitungsnetze und Finanzierung Grundsätze einer Finanzierung von Leitungsnetzen Risikomanagement bei Leitungsnetzen 48

3 X 2.5 Relevante Einzelrisiken - Zuweisung von Verantwortlichkeiten Das Fertigstellungsrisiko Einbindung eines Generalunternehmers Das Betriebs-und Managementrisiko Das Rechts-und Regulierungsrisiko in Deutschland Betriebskostenrisiko Zinsänderungsrisiko Zusammenfassende Würdigung der Einzelrisiken Entwicklung einer Finanzierungsstruktur aus dem bisherigen Risikomanagement Grundsätzliche Überlegungen Hinweise zur Optimierung aus Sicht der Investoren und der Fremdkapitalgeber Einbindung von Versicherungen in die Finanzierungsstruktur Fazit 64 3 Rechtliche Rahmenbedingungen Energiemarktregulierung und ihre Instrumente Von geschlossenen Versorgungsgebieten zur Regulierung der Stromversorgungsnetze Grundzüge des regulierten Netzbetriebs Zusammenspiel von Vertrags-, Kartell- und Regulierungsrecht Regulierungsbehörden für die Netzregulierung und deren Eingriffs- und Gestaltungsmittel Das regulierte Netzentgelt und Investitionen Künftige Entwicklungen Zulassungsverfahren für Stromleitungen Vorbemerkung Zulassungserfordernisse für Stromleitungen Zulassungsverfahren: Planfeststellung und Plangenehmigung Schlussbemerkung U5 3.3 EU-rechtliche Vorgaben für die Planung, Genehmigung und Finanzierung von Stromnetzen Anerkennung, Privilegierung und Rechtsschutz unter dem Regime von TEN-E und CEF EU-rechtliche Vorgaben für Stromnetze im Überblick Planung und Genehmigung Netzentgeltregulierung Finanzielle Förderung 13g Rechtmäßigkeit der TEN-E-VO I Fazit und Ausblick Der Netzentwicklungsplan: Gesetzliche Grundlagen und Bewertung Einleitung ^g Netzentwicklungsplanung durch NEP und O-NEP Bundesbedarfsplanung Rechtschutz ^ Abschließende Einschätzung ^ 3.5 Entflechtungsregelungen 171

4 1 Perspektiven der Entwicklung von Stromnetzen in Deutschland XI Einleitung Informationelle Entflechtung Buchhalterische Entflechtung Rechtliche Entflechtung von Verteilernetzbetreibern (VNBs) Operationelle Entflechtung von Verteilernetzbetreibern (VNBs) Steuerneutrale Durchführung der Entflechtung Besondere Entflechtungsvorgaben für Transportnetzbetreiber Folgen der Verletzung von Entflechtungsvorschriften Zertifizierung von Transportnetzbetreibern Netzentgelte und Anreizregulierung Überblick und wesentliche rechtliche Rahmenbedingungen Entwicklung der Netzkostenregulierung in Deutschland Kostenbasis Bestimmung der aufwandsgleichen Kosten Netznutzungsentgelte Das Regulierungsmodell der Anreizregulierung Zukünftige Entwicklung des Regulierungsregimes Sicherungsinteressen der Kreditgeber bei der Finanzierung von Stromleitungsnetzen Einleitung Grundsätzliche Überlegungen zu Sicherheiten bei einer Projektfinanzierung Das typische Sicherheitenpaket" Organisatorische Struktur einer Stromleitungs- oder Netzinvestition Projektfinanzierungstypische Sicherheiten bei Stromleitungsnetzfinanzierungen Sicherung der Projektverträge Sicherung der Genehmigungen Verschiedene Investitionsszenarien Zusammenfassung Wirtschaftliche Rahmenbedingungen Ökonomische Aspekte von Stromleitungsnetzen Einleitung Marktversagen und Regulierungsnotwendigkeit Der regulatorische Prozess der Entgeltbestimmung in den verschiedenen Regulierungsformen Die Kostenbestimmung: Bestandteile der Kostenbasis in der deutschen Stromnetzregulierung Schlussbemerkung Betriebswirtschaftliche Steuerung von Netzbetreibern im regulatorischen Umfeld Einleitung Wertorientierung als Grundlage des Netzbetriebs im Kontext der Anreizregulierung Kernelemente eines Netzcontrollings von regulierten Netzgesellschaften Leitfaden für die praktische Umsetzung 324

5 XII Fazit Risiko- und Versicherungsmanagement für Stromleitungsnetze Einleitung Risiko-und Versicherungsmanagement Risiken des Versorgers Risiken der Anschlussnehmer/Kunden Sachversicherungen Stromausfallversicherung Haftpflichtversicherung Zusammenfassung und Ausblick Leitungsnetze aus Kapitalgebersicht Einleitung Finanzierung von Leitungsnetzen in Deutschland Fazit Ökonomische Beurteilung der Anreizregulierung Einleitung Bewertungsstandards Bewertung der Erreichung ökonomischer Standards Empfehlungen und Entwicklungsperspektiven Bürgerbeteiligung Einleitung Systematik von Bürgerbeteiligungen Leistungsbeteiligungen in der Praxis Strukturelemente eines Leistungsbeteiligungsproduktes Einfluss der Regulierung auf Bürgerbeteiligungen Eignung von Bürgerbeteiligungen für die Netzfinanzierung Fazit Wirtschaftlichkeit und Ausgestaltung einer geeigneten Finanzierungsstruktur Anforderungen an die Finanzierungsstruktur aus Sicht von Investoren und Banken Methodik und Zusammenspiel zwischen Risikoidentifikation, Risikoallokation und Risikoquantifizierung Darstellung der Reagibilität eines Stromleitungs-Projekts auf verschiedene Parameter-Änderungen 4J Verfahren der Risikoquantifizierung: Cashflow-Modell und Rating-Verfahren Entwicklung einer geeigneten Finanzierungsstruktur 427 Literatur 437