Gemeinde Ostseebad Heringsdorf Protokoll

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1 Gemeinde Ostseebad Heringsdorf Protokoll Gremium Sitzung am Sitzung Nr. Eigenbetrieb Kaiserbäder Insel Usedom /16 Sitzungsort Konferenzraum, Verwaltung Eigenbetrieb Kaiserbäder, Waldstraße 1 in Bansin Uhrzeit Beginn: 19:00 Uhr Ende: 22:35 Uhr [x] öffentliche Sitzung [x] Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung [ ] nichtöffentliche Sitzung

2 2 Teilnehmerverzeichnis Gremium: Sitzungstag: Sitzungs-Nr.: Eigenbetrieb Kaiserbäder Insel Usedom /16 Vorsitzender: Helmut Friedrich Anwesenheit: Verwaltung Herr Heilmann, Kurdirektor Frau Quast, Kulturabteilung Frau Risch, Vorsitzende Personalrat Frau Schulz, Ostseetherme Herr Golon, allgemeine Verwaltung Frau Kasten, Protokollantin anwesend (von TOP bis TOP) Gemeindevertreter Helmut Friedrich Gemeindevertreter Fritz Spalink Gemeindevertreter Frank Lettner Gemeindevertreterin Johanna Arbeit Gemeindevertreter Jörg Erdmann Gemeindevertreter Harald Heinz Gemeindevertreter Bernd Herrgott Gemeindevertreter Hans-Jürgen Merkle Gemeindevertreter Matthias Mantei es fehlten entschuldigt Gemeindevertreter Holger Ehlert unentschuldigt

3 3 Eigenbetrieb Kaiserbäder Insel Usedom Ostseebad Heringsdorf P r o t o k o l l über die 17. Sitzung des Eigenbetriebes Kaiserbäder Insel Usedom vom Folgende Tagesordnung wird beraten: A Öffentlicher Teil Vorlagen-Nr. 01. Eröffnen der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeiten der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Einwohnerfragestunde gemäß 2 Abs. 3 Hauptsatzung 03. Änderungsanträge zur Tagesordnung 04. Billigung des Protokolls der letzten Sitzung Mitteilung der Betriebsleitung 06. Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Kaiserbäder Lesung 07. Veräußerung von Anteilen der UsedomTourismus GmbH 0766/ Konzept FEZ - Tourismusinformation Bansin 0805/ Einwohnerfragestunde 10. Sonstiges B Nichtöffentlicher Teil Vorlagen-Nr. 01. Mitteilung der Betriebsleitung 02. Vergabe Strandreinigung 0791/ Änderung Betriebsführungsvertrag Ostseetherme Usedom 0792/ Änderung Betriebsführungsvertrag KaiserbädersaalHeringsdorf 0793/ Änderung Betriebsführungsvertrag Marketing 0794/ Gewährung eines Zuschusses für die Veranstaltung Baltic Spring Break 0762/ Vorzeitige Freigabe einer zusätzlichen Stelle in der Buchhaltung Eigenbetrieb 0806/16 Kaiserbäder 08. Vertrag Flughafen Heringsdorf 0807/ Abschluss Betriebsführungsvertrag Eisbahn 0808/ Antrag Imbiss an der Promenade 0809/ Sonstiges

4 A Öffentlicher Teil 4 TOP 01.: Eröffnen der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeiten der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Bemerkungen zur Anwesenheit: Herr M. Mantei nimmt als Vertreter von Herrn Ehlert an der Sitzung teil. Herr Ehlert ist krank und lässt sich entschuldigen. Der Vorsitzende Herr Friedrich eröffnet die Sitzung um 19:00 Uhr und begrüsst alle anwesenden Miglieder, die Verwaltung und die Gäste (Presse OZ). Er stellt die ordnungsmäße und fristgerechte Zustellung der Einladung fest. Von 9 Mitgliedern sind 9 Miglieder anwesend. Herr M. Mantei nimmt stellvertretend für Herrn Ehlert an der Sitzung teil. Eine Beschlussfähigkeit ist gegeben. TOP 02.: 1. Einwohnerfragestunde gemäß 2 Abs. 3 Hauptsatzung Herr Erdmann: - am Strand überall die Dünenbespannung abgebaut wird diese wieder angebracht? o Herr Golon: das Stalu hat diesen abbauen lassen, Eigenbetrieb müsste diesen auf eigene Kosten wieder aufstellen lassen Herr Stachowiak: - starke Befahrung Promenade Bansin was wird hier zur Unterlassung getan? o Herr Heilmann: Befahrung war notwendig aufgrund der Baustelle, nun wieder Anbringung von Pollern Frau Arbeit: - Anregung Radwegende Promenade Uhr Bansin, Radfahrer steigen nicht ab, hier vielleicht nochmal einen Pfeil für Radwegende auf dem Weg anbringen? Die Verwaltung prüft dies TOP 03.: Änderungsanträge zur Tagesordnung Änderungsempfehlungen: - TOP 7 im öffentlichen Teil mit der Vorlagen-Nr. 0766/16 wird von der Tagesordnung genommen, da hier noch weitere Absprachen/ Zuarbeiten notwendig sind. - - TOP 5 im nicht öffentlichen Teil mit der Vorlagen-Nr. 0794/16 wird von der Tagesordnung genommen - - die Tischvorlage mit der Vorlagen-Nr. 0774/16 vom Amt für Bau- und Gemeindeentwicklung; hier Antrag Herr Mantei: Diese Vorlage nicht mit auf die Tagesordnung der Sitzung nehmen, da keine Zuständigkeit im Eigenbetriebsausschuss Abstimmungsergebnisse anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.* * Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des 24 GO/ KV-MV

5 5 TOP 04.: Billigung des Protokolls der letzten Sitzung Abstimmungsergebnisse anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.* * Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des 24 GO/ KV-MV TOP 05.: Mitteillung der Betriebsleitung Seebad Bansin: - das WC-West wird gerade überarbeitet, weil das Unterholz total verfault war - an der Konzertmuschel wird die Markise in der nächsten Woche erneuert Seebad Heringsdorf: - Strandaufgang am Kunstpavillon ist fertig gestellt - die wassergebundene Decke vom Steigenberger bis Eichenweg wurde überarbeitet - die Arbeiten an der WC-Anlage Eichenweg werden nächste Woche abgeschlossen - der Platz vor dem Upstaslsboom wurde überarbeitet - die Eisbahn ist abgebaut und ab nächster Woche wird das Theaterzelt aufgebaut - die Papierkörbe wurden im Rosengarten erneuert Seebad Ahlbeck: - Baumpflegearbeiten auf der Promenade sind fast abgeschlossen - Die Bänke vom Ostseeplatz bis zum Kastell sind ausgetauscht Sonstiges: - die Parkeinnahmen haben sich bis heute zum Vergleich Vorjahreszeitraum um insgesamt 20% erhöht - die Einnahmen und Gäste in der Ostseetherme sind ca. 3% höher als im Vergleich zum Vorjahr - die Übernachtungen bis Ende März sind ca ,00 mehr als bis Ende März im Vorjahr - es sind auch ca ,00 mehr Ankünfte - die durchschnittliche Aufenthaltsdauer ist um ca. 0,9 Tage auf 3,23 zurück gegangen TOP 06.: Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Kaiserbäder Lesung Offene Punkte aus dem Protokoll vom : Kostenstelle 9 Herr Merkle beantragte in der Sitzung am eine Auflistung über die Anzahl der Buchungsvorgänge 2015/2016. Diese Übersicht ist diesem Protokoll beigefügt als Anlage. Kostenstelle Der Betriebsführungsvertrag der Ostseetherme wird diesem Protokoll als Anlage beigefügt. Kostenstelle 140 Herr Lettner fragte in der Sitzung am wieviele Widersprüche im Schnitt kamen. Herr Golon teilte mit, dass es im Schnitt ca. 100 Widersprüche sind. Wir haben ca Abgabepflichtige. Die Aufgaben der Mitarbeiterin sind u. a. auch Adressänderungen, Zahlungsverfolgungen, Stichprobenverfolgung.

6 Kostenstelle 190 Zur Erhöhung um 20 % der Kurabgabe in Bansin erklärt Herr Golon, dass noch geprüft werden müsse, wo diese Steigerung herkommt. Zu den betrieblichen Erträgen Förderung Bibliothek: es gab Gespräche mit dem Steuerberater und dem Architekten. Neu: 40 % Förderung auf Instandhaltung und 60 % Investitionen. Kostenstelle 260 Antrag Herr Merkle am Prüfung Erhöhung der Tages- und Stundengebühr Herr Golon erklärt, dass wir derzeit bei 9,00 pro Tag liegen und dieser Betrag bereits über den Satz liegt für unsere Ortslage. Außerdem beträgt das Verwarngeld für falsch parken 10,00. Herr Heilmann fügt ergänzend hinzu, dass demnächst im TOV-Ausschuss das neue Parkraumkonzept vorgestellt wird. 6 Kostenstelle 320 Trennung der Kostenstelle Seebrücke Bansin und Seebrücke Ahlbeck Herr Heilmann erklärt, dass dies ab 2017 realisiert wird. Für dieses Jahr bereits zu viele Buchungen wie Strom etc. Kostenstelle 340 Die digitale Erfassung der alten Karteikarten (Einpflegen der Bücher) wird bis zur Neueröffnung durch die Auszubildenden des Eigenbetriebes fertiggestellt. Aktuell: Kostenstelle deutliche Erhöhung wie ist diese Zustande gekommen? Im Januar 3 Wochen Schließzeit in der Ostseetherme Usedom, in der Cafeteria hohe Instandhaltungskosten, auch Technik wie die Lüftung. Kostenstelle 340 Herr Spalink fragt, ob für die Bibliothek schon Förderzusagen vorliegen. Herr Heilmann erklärt, dass sich die Förderung aus mehreren Paketen zusammensetzt. Die Förderung liegt derzeit bei 80 % Erlöse Wellness Vgl laut Frau Schulz aus der Ostseetherme waren die Zahlen für 2015 zu optimistisch geplant, Herr Heilmann fügt ergänzend hinzu, dass die Einnahmen in den Wellnesshotels zurückgehen, der Wellnessbereich in der Ostseetherme nicht so attraktiv sei wie in den Hotels und wir deshalb reflektieren müssen Erlöse Gesundheitsstudio Vgl Frau Schulz erklärt, dass durch die AGB s die Verträge geändert werden mussten Betriebsführungspauschale Erhöhung um Betriebsführungsvertrag als Anlage zum Protokoll. Kostenstelle Rechts- und Beratungskosten für ,00 - gehört zum Projekt Kur- und Heilwald sind die Planungskosten Kostenstelle 170 Herr Heinz merkt an, dass in der Übersicht Veranstaltungen 2016 Hauptsaison die Veranstaltung Baltic Spring Break nicht mit aufgeführt ist mit eventuellen Unterstützungsbetrag. Welche Leistungen kommen vom Eigenbetrieb für das Grand Schlemm? Frau Quast teilt mit, dass der Eigenbetrieb Kaiserbäder diese Veranstaltung entweder mit Technik oder mit Musik unterstützt. Piratenspektakel als zusätzliche Veranstaltung mit 63T geplant Betrag viel zu hoch, wann waren hierzu die Verhandlungen? Gibt es schon einen Vertrag? Herr Heilmann erklärt, dass es einen Vorvertrag gibt. Er setzt sich am noch einmal mit Herrn Meyn in Verbindung. Frau Quast fügt hinzu, dass 10-15T rückfinaziert werden.

7 7 Die Veranstaltung Wintermarkt ist mit 18T kalkuliert Frau Quast: Veranstaltung geht über 5 Tage, komplettes Bühnenprogramm drumherum mit Kinder- und Abendprogramm, Rückfinanzierung hier bei ca 5 T Aufwendungen BKK-Reisen wie kommt dieser Betrag zustande? Die Erläuterungen hierzu werden dem Protokoll als Anlage beigefügt. Kostenstelle 190 Herr Merkle: es wurde ein Antrag gestellt zur Erstellung eines Tourismuskonzeptes. Vorschlag: Finanzierung über die Kurtaxe (2016/2017 und 2018 mit jeweils 20T EUR). Beim Eigenbetrieb Kaiserbäder ist kein Antrag eingegangen und auch in der Gemeindevertretersitzung war kein Antrag auf der Tagesordnung. Kostenstelle 340 Herr Merkle: Anbau Bibliothek als Eigenanteil dargestellt wie sollen die Investitionen finanziert werden? 1,5 Mio mit einem Kredit? Herr Golon erklärt, dass die Investitionen aus Eigenmitteln und Förderung finanziert werden, es sind bisher über 1 Mio Fördermittel bestätigt TOP.: Veräußerung von Anteilen der UsedomTourismus GmbH TOP 7 von der Tagesordnung genommen. TOP 07.: Konzept FEZ - Tourismusinformation Bansin Der Beschlussvorlage liegt kein konkretes Konzept bei Änderung der Beschlussempfehlung. Herr Heilmann teilt mit, dass in der Klausurtagung diese Idee vorgestellt wurde und die Firma TRIAD aus Berlin nach Beschlussfassung ein neues Konzept zum FEZ vorstellen wird. Beschlussempfehlung: Der Eigenbetriebsausschuss Kaiserbäder empfiehlt, die Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Heringsdorf beschließt folgendes Konzept mitzutragen: 1. Das Haus des Gastes im Seebad Bansin wird für die Ausstellung zum Fischereierlebniszentrum umgebaut. 2. Das Hans Werner Richter-Haus im Seebad Bansin wird von der Ausstellung beibehalten und gleichzeitig die Touristinformation für das Seebad Bansin Änderungsempfehlungen: Eigenbetrieb "Kaiserbäder Insel Usedom" ( ): "Der Eigenbetiebsausschuss Kaiserbäder empfiehlt, die Gemeindevertretung der Gemeinde Ostseebad Heringsdorf beschließt: 1. Die Bibliothek vom Hans Werner Richter-Haus wird mit in die neue Touristinformation/ Bibliothek Heringsdorf verlagert 2. Die Touristinformation vom Haus des Gastes wird in das Hans Werner Richter-Haus verlagert. Die Ausstellung im Hans Werner Richter-Haus bleibt erhalten.

8 8 Abstimmungsergebnisse zur VorlageNr. 0805/16 anwesend ja nein Enthaltung ausgeschl.* * Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot aufgrund des 24 GO/ KV-MV TOP 08.: 2. Einwohnerfragestunde Herr Stachowiak: - Nächste Großbaustelle in Bansin bittet die Gemeinde darauf zu achten wie die Baustellen aussehen, o die Verwaltung gibt diese Anregung an das Rathaus weiter - Fischerstrand auch Buden, die illigal genutzt werden o hierzu gibt es am ein Gespräch im Rathaus Ahlbeck TOP 09.: Sonstiges Herr Friedrich fragt ab wann die Volleyballnetze angebracht werden. Frau Quast erklärt, dass diese in Bansin und Heringsdorf bereits hängen. Die Aufhängung in Ahlbeck erfolgt Ende der Woche. Frau Arbeit spricht ein Lob aus für die schönen Frühblüher auf der Promenade. Ende öffentlicher Teil.20:55 Uhr gez. Helmut Friedrich gez. A. Kasten Vorsitzender Protokollantin