Gemeinde Ostseebad Heringsdorf Protokoll

Transkript

1 Gemeinde Ostseebad Heringsdorf Protokoll Gremium Sitzung am Sitzung Nr. Eigenbetriebsausschuss /16 Sitzungsort Konferenzraum Verwaltungsgebäude Eigenbetrieb Kaiserbäder, Waldstraße 1 in Seebad Bansin Uhrzeit Beginn: 19:00 Uhr Ende: 21:47 Uhr [x] öffentliche Sitzung [x] Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung [ ] nichtöffentliche Sitzung

2 2 Teilnehmerverzeichnis Gremium: Eigenbetriebsausschuss Sitzungstag: Sitzungs-Nr.: /16 Vorsitzender: Helmut Friedrich Anwesenheit: Verwaltung anwesend (von TOP bis TOP) Gemeindevertreter Helmut Friedrich Gemeindevertreter Fritz Spalink Gemeindevertreter Frank Lettner Gemeindevertreterin Johanna Arbeit Gemeindevertreter Jörg Erdmann Gemeindevertreter Harald Heinz Gemeindevertreter Bernd Herrgott Gemeindevertreter Hans-Jürgen Merkle Gemeindevertreter Matthias Mantei Herr Thomas Heilmann Herr Mike Golon Frau Karin Lehmann Frau Anja Kasten es fehlten entschuldigt Gemeindevertreter Holger Ehlert unentschuldigt Gäste

3 Ostseebad Heringsdorf P r o t o k o l l über die 15. Sitzung des Eigenbetriebes Kaiserbäder Insel Usedom vom Folgende Tagesordnung wird beraten: A Öffentlicher Teil Vorlagen-Nr. 01. Eröffnen der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeiten der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Einwohnerfragestunde gemäß 2 Abs. 3 Hauptsatzung 03. Änderungsanträge zur Tagesordnung 04. Billigung des Protokolls der Sitzung vom Mitteilung der Betriebsleitung 06. Vorstellung Konzept Strandversorgung - Gäste: Strandhotel Ostseeblick 07. Vorstellung Konzept Baltic Lights & Leinwand (Sommerkino) durch den Eigenbetrieb Kaiserbäder 08. Übertragung von Teilflächen der Flurstücke: 66/1, 68 und 70/2 der Flur 3, Gem. 0689/16 Heringsdorf an den Eigenbetrieb Kaiserbäder Insel Usedom 09. Kur- und Heilwald der Gemeinde Ostseebad Heringsdorf, hier: Bestätigung der 0702/16 Genehmigungsplanung Einwohnerfragestunde 11. Sonstiges B Nicht öffentlicher Teil Vorlagen-Nr. NEU 01. Seebrücke Ahlbeck - Gäste: Gesellschafter der Seebrücken GbR 0718/16 NEU 02. Personalangelegenheiten - Antrag auf Altersteilzeit NEU 03. Tischvorlage: Beauftragung Jahresabschlüsse Eigenbetrieb Kaiserbäder für die Jahre 2013 und 2014 NEU 04. Mitteilung der Betriebsleitung 0724/16 NEU 05. Sonstiges

4 A Öffentlicher Teil 4 TOP 01.: Eröffnen der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeiten der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Herr Friedrich eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und begrüßt alle Mitglieder, die Verwaltung und die Gäste zur 15. Sitzung des Eigenbetriebsausschusses. Er stellt die Ordnungsmäßigkeit und die fristgerechte Zustellung der Einladung fest. Von 9 Mitgliedern sind 9 Mitglieder anwesend. Herr Ehlert lässt sich entschuldigen. Stellvertretend nimmt Herr M. Mantei an der Sitzung teil. Eine Beschlussfähigkeit ist somit gegeben. TOP 02.: 1. Einwohnerfragestunde gemäß 2 Abs. 3 Hauptsatzung Frau Uhnenbruch-Nußtal: 1. Ist es möglich sich mit Zertifizierungen in das Projekt Kur- und Heilwald mit einzubringen? 2. Gibt es schon weitere Informationen zum Projekt Gasförderung in den Kaiserbädern? Herr Heilmann teilt zur 1. Frage mit, dass es am erst einmal eine Auftaktveranstaltung zum Kurund Heilwald geben wird. Am endgültigen Konzept werde noch gearbeitet. Desweiteren erklärt er, dass die Gemeindevertretung betreffend der Gasförderung noch in Verhandlungen stecke und noch keine weiteren Informationen zur angedachten Gasförderungen vorliegen. TOP 03.: Änderungsanträge zur Tagesordnung Herr Heilmann beantragt die Verschiebung der Tagesordnungspunkte. Herr Heilmann beantragt die Einbringung der Tischvorlage im nicht öffentlichen Teil mit der Vorlagen-Nr. 0724/16 Beauftragung Jahresabschlüsse Eigenbetrieb Kaiserbäder für die Jahre 2013 und 2014 im nichtöffentlichen Teil als TOP 3. Somit Tagesordnung NEU: NEU 01. Seebrücke Ahlbeck - Gäste: Gesellschafter der Seebrücken GbR 0718/16 NEU 02. Personalangelegenheiten - Antrag auf Altersteilzeit NEU 03. Tischvorlage: Beauftragung Jahresabschlüsse Eigenbetrieb Kaiserbäder für die Jahre 2013 und 2014 NEU 04. Mitteilung der Betriebsleitung 0724/16 NEU 05. Sonstiges Herr Merkle stellt den Antrag den Tagesordnungspunkt 9 Kur- und Heilwald der Gemeinde Ostseebad Heringsdorf, hier: Bestätigung der Genehmigungsplanung im öffentlichen Teil von der Tagesordnung zu nehmen, aufgrund unvollständiger Unterlagen. Herr Friedrich lässt zu diesem Antrag abstimmen: 3 x ja; 5 x nein; 1 x Enthaltung Der Tagesordnungspunkt bleibt somit auf der Tagesordnung als TOP 9.

5 5 TOP 04.: Billigung des Protokolls der Sitzung vom Abstimmungsergebnisse anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.* * Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des 24 GO/ KV-MV TOP 05.: Mitteilung der Betriebsleitung Seebad Bansin: - die Verbreiterung der Promenade ist fertig gestellt und die Einweihung fand am , 11 Uhr statt - die Baustelle Erweiterung Hotel Admiral hat begonnen und wird bis Ende Februar andauern - Strandaufgang WC-Ost ist fertig gestellt worden - die Bänke vom Konzertplatz werden bis vor Ostern in der Überarbeitung fertig sein - das FEZ und HdG werden eine wirtschaftliche Einheit bilden, Vorstellung im März 2016 Seebad Heringsdorf: - die wassergebundene Decke auf der Promenade wurde im Bereich Brunnenstraße bis Eichenweg erneuert und der Bereich ist mit Pollern gesichert - zur Zusammenführung der Bibliothek und Tourismusinformation wird an dem vorgestellten Konzept mit Hochdruck gearbeitet und diese Woche findet die nächste Planungsrunde statt - die Arbeiten zum Strandaufgang am Piratenspielplatz sind abgeschlossen - der Strandaufgang am Kunstpavillon wird bis Ostern noch erneuert - am wird das erste Treffen mit den neuen Eigentümern der Seebrücke Heringsdorf stattfinden Seebad Ahlbeck: - der Bewegungspark in Höhe Grenzstraße wurde am begonnen und wird durch Lieferverzögerungen von Spielgeräten erst Ende Februar fertig gestellt sein - Starke Beschädigungen durch Wildschweine, hier ist mit dem Jäger enger Kontakt - Am und fanden die Abstimmungen mit der polnischen Seite zum Europastrand statt, Vorstellung dann im März/April in den Ausschüssen - Ausschreibung für die Überarbeitung der Konzertmuschel wird vorbereitet Allgemein aus den Kaiserbädern: 1. Tageskureinnahmen zum im Vergleich zum Vorjahr: Steigerung um 34,1 % 3. Übernachtungen: per ca mehr als zum Vergleich Vorjahr bei 1,7% 4. Parkeinnahmen ca. 27,6 % mehr als im Vergleich zum Vorjahr 5. Strandabgänge von 70 Strandabgängen sind bereits 50 überarbeitet 4 kommen diesen Winter und 16 die nächsten beiden Jahre Herr Heilmann:

6 6 - die neue Homepage ist ein großer Erfolg - neues Design vom Veranstaltungskalender - Flug durch frühe Entscheidung sehr positive Entwicklung - Abstimmung am mit dem STALU zur Strandbewirtschaftung und den Badeaufsichtstürmen, Protokoll wird beigelegt fand eine Abstimmung mit dem LK und dem WIMI über die zukünftige Strandversorgung statt , Uhr wird die Submission der Angebote für die Strandreinigung sein - am werde ich einen Termin auf der ITB für eine elektronische Gästekarte wahrnehmen - am findet die feierliche Übergabe des Fördermittelbescheides zum Kur- und Heilwald statt - die Abnahme für die diesjährigen Arbeiten am Dünenpflegekonzept finden morgen statt neue Fremdenverkehrs- und Kurabgabesatzung mit externer Kalkulation - Überarbeitung einiger Bereiche auf der Promenade - weitere Verbesserung des Erscheinungsbildes auf der Promenade - Architektenwettbewerbe für HDE - eine hochwertige Februar-Veranstaltung als Buchungsanreiz - Versuch Muster für neue Strandversorgungs hütten Das Protokoll vom Zulässigkeit von baulichen Anlagen auf dem Strand unter Beachtung möglicher Beeinträchtigungen der Belange des Küstenschutzes wird für die Mitglieder des Eigenbetriebsausschusses dem nächsten Protokoll beigelegt. Frau Arbeit: 1. werden die Badewagen Bansin auch in die Saisonvorbereitungen miteinbezogen? Die Räder der Badewagen sind faulig und müssen dringend erneuert werden. o Herr Golon stimmt Frau Arbeit zu und erklärt, dass das Problem bekannt ist. Die Verwaltung hat bis dato noch keine Firma gefunden, die in der Lage ist die Räder zu überarbeiten. 2. Wird es für Rollstuhlfahrer bestimmte Strecken im Kur- und Heilwald geben? Denn diese wassergebundenen Decken sind gleich der Promenade und werden nicht nur durch die Radfahrer zerstört sondern auch durch das Aufstellen der Buden auf der Promenade. 3. Buchen auf der Promenade, ehemals Orlopp nicht präsentativ und sieht ungepflegt aus, vielleicht Hinweis an Herrn Seelige-Steinhoff geben? a. Herr Heilmann erklärt, dass Herr Seelige-Steinhoff mehrfach aufgefordert wurde. Dieses Grundstüclk ist Privatgrundstück und unterliegt nicht dem Eigenbetrieb. TOP 06.: Vorstellung Konzept Strandversorgung - Gäste: Strandhotel Ostseeblick Herr Heilmann teilt mit, dass das Hotel Ostseeblick zu dieser Sitzung eingeladen wurde, um ihr Konzept vorzustellen. Weiterhin teilte Herr Heilmann eine Pressemitteilung aus, in dem das Konzept beschrieben wird und in Ahrenshoop schon umgesetzt wird. Bemerkungen zur Anwesenheit: Vom Strandhotel Ostseeblick ist niemand anwesend zur Sitzung. Somit keine Vorstellung des Konzeptes.

7 7 TOP 07.: Vorstellung Konzept Baltic Lights & Leinwand (Sommerkino) durch den Eigenbetrieb Kaiserbäder Herr Heilmann stellt die beiden Konzepte vor (Power Point Präsentation) Herr Erdmann fragt, ob auch Fremdfirmen Werbung auf der Leinwand schalten dürfen? Herr Heilmann sagt, dass dies möglich sein wird, allerdings nur für ausgewählte Firmen, die zum Image der Kaiserbäder passen. Herr Lettners Frage zur Finanzierung Baltic Lights wird in den nicht-öffentlichen Teil TOP Sonstiges verschoben. TOP 08.: Übertragung von Teilflächen der Flurstücke: 66/1, 68 und 70/2 der Flur 3, Gem. Heringsdorf an den Eigenbetrieb Kaiserbäder Insel Usedom Beschlussempfehlung: Der Eigenbetriebsausschuss und der Hauptausschuss empfehlen, die Gemeindevertretung beschließt, Teilflächen der Flurstücke: 66/1 (ca. 170 m²), 68 (ca 30 m² ) und 70/2 (ca m²) der Flur 3, Gemarkung Heringsdorf zusätzlich an den Eigenbetrieb Kaiserbäder Insel Usedom zu übertragen. Die Flächen sind rückwirkend ab dem beim Eigenbetrieb zu bilanzieren. Abstimmungsergebnisse zur VorlageNr. 0689/16 anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.* * Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des 24 GO/ KV-MV TOP 09.: Kur- und Heilwald der Gemeinde Ostseebad Heringsdorf, hier: Bestätigung der Genehmigungsplanung Beschlussempfehlung: Der Eigenbetriebsausschuss Kaiserbäder Insel Usedom, der Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Bau, der Umweltausschuss, der Ausschuss für Tourismus, Ordnung und Verkehr und der Hauptausschuss empfehlen, die Gemeindevertretung beschließt die Genehmigungsplanung für den Kur- und Heilwald der Gemeinde Ostseebad Heringsdorf. Bemerkungen zur Anwesenheit: Herr Merkle stimmt zu diesem Tagesordnungspunkt nicht mit ab, da die Unterlagen unvollständig waren (Anhänge fehlten). Frau Dr. Lehmann gibt ergänzend kurze Erläuterungen zum Projekt Kur- und Heilwald. Abstimmungsergebnisse zur VorlageNr. 0702/16 anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.* * Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des 24 GO/ KV-MV

8 TOP 10.: Keine Fragen 2. Einwohnerfragestunde 8 TOP 11.:./. Sonstiges Ende der öffentlichen Sitzung 19:40 Uhr