Das medizinische Selbstbestimmungsrecht Minderjähriger

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Sarah Brückner Das medizinische Selbstbestimmungsrecht Minderjähriger Zugl. Diss. Friedrich-Schiller-Universität Jena, 2014 Tectum Verlag Marburg, 2014 ISBN: 978-3-8288-3412-5 Umschlaggestaltung: Mareike Gill Tectum Verlag Satz und Layout: Mareike Gill Tectum Verlag Druck und Bindung: CPI buchbücher.de, Birkach Printed in Germany Alle Rechte vorbehalten Besuchen Sie uns im Internet www.tectum-verlag.de Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen National bibliografie; detaillierte bibliografische Angaben sind im Internet über http://dnb.ddb.de abrufbar.

Inhalt Einleitung...1 A. Problemstellung...1 I. Einführung...1 II. Selbstbestimmung im Medizinrecht... 2 III. Die Rechtsstellung Minderjähriger in der medizinischen Behandlung... 3 IV. Arzneimittelrechtliche Forschung... 7 V. Patientenverfügungen Minderjähriger...8 B. Gang der Untersuchung... 9 Entwicklung der Kinderrechte ein Überblick... 11 A. Kinderrechte im Römischen und Germanischen Recht... 11 B. Kinderrechte zur Zeit der Aufklärung... 14 C. Kinderrechte im 19. Jahrhundert...15 D. Kinderrechte im 20. Jahrhundert...17 I. Internationale Entwicklungen...17 II. Nationale Entwicklungen...20 E. Ergebnis... 23 VII

Das medizinische Selbstbestimmungsrecht Minderjähriger Minderjährige in der medizinischen Behandlung... 25 A. Rechte des Patienten... 25 I. Recht auf körperliche Unversehrtheit... 25 II. Medizinisches Selbstbestimmungsrecht...26 III. Selbstbestimmung durch informed consent...29 B. Rechte des Kindes... 32 I. Internationale Rechte... 32 1. UN-Kinderrechtskonvention...32 a) Kind und Kindeswohl...33 b) Recht auf Anhörung...36 c) Bedeutung für die medizinische Behandlung...37 2. Schutz des Kindes in der Europäischen Union...38 a) Meinungsfreiheit...39 b) Berücksichtigungspflicht... 40 c) Geltung...41 II. Minderjährige in der Ordnung des Grundgesetzes...42 1. Grundrechtsgeltung für Minderjährige...42 a) Forderung der Aufnahme eigener Kinderrechte in das Grundgesetz...42 b) Staatszielbestimmung gem. Art. 20, 28 GG...43 c) Bestehender Grundrechtsschutz Minderjähriger...43 aa) Kritik an Kindergrundrechten und Staatszielbestimmung... 43 bb) Grundrechtsträgerschaft...46 cc) Grundrechtsmündigkeit... 47 (1) Grundrechtsmündigkeit als bürgerlich-rechtliche Geschäftsfähigkeit...48 (2) Grundrechtsmündigkeit als Abwägung zwischen Eltern- und Kindesrechten...49 VIII

Inhalt (3) Grundrechtsmündigkeit und Einsichtsfähigkeit...50 (4) Entbehrlichkeit der Grundrechtsmündigkeit...51 2. Kollision zwischen Kinderrechten und Elternverantwortung...54 a) Das Selbstbestimmungsrecht des Kindes...54 b) Inhalt und Grenzen des Rechts der elterlichen Sorge...55 c) Bestimmung des Kindeswohls... 59 d) Ergebnis...61 C. Autonomie Minderjähriger in der medizinischen Behandlung...63 I. Einwilligung in die Behandlung...63 1. Rechtsnatur der Einwilligung... 64 a) Einwilligung als Willenserklärung... 65 b) Einordnung als Gestattung tatsächlichen Handelns... 65 c) Wertung... 66 2. Einwilligungsfähigkeit... 68 a) Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung... 69 b) Einwilligungsfähigkeit nach dem Patientenrechtegesetz 630d ff. BGB... 71 c) Einwilligungsfähigkeit gemäß 36 I 1 SGB I...72 d) Lösungsvorschläge...73 aa) Annahme fester Altersgrenzen... 73 bb) Einzelfallabhängige Entscheidung... 75 cc) Differenzierung nach Schwere des Eingriffs... 77 dd) Differenzierung nach Dringlichkeit des Eingriffs...78 ee) Regelvermutung...79 e) Kriterien der Einwilligungsfähigkeit... 82 f) Ergebnis... 84 3. Divergenz zwischen Einwilligungsfähigkeit und Einwilligungskompetenz... 84 IX

Das medizinische Selbstbestimmungsrecht Minderjähriger a) Mögliche Verteilung der Einwilligungskompetenz...85 aa) Einwilligungskompetenz der gesetzlichen Vertreter...85 bb) Alleinentscheidungsrecht...85 cc) Kumulative Entscheidungsmacht...86 dd) Vetorecht des Minderjährigen...87 (1) Entscheidung des BGH...87 (2) Wertung...88 b) Notwendigkeit eines Alleinentscheidungsrechts...90 aa) Selbstbestimmung durch Alleinentscheidung...90 bb) Wertung des 1631d BGB...96 cc) Vereinbarkeit des Alleinentscheidungsrechts mit 1626 BGB, UN-KRK und GRC...98 (1) Alleinentscheidungsrecht und elterliche Sorge gem. 1626 BGB...98 (2) Internationale Vorgaben...101 4. Ergebnis...102 II. Aufklärung minderjähriger Patienten...104 III. Abschluss des Behandlungsvertrages...106 1. Vertrag zu Gunsten Dritter...107 2. Probleme des Vertragsschlusses durch die Eltern... 108 3. Lösung über die Rechtsnatur des Behandlungsvertrages...110 4. Möglichkeit des Vertragsschlusses durch den Minderjährigen selbst...113 a) Lediglich rechtlich vorteilhaftes Geschäft...113 b) Bewirken der Leistung mit eigenen Mitteln... 115 c) Teilgeschäftsfähigkeit... 115 d) Einschränkung der elterlichen Sorge... 116 e) Kindliche Schlüsselgewalt... 116 f) Kompetenz aus 36 SGB I...117 X

Inhalt aa) Verhältnis zu den Regeln der Geschäftsfähigkeit...118 bb) Anwendbarkeit...119 cc) Konsequenz...121 5. Ergebnis... 121 IV. Die ärztliche Schweigepflicht bei der Behandlung Minderjähriger... 122 1. Umfang und Grenzen der Schweigepflicht...122 a) Grundsätzliches Informationsrecht der Eltern... 123 b) Einzelfallbetrachtung...124 c) Schweigepflicht gegenüber den Eltern... 125 d) Wertung...126 2. Rechtfertigungsgründe für die Verletzung der Schweigepflicht...128 a) Entbindung durch den Minderjährigen oder den gesetzlichen Vertreter?...128 b) Notstand...129 3. Ergebnis...129 V. Behandlung gegen den Willen des Minderjährigen... 130 D. Einwilligungsunfähige Minderjährige...131 E. Sonderfälle... 134 I. Lebensbedrohliche Krankheiten... 134 II. Schwangerschaftsabbruch...135 III. Kosmetische Eingriffe...137 F. Ergebnis... 139 Arzneimittelrechtliche Forschung mit Kindern...143 A. Internationale und Europäische Regelwerke zur Forschung am Menschen... 145 I. Nürnberger Kodex...146 II. Deklaration von Helsinki...146 XI

Das medizinische Selbstbestimmungsrecht Minderjähriger III. Arzneimittelrichtlinie RL 2001 / 20 / EG... 147 B. Begriffsklärung...149 C. Einwilligung in die Forschung... 150 I. Berücksichtigung des mutmaßlichen Willens...151 II. Einwilligungsfähige Minderjährige... 152 III. Einwilligungsunfähige Minderjährige...153 IV. Konfliktsituationen... 154 D. Forschung an minderjährigen Probanden...155 E. Forschung an minderjährigen Patienten... 158 I. Eigennützige Forschung... 159 II. Fremdnützige Forschung... 159 1. Kritische Würdigung des Gruppennutzens...162 a) Ungeeignetheit des Kriteriums...162 b) Verfassungsrechtliche Bedenken... 164 2. Erfordernis gruppennütziger Forschung...165 a) Geeignetheit des Kriteriums... 166 b) Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht... 166 3. Fremdnützige Forschung an minderjährigen Probanden... 169 III. Vereinbarkeit mit dem Kindeswohl... 170 1. Kindeswohlgefährdung bei gruppennütziger Forschung...171 2. Schutz des Kindeswohls bei gruppennütziger Forschung... 172 F. Arzneimittelverordnung... 174 I. Maßnahmen...175 1. Neue und patentgeschützte Arzneimittel... 175 2. Zugelassene Arzneimittel ohne Patentschutz... 177 II. Wertung...177 G. Ergebnis... 179 XII

Inhalt Patientenverfügungen Minderjähriger...181 A. Volljährigkeitserfordernis gem. 1901a BGB... 182 B. Einfachgesetzliche Problematik...184 C. Verfassungsrechtliche Problematik... 185 I. Selbstbestimmung des beschränkt Geschäftsfähigen... 185 II. Gleichbehandlungsgrundsatz Art. 3 I GG... 187 III. Religionsfreiheit Art. 4 I GG...188 D. Lösungsmöglichkeiten...189 I. Systematische Lösung...189 II. Bevollmächtigung...190 III. Rückgriff auf den Patientenwillen... 191 E. Ergebnis... 192 Fazit...195 Thesen... 199 Literaturverzeichnis... 205 XIII