Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin E i n l a d u n g Hiermit lade ich Sie zur ein. 3. öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin Sitzungstermin: Ort, Raum: Donnerstag, 15.12.2011, 17:30 Uhr BVV-Saal, Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin Ältestenrat (nicht öffentlich) Sitzungstermin: Dienstag, 13.12.2011 Ort, Raum: Rathaus Mitte, Raum 108 Tagesordnung: Öffentlicher Teil TOP 1 TOP 2 TOP 2.1 TOP 2.2 TOP 2.3 TOP 2.4 TOP 3 TOP 4 Bürgerfragestunde Mitteilungen des Vorstandes der Fraktionen der Ausschüsse des Bezirksamtes Konsenslisten Thematische Stunde Seite: 1/5
TOP 5 TOP 6 TOP 7 TOP 7.1 TOP 7.2 TOP 7.3 TOP 7.4 TOP 7.5 TOP 7.6 TOP 7.7 TOP 7.8 TOP 7.9 TOP 7.10 TOP 7.11 TOP 7.12 TOP 7.13 TOP 8 TOP 9 Mündliche Anfragen Dringlichkeitsanfragen Große Anfragen Extremismusklausel in Mitte - Gegen Recht und Gesetz! 0051/IV Rathaus Wedding Neubau 0052/IV Hamberger Großmarkt und Umgehungsstraße 0053/IV Extremismusklausel 0054/IV So ein Mist! 0055/IV Piratenfraktion Ist das Konsolidierungskonzept des Bezirks schon Makulatur? 0056/IV Nachträgliche Personalkosten im Bezirk Mitte? 0057/IV Verhaltenskodex Transparenz - im Bezirk angekommen? 0058/IV Bierbikes in Mitte ausbremsen 0059/IV Baustopp im Stadtgarten Moabit 0060/IV Kletterhalle Seydlitzstraße: Merkwürdige Vertragsunterzeichnung 0061/IV Kita: Zwischen Anspruch und Wirklichkeit 0062/IV Maßnahmen zur Suchtprävention in Mitte (Drs. 1963/III "Werbeflächen für Suchtprävention") 0063/IV Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung Vorlagen zur Beschlussfassung TOP 9.1 Sitzungskalender 2012 0080/IV TOP 9.2 TOP 9.3 TOP 9.4 TOP 9.5 TOP 10 Wahl und Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses 0081/IV Berufung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses 0082/IV Gründung einer Schule mit dem Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" 0083/IV Wahl von Mitgliedern im Ehrenamtlichen Dienst 0084/IV Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung Seite: 2/5
TOP 11 TOP 12 Dringlichkeitsanträge Anträge TOP 12.1 TOP 12.2 TOP 12.3 TOP 12.4 TOP 12.5 TOP 12.6 TOP 12.7 TOP 12.8 TOP 12.9 Runder Tisch Wohnungsbaugesellschaften 0031/IV Besetzung des Jugendhilfeausschusses 0064/IV Wahl von Bürgerdeputierten 0065/IV Wahl der Bürgerdeputierten 0066/IV Beim Essen Klima schützen 0067/IV Wahl von Bürgerdeputierten 0068/IV Bibliotheksbusse auch für SeniorInnen 0069/IV BürgerInnen-Beteiligung zur Beachtung von Einwänden bei der Umgestaltung von Ottopark und Kleinem Tiergarten für den Bauabschnitt zwischen Thusneldaallee und Stromstraße 0070/IV Opernpalais ohne Café 0071/IV TOP 12.10 Bildung hat Vorrang: Lehrkräfte sollen lehren und nicht Schnee schaufeln! 0072/IV TOP 12.11 Bezirkliche Dienstleistungsverträge 0073/IV TOP 12.12 Mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit für die Aufstellung unseres Bezirkshaushaltsplanes 2012/2013 0074/IV TOP 12.13 Wahl von Bürgerdeputierten 0075/IV TOP 12.14 Schulungen von BewohnerInnen-Beiräten und -FürsprecherInnen 0076/IV TOP 12.15 Bildung von Ausschüssen II hier: Gremium für Geschäftsordnungsangelegenheiten 0077/IV TOP 12.16 Unterstützung des Lokale-Agenda-Prozesses in Mitte 0078/IV TOP 12.17 Ordnungswidrige Park(platz)nutzung flächendeckend unterbinden 0079/IV TOP 13 Dringliche Entschließungen TOP 14 Entschließungen Seite: 3/5
TOP 15 TOP 15.1 TOP 16 Anträge/Beschlussempfehlung Ampeln in Moabit 2224/III Vorlagen zur Kenntnisnahme Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda TOP 16.1 TOP 16.2 Postfuhramt 0015/IV Aufstellung des Bebauungsplanes II-7b-1 (ehemaliges Kaufhaus Hertie) im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, sowie die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und die Beteiligung der Behörden gemäß 4 Baugesetzbuch 0049/IV TOP 16.3 Neukonstituierung des Beirates für Migrannt/-innen und Flüchtlinge - Ausländerbeirat- beim 0050/IV TOP 16.4 Bildung einer Spielplatzkommission im Bezirk Mitte und deren Geschäftsordnung 0085/IV TOP 16.5 Liegenschaft Gerichtstr. 37 0851/III TOP 16.6 TOP 16.7 TOP 16.8 TOP 16.9 Verwaltungsvorschrift "Aktive Stadtzentren" 1399/III Evangelisches Zentrum am Hauptbahnhof: Sozialverträglichkeit des Vorhabens unterstützen 1550/III Mitwirkung von Betroffenen in Untersuchungsgebieten für zukünftige Untersuchungs- und Sanierungsgebiete im Bezirk Mitte sicherstellen II - BVV- Beschluss Drs. 0870/III endlich umsetzen! hier: Räume für Stadtteilvertretungen Turm- und Müllerstraße 1808/III Information und Service für Menschen mit Behinderung 1861/III TOP 16.10 Werbeflächen für Suchtprävention 1963/III TOP 16.11 Transparenz II: Alle Angaben zum Liegenschafts- und Gebäudemanagement der BVV regelmäßig zur Verfügung stellen 2031/II TOP 16.12 Ferienwohnungen in Berlin-Mitte 2103/III TOP 16.13 Fahrrad statt Auto! 2106/III TOP 16.14 Hallenbad Plus-Plus: Nach Jahren des Kampfes - endlich Nägel mit Köpfen machen! 2128/III TOP 16.15 Illegale Altkleidersammelcontainer bekämpfen 2149/III TOP 16.16 Petriplatz - Teil des Gedächtnisses der Stadt 2155/III Seite: 4/5
TOP 16.17 Benennung einer Durchwegung zwischen See- und Ungarnstraße nach Elisabeth Schmitz 2169/III TOP 16.18 Bevorzugung unter Weihnachtsmarktbetreibern in Mitte beenden! 2218/III TOP 16.19 Mediationsverfahren zur Beachtung von Einwänden bei der Umgestaltung von Ottopark und Kleinem Tiergarten (westlicher Teil) durchführen! 2223/III TOP 16.20 Wetterstation auf dem Alexanderplatz 2227/III Mit freundlichen Grüßen Diethard Rauskolb Bezirksverordnetenvorsteher Seite: 5/5