Gleiches Recht für alle Darbietungen?

Ähnliche Dokumente
Der Schutz der menschlichen Stimme gegen Übernahme und Nachahmung

3. Die Regelbeispiele des 2 Abs. 1 UrhG a) Sprachwerke, 2 Nr. 1 UrhG b) Musikwerke, 2 Nr. 2 UrhG c) Pantomimische Werke und Werke

Johannes Gräbig. Abdingbarkeit und vertragliche Beschränkungen urheberrechtlicher Schranken

Robert Staats. Aufführungsrecht und kollektive Wahrnehmung bei Werken der Musik

Inhaltsverzeichnis. Einleitung... 1

Urheberrecht (UrhG) Ass. jur. Cornelia Heising 5/2010

Urheberrecht Leistungsschutzrechte. Allgemeine Studien Dr. Ulf Müller 8. Vorlesung

Inhalt A. EINLEITUNG...17

Inhalt VORWORT EINLEITUNG TEIL: SCHUTZ DES FOTOGRAFEN... 17

Biobanken zwischen Wissenschaftsfreiheit, Eigentumsrecht und Persönlichkeitsschutz

Urheberrecht für die Praxis

Matthias Schmid, Regierungsdirektor Dr.Thomas Wirth, Rechtsanwalt. Urheberrechts gesetz. Handkommentar

Dr. Michael Demuth. Das Bundesverfassungsgericht und die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst

Inhaltsverzeichnis. 1. Kapitel: Geschichte der modernen Olympischen Bewegung.. 7

Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft

Urheberrecht I. WS 2015 Univ.-Prof. Dr. Friedrich Rüffler Folie 135

Hanno Fierdag. Die Aleatorik in der Kunst und das Urheberrecht. Unter besonderer Beriicksichtigung der computer-generated works.

Die Verletzung von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten durch das Setzen von Hyperlinks, Inline-Frames und Meta-Tags

Die Stellung des Antragsgegners im Prozeßkostenhilfeverfahren und seine daraus folgenden Rechte und Pflichten

Rechtsprobleme bei der Verwaltung von Nachlässen

Der elektronische Kopienversand im Rahmen der Schrankenregelungen

Vorwort... VII. Inhaltsverzeichnis... IX. Abbildungsverzeichnis... XVII. Tabellenverzeichnis... XVIII. Abkürzungsverzeichnis... XIX. Einleitung...

Urheberrecht. Mark Kibanov und Marius Ilias. 19. Mai Humboldt-Universität zu Berlin. Urheberrecht. Mark Kibanov und Marius Ilias.

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis 13. Literaturverzeichnis 19. Einleitung 51

Aufbau und Struktur des deutschen Urheberrechtsgesetzes

Europäisches Arbeitsschutzrecht und betriebliche Mitbestimmung

Karla-Maria Grünig (Autor) Die Urheberrechtliche Einordnung von Websites unter Berücksichtigung der französischen Diskussion von Multimediawerken

Die Generalvollmacht im Recht der Kapital- und Personengesellschaften

Rechtsprobleme der Zusammenarbeit im Netzwerk der Wettbewerbsbehörden nach der Verordnung (EG) Nr. 1/2003

Geistiges Eigentum I Urheber- und Verlagsrecht

2. Kapitel: Die Straftatbestände zur Korruptionsbekämpfung de lege lata Gesetz zur Bekämpfung der Korruption vom 13. August

VII. Bibliografische Informationen digitalisiert durch INHALTSVERZEICHNIS

Die Mitbestimmung des Betriebsrats nach 99 Absatz 2 BetrVG bei Frauenfördermaßnahmen


I. Insolvenzen im deutschen Filmrechtehandel... 1 II. Gang der Untersuchung...3. B. Historische Entwicklung des Urheberrechts... 7

Die Einfuhrung der aktiven Sterbehilfe in der Bundesrepublik Deutschland

Die Anknüpfung an die einstellende Niederlassung des Arbeitgebers im Internationalen Arbeitsvertragsrecht

Arved Waltemathe. Austritt aus der EU. Sind die Mitgliedstaaten noch souverän? PETER LANG. Europäischer Verlag der Wissenschaften

Zulässigkeit von Zugangserschwerungsverfügungen gegen Access-Provider bei (drohenden) Urheberrechtsverletzungen

Inhaltsverzeichnis. Kapitel 1: Grundlagen S. 1 S. XX. Abkürzungsverzeichnis S. XXIV. Literaturverzeichnis. A. Einleitung S. 1

Die urheberrechtliche Bewertung des nicht-linearen Audio-Video Streamings im Internet

Die Gefahr von Urheberrechtsverletzungen durch Umgehungsmittel nach Wettbewerbsrecht und Urheberrecht

Erster Teil: Fusionskontrolle im deutschen und europäischen Recht 4

Die Systematik der übertariflichen Zulage

Der Grundsatz der finanziellen Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung

Inhaltsverzeichnis. A. Einführung in das Thema...17

Die grenzüberschreitende Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung

Zuwendungen von Ehegatten und Dritten im Verhältnis zum gesetzlichen Güterstand

Die gewerbs- oder bandenmäßige Steuerhinterziehung ( 370a AO) - ein Schreckensinstrument des Gesetzgebers?

Die Haftung bei Urheberrechtsverletzungen im Netz

Das Arbeitsvermittlungsmonopol der Bundesanstalt für Arbeit im europäischen Binnenmarkt

"Copyleft" im deutschen Urheberrecht

Tarifvertrag und Betriebsübergang

Der Wahlgüterstand der Gütertrennung für die Europäische Ehe

Staatliche Neutralität bei der Vergabe öffentlicher Aufträge

12 Inhaltsverzeichnis

Art. 5 Abs. 3 Info-RL Schranken des Vervielfältigungsrechtes, des Rechts der öffentlichen Wiedergabe und der öffentlichen Zugänglichmachung,

Computersoftware, Rechtsschutz und gegenständliche Lizenz

Rechtsschutz für und durch Gewerkschaften bei tarif widrigem Arbeitgeberverhalten in Deutschland und Frankreich

Christian Athenstaedt. Zur Zulässigkeit entwicklungspolitischer Maßnahmen deutscher Bundesländer und Kommunen

Das Urheberrecht in Studium und Lehre. erstellt von Alexander Baum

Inhaltsverzeichnis. Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung

Die außerordentliche arbeitgeberseitige Kündigung bei einzel- und tarifvertraglich unkündbaren Arbeitnehmern

bb) Artur London cc) Georg Hermann Hodos dd) Béla Szász e) Demokratie: BRD f) Zwischenergebnis IV.

Die Aktivierung einseitiger Forderungen in der Handels- und Steuerbilanz

Erwerb von Personen- und. Kapitalgesellschaftsanteilen. durch Minderjährige

Geistiges Eigentum. Fachbereich Wirtschaftswissenschaften. Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum. Prof. Dr.

Der Schutz der Melodie im deutschen und im amerikanischen Recht

Verfassungs- und europarechtliche Grundsatzfragen einer EEG-Reform

Inhaltsverzeichnis. Erstes Kapitel: Die klassische Räumungsvollstreckung: Verfahrensablauf, Kosten und Haftungsverteilung 5

Inhaltsverzeichnis. Verzeichnis der Beispiele...XVIII Literaturverzeichnis... XIX

Der Funktionswandel des Sachleistungsprinzips in der gesetzlichen Krankenversicherung

Die Haftung der Geschäftsleiter gegenüber den Gläubigern der Gesellschaft wegen Insolvenzverschleppung

Der Rückforderungsdurchgriff beim verbundenen Geschäft nach dem modernisierten Schuldrecht

Der Zins im Bereicherungsrecht

Inhaltsverzeichnis. 1. Einleitung 1 I. Grundlagen der Kontrolle vorformulierter Arbeitsverträge 1 II. Problemstellung und Gang der Untersuchung 3

Zulässigkeit von Rechtsdienstleistungen der Handwerksorganisationen

Sven Freiwald. Die private Vervielfältigung im digitalen Kontext am Beispiel des Filesharing

Der Schutz des Designs nach deutschem und europäischem Recht

Vereinbarkeit gesetzlicher Öffnungsklauseln mit der Koalitionsfreiheit aus Art. 9 Abs. 3 GG

Urheberrechtsgesetz. Urheberrechtswahrnehmungsgesetz Kunsturhebergesetz. Kommentar. 2. Auflage

Kapitel 1. Einleitung 5

Teilzeitbeschäftigte Betriebsratsmitglieder

Inhaltsverzeichnis. A. Einführung in den Untersuchungsgegenstand 13. B. Entwicklung der betrieblichen Altersversorgung 17

Verwertungsrechte. - Handgefertigte Einzelkopie eines Gemäldes. - Herstellung von Büchern oder Tonträgern in tausenden von Exemplaren

1. Einleitung... 1 A. Untersuchungsgegenstand... 1 B. Gang der Untersuchung... 4

Axel H. Erber. Aktionärsschutz beim Börsengang

Der Geldersatz für immaterielle Schäden bei Verletzungen von Kennzeichenrechten

Musik und Rechte. Seminarunterlage von. Andreas Fabianek und Dr. Rainer Beck, Mag.art.

Der gesetzliche Forderungsübergang

Schutz des Geistigen Eigentums im Enterprise 2.0

Rechtliche Anforderungen an die Vergabe von Energiespar-Contracting- Aufträgen

Inhaltsverzeichnis. Inhaltsverzeichnis

Die Auswirkungen, des GATS auf den deutschen Gesundheitssektor

Foto- und Bildrecht. Dr. Endress Wanckel. von. Rechtsanwalt in Hamburg. 4. Auflage

Martina Caroni. Tänzerinnen und Heiratsmigrantinnen. Rechtliche Aspekte des Frauenhandels in der Schweiz

Erbrechtlicher Erwerb im Insolvenzund Restschuldbefreiungsverfahren

zum Antrag vom auf Erteilung einer vorläufigen Projektbescheinigung / Bescheinigung gemäß 17 FFG für den Film

E-Learning und Urheberrecht an Universitäten in Österreich und Deutschland

Inhaltsübersicht. Bibliografische Informationen digitalisiert durch

Transkript:

Henning Hillers Gleiches Recht für alle Darbietungen? Nomos

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 11 Einleitung 15 Teil 1. Darbietungsschutz de lege lata 18 A. Sonderrechtlicher Schutz der Darbietungen von ausübenden Künstlern gem. 73 ff. UrhG 18 I. Der Begriff des ausübenden Künstlers 18 1. Darbietungsgegenstand 18 a) Darbietung eines Werkes 18 b) Darbietungen von Ausdrucksformen der Volkskunst 22 2. Darbietungsweise 23 II. Schutzinhalt der 73 ff. UrhG 24 B. Allgemeinrechtlicher Schutz der übrigen Darbietungen 25 I. Hausrechtlicher Schutz 25 II. Persönlichkeitsrechtlicher Schutz 26 III. Wettbewerbsrechtlicher Schutz 26 IV. Weitere Schutzmöglichkeiten 27 C. Nachteile des allgemeinrechtlichen gegenüber dem sonderrechtlichen Schutz 28 I. Originäre Rechtsinhaberschaft 28 II. Substanzielle Berechtigung an der Darbietung 31 III. Verkehrsfähigkeit der Rechte 33 IV. Eindeutig definierter Schutzumfang 38 V. Internationale Schutzabkommen 39 D. Zwischenergebnis 39 Teil 2. Erforderlichkeit des gleichen Rechts für alle Darbietungen 41 A. Identität des Schutzbedürfnisses 41 I. Anfälligkeit aller Darbietungen für unmittelbare Leistungsübernahme durch technische Mittel 41 7

II. Grundsätzlich vergleichbares gesellschaftliches Interesse an allen Darbietungen 44 1. Der Grund für das gesellschaftliche Interesse an Darbietungen 45 2. Der Bedeutungszuwachs von Darbietungen in Wohlstands- und Freizeitgesellschaften 49 III. Konsequenzen für den Darbietungsschutz 52 B. Beschränkung des Schutzes auf künstlerische Werkdarbietungen wegen urheberrechtlichen Zusammenhangs? 53 I. Historischer Hintergrund für die Annahme eines Zusammenhangs zwischen Urheber- und Darbietungsrecht 54 1. Überblick 54 2. Darbietungsschutz durch das Urheberrecht 54 a) Die Entwicklung bis zum LUG 1910 54 b) Die Entwicklung nach dem LUG 1910 58 3. Vom Urheberrecht zum Quasi-Urheberrecht": Das Leistungsschutzrecht" 63 4. Vom Quasi-Urheberrecht zum verwandten Schutzrecht 64 a) Entwicklung in Deutschland 65 b) Internationale Entwicklung 67 5. Die rechtliche Diskussion bis zum Rom-Abkommen 1961 beziehungsweise zum UrhG 1965 70 a) Keine rechtliche Berücksichtigung neu betroffener Darbietungen 70 b) Abschluss der internationalen und nationalen Bemühungen um einen Darbietungsschutz 75 aa) International: Rom-Abkommen 1961 75 bb) Deutschland: Urheberrechtsgesetz 1965 77 6. Zusammenfassung 78 II. Stellungnahme 78 1. Gründe gegen einen Zusammenhang von Urheber- und Darbietungsrecht 79 a) Verschiedenartigkeit und Unabhängigkeit der Schutzgegenstände 79 aa) Urheberrecht 79 bb) Darbietungsrecht 80 cc) Das Verhältnis von Darbietung und Werk 81 b) Verschiedenartigkeit der Schutzzwecke 83 c) Darbietungsrechtliche Werkakzessorietät als Sonderfall unter den verwandten Schutzrechten" 84 2. Bewertung der Argumente für einen Zusammenhang von Urheber - und Darbietungsrecht 84 a) Tatsächliche Nähe von Darbietungs- und Urheberrecht 85 b) Die Ähnlichkeiten darbietungsrechtlicher und urheberrechtlicher Befugnisse 86

c) Kreativität als Gemeinsamkeit 89 d) Kultur als Gemeinsamkeit 90 3. Zusammenfassung 90 C. Beschränkung des Schutzbereichs aufgrund wettbewerblichen Freihaltebedürfnisses? 91 D. Zwischenergebnis 92 Teil 3. Darbietungsschutz de lege ferenda 93 A. Anwendbarkeit der bisherigen sonderrechtlichen Regelungen auf alle Darbietungen 93 I. Neuentwicklung eines Darbietungsbegriffs für 73 UrhG 94 1. Merkmale der Darbietung 94 a) Unterhaltung eines Publikums 94 b) Darbietung als Tätigkeit 96 c) Unmittelbare Beteiligung an der Darbietung 98 d) Konzeptionelle Geschlossenheit 101 2. Definition 102 3. Typische Beispiele für Darbietungen 102 a) Darbietungen der Musik 103 b) Darbietungen der Sprache 103 c) Darbietungen des Theaters und des Films 104 d) Darbietungen der Bewegung 105 e) Darbietungen der Komik, der Zauberei und der Tierdressur 106 II. Anwendbarkeit der 74 ff. UrhG auf alle Darbietungen 107 1. Anwendbarkeit der wirtschaftlichen Schutz Vorschriften 107 a) Ausschließlichkeitsrecht oder Vergütungsanspruch? 107 aa) Der Zweck von Ausschließlichkeitsrechten 107 bb) Darbietungen, denen kein Werk zugrunde liegt 108 cc) Werkdarbietungen 109 b) Verteuerung bisher nicht geschützter Darbietungen? 111 c) Die einzelnen Vorschriften 113 aa) Das Aufnahmerecht, 77 I UrhG 113 bb) Das Vervielfältigungs- und das Verbreitungsrecht, 77 II UrhG 114 cc) Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, 781 Nr. 1, 19a UrhG 115 dd) Das Senderecht, 78 I Nr. 2 UrhG 117 ee) Das Recht der öffentlichen Wahrnehmbarmachung, 781 Nr. 3 UrhG 118 ff) Das Recht der öffentlichen Wahrnehmbarmachung, 78 II Nr. 2 und Nr. 3 UrhG 118 9

gg) Rechtsübertragung und Einräumung von Nutzungsrechten, 79 UrhG 119 hh) Gemeinsame Darbietung durch mehrere Darbietende, 80 UrhG 119 ii) Schutz des Veranstalters, 81 UrhG 120 jj) Dauer der Verwertungsrechte, 82 UrhG 123 d) Zwischenergebnis 123 2. Anwendbarkeit der persönlichkeitsrechtlichen Schutzvorschriften 123 a) Anerkennung als Darbietender, 74 UrhG 124 b) Beeinträchtigung der Darbietung, 75 UrhG 125 c) Schutzdauer, 76 UrhG 125 3. Schranken des Darbietungsrechts, 83, 44a ff. UrhG 126 a) Öffentliche Reden, 48 UrhG 126 b) Berichterstattungsfreiheit 128 aa) Berichterstattung gem. 50 UrhG 128 bb) Kurzberichterstattung gem. 5, 5a RfStV 130 c) Privatkopien, 53, 54 UrhG 132 aa) Gesetzlich lizenzierte Privatkopien gem. 53 UrhG 132 bb) Die Verteilung des Vergütungsaufkommens nach 54 UrhG 133 4. Systematischer Standort des Darbietungsrechts 135 III. Zwischenergebnis 136 B. Praktische Verwertung der Rechte 137 C. Gesetzgebungskompetenz 140 Teil 4. Zusammenfassung 141 Formulierungsvorschlag für 73 UrhG 145 Literaturverzeichnis 147 10