CDU CDU CDU CDU CDU CDU CDU. OV Hecklingen ABL ABL ABL ABL ABL SPD SPD. OV Nordweil SPD

Transkript

1 2 nicht: Ort: Sitzungssaal 1, Rathauss Kenzingen Beginn: 19: 05 Uhr Ende: 19:55 Uhr SITZUNGSTEILNEHMER Guderjan, Matthias r Stadträte: Aldinger Dr.., Eberhardd Götz, Martin Jägle, Bruno Kaiser, Ernst Kaspar, Hermann Kimmi, Lucas Striegel, Bernhard Weiß, Paul Hoffmann Dr., Christel Beller Dr., Klaus-Diete er Kern, Friedrich Steinle, Rolf Bilharz, Stefan Stäbler, Sylvie Bürk, Werne Beck, Georg Kamphues, Brunhild Pies, Joachim Ehrhardt, Franz Herr, Hubert Pfeffer, Franz CDU CDU CDU CDU CDU CDU CDU CDU FW/BVK FW/BVK FW/BVK FW/BVK ABL ABL ABL ABL ABL SPD SPD OV Hecklingen OV Nordweil Entschuldigt: Verwaltung: Weitere: Schneider, Juliane Weiland, Armin Schnell, Lothar Beha, Karl-Anton Bührer,, Müller, Elke SPD FW/BVK FW/BVK OV Bombach Rechnungsamt Schriftführer Rechnungsamt 1

2 nicht: Außerhalb der Tagesordnung r begrüßt die Anwesenden zur 4. en Sitzung des es. Der Vorsitzende stellt fest, dass die Gremiumsmitglieder zur Verhandlung durch die Einladung vom 16. Mai 2012 ordnungsgemäß geladen wurden. Am 18. Mai wurde im Amts- und Mitteilungsblatt derr Stadt Kenzingen Zeit, Ort undd Tagesordnung der en Sitzung ortsüblich bekannt gemacht. Da mit 20 GremiumsG mitgliedern mehr als die Hälfte der 23 ordentlichenn Gremiumsmitglieder zum Sitzungsbeginn anwesend sind, wird die Beschlussfähigkeit grundsätzlichh festgestellt. r erkundigt sich zu Tagesordnung. Dies ist nicht der Fall. Fragen oder Anträgen zur 2

3 TAGESORDNUNG für die 4. e Sitzung des es der Stadt Kenzingen am Donnerstag, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal 1, Rathaus Kenzingen, Hauptstraße 15. TOP 1 Bürgerfragestunde TOP 2 Bekanntgaben von Beschlüssen aus nichten Sitzungen TOP 3 Auflegung der Niederschrift über die e Sitzung des es vom 26. April 2012 nach 34 Geschäftsordnung TOP 4 Baugesellschaft Kenzingen mbh; Jahresabschluss 2011 TOP 5 Terminierung und Festlegung der Inhalte der Bürgerversammlung 2012 TOP 6 Örtliche Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung TOP 7 Mitteilungen der Verwaltung TOP 8 Anfragen an die Verwaltung TOP 9 Bürgerfragestunde 3

4 nicht: TOP 1 Bürgerfragestundee Aus der Mitte der Bürgerschaft werden keine Fragen gestellt. 4

5 nicht: TOP 2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichter Sitzung informiert darüber, dass der in seiner nichten Sitzung am 26. April 2012 dem Verkauff der Wohnbauplätze Flst. Nr mit 399 qm und mit 599 qm im Baugebiet Breitenfeld zugestimmt hat und das Wohngebäude Mühlestraß ße 25a und die angrenzendee Lagerhalle zum 1. Juni 2012 für die Dauer von 10 Jahren mit Kaufoption vermietett hat. Matthias Guderjan informiert darüber, dass der Verwaltungs- und Finanzausschuss in seiner Sitzung am 10. Mai die unbefristetee Weiterbeschäftigung einer Mitarbeiterin im Kindergart en Bombach zum 1. Juni mit einer Wochenarbeitszeit von 19,25 Stunden beschlossen hat. 5

6 nicht: TOP 3 Auflegung der Niederschriftt über die e Sitzung des es vom nach 34 Geschäftsordnung 1. Beschlussantrag: Die Niederschrift über die e Sitzung des es vomm 26. April 2012 wird in der vorliegenden Form genehmigt. 2. Aussprache: r erkundigt sich, ist nicht der Fall. ob es Fragen zu Niederschrift gibt. Dies 3. Beschlussfassung: Abstimmung ( 37 Abs. 6 GemO) offen: geheim: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltungen: Beschluss: Die Niederschrift über die e Sitzung des es wird in der vorliegenden Form genehmigt. vom 26. April

7 nicht: TOP 4 Baugesellschaft Kenzingen mbh; Jahresabschluss Beschlussantrag: 1. Der Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2011 wird wie folgt festgestellt: 1.1 Bilanzsumme davon entfallen auf der Aktivseite auf - das Anlagevermögen - das Umlaufvermögen davon entfallen auf der Passivseite auf - das Eigenkapital - die Investitionsrücklage - die Rückstellungen - die Verbindlichkeitenn 1.2 Jahresgewinnn ,24 Euro ,25 Euro ,99 Euro ,24 Euro ,00 Euro 6.550,00 Euro ,00 Euro 2.895,42 Euro Der Jahresgewinn wird dem Eigenkapital zugeführt. 2. Den Geschäftsführern der Baugesellschaft Kenzingen mbh wird für das Geschäftsjahr 2011 die Entlastung erteilt. 3. Der erteilt der Gesellschafterversammlung entsprechend Ziffern 1 und 2 zu beschließen. 2. Aussprache: die Weisung, r Matthias Guderjan begrüßt Geschäftsf ührer Bührer. Die Baugesellschaft Kenzingen mbh befinde sich in ruhigem Fahrwasser. Er übergibt das Wort an Geschäftsführer Bührer. 7

8 Geschäftsführer Bührer verweist auf die ausführliche Vorberatung in der Sitzung des Verwaltungsratss der Baugesellschaft mbh am 8. Mai 2012, und trägt die Details vor. Der Jahresabschluss 2011 sei von der Societät Kammers & Kammerss erstellt und geprüft worden. Unter anderem sei in den letzten Jahren Eigenkapital in Höhe von Euro erwirtschaftet worden, seit 2002 würden Gewinne erwirtschaftet, dabei seit 2008 auch ohne Verkäufe. Die Baugesellschaft Kenzingen mbh trage sich selbst. Es ergibt sich keine Nachfrage aus dem Gremium. r dankt den beiden Geschäftsführern Bührer und Wolfgang Nopper für die effizientee Geschäftsführung und den Verwaltungsratsmitgliedern für ihr Engagement. Es sei künftig zu überlegen, ob nach weiteren Verkäufen die Baugesellschaft nicht wieder in den Gemeindehaushalt zurückgeführt werdee oder neuee Aufgabenn wahrnehmen solle.. 3. Beschlussfassung: Abstimmung ( 37 Abs. 6 GemO) offen: geheim: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltungen: Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Geschäftsjahr wird wiee folgt festgestellt: 1.1 Bilanzsumme davon entfallen auf der Aktivseite auf - das Anlagevermögen - das Umlaufvermögen davon entfallen auf der Passivseite auf - das Eigenkapital - die Investitionsrücklage - die Rückstellungenn - die Verbindlichkeiten 1.2 Jahresgewinn ,24 Euro ,25 Euro ,99 Euro ,24 Euro ,00 Euro 6.550,00 Euro ,00 Euro 2.895,42 Euro Der Jahresgewinn wird dem Eigenkapital zugeführt. 2. Den Geschäftsführern der Baugesellschaft Kenzingen Geschäftsjahr 2011 die Entlastung erteilt. mbh wird für das 3. Der erteilt der Gesellschafterversammlung die entsprechend Ziffern 1 und 2 zu beschließen. Weisung, 8

9 nicht: TOP 5 Terminierung und Festlegung der Inhalte der Bürgervers sammlungg Beschlussantrag: Der beschließt die Durchführung 2012 um19:30 Uhr in der Aula des Gymnasiums. einer Bürgerversammlung am 20. Juni 2. Aussprache: r berichtet, dasss die letztee Bürgerversammlung nach 20a GemO am 19. November 2010 durchgeführt worden sei. In der Regel sei einmal jährlich eine Bürgerinformationn durchzuführen, wobei in Kenzingen jährlich mehrere Foren, Runde Tische etc. durchgeführt werden. Die Anberaumung einer Bürgerversammlung sei richtig und wichtig, um wichtige Themen für die Stadt dort vorstellen und erörtern zu können. Die Bürgerschaft könne soo beteiligtt und in die Entscheidungsprozessee eingebunden werden. Neben einer allgemeinen BerichterstaB attung seien die Planungsvorstellung des Feuerwehrgerätehausess und die VorstellungV g des überarbeiteten Verkehrskonzeptes Innenstadt vorgeschlagene Themen. StRin Dr. Christel Hoffmann behandeln. regt an, inn diesem Rahmen auch a die Schulentwicklung zu r erklärt, dass dieses Thema nochh nicht ausreichend vorbereitet werden konnte, jedoch gesonderte e Erörterungstermine hierzu stattfindenn sollten. Ein Zeitplan hierzuu werde derzeit mit dem Staatlichen Schulamt Freiburg abgestimmt, das auch Referenten stellen wolle. Auch A eine Elternbefragung sei geplant. Das Thema Schulentwicklung und Kinderbetreuung werde zudem Thema der Klausurtagung des es sein.. 9

10 3. Beschlussfassung: Abstimmung ( 37 Abs. 6 GemO) offen: geheim: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltungen: Beschluss: Der beschließt die Durchführung einer BürgerverB rsammlung am 20. Juni um19:30 Uhr in der Aula des Gymnasiums. 10

11 nicht: TOP 6 Örtliche Bedarfsplanung fürr die Kinderbetreuung 1. Beschlussantrag: a) Der beschließt 2012/2013. die Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung b) Die Kleingruppe im Kindergarte en Nordweil wird zum 1. September 2012 wieder geöffnet und die Verwaltung beauftragt, entsprechende Stellenausschreibungenn durchzuführen. 2. Aussprache: r erläutert den Sachverhal t. Die erwartete Entspannung im Kinderbetreuungsbereich sei nicht eingetreten, vielmehrr komme es zu einem Anstieg der Nachfrage bei der U3-Betreuung. Trendwidrig wachse Kenzingens Bevölkerung; insbesondere in der Kernstadt werde die Belegung der Kindertagesstätten im Laufe des Kindergartenjahres kritisch, sodass auf freie Kapazitäten in den Ortsteilen verwiesen werden müsse. Hauptamtsleiter stellt die Bedarfspla anung undd Situation in den einzelnen Kindergärten anhand einer PowerPoint-Präsentation vor. Theoretischh sei unter Berücksichtigung der Kapazitäten bei der Kindertagespflegee eine maximale Kleinkindbetreuungsquote von 39 % in Kenzingen erreichbar, wass deutlich über der empfohlenen Betreuungsquote von 35 % liege. Allerdingss kollidieree diese theoretischee Quote mit der zu erwartenden Belegung mit Kindern über drei Jahren, bei derr im Laufe des kommenden Kindergartenjahress erneut mit Ausnahmegenehmigungen für Überbelegungen auszugehen sei. StRin Dr. Christel Hoffmann empfindet die Zahl der Kinderr als erfreuliche Tatsache, die der aktiven Ansiedlungspolitik zu verdanken sei. Diese EntwicklunE ng sei auch für die weitere Schulentwicklung positiv. Die U3-Betreuungsangebote seien weiter auszubauen. 11

12 StR Dr. Eberhard Aldinger pflichtet dem bei. Das Anspruchs sverhalten der Eltern habe sich geändert, das Ausweichen auf Ortsteile sei kritisch zu sehen, da die dortigen Einrichtungen nicht für alle Eltern gut erreichbarr seien. Eine weiteree Unterstützung der Kindertagespflege sei zu diskutieren. StRin Brunhild Kamphues stellt fest, die Stadt bemühe sich, auf die Bedürfnisse der Eltern und Kinder einzugehen. Dauerhafte Überbelegungen seienn jedoch zu vermeiden, wobei sie grundsätzlich den Verweis auf Ortsteilkindergärten für zumutbar erachtet. StR Joachim Pies bezieht sich auf die Thematisierung im SJKS. Ein Verweis auf Ortsteilangebote sei zumutbar, Sprachförderung wichtig. Hier leiste die Landespolitik gute Entwicklungsarbeit. Er bittet um nähere Auskünfte zum Umzug der Betreuten Spielgruppee Sausewind des Vereins Eltern für Kinderr e.v. r erläutert, dass hier eine e räumliche Verbesserung erreicht werden könne, und ein Außengelände vorhanden sei. In denn neuen Räumen in der Schnellbruckstraße 10 sei auch der Betrieb einer Krippe möglich, wobei der Verein Eltern für Kinder das bisherigee Konzept von zwei Betreuten Spielgruppen weiterr verfolgen möchte, da so 20 Kleinkinder betreut werden könntenn anstelle von 10 bei einer Krippengruppe. In der Klausurtagu ung des es solle das Thema Kinderbetreuung offen diskutiert werden. 3. Beschlussfassung: Abstimmung ( 37 Abs. 6 GemO) offen: geheim: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Enthaltungen: Beschluss: a) Der beschließt 2012/2013. die Bedarfsplanung für diee Kinderbetreuung b) Die Kleingruppe im Kindergarten Nordweil wird zum 1. September wieder geöffnet und die Verwaltung beauftragtb t, entsprechendee Stellenausschreibungen durchzuführen. 12

13 nicht: TOP 7 Mitteilungen der Verwaltung Matthias Guderjan teilt mit, dass der Termin Sitzung auf den 1. August 2012 verlegt worden sei. der nächsten GVV- Matthias Guderjan berichtet, b Eichenprozessionsspinnerbekämpfung erfolgreich durchgeführt dasss worden sei. die 13

14 nicht: TOP 8 Anfragenn an die Verwaltung StR Rolf Steinle Steinspaltenquelle. erkundigt sich nach dem Stand des Ausbaus der Matthias Guderjan berichtet, dass diee wasserrechtlichee Genehmigung noch ausstehe, die Steinspaltenquellee jedoch voraussichtlich noch dieses Jahr in Betrieb genommen n werden könne. StR Rolf Steinle erkundigt sich Grabungen. nach den in der Industriestraße durchgeführten erklärt, dass diee Grabungen Bestandteil der Untersuchungen zur Erstellung eines Gutachtens über den Zustand der Kastanienn dort seien. 14

15 nicht: TOP 9 Bürgerfragestundee Aus der Mitte der Bürgerschaft wird keine Frage gestellt. 15

16 nicht: Die Richtigkeit der Niederschrift wird bestätigt. r CDU-Fraktion Schriftführer FW/BVK-Fraktion SPD-Fraktion ABL-Fraktion 16