Grundzüge des öffentlichen Baurechts

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1 Grundzüge des öffentlichen Baurechts von Prof. Dr. Wilfried Erbguth, Dr. Jörg Wagner 4. Auflage Grundzüge des öffentlichen Baurechts Erbguth / Wagner schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Baurecht des Bundes erlag C.H. Beck München 2005 erlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Revision Abkürzungsverzeichnis... erla g e Literaturverzeichnis... Erster Abschnitt. Grundlagen des öffentlichen Baurechts XII XXIII C. H. B e c k/ a hle n 11. Öffentliches Baurecht als Rechtsgebiet... 1 I. Städtebaurecht... 1 II. Bauordnungsrecht... 4 III. erbindung zwischen Städtebaurecht und Bauordnungsrecht 5 I. Baunebenrecht erfassungsrechtliche Grundlagen... 7 I. Gesetzgebungskompetenzen Städtebaurecht Bauordnungsrecht... 9 II. Selbstverwaltungsrecht der Gemeinden Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 II 1 GG... 9 a) Garantieebenen... 9 b) Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft und Eigenverantwortlichkeit c) Gesetzesvorbehalt d) Schranken aa) ernbereich bb) erfassungsrechtliches Aufgabenverteilungsprinzip 12 cc) Übermaßverbot Planungshoheit als Gegenstand der Selbstverwaltungsgarantie Der Einfluss des europäischen Gemeinschaftsrechts auf die kommunale Selbstverwaltung III. Eigentumsgarantie Baufreiheit als Gegenstand der Institutsgarantie des Art. 14 I 1 GG Baufreiheit als Gegenstand des Individualschutzes durch die Bestandsgarantie des Art. 14 I 1 GG Abgrenzung der Inhalts- und Schrankenbestimmung von der Enteignung Individualschutz für bestehendes Eigentum II

3 5. onsequenzen des verfassungsrechtlichen Eigentumsschutzes für das Städtebaurecht Öffentliches Baurecht im Rechtssystem I. Städtebaurecht Städtebaurecht im System des Raumplanungsrechts a) Städtebaurecht und Gesamtplanungsrecht b) Städtebaurecht und Fachplanungsrecht aa) Nutzungsregelungen des Fachplanungsrechts bb) Projektbezogenes Zulassungsrecht Städtebaurecht und Umweltschutzrecht a) Der umweltschutzbezogene Gestaltungsauftrag des Städtebaurechts b) Die Umweltprüfung im Städtebaurecht aa) Europarechtliche orgaben bb) Umsetzung der gemeinschaftsrechtlichen orgaben in das Recht der Bauleitplanung c) Städtebaurecht und Bodenschutz d) Städtebaurecht und das Recht der Umweltschutzplanungen aa) Landschaftsplanung bb) Sonstige Umweltschutzplanungen e) Städtebaurecht und naturschutzrechtliche Eingriffsregelung aa) onzept der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung in der Bauleitplanung bb) Abwägungsgebot und naturschutzrechtliche Eingriffsregelung cc) Ausgleich von Eingriffen in Natur und Landschaft durch Bauleitplanung dd) erursacherprinzip und Ausgleich durch die Gemeinde ee) Ausgleichsbebauungsplan und Öko-onto ff) Sonstige Regelungen zur naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung im BauGB gg) ollzug im Baugenehmigungsverfahren f) Städtebaurecht und europäisches Habitatschutzrecht aa) Gemeinschaftsrechtliche orgaben bb) Umsetzung der Habitatschutzbestimmungen in das Recht der Bauleitplanung II. Bauordnungsrecht Bauordnungsrecht und Recht der Gefahrenabwehr Bauordnungsrecht und Fachrecht erla g e C. H. B e c k/ a hle n III

4 Zweiter Abschnitt. Städtebaurecht 14. Die wesentlichen Ausformungen des Städtebaurechts im Überblick I. Ziele des Baugesetzbuchs II. Bauleitplanung und Planersatzvorschriften III. Sicherungsmittel des Städtebaurechts I. Planverwirklichende Mittel des Städtebaurechts Rechtsschutzgewährleistungen im Städtebaurecht erla g e 15. Das Recht der Bauleitplanung C. H. B e c k/ a hle n I. Aufgabenstellung der Bauleitplanung II. Zweistufigkeit der Bauleitplanung III. Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Bauleitplanung Formelle Anforderungen an die Bauleitplanung a) Aufstellungsbeschluss zur Erarbeitung des Plans b) Abstimmung mit benachbarten Gemeinden c) Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange d) Öffentlichkeitsbeteiligung e) Gemeinsame orschriften zur Beteiligung f) Grenzüberschreitende Beteiligung g) Beschlussfassung h) Genehmigungsverfahren i) Ausfertigung und Öffentliche Bekanntmachung j) Ergänzung und Aufhebung von Bauleitplänen aa) Ergänzendes erfahren bb) Aufhebung k) ereinfachtes erfahren l) Besonderheiten gemeinsamer Bauleitplanung Materielle Anforderungen an die Bauleitplanung a) Erforderlichkeit der Planung aa) erbotswirkung des 1 III 1 BauGB bb) Gebotswirkung des 1 III 1 BauGB b) Anpassungspflicht an die Ziele der Raumordnung aa) Zielbegriff bb) Rechtmäßigkeitsanforderungen cc) Anpassungspflicht und erfasste Planungskonstellationen dd) Zielabweichungsverfahren c) orgaben für die Planinhalte aa) Flächennutzungsplan bb) Bebauungsplan IX

5 d) Inhaltliche erknüpfung der Bauleitpläne durch das Entwicklungsgebot e) orgaben für die Abwägung aa) Äußere Grenzen der Abwägung bb) Innere Grenzen der Abwägung: Generelle Planungsziele und Planungsleitlinien cc) Innere Grenzen der Abwägung: Abwägungsgebot allgemein dd) Innere Grenzen der Abwägung: Abwägungsvorgang als erfahren? ee) Innere Grenzen der Abwägung: Abwägungsfehlerlehre ff) Innere Grenzen der Abwägung: Interkommunales erla g e C. H. B e c k/ a hle n Abstimmungsgebot gg) Innere Grenzen der Abwägung: Umweltprüfung, Eingriffsregelung, erträglichkeitsprüfung u. a. m. in der Abwägung hh) Zeitliche Grenzen der Abwägung: Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen ii) Zu den rechtliche Folgen von Abwägungsfehlern allgemein I. Städtebaurecht und Privatisierung Städtebauliche erträge als Ergänzung der Bauleitplanung 163 a) Rechtslage bis zur Regelung im Städtebaurecht b) Regelungsgehalt des 11 BauGB aa) ertragstypen bb) Gemeinsamkeiten städtebaulicher erträge c) Weitere städtebauliche erträge Der vorhabenbezogene Bebauungsplan als Alternative zum herkömmlichen Bebauungsplan a) Entstehungsgeschichte b) Elemente des vorhabenbezogenen Bebauungsplans aa) Der orhaben- und Erschließungsplan des Investors bb) Der vorhabenbezogene Bebauungsplan der Gemeinde cc) Durchführungsvertrag c) erfahrensablauf d) Unterschiede zum herkömmlichen Bebauungsplan Einschaltung eines Dritten in das Bauleitplanverfahren a) Regelungsgehalt des 4 b BauGB aa) Dritter bb) Übertragungsfähige Aufgaben b) Rechtsstaatliche Grenzen X

6 16. Die Instrumente zur Sicherung der Bauleitplanung I. eränderungssperre II. Zurückstellung von Baugesuchen III. Teilung von Grundstücken I. Gemeindliche orkaufsrechte Die Instrumente zur Planverwirklichung I. Bodenordnung Umlegung ereinfachte Umlegung II. Planungsschadensrecht und Enteignung Planungsschadensrecht Enteignung durch erwaltungsakt III. Erschließung Herstellung der Erschließungsanlagen Erschließungsbeitrag erla g e C. H. B e c k/ a hle n 18. Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von orhaben I. orhabenbegriff II. Zulässigkeit von orhaben allgemein III. Zulässigkeit von orhaben im Geltungsbereich eines qualifizierten oder vorhabenbezogenen Bebauungsplans Grundtatbestände des 30 I und II BauGB; orgaben der BauNO Ausnahmen und Befreiungen nach 31 BauGB a) Ausnahme b) Befreiung I. Zulässigkeit von orhaben im nicht qualifiziert beplanten Innenbereich Räumlicher Geltungsbereich Zulässigkeitskriterien nach 34 I BauGB Zulässigkeitskriterien nach 34 II BauGB Auswirkungen auf zentrale ersorgungsbereiche als Genehmigungshindernis Ausnahmebestimmungen nach 34 IIIa BauGB Möglichkeiten des Satzungserlasses nach 34 I und BauGB a) Inhalt der Satzungen und materielle Anforderungen b) Satzungsverfahren Einvernehmen der Gemeinde Zulässigkeit von orhaben im Außenbereich Privilegierungstatbestände Sonstige orhaben Öffentliche Belange XI

7 a) Flächennutzungsplan b) Landschaftsplan und sonstige Umweltschutzplanungen 241 c) Schädliche Umwelteinwirkungen d) Unwirtschaftliche Aufwendungen e) Naturschutz, Landschaftspflege, Bodenschutz, Denkmalschutz, Schutz der Landschaft und des Orts- und Landschaftsbildes f) Maßnahmen zur erbesserung der Agrarstruktur und Wasserwirtschaft g) Entstehung, erfestigung oder Erweiterung einer Splittersiedlung h) Störung der Funktionsfähigkeit von Funkstellen und Radaranlagen erla g e C. H. B e c k/ a hle n i) Planungserfordernis als ungeschriebener öffentlicher Belang Begünstigte orhaben Ausführung der orhaben und Einvernehmen der Gemeinde Außenbereichssatzung Steuerung von Außenbereichsvorhaben durch den Flächennutzungsplan und die Ziele der Raumordnung a) Darstellungen im Flächennutzungsplan aa) Unmittelbar widersprechende Darstellungen im Flächennutzungsplan bb) Unterstützende Darstellungen im Flächennutzungsplan cc) Mittelbar ausschließende Wirkung unterstützender Darstellungen im Flächennutzungsplan b) Ziele im Regionalplan aa) Raumbedeutsame orhaben bb) Ausschließende Ziele der Raumordnung cc) Unterstützende Ziele der Raumordnung dd) Mittelbar ausschließende Wirkung unterstützender Ziele der Raumordnung I. Zulassung von orhaben auf Grund eines in der Aufstellung befindlichen Bebauungsplans II. Abweichens- und orrangregeln zu den bauplanungsrechtlichen Zulässigkeitsvorschriften Bauliche Maßnahmen des Bundes und der Länder orrang privilegierter Fachplanungen Das Besondere Städtebaurecht I. Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen Ziele der Maßnahmen XII

8 2. orbereitung der Maßnahmen Durchführung der Maßnahmen Träger der Maßnahmen Finanzierung der Maßnahmen II. Stadtumbau und Soziale Stadt Stadtumbau Soziale Stadt III. Recht der Stadterhaltung I. Städtebauliche Gebote erla g e 10. Überleitungsrecht und Sonderregelungen für die Hauptstadt und einzelne Bundesländer C. H. B e c k/ a hle n I. Überleitungsrecht Allgemeine Überleitungsvorschriften Überleitungsvorschriften für das EAG Bau II. Die besonderen rechtlichen Grundlagen für die Hauptstadtplanung III. Sonderregelungen für einzelne Stadtstaaten Dritter Abschnitt. Bauordnungsrecht 11. Grundlagen des Bauordnungsrechts I. Rechtsquellen II. Regelungsgegenstände Materielles Bauordnungsrecht I. Grundbegriffe Bauliche Anlage Grundstück Baulast Weitere Legaldefinitionen II. Die bauordnungsrechtliche Generalklausel III. Anforderungen an die Bauausführung Bausicherheit a) Überblick b) Abstandsvorschriften Baugestaltung a) erunstaltungsschutz b) Stellplatzpflicht erwirklichung sozialer Standards Umweltschutz Formelles Bauordnungsrecht I. Die Bauaufsichtsbehörden II. Die Baugenehmigung XIII

9 1. Erforderlichkeit einer Baugenehmigung a) Grundsatz der Genehmigungsbedürftigkeit b) Genehmigungsfreiheit und vereinfachte erfahren c) Musterbauordnung Das erfahren a) Bauantrag b) Mitwirkung öffentlicher Stellen c) Beteiligung Dritter d) Entscheidung e) Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung Ausnahmen und Befreiungen/Abweichungen Nebenbestimmungen Nachträgliche Anordnungen erla g e C. H. B e c k/ a hle n 6. Die Wirkungen der Baugenehmigung a) Sicherungswirkung b) Geltungsdauer c) Bindungswirkung d) Privatrechtsunabhängige Wirkung III. Weitere baurechtliche Genehmigungen Der Bauvorbescheid Die Teilbaugenehmigung Typengenehmigung und Fliegende Bauten I. Die bauaufsichtsrechtlichen Eingriffsbefugnisse Ermächtigungsgrundlagen Folgen rechtswidrigen Bauens/rechtswidriger Nutzung a) Formelle Illegalität b) Formelle und materielle Illegalität c) Nutzungsuntersagung d) Ermessen der Behörde e) Richtiger Adressat f) Rechtsnachfolge g) Durchsetzung Allgemeine bauordnungsrechtliche Befugnisnorm XI ierter Abschnitt. Die ontrolle der Einhaltung des öffentlichen Baurechts 14. Aufsichtsbehördliche ontrolle Gerichtliche ontrolle I. Hauptsacheverfahren ontrolleröffnung a) lage-/antragsarten aa) lage des Bauherrn

10 bb) lage des Nachbarn cc) lage von Gemeinden dd) Normenkontrollverfahren b) Sachentscheidungsvoraussetzungen aa) lage der Bauherrn bb) lage des Nachbarn cc) lage von Gemeinden dd) Normenkontrollverfahren c) Besonderheiten der Nachbarklage aa) Allgemeines bb) Zum nachbarschützenden Charakter von Baurechtsvorschriften ontrollumfang erla g e C. H. B e c k/ a hle n a) Allgemeine Maßgaben für die Begründetheit von lageund Antragsverfahren aa) Zur Begründetheit der lage des Bauherrn bb) Zur Begründetheit der Nachbarklage cc) Zur Begründetheit der lage von Gemeinden dd) Zur Begründetheit im Normenkontrollverfahren b) ontrolldichte und Planerhaltung aa) ontrolldichte und planerische Abwägung bb) Planerhaltungsvorschriften II. Einstweiliger Rechtsschutz Einstweiliger Rechtsschutz des Bauherrn Einstweiliger Rechtsschutz des Nachbarn Einstweilige Rechtsschutz von Gemeinden Einstweiliger Rechtschutz im Normenkontrollverfahren III. erfahren vor den Baulandkammern Stichwortverzeichnis X

11 erla g e C. H. B e c k/ a hle n XI