Die Kündigung im Arbeitsrecht

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Jens Blau
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1 Die Kündigung im Arbeitsrecht von Karin Kramer Rechtsanwaltin RICHARD BOORBERG VERLAG STUTTGART MÜNCHEN HANNOVER BERLIN WEIMAR DRESDEN

2 I. Allgemeines 1. Begriff und der Kündigung der Kündigung Zeitliche Bestimmung der Kündigung Angabe des Kündigungsgrundes NachgeschobeneKündigungsgründe Form der Kündigung Schriftliche Bestatigung der Kündigung Kündigung vonminderjahrigen : Zugehen derkündigungserklarung Rücknahme der Kündigung Unzulassigkeit der Kündigung VerstoB gegen ein gesetzliches Verbot VerstoB gegen die gutensitten VerstoB gegen die vertraglichenkündigungsbeschrankungen 18 II. Die ordentliche Kündigung 5. Gesetzliche Kündigungsfristen Grundkündigungsfristen Verlangerte Kündigungsfristen Einzelvertragliche Regelungsmöglichkeiten Probearbeitsverhaltnis Aushilfsarbeitsverhaltnis Kleinunternehmen EinzelvertraglicheBezugnahmetariflicherKündigungsfristen Verlangerte Kündigungsfristen RechtsfolgenunzulassigerRegelungen Tarifvertragliche Regelbarkeit Altvertrage Kündigung besonderervertragsverhaltnisse Kündigung eines Berufsausbildungsverhaltnisses Kündigung befristeterarbeitsverhaltnisse Kündigung eines Aushilfsarbeitsverhaltnisses Anderungskündigung Bedingte Kündigung Vorsorgliche Kündigung Teilkündigung 28 5

3 III. Die aurerordentliche Kündigung Rechtsgrundlagen 30 Angabe des Kündigungsgrundes Begründung der auberordentlichen Kündigung Voraussetzungenimeinzelnen OrdentlichunkündbareArbeitnehmer Unabdingbarkeit Vereinbarung eines wichtigengrundes AusschluB der auberordentlichen Kündigung Sonstige Gründe, die eine auberordentliche Kündigung ausschlieben Umdeutung in eine ordentliche Kündigung Rechtsprechung zurauberordentlichen Kündigung Für die fristlose Kündigung anerkannte Gründe Nicht für die fristlose, z.t. aber für die ordentliche Kündigung anerkannte Gründe Anspruch auf Urlaubsabgeltung 42 IV. Der allgemeine Kündigungsschutz 17. GeltungsbereichdesallgemeinenKündigungsschutzes Kündigungsschutz und Anderungskündigung ZweiKlagemöglichkeiten Die sozialwidrige Anderungskündigung Mitwirkung des Betriebsrats Kündigungsschutz auberhalb des KSchG AusschluB der sozialwidrigen Kündigung Anderungskündigung vorbeendigungskündigung In der Person liegende Gründe AlkoholismusalsKrankheit lm Verhalten liegende Gründe Abmahnung Verdachtskündigung Druckkündigung Kündigung wegen VortauschenvonKrankheit Dringende betrieblicheerfordernisse Kündigung wegen Erreichens der Altersgrenze Beteiligung des Betriebsrats 53 V. Der besondere Kündigungsschutz 20. Kündigungsschutz bei Schwangerschaft Voraussetzungen des Kündigungsverbots 55 6

4 20.2 Kündigung mitbehördlicherzustimmung Benachrichtigung der Aufsichtsbehörde Beendigung aus anderen Gründen Sonderkündigungsrechte der Schwangeren KündigungsschutzderSchwerbehinderten UmfangdesKündigungsschutzesfürSchwerbehinderte DieHauptfürsorgestelle ErlöschendesKündigungsschutzesderSchwerbehinderten Wegfall des Kündigungsschutzes in besonderen Fallen Kündigungsschutz der Wehr-und Zivildienstpf lichtigen EignungsübungundSelbstschutz Kündigungsschutz der Abgeordneten Kündigungsschutz der InhabervonBergmannsversorgungsscheinen Kündigungsschutz bei Massenentlassungen Kündigungsschutz im Rahmen der Betriebsverfassung 63 VI. Die Kündigungsschutzklage 27. Form und Frist der Kündigungsschutzklage ZulassigkeiteinerverspatetenKlage Verlangerte Anrufungsfrist Klagefrist bei fristloser Kündigung Gerichtfiche Auflösung des Arbeitsverhaltnisses Auflösung bei leitendenangestellten Abfindung Höhe der Abfindung SozialversicherungsrechtlicheBehandlung SteuerrechtlicheBehandlung Annahmeverzug 69 VII. Abwicklungsprobleme 31. Jahressonderzahlung ~ Stichtagsregelung Rückzahlungsklauseln Resturlaub Stellensuche 71 VIII. Die Ausgleichsquittung Unverzichtbare Ansprüche 72 7

5 IX. Zeugnis 73 X. Anhang 34. Ordentliche Kündigung (Checkliste) AuBerordentliche Kündigung (Checkliste) Kündigungsschreiben (Muster) Ordentliche Kündigung AuBerordentliche Kündigung Abmahnung (Muster) 75 Sachregister 77

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