Niederschrift BAO über die Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Krummesse am im Dörpshuus in Krummesse

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1 Niederschrift BAO über die Sitzung des Bauausschusses der Gemeinde Krummesse am im Dörpshuus in Krummesse Anwesend (stimmberechtigt): Es fehlen entschuldigt: Außerdem anwesend (nicht stimmberechtigt): Ausschussvorsitzender Uwe Schramm (GV) Ausschussmitglied Hans-Peter Fiebelkorn (GV) Ausschussmitglied Horst Heise (GV) Ausschussmitglied Svenja Michaelis (GV) Ausschussmitglied Stefan Rieckhof (GV) Ausschussmitglied Petra Kanter (BV) Ausschussmitglied Rüdiger Spitzkat (BV) Gemeindevertreter Dr. Peter Bauer Gemeindevertreter Petra Bade Bürgermeister Friedhelm Michaelis 2 Bürger der Gemeinde Krummesse Protokollführerin Alina Schneider Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten (TOP) unter Ausschluss der Öffentlichkeit, Verfahrensbeschluss nach 35 Gemeindeordnung (GO) 4. Änderungsanträge zur Tagesordnung 5. Bericht über die Durchführung der Beschlüsse 6. Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 7. Einwohnerfragestunde 8. Stecknitzweg (B-Plan 12), Informationen 9. Nahwärme und BHKW, Informationen 10. Renovierungsarbeiten Haus Lange Reihe Parkflächenmarkierungen in der Langen Reihe 12. Verkehrszeichen (301) Niedernstraße - Lange Reihe 13. Informationen zur Dorfbereisung am Gehweg- und Bordsteinreparaturen Am Ring / Im Sohl 15. Hinweisschilder Lange Reihe 16. Straßenbegleitgrün Achtern Dörp und Schilder auf öffentlichem Grund 17. TOP für die Homepage 18. Verschiedenes zum Aufgabenbereich 19. Schließung der Sitzung Seite 1 von 5

2 Punkt 1 der Tagesordnung Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Herr Schramm eröffnet die Sitzung um Uhr und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung, die Anwesenheit und die Beschlussfähigkeit fest. Punkt 2 der Tagesordnung Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Punkt 3 der Tagesordnung Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten (TOP) unter Ausschluss der Öffentlichkeit; hier: Verfahrensbeschluss nach 35 Gemeindeordnung (GO) Es werden keine Tagesordnungspunkte benannt. Punkt 4 der Tagesordnung Änderungsanträge zur Tagesordnung Der TOP 14 Bauanträge wird gestrichen und durch den neuen TOP 14 Gehweg- und Bordsteinreparaturen Am Ring/Im Sohl ersetzt. Als TOP 15 wird Hinweisschilder Lange Reihe eingefügt und als TOP 16 kommt Straßenbegleitgrün Achtern Dörp und Schilder auf öffentlichem Grund hinzu. Die genannten Änderungen werden einstimmig beschlossen. Punkt 5 der Tagesordnung Bericht über die Durchführung der Beschlüsse - Das Verkehrsschild Kreuzung / rechts vor links (102) wurde vor dem Verbindungsweg Raiffeisen Lange Reihe aufgestellt. Der Pfosten des alten Schildes wurde entfernt und im Bauhof eingelagert. - Der Seitenstreifen neben der Fahrbahnschwelle im Tannenweg an der Einmündung Klempauer Straße wurde mit Holzpfosten und Pflanzenkübeln vor dem Befahren geschützt, sodass die Fahrbahnschwelle nicht mehr umfahren werden kann. Punkt 6 der Tagesordnung Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass: - am im DRK Seniorenhaus in Βerkenthin die Amtsausschusssitzung stattfand. Herr Timmermann (Geschäftsführer DRK, Kreisverband Herzogtum Lauenburg) und Frau Hargens (Leiterin Seniorenhaus Berkenthin) berichteten über die derzeitige Auslastung und die zukünftigen Erweiterungen der Einrichtung. - Themen der Amtsausschusssitzung waren: die geplante Erweiterung der Amtsräume im Amt Berkenthin, der Neubau einer Polizeistation, die Übernahme der Lizenzrechte am Stecknitzlogo durch einen Förderverein, der über das Amt Berkenthin geleitet wird, und die Umstellung der Amtsleitung. Die VSG stellte ihren Vorschlag zur Erweiterung des WLAN- Netzes in den Gemeinden durch Hotspots vor. am eine Sitzung des Deponieausschusses stattfand. Seite 2 von 5

3 - in Krummesse vermehrt Einbrüche gemeldet wurden. - die Straßenbeleuchtung im Beidendorfer Weg vor Markant durch Vandalismus stark beschädigt wurde. - bezüglich der Schlafplätze im Regenbogenhaus das Planungsbüro Solarc Architekten und Ingenieure beauftragt wurde und die Entwurfsgrundrisse weitgehend abgeschlossen sind. Frau Berger von der Denkmalpflege des Bauamtes in Ratzeburg meldet keine Bedenken bezüglich der Außentreppe an der Rückseite des Gebäudes an. Das Obergeschoss soll für eine Ü3-Kindergartengruppe genutzt werden und es sollen zudem 10 weitere Krippenplätze entstehen. Der Bauantrag und die Nutzungsänderung werden in Kürze gestellt werden. - der Satzungsentwurf des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Krummesse fertig ist. - am von 07:00-16:00 Uhr aufgrund einer Schweißnahtprüfung die Kanalbrücke in der Niedernstraße nur einseitig befahrbar sein wird. - am die Dorfbereisung stattfand. - die Gewährleistungsfrist der Straßensanierungsarbeiten in der Niedernstraße ausläuft. Eine Begehung zur Feststellung eventueller Mängel wird in Kürze erfolgen - auf der Tourismusbeiratssitzung am der Plan vorgestellt wurde, dass die bunten Bänke in den Gemeinden als Rettungspunkte in das Kataster der Freiwilligen Feuerwehr eingetragen werden sollen. Zudem berichtete Günther Schmidt (HLMS) über die Tourismusentwicklung in Schleswig-Holstein. Punkt 7 der Tagesordnung Einwohnerfragestunde - Ein Anwohner der Langen Reihe macht darauf aufmerksam, dass die dort vorgeschriebene Geschwindigkeit von 30 km/h oft nicht eingehalten wird und fragt an, ob dort verkehrsberuhigende Maßnahmen wie Fahrbahnschwellen möglich wären. Dies ist aber nicht durchführbar. - Der Anwohner bittet zudem darum, einen Verkehrsspiegel nahe der Kreuzung Lange Reihe Raiffeisenstraße aufzustellen, damit die Anwohner diese beim Herausfahren aus ihrer Ausfahrt besser einsehen können. Diese Anregung soll auf der nächsten Sitzung als Tagesordnungspunkt behandelt werden. Punkt 8 der Tagesordnung Stecknitzweg (B-Plan 12), Informationen - Die Schlussrechnung für die Straßenbeleuchtung wird geprüft. - Die Prüfung der Rechnung der Firma Grothe Bau wird ausgesetzt, da Unterlagen fehlen. Somit steht noch kein endgültiger Termin zur abschließenden Begehung fest. Punkt 9 der Tagesordnung Nahwärme und BHKW, Informationen - Das BHKW läuft ohne Störung, solange die TAN-Werte gut sind. - Der Energiebeirat empfiehlt der Gemeinde, keine Nahwärmeleitung im Krummen Ellenbogen zu verlegen. - Es wurde ein Gutachter beauftragt, um Mängel im Wärmenetz festzustellen. Dieser fand heraus, dass die Kompensatoren defekt waren, weshalb die Firma diese auf Eigenkosten umrüsten musste. - Es mussten bis jetzt bereits 5 Motoren in den Übergabestationen der Häuser ausgewechselt werden. - Der Gerichtstermin am wurde aufgrund erheblich höherer Forderungen der Gemeinde abgesagt. Seite 3 von 5

4 Punkt 10 der Tagesordnung Renovierungsarbeiten Haus Lange Reihe 5 Da das Haus sehr feucht ist, sind erhebliche Renovierungsmaßnahmen nötig. Ein Kostenvoranschlag für die entsprechenden Maßnahmen von der Firma Kroker & Matthiessen liegt vor. Der Ausschuss empfiehlt der GV, die nötigen Maßnahmen entsprechend des Angebotes von der Firma durchführen zu lassen. Punkt 11 der Tagesordnung Parkflächenmarkierungen in der Langen Reihe In der Langen Reihe auf Höhe der Hausnummern sollen 4 neue Parkplätze entstehen. Dafür müssen die Holzpoller entfernt und die neuen Parkplätze mit Nägeln oder Farbe markiert werden. Es soll ein Ortstermin mit der Polizei stattfinden, um die Einrichtung der Parkplätze nach bestehendem Verkehrsrecht zu planen. Der Ausschuss empfiehlt der GV, die 4 Parkplätze an genannter Stelle versetzt (abwechselnd rechts und links) einzurichten. Punkt 12 der Tagesordnung Verkehrszeichen (301) Niedernstraße - Lange Reihe Der Ausschuss beschließt (mit 5 Stimmen dafür, 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung), an der Einmündung Niedernstraße Lange Reihe kein Vorfahrtsschild aufzustellen. Punkt 13 der Tagesordnung Informationen zur Dorfbereisung am Herr Schramm berichtet über die Dorfbereisung am Das Protokoll der Dorfbereisung ist der Niederschrift beigefügt. - Dr. Bauer macht auf die Löcher im Belag des Krummesser Moorweges aufmerksam. Ein Arbeitsauftrag für die Gemeindearbeiter soll ausgestellt werden. Punkt 14 der Tagesordnung Gehweg- und Bordsteinreparaturen Am Ring/ImSohl Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht ist die Gemeinde verpflichtet, die Schäden zu beheben, um die Verkehrssicherheit zu garantieren. Es liegt ein Angebot der Firma Möller Bau GmbH (Einhaus) für die nötigen Reparaturen vor. Der Ausschuss empfiehlt der GV, die Reparaturmaßnahmen gemäß des Angebotes der Firma durchführen zu lassen. TOP 15 der Tagesordnung Hinweisschilder Lange Reihe In einem Schreiben bitten die Anwohner der Langen Reihe darum, dass dort Hinweisschilder Achtung spielende Kinder, bitte langsam fahren! aufgestellt werden, um den Verkehr zu beruhigen. Der Ausschuss beschließt (mit 1 Enthaltung), dass dort 4 Schilder an den Blumenkübeln durch die Bürger auf Eigenkosten und unter Aufsicht des Ausschusses angebracht werden dürfen. Herr Voderberg (Amt Berkenthin) ist zudem in die Maßnahmen mit einzubeziehen. Seite 4 von 5

5 Punkt 16 der Tagesordnung Straßenbegleitgrün Achtern Dörp und Schilder auf öffentlichem Grund - Die Straßenbegrünung in der Langen Reihe muss zurückgeschnitten werden, da Teile der Straßenbeleuchtung verdeckt werden. Zudem muss der Knick im Tannenweg zurückgeschnitten werden, damit der Seitenstreifen wieder besser passierbar ist. - Der Ausschuss beschließt, die Bürger anzuschreiben und darauf hinzuweisen, dass sie die an ihrer Grundstücksgrenze befindliche Begrünung zurückschneiden müssen. In diesem Schreiben soll auch auf das Entfernen der Schilder, die durch die Bürger auf öffentlichem Grund aufgestellt wurden, hingewiesen werden. Punkt 17 der Tagesordnung TOP für die Homepage - In einem Bericht soll auf die verkehrsberuhigten Bereiche, die Reinigung von Gehwegen und Rinnsteinen sowie die Straßenbegleitgrünpflege aufmerksam gemacht werden. Punkt 18 der Tagesordnung Verschiedenes zum Aufgabenbereich Hinweise des Bürgermeisters: - Am fand die Bürgermeisterkonferenz in Badendorf statt. Dort wurde überlegt, ob Lauenburg eventuell einige Flüchtlinge aus Lübeck aufnimmt. - Am 18./ veranstaltet Zeltkönig ein Fest auf der Festwiese. - Ab dem Sommer wird eine neue Protokollführung für die Gemeinde gesucht. - Die Gärtnerei Macke hat Eisbegonien für die Gemeinde gestiftet. - Es sollen noch Schallmessungen in Häusern durchgeführt werden, die etwas weiter vom BHKW entfernt sind. - Ein Auftrag zur Reinigung der Straßenschilder und Siele wurde erteilt. - Ein Bürger der Bonninguesstraße beschwert sich über Baumwurzeln, die in seinen Garten hineinwachsen. - Die 2. Wohnung über der Feuerwehr ist noch nicht fertig saniert. Nach der Sanierung will das Amt den Mietvertrag nicht weiter verlängern. Termine: - SK Sitzung am FV Sitzung am GV Sitzung am Spiel ohne Grenzen am Gewerbeschau in Nusse vom , 10:00-18:00 Uhr Herr Schramm bittet alle Ausschussmitglieder, sich im Extranet der Gemeinde Krummesse anzumelden. Punkt 19 der Tagesordnung Schließung der Sitzung Herr Schramm schließt die Sitzung um 21:48 Uhr. Uwe Schramm Ausschussvorsitzender Alina Schneider Protokollführung Seite 5 von 5