Risikomanagement im Chemikalienrecht

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Abkiirzungsverzeichnis XIX Einleitung A. Problematik 1 I. Chemikalien in unserer Umwelt 2 II. Das Problem der Regulierung 4 B. Anliegen und Fragestellungen 7 1. Kapitel: Begrifflichkeiten A. Gefahr und Risiko 15 B. Stufen der Risikoermittlung 16 C. Sozio-okonomische Abwagungen 18 I. Kosten-Nutzen-Abwagungen 19 II. Nutzwertanalysen 22 III.Kosten 22 IV.Nutzen 23 2. Kapitel: Die Methodik der Rechtsvergleichung A. Methode 25 IX

B. Problematik des Rechtsvergleichs im Offentlichen Recht 32 C. Gang der Untersuchung 35 3. Kapitel: Der Toxic Substances Controll Act A. Die Historische Entwicklung 37 B. Verfassungsrechtliche Grundlagen und Schranken 39 C. Das System des Gefahrstoffrechts 42 I. Das Common Law 42 II. Das Gefahrstoffrecht im weiteren und im engeren Sinn 43 1. Das allgemeine Gefahrstoffrecht 44 a) Der Toxic Substances Control Act (TSCA) 44 b) Der Emergency Planning and Community Right-to-know Act 44 c) Der Pollution Prevention Act 45 2. Das besondere Gefahrstoffrecht 46 D. Das Kontrollsystem des TSCA 47 I. Gesetzliche Grundlagen 47 II. Ziele und Anwendungsbereich 47 l.das Schutzziel 47 2. Das Regelungssystem 48 3.Betroffene Aktivitaten 49 a) Herstellen 49 b) Verarbeiten 50 c) Inverkehrbringen 51 d) Gebrauchen 51 e) Beseitigen 52 4.Betroffene Chemikalien 52 X

a) Stoffe und Mischungen 52 b) Ausnahmen 53 c) Genetisch veranderte Stoffe 54 d) Neustoffe und Altstoffe 56 III.Kontrollbefugnisse der Behorde 57 l.die Verwaltungsorganisationsstruktur 57 2.Grundzuge 59 3.Das Anmeldeverfahren 59 4. Weitere Regelungsbefugnisse 61 a) test rules 61 b) proposed orders 66 c) Vorlaufige Beschrankungen 68 d) Das Eilverfahren 68 e) Stoffbeschrankungen 69 f) Import und Export 70 5. Die Offentlichkeitsbeteiligung 71 IV. Priifungs- und Informationspflichten des Unternehmers 73 l.grundzuge 73 2.Pflichtenadressaten und Ausnahmen 74 a) Hersteller und Importeur 74 b) Wesentlich neuer Verwendungszweck 76 3. Art und Umfang der Pflichten 77 a) Im Rahmen des Anmeldeverfahrens 77 b) Weitere Buchfiihrungspflichten 77 c) Geheimhaltungsschutz 79 4. Ausnahmen 80 5.Testverpflichtung 83 6.Dauer der Verpflichtung 84 E. MaBstabe der Risikosteuerung 85 I. Die Kriterien 87 XI

II. Die Risikoabschatzung 88 IILSozio-okonomische Abwagungen 90 l.der unreasonable risk-standard des 2605 90 2.Die Gerichtsentscheidung Corrosion Proof Fittings v. EPA 92 a) Kosten-Nutzen-Analyse 94 b),,least Burdensome Requirement" oder Hierarchie der Eingriffe. 96 c) Substitute 97 d) Zwischenergebnis 98 3.EPA Guidelines 99 a) Das Marktprofil 100 b) Problemdefinition und Regulierungsoptionen 100 c) Die Kosten 101 d) Die Nutzen 101 e) Das Inbeziehungsetzen von Nutzen und Kosten 101 f) Analyse der Fehleranfalligkeit 102 g) Verteilung der Kosten 102 h) Regulatory Impact Analysis 103 i) Ausblick 103 4. Weitere Regelungen 103 a) Der Paperwork Reduction Act 104 b) Die Executive Order 12866 104 F. Sanktionen 107 G. Zwischenergebnis 109 4. Kapitel: Das Chemikaliengesetz A. Die Historische Entwicklung Ill XII

I. Die Historie des Giftrechts 111 II. Die Historie des Arbeitsschutzrechts 113 III.Die Historie des Chemikaliengesetzes 115 l.das Chemikaliengesetz von 1982 116 2. Die Novelle von 1990 120 3.Die Novelle von 1994 121 B. Verfassungsrechtliche Grundlagen und Schranken 122 C. Europaische Vorgaben 123 I. Die Chemikalienkontrolle und der Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit 124 II. EG-Richtlinien 129 l.eg-gefahrstoffrichtlinie 131 2.EG-Zubereitungsrichtlinie 133 3.EG-Beschrankungsrichtlinie 134 4.EG-Notifizierungsrichtlinie 134 5.EG-GLP-Richtlinien 135 6.EG-Neustoff-Bewertungsrichtlinie 136 III.EG-Verordnungen 136 l.eg-ausfuhrverordnung 136 2.EG-Altstoffverordnung 137 3.EG-Ozonschichtverordnung 139 D. Das System des Gefahrstoffrechts 139 E. Das Kontrollsystem des ChemG 143 I. Gesetzliche Grundlagen 143 II. Ziele und Anwendungsbereich 144 l.schutzziel 145 2. Wesentlicher Regelungsgegenstand 148 3.Betroffene Aktivitaten 149 a) Herstellen oder Gewinnen 150 XIII

b) Das Inverkehrbringen von Stoffen 150 c) Das Verwenden von Stoffen 153 4.Betroffene Chemikalien 154 a) Erfasste Stoffbereiche 154 (i) Stoffe 154 (ii) Zubereitungen 155 (iii)erzeugnisse 155 b) Ausnahmen 156 (i) Verhaltnis zu in 2 nicht genannten stofflichen Spezialgesetzen und stoffbezogenen Regelungen 157 (ii) Der Ausnahmekatalog des 2 158 (a) 2 Abs. 1 159 (b) 2 Abs. 2 162 (c) 2 Abs. 3 162 (d) 2 Abs. 4 163 (iii) Allgemeiner Anwendungsausschluss 164 (iv) Genetisch veranderte Stoffe 164 c) Neustoffe und Altstoffe 166 (i) European Inventory of Existing Commercial Substances 167 (ii) Die Altstoffkonzeption 168 5.Raumlicher Regelungsbereich 170 III.Kontrollbefugnisse der Behorde 170 l.die Verwaltungsorganisationsstruktur 170 2. Das Anmeldeverfahren 171 3.Rechtsfolgen 174 4. Weitere Regelungsbefugnisse 175 a) Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefahrlicher Stoffe 175 (i) Einstufung 175 (ii) Kennzeichnung und Verpackung 177 XIV

b) Verbote und Beschrankungen 178 c) EilmaBnahmen 181 d) Einzelfallanordnung 181 e) Sonstige Regelungsbefugnisse 182 5.Die Offentlichkeitsbeteiligung 183 IV.Priifungs- und Informationspflichten des Unternehmers... 184 l.pflichtenadressaten 185 a) Hersteller 185 b) Einfiihrer, 3 Nr. 8 186 2. Art und Umfang der Pflichten 187 a) Grundpriifung 189 b) Die Zusatzprufung 1. Stufe 190 c) Die Zusatzprufung 2. Stufe 191 d) Ausnahmen vom Tonnenkonzept 191 e) Mitteilungspflichten 192 f) Gute-Laborpraxis 194 g) Geheimhaltungsschutz 195 3. Ausnahmen 195 4.Testverpflichtung 196 5.Dauer der Verpflichtung 197 F. MaBstabe der Risikosteuerung 198 I. Kriterien 198 II. Risikoabschatzung 199 l.gefahr 200 2.Vorsorgegrundsatz 201 3.Bewertung von Stoffen 203 III. Sozio-okonomische Abwagungen 205 1. Verordnungsermessen 207 2. Vorschriften auberhalb des ChemG 211 3. Zwischenergebnis 213 XV

G. Sanktionen 213 H. Die Konzeption im UGB 215 I. Zwischenergebnis 218 5. Kapitel: Die Rechtsvergleichung A. Vergleichbarkeit des TSCA und des ChemG 221 B. Die Historische Entwicklung 222 C. Verfassungsrechtliche Grundlagen und Schranken 222 D. Die Systeme des Gefahrstoffrechts 223 E. Die Kontrollsysteme 224 I. Ziele und Anwendungsbereich 225 1. Schutzziele 225 2.Aktivitaten 225 3.Betroffene Chemikalien 226 II. Kontrollbefugnisse der Behorde 230 l.die Verwaltungsorganisationsstruktur 230 2. Das Anmeldeverfahren 231 3. Weitere Regelungsbefugnisse 232 4.Die Offentlichkeitsbeteiligung 233 Ill.Prufungs- und Informationspflichten des Unternehmers...234 F. Risikosteuerung und Risikophilosphie 237 I. Kriterien 237 II. Risikoabschatzung 238 Hl.Sozio-okonomische Abwagungen 239 IV.Die Risikophilosophie 245 XVI

G. Die Sanktionen 246 H. Resiimee 247 6. Kapitel: Internationaler Ausblick A. Europaische Union 255 I. Historie 256 II. Ziele 257 IH.Inhalt 258 l.definitionen 258 2.risk assessment 259 3.risk management 259 a) Die qualitative Analyse 260 b) Die quantitative Analyse 261 4. Die Anwendung im Rahmen der EG-Beschrankungsrichtlinie 261 5.Das WeiBbuch der EG-Kommission 262 B. OECD 263 I. Historie 263 II. Ziele 264 C. WTO 266 D. Resiimee 267 Literaturverzeichnis 269 XVII