Aktuelles Zustandsbild verschaffen statt wegzuschauen!

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Eugen Förstner
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1 Aktuelles Zustandsbild verschaffen statt wegzuschauen! 205,67 Euro Dirk Käsbach, 1. Beigeordneter und Kämmerer, Stadt Königswinter, NRW Dirk Käsbach Berlin, 1. Dezember 2016

2 Inhalt Beispiele für verlust und schäden Wirkungsmechanismen Exkurs: Bilanz 205,67 und Euro Folgeinventuren Fazit

3 Beispiele Bundeskongress Öffentliche Wehrbeauftragter fordert Milliarden für Sanierung Die Verteidigungsministerin wirbt gerne mit neuen Bundeswehr-Kindergärten. Während manche Soldaten in maroden Kindergärten hausen. Frankfurter Allgemeine Zeitung, ,67 Euro Sanierungsstau gefährdet Bestand an Schwimmbädern Vier öffentliche Schwimmbäder in Oberfranken sind von der Schließung bedroht. Mehr als 30 weitere Anstalten müssen dringend erneuert werden. Frankenpost, Uni-Gebäuden droht die Schließung 400 Millionen Euro-Auf diesen Betrag beziffert die Saar-Universität ihren Sanierungsstau. Saarbrücker Zeitung,

4 Beispiele Bundeskongress Öffentliche Brücken Sind vom Verfall bedroht Welt, Lachebad wegen defekter Kälteanlage geschlossen. Mainspitze, Schulen 205,67 Euro Bei der Modernisierung der Schulen in Baden-Württemberg beläuft sich der Finanzierungsstau laut Städtetag inzwischen auf 4 Milliarden Euro Frankenpost, Köbelhalle wird abgerissen Frankfurter Rundschau,

5 Zwischenergebnis Erhebliche Unterhaltungs- und Sanierungsstaus sind auf allen Ebenen vorzufinden: Bund, Länder, Städte und Gemeinden Unterhaltungsstaus- und Sanierungsstaus sind sowohl in wirtschaftlich 205,67 schwachen Euro als auch in vergleichsweise wohlhabenden Regionen anzutreffen. Knappe Ressourcen nicht allein ausschlaggebend für Sanierungsstaus.

6 Wirkungsmechanismen Pro Erhalt: Contra Erhalt: Ressourcen Nutzer Fachämter 205,67 Euro Transparenz (Regelmässige Begehung/Befahrung) Doppik (!) RPA/Aufsicht/ Überörtliche Prüfung (!) Vermeidung HSK/ Ausgleich in MiFriFi Ggf. Neigung von Politik hin zu neuen Projekten (größerer politischer Nutzen) Rechtslage verlangt Haushaltsausgleich/ Schuldenbremse

7 Exkurs: Doppik als Chance nutzen (am Beispiel GemHVO NRW) 28 Abs. 1 GemHVO NRW: Spätestens 5 Jahre nach Erstellung der Eröffnungsbilanz soll eine körperliche 205,67 Inventur Euro erfolgen! Folge bei Sanierungsstau: Sonderabschreibung und/oder Rückstellung Ergebnisrelevant, Konsolidierungseffekt entfällt!

8 Exkurs: Doppik als Chance nutzen (am Beispiel GemHVO NRW) Bestehende und daraus resultierende Gesetzmäßigkeiten: Rechtzeitige Unterhaltung ist wirtschaftlicher und kostengünstiger als Sanierungsstau kein Vorteil von 205,67 unterlassener Euro Sanierung für Konsolidierung Theoretische Folge: Staus lösen sich mittelfristig auf, Unterhaltung notwendiger dauerhaft gesichert!

9 Kommunale Praxis (noch) häufig abweichend Verwaltung: - Mehrarbeit, - Bewusstsein, - teilweise keine negativen Folgen RPA: 205,67 Euro - Relevanz für Jahresabschluss/Bestätigungsvermerk Kommunalaufsicht: - Relevanz für Haushaltsgenehmigung

10 Fazit Bundeskongress Öffentliche Bewusstsein für Nachhaltigkeit schaffen Turnusmäßige Inaugenscheinnahme Dokumentation Bewertung 205,67 Euro Anwendung der rechtlichen Regularien der Doppik

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