1 Amt Gramzow, den 18.02.2015 N i e d e r s c h r i f t Nr. 0002/15 über die 2. Gemeindevertretersitzung Zichow - Sondersitzung der Gemeinde Zichow am 17.02.2015 Beginn: Ende: Ort: 18.00 Uhr 18.15 Uhr Versammlungsraum im Speicher, Dorfstraße 13 in 16306 Zichow Anwesenheit anwesend entschuldigt unentschuldigt Herr Martin Röthke - Bürgermeister Herr Hartmut Brehmer Herr Mathias Bürger Herr Siegfried Deglow Herr Thomas Domdera Herr Dietrich Giersch Herr Reno Schulze Herr Kai Regolinski Herr Günter Rohde Gäste: Oliver Schwers MOZ Manja Pohling Doreen Zolda Vertreter des Amtes: Herr Schulz - Amtsdirektor Protokollführer: Frau Bürger I. ÖFFENTLICHER TEIL: TOP Betreff Vorlagen-Nr. 01 Eröffnung der Sitzung 02 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 03 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 04 Einwohnerfragestunde 05 Terminkontrolle 06 Beschlüsse 06.01 Grundstücksangelegenheit OT Zichow - Verkauf des Schlossareals 0016/15 an die FALSTAF Vermögensverwaltung AG 07 Informationen, Mitteilungen und Anfragen 07.01 Bundesweiter Tag des offenen Denkmals am 13.September 2015 0018/15
2 Zu TOP 01: Eröffnung der Sitzung Der Bürgermeister der Gemeinde Zichow, Herr Röthke eröffnet die Sitzung und begrüßt alle anwesenden Mitglieder der Gemeindevertretung sowie die Gäste. Zu TOP 02: Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit Die Ladung erfolgte ordnungsgemäß. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben, von 9 Mitgliedern der Gemeindevertretung sind 9 Abgeordnete anwesend. Zu TOP 03: Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Der Bürgermeister stellt den Antrag, nachstehende Informationsvorlage zusätzlich unter TOP 07.02 mit auf die Tagesordnung zu nehmen: Tischvorlage IV 0019/15 Information über eine Durchführung einer Baumaßnahme Kabelrohrverlegung und Einziehen von Kabel von Fredersdorf nach Golm Die Gemeindevertreter stimmen der erweiterten Tagesordnung im öffentlichen Teil zu. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 9 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 Zu TOP 04: Einwohnerfragestunde - keine Zu TOP 05: Terminkontrolle - keine offenen Termine
3 Zu TOP 06-: Beschlüsse Beschlussvorlage Gemeindevertretung Zichow Beschlussgremium Vorlage - Nr. Datum der Sitzung TOP nichtöffentlich öffentlich Gemeindevertretung 0016/15 17.02.2015 06.01 X FA / Bearbeiter Frau Bürger/Kämmerei Datum der Erstellung 05.02.2015 Betreff: 0016/15 Grundstücksangelegenheit OT Zichow - Verkauf des Schlossareals an die FALSTAF Vermögensverwaltung AG Begründung der Beschlussvorlage: Mit Beschluss-Nr. 0062/14 vom 18.11.2014 hat die Gemeindevertretung zugestimmt, dass im Zusammenhang mit dem beabsichtigten Verkauf des Schlossareals im OT Zichow, betreffend die Liegenschaften Gemarkung Zichow, Flur 1, Flurstück 61/2 (Schlosssee) sowie Flur 3, Flurstücke 27/1 TF, 27/2, 33, 34 TF, 36/1, 36/2, 37/2 TF, 38/3 TF und 38/4 TF, (Schloss/Turm, Schlosshof und weiteren Gebäuden) Gesamtfläche: ca. 53.069 m², vorrangig, vor drei weiteren Kaufinteressenten, mit der FALSTAF Vermögensverwaltung AG mit Sitz in 10625 Berlin, Schlüterstr. 4, aufgrund des eingereichten, über den Verkehrswert liegenden, Kaufgebotes sowie des Nutzungskonzeptes die Verkaufsverhandlungen zu führen sind. Zwischenzeitlich wurden die zwei Kaufverträge (1. Vertrag für Schloss/Turm und Schlosssee, 2. Vertrag für Schlosshof mit aufstehenden Gebäuden) im Entwurf vom Notar erstellt und mit dem v.g. Kaufinteressenten besprochen. Bei den Vorgesprächen konnte mit der FALSTAF Vermögensverwaltung AG Einvernehmen zu den Verkaufsbedingungen hergestellt werden. Die FALSTAF Vermögensverwaltung AG hat im September 2014 den angrenzenden Schlosspark ersteigert und möchte das Schloss und das dazugehörigen Umfeld teil- und zeitweise für die Öffentlichkeit zugänglich machen (z.b. Gastronomie und für kulturelle Veranstaltungen). Über den Inhalt der Kaufverträge wird die Gemeindevertretung im nichtöffentlichen Teil der dieser GV-Sitzung ihre Festlegungen treffen. TF = Teilfläche Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Zichow stimmt zu, dass an die FALSTAF Vermögensverwaltung AG mit Sitz in 10625 Berlin, Schlüterstr. 4, das Schlossareal im OT Zichow mit den Liegenschaften: Gemarkung Zichow, Flur 1, Flurstück 61/2 (Schlosssee) sowie Flur 3, Flurstücke 27/1 TF, 27/2, 33, 34 TF, 36/1, 36/2, 37/2 TF, 38/3 TF und 38/4 TF, (Schloss/Turm, Schlosshof und weiteren Gebäuden) Gesamtfläche: ca. 53.069 m², verkauft werden kann. Das Schlossareal ist für die Öffentlichkeit teil- und zeitweise zugänglich zu halten.
4 Wortmeldung: Herr Röthke, Frau Bürger Beschlussfassung: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Zichow stimmt zu, dass an die FALSTAF Vermögensverwaltung AG mit Sitz in 10625 Berlin, Schlüterstr. 4, das Schlossareal im OT Zichow mit den Liegenschaften: Gemarkung Zichow, Flur 1, Flurstück 61/2 (Schlosssee) sowie Flur 3, Flurstücke 27/1 TF, 27/2, 33, 34 TF, 36/1, 36/2, 37/2 TF, 38/3 TF und 38/4 TF, (Schloss/Turm, Schlosshof und weiteren Gebäuden) Gesamtfläche: ca. 53.069 m², verkauft werden kann. Das Schlossareal ist für die Öffentlichkeit teil- und zeitweise zugänglich zu halten. Abstimmungsergebnis: Gesetzlich gewählte Vertreter 09 Anwesende Vertreter 9 Bemerkungen : Aufgrund des 22 BbgKVerf. beschlossen mit dem Ergebnis x waren keine Mitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen ja nein Enthaltungen 9 0 0 haben folgende Mitglieder weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: Beschluss Nr. 0016/15
5 Zu TOP 09: Informationen, Mitteilungen und Anfragen Informationsvorlage Gemeindevertretung Zichow Beschlussgremium Vorlage - Nr. Datum der Sitzung TOP nichtöffentlich öffentlich Gemeindevertretung 0018/15 17.02.2015 07.01 X FA / Bearbeiter Frau Behrendt/Bauamt Datum der Erstellung 09.02.2015 Betreff: 0018/15 Bundesweiter Tag des offenen Denkmals am 13.September 2015 Begründung der Informationsvorlage: 2015 steht der Tag des offenen Denkmals unter dem Motto Handwerk, Technik, Industrie. Das Thema ermöglicht es Ihnen, konkrete technische Zusammenhänge verständlich vorzustellen oder sich mit Bezug auf das Thema ganz der Bau- und Technikgeschichte zu widmen. Für alle Erschaffungszeiten und Denkmalkategorien lassen sich Bezüge zum Motto herstellen: Neben Naheliegendem wie Fabrikgebäuden, Mühlen oder etwa Brückenanlagen- können Sie bei Sakralbauten oder historischen Bauern- und Bürgerhäusern auf das technische Know- how der traditionellen Handwerksbetriebe eingehen und die Gewerke und Denkmalfachleute vor Ort ihre Arbeitsmethoden präsentieren lassen. Sie können Ihr Denkmal jedoch auch öffnen, wenn Sie sich nicht explizit auf das Jahresmotto beziehen. Wenn Sie Interesse haben an dem Tag des offenen Denkmals am 13. Sept. teilzunehmen, dann möchte ich Sie bitten bis zum 15. Mai Ihre Teilnahme mit dem entsprechenden Objekt im Bauamt anzumelden. Herr Giersch: Vorschlag 2015 aussetzen - Die Gemeindevertreter nehmen die Informationsvorlage zur Kenntnis.
6 Informationsvorlage Gemeindevertretung Zichow Beschlussgremium Vorlage - Nr. Datum der Sitzung TOP nichtöffentlich öffentlich Gemeindevertretung 0019/15 X FA / Bearbeiter Frau Behrendt/Bauamt Datum der Erstellung 10.02.2015 Betreff: 0019/15 Information über eine Durchführung einer Baumaßnahme - Kabelrohrverlegung und Einziehen von Kabel von Fredersdorf nach Golm Begründung der Informationsvorlage: Die Deutsche Telekom Technik GmbH beabsichtigt im Auftrag für die Telekom Deutschland GmbH eine Baumaßnahme nach beiliegendem Plan durchzuführen. Zwischen Fredersdorf und Golm wird eine Kabelrohrverlegung in offener Bauweise ab der 10. KW 2015 durchgeführt, gleichzeitig erfolgt die Einziehung von Kabel. Anlage : Übersichtsplan Frage: Können Ausgleichsmaßnahmen für die Gemeinde beantragt oder gefordert werden? Hierzu Info an GV nächste Sitzung Verantwortlich: BA - Die Gemeindevertreter nehmen die Informationsvorlage zur Kenntnis. Bürgermeister Protokollführer Zur Kenntnis genommen: Schulz Amtsdirektor