1 Heikendorf, 23. Juni 2008 Anwesend sind: A B S C H R I F T Niederschrift Konstituierende Sitzung der 16. Wahlperiode der Gemeindevertretung Sitzungstermin: Mittwoch, 11.06.2008 Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr Sitzungsende: 22:00 Uhr Ort, Raum: Rathaus Heikendorf, Ratssaal Herr Pape, Holger - Bürgermeister Herr Bartels, Olaf - Gemeindevertreter Herr Berger, Siegfried - Gemeindevertreter Herr Dallmann, Ulf - Gemeindevertreter Herr Dümpelmann, Ludwig - Gemeindevertreter Frau Faust, Uta - Gemeindevertreterin Herr Dr. Goll, Ulrich - Gemeindevertreter Herr Grotelüschen, Henning - Gemeindevertreter Herr Hoffmeister, Jürgen - Gemeindevertreter Frau Marquort, Gisela - Gemeindevertreterin Herr Orth, Alexander - Gemeindevertreter Herr Peters, Rolf-Werner - Gemeindevertreter Frau Sander, Frauke - Gemeindevertreterin Frau Scharafat, Elisabeth - Gemeindevertreterin Herr Scharpf, Karl-Wilhelm - Gemeindevertreter Herr Spitz, Thure - Gemeindevertreter Herr Dr. Thies, Claus - Gemeindevertreter Herr Vietzke, Gerd - Gemeindevertreter Herr Wiedemann, Joachim - Gemeindevertreter Frau Wohlert, Elke - Gemeindevertreterin Protokollführer: Jochen Kewitz Außerdem sind anwesend: Herr AD Michael Koops Herr Zimmer, KN Herr Blomberg, Probsteier Bote Besondere Vorkommnisse: Sitzungsunterbrechung von 19:03 Uhr bis 19:06 Uhr (Fototermin) Der TOP 12 wird einvernehmlich gestrichen, die so geänderte Tagesordnung einvernehmlich beschlossen. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Sitzungsunterbrechung von 20:50 Uhr bis 20:55 Uhr. Nach TOP 10 wird der ausgeschiedene BGM Peters von BGM Pape verabschiedet. Sitzungsunterbrechung von 21:35 Uhr bis 21:45 Uhr. Genehmigt und in der Sitzung unterschrieben: Vorsitzende/r Protokollführer/in gez. Pape, Holger gez. Kewitz, Jochen Für die Richtigkeit der Abschrift : Baasch
2 Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass die Einladung frist- und formgerecht ergangen ist. Der Ausschuss ist beschlussfähig. Gegen den Protokollführer bestehen keine Bedenken. Tagesordnung: 1 Einwohnerfragestunde 2 Mitteilungen 3 Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreter/innen 4 Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters / der ehrenamtlichen Bürgermeisterin 5 Ernennung und Vereidigung des ehrenamtlichen Bürgermeisters / der ehrenamtlichen Bürgermeisterin 6 Verpflichtung der Gemeindevertreter/innen und Einführung in ihre Tätigkeit 7 Wahl des / der 1. stellvertretenden Bürgermeisters/in 8 Wahl des / der 2. stellvertretenden Bürgermeisters/in 9 Wahl des / der 3. stellvertretenden Bürgermeisters/in 10 Ernennung und Vereidigung der Stellvertreter/innen des / der Bürgermeisters/in 11 Bildung eines Wahlprüfungsausschusses 12 Wahl der Ausschussmitglieder der ständigen Ausschüsse und deren Stellvertreter/innen 13 und 14 Wahl der Ausschussvorsitzenden und Stellvertreter/innen der ständigen Ausschüsse 15 Wahl der weiteren Mitglieder und Stellvertreter in den Amtsausschuss 16 Benennung von Vertretern der Gemeinde in verschiedene Gremien 17 Wahl von zwei Vertretern der Gemeinde Heikendorf in den Abwasserzweckverband Ostufer Kieler Förde 18 Beschluss über die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung 19 Anfragen Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Einwohnerfragestunde Vorlage: GH/606/2008 Es werden keine Anfragen gestellt. zu 2 Mitteilungen Vorlage: GH/607/2008 1. Die Fraktionsvorstände setzen sich wie folgt zusammen: Vorsitzende/r 1. stellv. Vorsitzender CDU SPD GRÜNE UWH Herr Grotelüschen Frau Wohlert Herr Bartels Herr Dr. Thies Herr Scharpf Herr Orth Herr Dallmann Herr Spitz
3 2. Frau Wohlert hat für die SPD-Fraktion das gebundene Vorschlagsrecht für die TOPe 11 bis 18 beantragt. 3. Für die Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters liegen drei schriftliche Vorschläge vor. 4. Herr BGM Peters gibt das Schreiben von Herrn Weigel vom 03.06.2008 bekannt, in dem Herr Weigel mitteilt, dass er die Wahl als Gemeindevertreter nicht annimmt. 5. Herr BGM Peters gibt bekannt, dass Herr Vietzke FDP schriftlich mitgeteilt hat, dass er sich der UWH-Fraktion anschließt. Die UWH-Fraktion hat diesem schriftlich zugestimmt. zu 3 Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreter/innen Vorlage: GH/608/2008 Es scheiden folgende Gemeindevertreter/innen aus und werden verabschiedet: Herr Michael Delfs, Herr Karl-Heinz Gloger, Frau Sonja Perkuhn, Herr Horst Schlüter und Herr Rolf Steffen. Blumenstrauß und Wappen auf Mahagoni zum Abschied. Nicht anwesend: Herr Ulrich Hühn, Frau Petra Priebe, Herr Rainer Weigel, Frau Adelgunde Zimmer Herr Wiedemann übernimmt die Leitung der Sitzung. zu 4 Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters / der ehrenamtlichen Bürgermeisterin Vorlage: GH/610/2008 Frau Wohlert beantragt gemeinde Wahl. Die Gemeindevertretung wählt Herrn Holger Pape mit Wirkung vom 11. Juni 2008 zum ehrenamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Heikendorf. zu 5 Ernennung und Vereidigung des ehrenamtlichen Bürgermeisters / der ehrenamtlichen Bürgermeisterin Vorlage: GH/611/2008 Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister wird für die Dauer der Wahlzeit gemäß 50 Abs. 6 Gemeindeordnung zur Ehrenbeamtin oder zum Ehrenbeamten ernannt. Die Ernennungsurkunde wird Herrn Holger Pape ausgehändigt. Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister wird gemäß 53 Abs. 1 Gemeindeordnung von dem ältesten Mitglied der Gemeindevertretung vereidigt und in sein Amt eingeführt. Herr Holger Pape leistet den Beamteneid gemäß 74 Landesbeamtengesetz. Herr Pape übernimmt die Leitung der Sitzung um 20:45 Uhr. zu 6 Verpflichtung der Gemeindevertreter/innen und Einführung in ihre Tätigkeit Vorlage: GH/612/2008 Herr Pape verpflichtet die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter und führt sie per Handschlag in ihr Amt ein.
4 zu 7 Wahl des / der 1. stellvertretenden Bürgermeisters/in Vorlage: GH/613/2008 Herr Karl-Wilhelm Scharpf wird zum ersten stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Dafür: 18 Enthaltung: 2 zu 8 Wahl des / der 2. stellvertretenden Bürgermeisters/in Vorlage: GH/614/2008 Herr Alexander Orth wird zum zweiten Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt. Beratungsergebnis in geheimer Wahl: Vorschlag 1, Alexander Orth: 14 Stimmen Vorschlag 2, Elisabeth Scharafat: 6 Stimmen zu 9 Wahl des / der 3. stellvertretenden Bürgermeisters/in Vorlage: GH/615/2008 Frau Elisabeth Scharafat wird zum dritten Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt. Dafür: 15 Dagegen: 5 zu 10 Ernennung und Vereidigung der Stellvertreter/innen des / der Bürgermeisters/in Vorlage: GH/616/2008 Die gewählten Stellvertreter/innen des Bürgermeisters werden für die Dauer ihrer Wahlzeit zu Ehrenbeamten/in ernannt und erhalten eine Ernennungsurkunde ( 52a GO). Sie werden vor ihrem Amtsantritt von dem Vorsitzenden der Gemeindevertretung vereidigt ( 53 GO). Sie leisten den Beamteneid. Herr BGM Pape ernennt und vereidigt die stellvertretenden Bürgermeister und die stellvertretende Bürgermeisterin. zu 11 Bildung eines Wahlprüfungsausschusses Vorlage: GH/617/2008 Für den Wahlprüfungsausschuss werden folgende Mitglieder der Gemeindevertretung gewählt: Mitglieder: Vertreter: Bartels, Olaf Dallmann, Ulf Wiedemann, Jochen Scharpf, Karl-Wilhelm Orth, Alexander Wohlert, Elke Scharafat, Elisabeth Marquort, Gisela Vietzke, Gerd Dümpelmann, Ludwig.
5 zu 12 Wahl der Ausschussmitglieder der ständigen Ausschüsse und deren Stellvertreter/innen Vorlage: GH/621/2008 Als Mitglieder und Vertreter/innen in den ständigen Ausschüssen der Gemeindevertretung werden die in der anliegenden Liste aufgeführten Gemeindevertreter/innen und bürgerlichen Mitglieder gewählt. zu 13 und 14 Wahl der Ausschussvorsitzenden und Stellvertreter/innen der ständigen Ausschüsse Vorlagen: GH/622+623/2008 Antrag Frau Wohlert: En bloc Wahl zusammen mit TOP 14. Als Vorsitzende und Stellvertreter/innen der ständigen Ausschüsse werden die in der anliegenden Liste aufgeführten Gemeindevertreter/innen gewählt. zu 15 Wahl der weiteren Mitglieder und Stellvertreter in den Amtsausschuss Vorlage: GH/624/2008 Antrag Frau Wohlert: Abstimmung en bloc Es werden neben den Bürgermeistern/innen folgende weitere Mitglieder und Stellvertreter/innen in den Amtsausschuss gewählt: Mitglied BGM Pape, Holger Bartels, Olaf Grotelüschen, Henning Peters, Rolf-Werner Wiedemann, Jochen Orth, Alexander Wohlert, Elke Thies, Dr. Claus Spitz, Thure Stellvertreter/innen Marquort, Gisela Dallmann, Ulf Scharpf, Karl-Wilhelm Sander, Frauke Berger, Siegfried Faust, Uta Hoffmeister, Jürgen Dümpelmann, Ludwig Goll, Dr. Ulrich
6 zu 16 Benennung von Vertretern der Gemeinde in verschiedene Gremien Vorlage: GH/625/2008 Die Gemeindevertretung bestellt folgende Vertreter der Gemeinde Heikendorf in die Einrichtungen: Kuratorium Sozialstation (2 Vertreter) 1. Frau Scharafat 2. Frau Wohlert Aufsichtsrat Gemeindewerke Heikendorf GmbH (3 Vertreter) 1. Herr Pape 2. Herr Orth 3. Herr Scharpf zu 17 Wahl von zwei Vertretern der Gemeinde Heikendorf in den Abwasserzweckverband Ostufer Kieler Förde Vorlage: GH/631/2008 Beschluss Die Gemeindevertretung wählt folgende Vertreter und Stellvertreter in die Verbandsversammlung des AZV: Mitglied: Vertreter: 1. Herr Spitz Herr Dr. Thies 2. Herr Wiedemann Herr Delfs zu 18 Beschluss über die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Vorlage: GH/626/2008 Die Gemeindevertretung nimmt die als Anlage beigefügte Geschäftsordnung für die 16. Legislaturperiode an.
7 zu 19 Anfragen Vorlage: GH/627/2008 Es werden folgende Anfragen gestellt: Herr Dümpelmann Sitzordnung so ändern, dass kein Gemeindevertreter mit dem Rücken zum Publikum sitzt. Herr Orth Mail von Herrn Bartels, die Ausschusssitze von 11 auf 9 verringern. Herr Vietzke Wann nächste GV Sitzung Antwort 16.07.2008