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Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 15 B. Gesetzespolitische Entwicklung der Darlehensvermittlung...23 1 GEWERBERECHTLICHE ERLAUBNISPFLICHT 23 2 MAKLER- UND BAUTRÄGERVERORDNUNG 23 3 ENTWURF EINES GESETZES OBER MAKLER VERTRAGE 25 4 VERBRAUCHERKREDITGESETZ 27 5 SCHULDRECHTSREFORM 28 C Verbraucherdarlehen.... 29 1 PERSÖNLICHER ANWENDUNGSBEREICH 29 /. Natürliche Person als Verbraucher 29 II. Mehrheit von Verbrauchern 30 III. Existenzgründer als Verbraucher. 30 2 SACHLICHER ANWENDUNGSBEREICH 34 /. Kreditvertrag/Darlehensvertrag 34 II. Konsumentenkredit/Verbraucherdarlehen 35 D. Darlehensvermittlung.......... 3 7 E. 1 PERSÖNLICHER UND SACHLICHER ANWENDUNGSBEREICH 37 2 RECHTSSTELLUNG DES DARLEHENSVERMTTTLERS 38 /. Markterschließungsfunktion 40 II. Selektionsfunktion 42 HI. Servicefunktion 43 IV. Zwischenergebnis 44 1 BEGRIFFSBESTIMMUNG 45 /. Aufklärungspflicht als Schutzpflicht 46 1. Gesetzliche Schutzpflichten 47 2. Vertragliche Schutzpflichten 48 //. Abgrenzungsfragen 50 1. Unterrichtungs- /Mitteilungspflicht 50 2. Auskunftspflicht 51 3. Beratungspflicht 52 4. Warnpflichten 54 5. Zwischenergebnis 54 2 BEGRÜNDUNG DER AUFKLÄRUNGSPFLICHT 55 /. Der Vertrag als Grundlage für Aufklärungspflichten 56 1. Vertragliche Regelung des konkreten Bankgeschäfts 56 2. Allgemeiner Bankvertrag 57 3. Die Geschäftsverbindung 61 4. Berufshaftung 62 9 Bibliografische Informationen http://d-nb.info/99333850x digitalisiert durch

//. Verbraucherschutz als Haftungsgrundlage für Aufklärungspflichten 64 1. Das Marktwirtschaftlich-Liberale Begründungsmodell 65 2. Das Sozial-Interventionistische Modell 68 3. Stellungnahme 69 ///. Vertrauen als Haftungsgrundlage für Aufklärungspflichten 73 IV. These des informationellen Vorsatzdogmas 80 V. Zusammenfassung 81 3 FUNKTIONEN DER AUFKLÄRUNGSPFLICHT 81 /. Grundsatz der Vertragsfreiheit 81 II. Aufklärung im Rahmen von Selbstbestimmung und Vertragsfreiheit 82 4 INHALT UND UMFANG DER AUFKLÄRUNGSPFLICHT 86 /. Das bewegliche System 87 1. Kernaspekte des beweglichen Systems 87 2. Kritik am beweglichen System 89 3. Stellungnahme 90 4. Erkennbare Aufklärungsbedürftigkeit des Kunden 91 a. Notwendigkeit der Information 93 b. Informationsbedürftigkeit des Verbrauchers 93 c. Erkennbarkeit des Informationsbedarfs 95 d. Informationsverzicht 96 5. Möglichkeit der Information 96 a. Informationsbeschaffung...96 b. Ökonomische Betrachtung von Aufklärungspflichten 97 6. Schutzwürdiges Vertrauen 101 a. Worauf darf vertraut werden? 101 b. Gutgläubigkeit 103 c. Kenntnis vom Vertrauenstatbestand 105 (aa) Vertrauenstatbestand aufgrund besonderer Sachkunde und Fachkompetenz 106 (bb) Langjährige Geschäftsverbindung 107 (cc) Bevollmächtigung des Vermittlers 108 d. Disposition oder Vertrauensinvestition 108 e. Zurechnung 109 (aa) Ingerenz 109 (bb) Funktion 110 (cc) Rolle 112 7. Zusammenfassung 112 //. Grenzen der Aufklärungspflichten 113 III. Pflichten des Vermittlers 114 1. Gesetzliche Informationspflichten des Darlehensvermittlers 115 a. Provisionsangabe 115 10

(aa) Vom Verbraucher an den Darlehensvermittler unmittelbar zu zahlende Vergütung 115 (bb) Aufklärung über die vom Darlehensgeber zu zahlende Vergütung 116 (cc) Packing 117 b. Aufklärung über die Innenprovision bei Anlagemodellen durch den Vermittler. 118 (aa) Aktuelle Rechtslage 119 (bb) Stellungnahme 120 c. Aufklärung über Innenprovisionen aus Prospekthaftung 122 d. Aufklärungspflicht des Vermittlers bei der Umschuldung 125 2. Pflichten des Darlehensvermittlers als Makler 127 3. Unterscheidung zwischen den Pflichten des Vermittlers und des Beraters 128 4. Der Darlehensvermittler als Anlageberater 129 5. Aufklärungspflichten des (Anlage-) Vermittlers/Beraters 131 a. Anlegerbezogene Aufklärung 133 b. Anlagebezogene Aufklärung 134 c. Nachforschungspflicht 135 (aa) Umfang der Nachforschungspflicht 135 (bb) Einzelne Prüfpflichten des Vermittlers 136 (1) Seriosität des Anbieters 136 (2) Bonität und Rentabilität des Emittenten 136 (3) Auswertung der Fachpresse 138 d. Mitverschulden des Anlegers 141 e. Pflichten des Vermittlers als Treuhänder 144 f. Vor- und Nachteile eines Darlehens in Verbindung mit einer Kapitallebensversicherung 147 IV. Aufklärungspflicht der Bank bei der Darlehensvergabe 149 1. Aufldärungspflicht contra Bankgeheimnis 150 a. Internes und externes Bankgeheimnis 151 b. Durchbrechungen des Bankgeheimnisses und Aufldärungspflicht. 152 2. Leistungsfähigkeit des Darlehensnehmers 155 3. Zweckmäßigkeit des Kredits oder der Kreditart 158 a. Grundsatz 158 b. Koppelung des Darlehensvertrages mit einer Kapitallebensversicherung 158 4. Umschuldung 161 a. Interessenlage bei der Umschuldung 162 b. Aulklärungspflichten bei der Umschuldung 163 5. Aufklärungspflicht über Innenprovisionen durch die Bank 166 6. Verwendungszweck 168 7. Immobilienkapitalanlagen/Steuersparmodelle 169 a. Die verschiedenen Modelle 169 11

12 (aa) Bauherrenmodelle 170 (bb) Bauträger- und Erwerbermodelle 170 (cc) Geschlossene Immobilienfonds 171 b. Aufklärungspflichten bei den Immobilienkapitalanlagen 171 (aa) Wissensvorsprung 174 (bb) Überschreitung der Kreditgeberrolle 177 (cc) Interessenkollision 179 (dd) Schaffung eines besonderen Gefährdungstatbestandes 180 (ee) Erkennbare geschäftliche Unerfahrenheit als Ausnahmetatbestand 182 (1) Aufklärungspflicht bei geschäftlicher Unerfahrenheit 182 (2) Sittenwidrigkeit des Darlehensvertrages bei Ausnutzung geschäftlicher Unerfahrenheit 184 (2.1.) Die Bürgschaftsrechtsprechung des BVerfG und des BGH 185 (2.2.) Übertragung der Rechtsprechungsgrundsätze auf andere Fallgestaltungen 187 V. Zurechenbares Verhalten Dritter - insbesondere des Vermittlers... 191 1. Zurechnung über 278 BGB 191 a. Der Vermittler als Erfüllungsgehilfe der Bank 191 (aa) Tätigkeit im Pflichtenkreis der Bank 192 (bb) Bausparkassenurteil 194 b. Grob weisungswidriges Verhalten des Vermittlers 195 c. Verzicht auf persönlichen Kundenkontakt 196 d. Weiter Pflichtenkreis der Bank nach OLG Koblenz 199 2. Wissenszurechnung 202 a. Anwendbarkeit von 166 Abs. 1 BGB 202 b. Pflicht zur Wissensorganisation. 204 c. Verhältnis der Wissenszurechnung zum Bankgeheimnis 206 d. Der Vermittler als Wissensvertreter der Bank 207 3. Organisationsverschulden der Bank. 209 VI. Zurechnung der Haustürsituation beim Verbraucherdartehen 210 1. Anwendbarkeit der Haustürwiderrufsregelung auf Verbraucherdarlehen 210 2. Haustürsituation 213 3. Zurechnung der Haustürsituation 216 4. Inhalt der Widerrufsbelehrung. 218 VII. Rückabwicklung von Darlehensverträgen im Falle des Widerrufs für Haustürgeschäfte 219 1. Verbundene Geschäfte 219 a. Finanzierung von Immobilien und Grundstücken 224 b. Finanzierung eines Fondsbeitritts 228 2. Rückzahlungspflicht der Darlehensvaluta nach erfolgtem Widerruf. 236

a. Analoge Anwendung von 9 Abs. 2 Satz 2 VerbrKG 238 b. Richtlinienkonforme Auslegung von 3 Abs. 1 HWiG 242 c. Bereicherungsrechtlicher Lösungsversuch 245 d. Schadensersatzanspruch wegen unterbliebener Belehrung 247 e. Schadensersatzanspruch wegen Verletzung von Aufklärungspflichten 251 VIII. Vollmacht 254 1. Treuhändervollmacht beim Steuersparmodell 254 2. Pflichtangaben 257 3. Fehlerhaft angegebene Pflichtangaben 262 4. Heilung der Formnichtigkeit 263 IX. Europäische Reformvorhaben zum Verbraucherkredit. 264 1. Weitreichende Informationspflichten der Bank 266 2. Prinzip der Verantwortungsvollen Kreditvergabe 266 3. Defintionfür Realkreditverträge 273 F. Zusammenfassung der Ergebnisse 2 75 G. Literaturverzeichnis 281 13