S T A D T W A I B L I N G E N G r o ß e K r e i s s t a d t Niederschrift über die Verhandlungen und Beschlüsse des Beginn : 19:30 Uhr Ende: 20:45 Uhr Vorsitzender Oberbürgermeister Hesky, Andreas Techn. Beigeordnete Priebe, Birgit Stadträtinnen/räte Bechtle, Wolfgang Bläsing, Alfred Escher, Günter Goll, Julia Huber, Angela Jasper, Wilfried Schwarz, Christina Sonntag, Juliane Dr. von Pollern, Hans-Ingo Wied, Roland Entschuldigt Schwarz, Sieglinde Presse David, Birgit Außerdem anwesend Riedel, Klaus Verwaltung Elser, Gerhard Simmendinger, Gabriele Schriftführer Schenk, Timo Z U R B E U R K U N D U N G VORSITZENDER: FÜR DEN GEMEINDERAT: RATSCHREIBER: 1 von 7
T A G E S O R D N U N G 1 Bürgerfragestunde 2 Heimattage Baden-Württemberg 2014 in Waiblingen - Zwischenbericht zum Stand der Planungen 3 FSV Waiblingen - Umwandlung des Ricotenplatzes am Oberen Ring in einen Kunstrasenplatz 4 Annahme von Spenden 5 Verschiedenes 6 Anfragen 2 von 7
N i e d e r s c h r i f t 1 Bürgerfragestunde Nachdem keine Wortmeldungen vorliegen, schließt der Vorsitzende die Bürgerfragestunde. 2 Heimattage Baden-Württemberg 2014 in Waiblingen - Zwischenbericht zum Stand der Planungen Herr Vuk erläutert den Zwischenbericht zum Stand der Planungen. Stadtrat Dr. von Pollern regt an, zum Marathon von Waiblingen nach Schwäbisch Gmünd bekannte Persönlichkeiten wie zum Beispiel Dieter Baumann zur Teilnahme zu gewinnen. Ferner regt er an, dass vielleicht auch ein Langstreckenschwimmen in der Rems durchgeführt werden könnte. Stadträtin Goll fragt, ob der Termin für den Waiblinger Stadtlauf in den kommenden Jahren mit dem jährlichen Termin für den Marathon von Waiblingen nach Schwäbisch Gmünd zusammengelegt wird. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass dieses Thema mit der Stadt Schwäbisch Gmünd besprochen wird und im Moment noch nicht feststeht. Stadtrat Bechtle ist es wichtig, die ausländischen Vereine und Gruppierungen bei den Heimattagen einzubinden. Der Vorsitzende weist darauf hin, dass im Moment Gespräche mit den ausländischen Vereinen und Gruppierungen geführt werden. Es liegen im Moment aber noch keine konkreten Ergebnisse dazu vor. Stadträtin Goll fehlt ein wenig das Thema Natur bei den Heimattagen. Sie regt an, in einem halben Jahr einen weiteren Zwischenbericht zum Stand der Planungen der Heimattage vorzustellen. 3 von 7
Herr Vuk weist darauf hin, dass sich die Ortschaften zum Thema Natur schon viele Gedanken gemacht haben. Der Vorsitzende sagt zu, dass im Herbst 2011 nochmals ein Zwischenbericht zum Stand der Planungen vorgestellt wird. Stadtrat Wied bittet darum, dass auch moderne und nicht nur altertümliche Festumzüge durch die Stadt durchgeführt werden. Herr Vuk entgegnet, dass auch internationale Gruppen in die Festumzüge einbezogen werden. Der Vorsitzende sagt zu, die heutigen Anregungen aufzunehmen. Der Ausschuss einstimmig: beschließt Die Verwaltung wird mit der weiteren Planung der Heimattage Baden- Württemberg entsprechend der vorgelegten Themen- und Zeitplanung beauftragt. 3 FSV Waiblingen - Umwandlung des Ricotenplatzes am Oberen Ring in einen Kunstrasenplatz Der Ausschuss einstimmig: beschließt 1. Die Stadt überlässt dem FSV Waiblingen im Rahmen eines Pachtvertrages das Nutzungsrecht über 50 Jahre auf dem umgewandelten Kunstrasenplatz. 2. Die Stadt erhebt hierfür keinen Pachtzins. 3. Die Stadt Waiblingen gewährt für die Umwandlung des Ricotenplatzes am Oberen Ring in einen Kunstrasenplatz einen Zuschuss von bis zu 30.000 (30% der geschätzten Investitionskosten von 100.000 ). Dieser soll in drei Raten zu 10.000 im Jahr 2012, im Jahr 2013 und im Jahr 2014 ausbezahlt werden. 4 von 7
4 Annahme von Spenden Der Ausschuss einstimmig: beschließt Der Annahme der nachfolgend aufgeführten Spenden wird zugestimmt: Datum Zuwendungsgeber/-in (Name, Anschrift) Betrag bzw. Gegenstand und (geschätzter) Wert in Euro von dem / der Zuwendungsgeber /-in gewünschter Verwendungszweck Bei Spenden über 5000 : Hinweis auf Geschäftsbeziehungen zu dem / der Zuwendungsgeber /-in 26.11.2010 Fa. Antje Salzmann Friedenstr. 10 71334 Waiblingen 384,35 Euro Schillerschule Bittenfeld Kinder- und Jugendförderung 6.12.2010 Fa. Martin Klute GmbH Ackerwiesenstr. 8 71334 Waiblingen 200,-- Euro Kita Obsthalde für Kleinkindbereich und Staffelei 8.10.2010 Evangelische Kirchengemeinde Hegnach 150,-- Euro Ortsbücherei Hegnach Ausbau des Buchbestandes 10.12.2010 Autohaus Zeisler GmbH Schüttelgrabenring 9 350,-- Euro Jubiläum 150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Waiblingen 22.12.2010 Elternbeirat der Kita Kirchäcker 404,26 Euro Kita Kirchäcker für Spiele und Ausstattung 5 von 7
21.12.2010 Zeitungsverlag GmbH & Co. Waiblingen KG Albrecht-Villinger- Strasse 10 250,-- Euro Fa. Kranz Kunststofftechnik Düsseldorfer Str. 12/1 50 Acrylbilderrahmen im Wert von insgesamt 255,-- Euro Kita Bangertstrasse für Bastelzwecke Herr Bernd Ottlinger Untere Lindenstr. 6 Würste und Brötchen im Wert von 250,-- Euro Kita Bangertstrasse für Weihnachtsfeier Elektrohaus Bauer GmbH Am Stadtgraben 13 250,-- Euro Kreissparkasse Waiblingen Alter Postplatz 8 500,-- Euro 28.12.2010 Volksbank Stuttgart eg Bahnhofstr. 2 500,-- Euro 19.01.2011 Herr Fritz Stiefel Gottlieb-Daimler- Str. 12 71334 Waiblingen 750,-- Euro Kita Burgmäuerle Ausstattung für Kleinkindbereich 5 Verschiedenes 6 von 7
Hierzu wurde nichts aufgerufen. 6 Anfragen Aufstellen von Fahrradboxen am Bahnhof in Waiblingen Stadträtin Christina Schwarz freut sich darüber, dass Fahrradboxen am Bahnhof in Waiblingen installiert worden sind. Sie interessiert, ob zusätzliche Fahrradboxen neben den bisher installierten Fahrradboxen auch noch im Parkhaus am Bahnhof vorgesehen sind. Der Vorsitzende gibt die Anfrage an die Parkierungsgesellschaft weiter und sagt die Beantwortung der Frage in der nächsten Gemeinderatssitzung zu. 7 von 7