1. Teil: Einführung Abschnitt: Das Mediationsgesetz Abschnitt: Kontext: ADR-Entwicklung Abschnitt: Einsatz von Mediation 2

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Transkript:

INHALTSVERZEICHNIS 1. Teil: Einführung 1 1. Abschnitt: Das Mediationsgesetz 1 2. Abschnitt: Kontext: ADR-Entwicklung 1 3. Abschnitt: Einsatz von Mediation 2 2. Teil: Mediation 4 1.Abschnitt: Grundlagen 4 A. Definition 4 B. Zugrundeliegende Erkenntnisse und Betrachtungswinkel 6 C. Grundsätze/Prinzipien 7 I. Selbstbestimmung und Eigenverantwortung der Parteien 7 II. Freiwilligkeit 7 III. Vertraulichkeit 8 IV. Kooperationsbereitschaft 9 V. Ergebnisoffenheit 9 VI. Zukunftsorientierung 9 VII. Neutralität/Allparteilichkeit 9 2. Abschnitt: Überblick Mediationsverlauf 10 3. Abschnitt: Vorphase 10 A. Kontaktaufnahme 11 B. Fallmanagement 12 I. Geeignetheit des Mediators 12 II. Dispositionsbefugnis der Beteiligten 13 III. Dispositionswille 13 IV. Beziehungsebene 14 V. Komplexität 14 VI. Erfolglosigkeit früherer Streitbeilegungsversuche 15 VII. Machtungleichgewicht 15 VIII. Gefahr der Situationsverschlechterung für eine Partei 15 C. Anwaltliche Beratung 16 D. Grenzen / Alternativen zu Mediation 17 E. Vorbereitung der Mediation 18 I. Beteiligte 19 II. Informationsbeschaffung 20 III. Vertragliche Rahmenbedingungen 20 IV. Rechtsberatung 21 V. Organisatorische Rahmenbedingungen: Zeit und Ort 21 VI. Kosten 22 4. Abschnitt: Phasenmodell der Mediation 23 A. Phase I: Eröffnung 23 B. Phase II: Bestandsaufnahme 24 C. Phase III: Konflikt-und Interessenklärung 26 http://d-nb.info/1031222707

I. Konfliktklärung 27 II. Interessenklärung 27 D. Phase IVa und b: Lösungssuche 29 I. Phase IVa: Optionen sammeln 29 II. Phase IVb: Optionen bewerten 30 E. Phase V: Abschluss und Einigung 31 5. Abschnitt: Umsetzung des Mediationsergebnisses 32 6. Abschnitt: Haltung, Rolle und Arbeitsweise des Mediators 33 A. Empathie / Akzeptanz 34 B. Verfahrensleitung und Gesprächsmoderation 34 C. Visualisierung 35 D. Unterstützung der Selbstklärung 35 E. Ausgleich von Machtungleichgewichten 36 F. Prozessbeobachtung und Arbeitshypothesen 37 G. Selbstwahrnehmung und -reflektion 37 H. Feedback 38 3. Teil: Vermittlungsmodelle 39 1. Abschnitt: Meta-Modell von Mediationsansätzen 39 A. Interventionsform und Rollenverständnis des Vermittlers 40 B. Die Natur der Interaktion zwischen den Parteien 40 I. Distributiver Ansatz 40 II. Integrativer Ansatz 41 III. Dialogischer Ansatz 41 2. Abschnitt: Die sechs Praxis-Mediationsmodelle 41 A. Fachberatungsvermittlung (Expert advisory mediation) 42 B. Vergleichsvermittlung (Settlement mediation) 43 C. Moderierende Vermittlung (Facilitative mediation) 44 D. Weisenrat-Vermittlung (Wise counsel mediation) 45 E. Traditionsorientierte Vermittlung (Tradition-based mediation) 46 F. Transformative Vermittlung (Transformative mediation) 47 3. Abschnitt: Spektrum der Streitbeilegungsverfahren 47 A. Schlichtung 48 I. Abgrenzung zu Mediation und gerichtlichen Verfahren 48 II. Ablauf und Verfahren 49 III. Schlichtungsstellen 50 B. Schiedsgerichtsverfahren 52 C. Kombination von Mediations- und Schiedsgerichtsverfahren 53 I. Mediation und Schiedsspruch mit vereinbartem Wortlaut 53 II. Stufen- und Hybridverfahren 54 1. Med-Arb (Mediation-Arbitration) 55 2. Arb-Med (Arbitration-Mediation) 55 3. Mediationsfenster (Mediation window) 55 4. Med-Arb simultanes 56

5. SEAM 56 III. Mediator und Schiedsrichter in Personalunion 57 1. Zulässigkeit 57 2. Schlussfolgerungen für die Praxis 58 D. Schiedsgutachten 59 4. Teil: Rechtliche Grundlagen von Mediation 60 1. Abschnitt: Recht in der Mediation 60 A. Funktionen des Rechts in der interessenorientierten Mediation 60 B. Einführung des Rechts in die Mediation 61 I. Rechtsberatungs-Modelle 62 1. Externe Rechtsberatung durch Parteianwälte 63 2. Mediationsinterne Rechtsberatung durch Parteianwälte 63 3. Punktuelle interne Rechtsberatung durch Parteianwälte 64 4. Externe Rechtsberatung durch gemeinsamen Rechtsanwalt 65 5. Interne Rechtsberatung durch gemeinsamen Rechtsanwalt 66 6. Punktuelle interne Rechtsberatung durch gemeinsamen Rechtsanwalt 66 7. Rechtsberatung durch Anwaltmediatoren 66 a) Voraussetzungen 66 b) Vorteile 66 c) Problematik der Doppelfunktion 67 II. Das ob" der Rechtsberatung 67 III. Einführung des Rechts in die Mediation 68 1. Rechtim Rahmen der Eröffnung 68 2. Rechtim Rahmen der Bestandsaufnahme und Themensammlung 69 3. Recht im Rahmen der Konflikt- und Interessenklärung 69 4. Recht im Rahmen der Lösungsfindung 70 5. Recht im Rahmen der Vertragsgestaltung 71 IV. Art und Weise der Einführung des Rechts 72 2. Abschnitt: Recht der Mediation 75 A. Vertragsgestaltungen in der Mediation 75 I. Präventive Mediationsvereinbarung der Parteien 76 1. Inhalt und Form 76 2. Wirksamkeit 77 II. Mediationsvertrag 78 1. Vereinbarung der Parteien untereinander (Mediationsabrede) 78 a) Inhalt und Form 78 b) Rechtsnatur 79 c) Wirksamkeit 79 2. Mediationsauftrag 80 a) Rechtsnatur 80 b) Inhalt und Form 80 III. Einigung der Parteien 81 1. Rechtsnatur 81 2. Wirksamkeit 82

B. Mitwirkungspflicht/en der Parteien 82 I. Inhalt und Umfang 82 II. Folgen der Pflichtverletzung 83 C. Spezialgesetzliche Pflichten des Mediators (Überblick) 84 D. Offenbarungspflichten und Tätigkeitsbeschränkungen 86 I. 3 MediationsG 86 1. 3 Abs. 1 MediationsG 86 2. 3 Abs. 2 bis 4 MediationsG 87 a) 3 Abs. 2 MediationsG 87 aa) Sachverhaltsidentität 87 bb) Zeitpunkt der Prüfung 88 b) 3 Abs. 3 MediationsG 89 c) 3 Abs. 4 MediationsG (Ausnahme zu 3 Abs. 3) 89 3. Gemeinsame Rechtsberatung durch den (Anwalt-)Mediator 90 II. Anwaltliches Berufsrecht 90 1. Anwaltliche Tätigkeit für eine der Parteien 90 a) Tätigwerden in derselben Sache 91 aa) Vorbefassung in derselben Rechtssache 91 bb)spätere anwaltliche tätigkeit in derselben Sache 91 b) Tätigwerden in anderer Sache 91 aa) Vorbefassung in einer anderen Rechtssache 91 bb) Parallele Mandate in einer anderen Rechtssache 91 2. Gemeinsame Rechtsberatung durch den Anwaltmediator 92 3. Anderweitige Tätigkeit als Mediator 93 E. Vertraulichkeit 93 I. Vertraulichkeit des Mediators 94 1. 4 MediationsG 94 a) Umfang 94 b) Ausnahmen 94 c) Einzelgespräche 95 d) Informationspflicht 95 e) Zeugnisverweigerungsrecht 95 2. Berufsrecht 95 II. Vertraulichkeit seitens der Parteien 96 1. Regelungsbedarf 96 2. Parteivereinbarung zur Verschwiegenheit 97 3. Sicherung der Vertraulichkeit durch Prozessvertrag 98 a) Zivilprozess 98 b) Verwaltungsprozess 99 c) Strafprozess 100 F. Mediation und Rechtsdienstleistung 100 I. Erlaubte Rechtsinformation 101 II. Rechtliche Hinweis-und Erörterungspflichten 102 G. Titulierung/Durchsetzbarkeit der Einigung 102 H. Dilatorischer Klageverzicht 103 I. Regelungsbedarf 104 II. Wirkung/Rechtsfolge 104

1. Unzulässigkeit der Klage 104 2. Aussetzung des Gerichtsverfahrens 105 I. Schutz vor Verjährungseintritt 105 I. Regelungsbedarf 105 II. 203 S. 1 BGB 106 III. 204 Abs. 1 Nr. 4 BGB 107 IV. Weitergehende Regelungsmöglichkeiten 107 V. Hinweispflicht des Mediators 108 J. Haftung 108 I. Vertragliche Haftung 109 II. Spezialgesetzliche Haftung 109 III. Berufsrechtliche Haftung 110 IV. Allgemeingesetzliche Haftung 111 V. Berufsrechtliche Haftung des Anwaltmediators 112 K. Strafrechtliche Verantwortlichkeit 112 I. 138 StGB 112 II. 203 Abs. 1 Nr. 3 StGB 112 III. 204 StGB 113 IV. 356 StGB 113 V. 353 b StGB 114 L. Vergütung 114 I. Vergütung nichtanwaltlicher Mediatoren 114 II. Vergütung von Anwaltmediatoren 115 III. Vergütung der die Parteien begleitenden Rechtsanwälte 116 M. Interprofessionelle Zusammenarbeit (Co-Mediation) 116 I. Rechtsanwälte und Angehörige sozietätsfähiger Berufe 117 II. Rechtsanwälte und Angehörige nicht sozietätsfähiger Berufe 117 III. Angehörige nicht sozietätsfähiger Berufe 117 N. Qualifikation und Standards 118 I. Gesetzliche Beschränkungen (MediationsG, RDG) 118 II. Allgemeine Anforderungen, 5 Abs. 1 MediationsG 118 III. Zertifizierter Mediator", 5 Abs. 2 und 3 MediationsG 119 1. Führen der Bezeichnung vor Rechtsverordnungserlass 119 2. Verordnungsermächtigung, 6 MediationsG 119 3. Anforderungen an die Aus- und Fortbildung 119 4. Anforderungen an Aus-und Fortbildungsinstitute 120 5. Ausblick 120 IV. Berufsrechtlichen und/oder -ständischen Regelungen 120 V. Standards und Qualitätssicherung durch Mediationsverbände 120 VI. Nationale und internationale Trends 121 5. Teil: Gerichtsnahe Mediation 123 1.Abschnitt: Begriff 123 2. Abschnitt: Obligatorische Güteverfahren 124 3. Abschnitt: Gerichtliche Verweisung nach außen 125 A. Prozesskostenhilfe 126 B. Rechtsschutzversicherungen 126

6. Teil: Mediation im Rahmen der Güterichterverhandlung 127 1. Abschnitt: Gesetzliche Verankerung 127 2. Abschnitt: Güterichter ( 278 Abs. 5 S. 1 ZPO) 127 3. Abschnitt: Güterichterverfahren 128 A. Allgemeine Verfahrensgrundsätze 128 ß. Güterichterliche Mediation 130 C. Einigung 131 D. Qualifikation des Güterichters 131 7. Teil: Verweisung an Mediation - Verweisungssystematik 132 1. Abschnitt: Verweisungskriterien 132 2. Abschnitt: Verweisungsmethoden 135 8. Teil: Überblick: ADR-Verfahren im Vergleich 136 Stichwortverzeichnis 139