Auszug aus der N I E D E R S C H R I F T. Tagesordnung

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1 Seite 1 Auszug aus der N I E D E R S C H R I F T der 7. Sitzung des Finanzausschusses vom 13. Januar 2015 im Tagungsraum des Rathauses Tagesordnung öffentlich TOP 1: erwaltungshaushalt 2015; Der Finanzausschuss beschließt als Empfehlung an den MArktgemeinderat Die orlage der Finanzverwaltung, die am 7. Januar 2015 an alle Ausschussmitglieder übermittelt wurde, dient zur Kenntnis. Frau 1. Bürgermeisterin Dr. Meierhofer und Frau Kollmannsberger erläutern den Sachverhalt. Der Entwurf des erwaltungshaushaltes 2015 mit Stand 7. Januar 2015 wurde an alle Mitglieder des Finanzausschusses am 7. Januar 2015 übermittelt. Der erwaltungshaushalt 2015 ist in Einnahmen und Ausgaben nicht ausgeglichen, es liegt ein Fehlbetrag von EUR vor. Die Personalkosten des Bauhofs wurden in eine Übersichtsliste eingearbeitet, die als Tischvorlage allen Ausschussmitgliedern übermittelt wurde und Bestandteil dieser Niederschrift ist. Folgende Änderungen werden ausgesprochen: Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Betriebsaufwand Sammeltaxi Griessen Öffentliche Sicherheit und Ordnung; Elektromobilität Zuweisungen für Personal- und Sachkosten Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege - Theater; Zuschüsse an kulturelle erbände (Kulturbeutel)

2 Seite Soziale Sicherung - Jugendzentrum; Theater, Filme, orträge TOP 2: ermögenshaushalt 2015; Der Finanzausschuss beschließt als Empfehlung an den Marktgemeinderat: Die orlage der Finanzverwaltung, die am 7. Januar 2015 an alle Ausschussmitglieder übermittelt wurde, dient zur Kenntnis. Frau 1. Bürgermeisterin Dr. Meierhofer und Frau Kollmannsberger erläutern den Sachverhalt. Der Finanzausschuss hat sich in seiner Sitzung am 22. Dezember 2014 eingehend mit dem Entwurf des ermögenshaushalts 2015 befasst. Die Finanzverwaltung hat im ollzug dieser Sitzung den Entwurf mit Stand 07. Januar 2015 überarbeitet. Danach belaufen sich die voraussichtlichen Einnahmen auf EUR und die Ausgaben auf EUR. Somit liegt ein Fehlbetrag von EUR vor. Ohne die rot hinterlegten Zeilen, über die der Finanzausschuss entscheidet, ob insbesondere diese Ansätze auch im Entwurf verbleiben, betragen die voraussichtlichen Einnahmen EUR und die Ausgaben EUR. Danach liegt ein Fehlbetrag von EUR vor. Die sich seit 7. Januar 2015 ergebenden Änderungen wurden in eine Übersichtstabelle eingearbeitet, die als Tischvorlage allen Ausschussmitgliedern übermittelt wurde und als Anlage Bestandteil dieser Niederschrift ist. Alle rot hinterlegten Haushaltsstellen von der IT-Abteilung (HHSt , HHSt , HHSt , HHSt , HHSt , HHSt , HHSt und HHSt ) wurden erläutert und verbleiben mit Ausnahme der HHSt (Kongresshaus; Anteilige Netzwerkkosten) im Entwurf des ermögenshaushalts Folgende weitere Änderungen werden ausgesprochen: Heimat- und Denkmalpflege; Brunnensanierung Errichtung Spielplatz (Krankenhausschule)

3 Seite Planungskosten Förderung des Sports; Erneuerung Sportgroßgeräte Stadion Am Gröben; Tartanbahn; Zuschuss Land Bolzplatz/Skateboardpark; Umkleide-Container Wasserläufe; Ausbau Kanker für * Hochwasserschutz Wasserläufe; Ausbau Fauken (Beteiligtenbeitrag) Kreisentwicklungsgesellschaft; Erwerb d. Beteiligungsanteils * Der Ansatz für den Ausbau der Kanker (Hochwasserschutz) wird in den Investitionshaushalten 2016 und 2017 je hälftig aufgenommen. Skiabfahrten; Sicherheitsnetze; Zuschuss Bund Skiabfahrten; Weiterleitung Zuwendung an BZB - Netze Olympia Skistadion; OSP Gymnastikraum; Zuschuss Land Langlaufloipen; Lautsprecheranlage Langlaufloipen; Langlaufbeschilderung Bebauter Grundbesitz; Erwerb des ehem. Finanzamt Der Stand des ermögenshaushalts 2015, der in der Sitzung erarbeitet wurde, ist Bestandteil dieser Niederschrift.

4 Seite 4 TOP 3: Investitionsprogramm ; Beschlussempfehlung an den Gemeinderat TOP 4: Finanzplan ; Beschlussempfehlung an den Gemeinderat

5 Seite 5 TOP 5: Beteiligungsberichte; Bekanntgabe und orlage an den Gemeinderat I TOP 5.1 Kompetenzzentrum Sport, Gesundheit & Technologie GmbH TOP 5.2 Betriebsgesellschaft Umweltforschungsstation Schneefernerhaus GmbH TOP 5.3 Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH i.l. TOP 5.4 Kreisentwicklungsgesellschaft Garmisch-Partenkirchen GmbH TOP 6: Zusammenfassende Beschlussfassung über - Haushaltssatzung - Haushaltsplan - Investitionsprogramm - Finanzplan - Beteiligungsberichte für das Haushaltsjahr 2015; Empfehlung an den Gemeinderat TOP 7: erwaltungshaushalt Auszahlung von Zuschüssen und freiwilligen Leistungen; Beschlussempfehlung an den Gemeinderat TOP 8: Grund- und Mittelschule am Gröben; Neubau von 4 Klassenzimmern in Modulbauweise; Beschlussempfehlung an den Gemeinderat TOP 9: Neubau von Umkleide-Containern am Fußballplatz-Kainzenbad; Beschlussfassung B Der Tagesordnungspunkt wird bis zur Sitzung am zurückgestellt. TOP 10: Partenkirchner Straßenkunstfestival 2015; Beauftragung und Finanzierung; Beschlussfassung B Die orlage der Finanzverwaltung, die mit der Sitzungseinladung für die Finanzausschusssitzung am 22. Dezember 2014 an alle Ausschussmitglieder übermittelt und am 13. Januar 2015 nochmals als Tischvorlage verteilt wurde, dient zur Kenntnis. Frau 1. Bürgermeisterin Dr. Meierhofer und Frau Kollmannsberger erläutern den Sachverhalt.

6 Seite fand das erste Straßenkunstfestival in Partenkirchen statt, das in seiner Art einmalig im Landkreis Garmisch-Partenkirchen und den angrenzenden Landkreisen ist. An 5 Spielplätzen in der Ludwigstraße traten an zwei Tagen 30 verschiedene Künstler, wie Gaukler, Akrobaten, Artisten, Stelzenläufer, Zauberkünstler, Comedians, Straßenmusikanten und Feuerkünstler auf. Bei schlechtem Wetter wurde die orstellung in die angrenzenden Gastronomiebetriebe verlegt. Umrahmt wurden die Spielplätze von Ständen der Gastronomie und des Handels. Die Zeitenwanderer Event- und Erlebnisagentur vertreten durch Herrn Tobias Hundertpfund wurde vom Markt Garmisch-Partenkirchen zur Durchführung des Festivals in 2014 beauftragt. Die Durchführung erfolgte in enger Kooperation mit der Werbegemeinschaft `Partenkirchen erleben`. Ziel war und ist, die Belebung des Ortsteils Partenkirchen sowie das Image zu fördern, dass Partenkirchen ein Ort der Kultur, Kulinarik, des Handels und des Erlebniswertes ist. Trotz wechselhaftem Wetter wurde die eranstaltung an zwei verkaufsoffenen Tagen von vier- bis fünftausend Zuschauern besucht. Der Erfolg lag über den Erwartungen aller Beteiligten. Somit ist es gelungen mit dieser eranstaltung ein Format zu finden, dass einzigartig ist und auch wetterunabhängig funktioniert. Um den positiven Impuls und Erfolg der ersten eranstaltung zu nutzen, planen wir für 2015 die Fortführung des Strassenkunstfestivals in Partenkirchen. Als Termin sind Freitag, der 15. und Samstag, der 16. Mai 2015 geplant. Wir gehen davon aus, dass bei dem 2. Straßenkunstfestival die Besucherzahlen von 2014 noch übertroffen werden. Da es sich um verkaufsoffene Tage handelt, haben die Geschäfte die Möglichkeit sich zu präsentieren und auch die heimischen Gastronomen können sich entsprechend einbringen. Die von der Zeitenwanderer Event- und Erlebnisagentur angesetzte Summe für Organisation, Ausschreibung, Betreuung der Künstler, Fahrtkosten und Taggeld für die Straßenkünstler beträgt pauschal 8.500,- EUR netto (= ,- EUR brutto) und bleibt gegenüber 2014 gleich. Zusätzlich fallen Übernachtungskosten für die Straßenkünstler an, deren geschätzte Höhe bei ca ,- EUR brutto liegen. Die weiteren Kosten (eranstaltungsgebühren, Strom-, Reinigungs- und Abfallentsorgungskosten, evtl. GEMA-Gebühren, Sanitäter, Feueraufsicht sowie die Abgabe für die Künstlersozialkasse) werden auf das Nötigste beschränkt und mit ca ,- Euro veranschlagt. Somit entstehen ca ,- EUR brutto Gesamtkosten für den Markt Garmisch- Partenkirchen. Der Erfolg des ersten Straßenkunstfestivals soll genutzt werden, um für die kommende eranstaltung heimische Unternehmen zu finden, die das Festival sponsern. Entweder monetär oder durch Sachleistung (z. B. in Form von Unterkunft oder Künstler-Essen). Die Wirtschaftsförderung & Citymanagement wird aktiv Sponsoren werben, was dazu beitragen soll, die Kosten der eranstaltung zu reduzieren. Die Werbegemeinschaft Partenkirchen erleben e.. ist Kooperationspartner. Als ausführender eranstalter unterstützt sie bei den orbereitungen und der Durchführung des Festivals. Sie übernimmt die Organisation, die Kosten für die erpflegung der Künstler sowie das Marketing.

7 Seite 7 Der Finanzausschuss beschließt: Frau 1. Bürgermeisterin Dr. Meierhofer wird ermächtigt, die Event-und Erlebnisagentur Zeitenwanderer für das Straßenkunstfestival Partenkirchen 2015 zu beauftragen sowie alle in diesem Zusammenhang erforderlichen Aufträge bis zu einer maximalen Höhe von insgesamt EUR brutto zu erteilen. Die erforderlichen Mittel werden von den Abteilungen Wirtschaftsförderung und Citymanagement getragen, aus den bereits in das Haushaltsverfahren 2015 eingestellten Budgets finanziert. Die Gesamtkosten sind auf das Nötigste zu beschränken. Die Werbegemeinschaft Partenkirchen erleben e.. ist Kooperationspartner. Als ausführender eranstalter unterstützt sie bei den orbereitungen und der Durchführung des Festivals. Sie übernimmt die Organisation, die Kosten für die erpflegung der Künstler sowie das Marketing. Die erwaltung wird beauftragt, eine Terminänderung zu klären (mögliche Terminkollision G7-Gipfel). TOP 11: Sanierungsmaßnahmen im Rathaus für den G7-Gipfel; Information bzw. Beschlussfassung über anstehende ergaben I/B