Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR

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1 164 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung Einnahmen Siehe Haushaltsvermerke bei den Ausgaben Verwaltungseinnahmen Gebühren und tarifliche Entgelte Vermischte Einnahmen Einnahmen aus Veröffentlichungen Sonstige Einnahmen Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen Übrige Einnahmen Sonstige Zuschüsse von der EU Sonstige Zuschüsse aus dem Inland Siehe Vermerk Nr. 1 zu Titel , Vermerk Nr. 1 zu Titel , Vermerk Nr. 1 zu Titel , Vermerk Nr. 1 zu , Vermerk Nr. 2 zu Titelgruppe 60 und Vermerk Nr. 2 zu Titelgruppe Beiträge Dritter Siehe Vermerk bei Titelgruppe Sonstige Zuschüsse aus dem Ausland Siehe Vermerk Nr. 2 zu Titel , Nr. 1 zu Titel , Nr. 1 zu , Nr. 2 zu Titelgruppe 60 und Nr. 2 zu Titelgruppe Beiträge Dritter aus dem Ausland Siehe Vermerk bei Titelgruppe 99 Gesamteinnahmen

2 165 Erläuterungen Zu : Das des Landes Nordrhein-Westfalen betreibt nach Nr. 2 der Bekanntmachung des Ministerpräsidenten vom SMBl.NW Landes- und Stadtentwicklungsforschung im Rahmen interdisziplinärer Zusammenarbeit. Das Institut untersteht der Dienstaufsicht des Ministeriums für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport des Landes Nordrhein- Westfalen. Die Fachaufsicht obliegt für den Bereich Raumordnung und Landesplanung dem Ministerpräsidenten, in den übrigen Bereichen dem Ministerium für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport. Das Institut erarbeitet insbesondere Grundlagen und Entscheidungshilfen für die Landes- und Stadtentwicklungspolitik. Auf Grund der Forschungs- und Entwicklungsergebnisse berät das Institut verschiedene Akteure im öffentlichen und privaten Bereich. Darüber hinaus fördert das Institut die Koordinierung der im Land Nordrhein-Westfalen auf dem Gebiet der raumbedeutsamen Forschung tätigen Institute und Organisationen. Hierzu dienen sowohl Veranstaltungen als auch Veröffentlichungen im Institutsverlag. Der Erfahrungsaustausch mit entsprechenden Einrichtungen des In- und Auslands wird gepflegt und im Rahmen europaweiter Forschungsprojekte intensiviert. Die mit Fragen der Landes- und Stadtentwicklung befassten Stellen bzw. Akteure werden in geeigneter Weise über die Forschungs- und Entwicklungsergebnisse unterrichtet. Zu Titel : Ansatz in Anpassung an das Ist-Ergebnis. Zu Titel : Für Einnahmen aus Veranstaltungen des Instituts, z.b. Symposien, Foren, Werkstattgespräche. Zu Titel : Der Titel ist vorsorglich ausgebracht. Zu Titel : Das Institut beabsichtigt, auch für Stellen außerhalb der Landesverwaltung Aufträge gegen Erstattung der Kosten auszuführen und mit den Einnahmen die erforderlichen personellen Kapazitäten dafür zu schaffen. Die Höhe evtl. Einnahmen ist nicht abzuschätzen. Zu Titel : Das Institut beabsichtigt, auch für Stellen aus dem Ausland Forschungsaufträge gegen Kostenerstattung auszuführen und mit den Einnahmen die erforderlichen personellen Kapazitäten dafür zu schaffen. Die Höhe evtl. Einnahmen ist nicht abzuschätzen.

3 166 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Ausgaben 1. Die Ausgaben -mit Ausnahme der Hauptgruppe 4 und der Titel der Gruppe 531- sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 sowie bei den Titeln der Obergruppe 81 dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei den Titeln der Hauptgruppe 1 geleistet werden. 3. Die Ausgaben -mit Ausnahme der Hauptgruppe 4- sind übertragbar. 4. Die Ausgaben bei den Titeln der Hauptgruppe 5 und bei den Titeln der Obergruppe 81 dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei den Titeln , und aufgrund freier und besetzbarer, aber nicht besetzter Planstellen/ Stellen nach näherer Bestimmung des Ministeriums für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport überschritten werden. Unberücksichtigt bleiben Einsparungen aus der Nichtbesetzung im Haushaltsjahr neu etatisierter Planstellen/Stellen bis zu deren erstmaliger Besetzung sowie Einsparungen bei den für die Ausbildungsstellen etatisierten Mitteln. Personalausgaben Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter Planstellen Bes. Gr. B Direktor/Direktorin des Instituts für Landes- und Stadtentwicklung Bes. Gr. A Leitender/Leitende Regierungsbaudirektor/Regierungsbaudirektorin Bes. Gr. A Regierungsbaudirektor/Regierungsbaudirektorin 3 3 Regierungsdirektor/Regierungsdirektorin 8 8 Stellen Bes. Gr. A Oberregierungsbaurat/Oberregierungsbaurätin 3 3 Oberregierungsrat/Oberregierungsrätin 7 7 Stellen Bes. Gr. A Regierungsrat/Regierungsrätin 1 1 Regierungsbaurat/Regierungsbaurätin 3 3 Stellen Bes. Gr. A 13 Regierungsbauoberamtsrat/Regierungsbauoberamtsrätin 1 1 Regierungsoberamtsrat/Regierungsoberamtsrätin

4 167 Erläuterungen Zu Titel : 1. Dienstbezüge EUR 2. Zulagen, Zuwendungen und sonstige Leistungen, die auf Gesetz beruhen EUR Zusammen EUR Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Stellensoll Umsetzungen Wirksamwerden neue Stellen, Hebungen Umwandlungen, Stellensoll mehr (+) 2001 nach 50 von ku- und Stellen- Verlagerungen, 2002 weniger (-) Abs. 2 LHO kw-vermerken wegfall Herabstufungen B A A A A A 13 g.d A A A A 9 m.d Zusammen Leerstellen beurlaubte beurlaubte Erziehungs- Schuldienst, Bund, sonstige Beamte Beamte urlaub Entwick- supranatio- Leerstelnach nach lungshilfe, nale Orga- len 85a LBG 78e LBG Forschung nisationen 6a LRiG 6b LRiG Erläuterungen Planmäßige Beamte A Zusammen Stellen für beamtete Hilfskräfte Bes.Gruppe Dienstbezeichnung a) Beamte auf Probe bis zur Anstellung Zusammen a) b) Sonstige Beamte Insgesamt c) Abgeordnete Beamte A 14 Oberregierungsrat/Oberregierungsbaurat 1 1 Zusammen c) 1 1

5 168 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Bes. Gr. A Regierungsbauamtsrat/Regierungsbauamtsrätin Regierungsamtsrat/Regierungsamtsrätin Bes. Gr. A Regierungsbauamtmann/Regierungsbauamtfrau 4 4 Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau 5 5 Stellen Bes. Gr. A Regierungsoberinspektor/Regierungsoberinspektorin Bes. Gr. A Regierungsamtsinspektor/Regierungsamtsinspektorin Planstellen davon -- Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen Höherer Dienst 9 9 Gehobener Dienst 1 1 Mittlerer Dienst Einfacher Dienst Leerstellen Bes. Gr. A Regierungsamtmann/Regierungsamtfrau 1 1 Leerstellen

6 169 Erläuterungen Teilzeitbeschäftigung gemäß 85 a Abs. 1 LBG / 6 a LRiG Zahl der davon Teilzeitbeschäftigungen Aufgrund der davon Zahl der Teilzeit- Teilzeitbeschäf- wiederbesetzten Stellen beschäftigungen bis bis über tigungen freigeam wordene Stellen Mon. Mon. Mon. (Summe) befristet unbefristet Planmäßige Beamte A , A , A ,5 0,5 -- A 13 g.d ,5 0,5 -- Zusammen ,7 1,0 --

7 170 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Vergütungen der Angestellten

8 171 Erläuterungen Zu Titel : 1. Gesamtbezüge EUR 2. Zulagen, Zuwendungen und sonstige Leistungen, die auf Tarifvertrag beruhen EUR 3. Sonstiges (Vergütung von Praktikanten/-innen) EUR Zusammen EUR Stellen für Angestellte Vergütungsgr./Lohngr. Dienstart 01 +/- 02 +/- 03 +/- 04 +/- 05 +/- 06 +/- 07 +/- 08 +/- 09 +/- 10 +/- DW 2 2 BAT Ia BAT Ib BAT Ib/IIa BAT IIa g.d BAT III/IVa BAT IVa BAT IVa/IVb BAT IVb/Vb BAT Vb m.d BAT Vb/Vc BAT Vc BAT VIb BAT VII/VIII Dienstart 01: Wissenschaftl. Mitarbeiter/in Dienstart 02: Techn. Dienst Dienstart 03: Büro-, Reg.- und Kassendienst; Dienstart 04: Vorzimmer- und Schreibdienst Dienstart 05: Fernsprech- und Fernschreibdienst Teilzeitbeschäftigung aus familiären Gründen entsprechend 85 a Abs. 1 LBG Zahl der davon Teilzeitbeschäftigungen Aufgrund der davon Zahl der Teilzeit- Teilzeitbeschäf- wiederbesetzten Stellen beschäftigungen bis bis über tigungen freigeam wordene Stellen Mon. Mon. Mon. (Summe) befristet unbefristet BAT Vb m.d ,0 0,7 -- BAT Vc , Zusammen ,2 0,7 -- Stellen für Auszubildende Bezeichnung Nach dem Berufsbildungsgesetz a) verwaltungsbezogen b) nicht verwaltungsbezogen Praktikanten Schüler a) mit Entgelt b) ohne Entgelt Zusammen 4 4

9 172

10 173 Erläuterungen Zugang: Vergütungsgr./ Dienstart neue Stellen Verlagerungen (Umsetzungen) Höhergruppie- Erläuterungen Lohngruppe innerhalb der sonstiger Art rungen/herab- Dienstarten u. Umwandl. stufungen BAT III/IVa aus Verg.Gr. IVa BAT; tarifrechtlicher Anspruch gem. Fg. 1a BAT

11 174 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Löhne der Arbeiterinnen und Arbeiter Vergütungen und Löhne für Aushilfen Trennungsentschädigung und Umzugskostenvergütung Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Haltung von Dienstfahrzeugen Dienst- und Schutzkleidung Verbrauchsmittel Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume

12 175 Erläuterungen Zu Titel : Stellen für Arbeiter Vergütungsgr./Lohngr. Dienstart 01 +/- 02 +/- 03 +/- 04 +/- 05 +/- 06 +/- 07 +/- 08 +/- 09 +/- 10 +/- DW 1 1 MTArb P (4a/4) Dienstart 01: Kraftfahrer/in Zu Titel : Es sind die Kosten für die Beschäftigung von studentischen und wissenschaftlichen Hilfskräften veranschlagt. Grundlage der Veranschlagung sind der Runderlass des Ministeriums für Schule, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein- Westfalen für die Beschäftigung und Vergütung wissenschaftlicher Hilfskräfte und studentischer Hilfskräfte in der jeweils gültigen Fassung (z. Z. 4. Mai 1993), sowie die Bestimmungen des Sozialgesetzbuches, wonach Dienstverträge, die über eine wöchentliche Beschäftigung von 8 Stunden hinausgehen, seit 1. Oktober 1996 rentenversicherungspflichtig sind. Zu Titel : 1. Trennungsentschädigung EUR 2. Umzugskostenvergütung EUR Zusammen EUR Zu Titel : 1. Geschäftsbedarf und Kommunikation EUR 2. Ausstattungs- und Ausrüstungsbedarf EUR 3. Sonstige Gebrauchsgegenstände EUR Zusammen EUR Zu Titel : 1. Kraft- und Schmierstoffe EUR 2. Unterhaltung und Instandsetzung EUR 3. Sonstiges EUR Zusammen EUR Am war 1 Kraftwagen vorhanden. Zu Titel : Veranschlagt sind u.a. die Kosten der Materialien für die Reprotechnik. Zu Titel : 1. Heizungs- und Nebenkosten EUR 2. Strom, Gas, Wasser EUR 3. Reinigung und Bewirtschaftung (einschl. Hauswartentgelt) EUR Zusammen EUR

13 176 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Räume Mieten und Pachten für Geräte, Maschinen und Fahrzeuge Schönheitsreparaturen und Instandhaltung an angemieteten Grundstücken, Gebäuden und Räumen Aus-(und Fort)bildung der Bediensteten Sachverständige Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel geleistet werden, soweit sie nicht bei Titelgruppe 99 in Anspruch genommen werden. 2. Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titelgruppe 99 in Anspruch genommen werden. 3. Aus diesen Mitteln dürfen auch befristete Dienstverträge abgeschlossen werden Gerichts- und ähnliche Kosten Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel geleistet werden, soweit sie nicht bei Titel , oder oder den Titelgruppen 60 oder 70 in Anspruch genommen werden. 2. Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel geleistet werden, soweit sie nicht bei Titel oder oder den Titelgruppen 60 oder 70 in Anspruch genommen werden. 3. Aus diesen Mitteln dürfen auch befristete Dienstverträge abgeschlossen werden Reisekostenvergütungen für Dienstreisen Reisekostenvergütungen für Reisen in Personalvertretungs- und Schwerbehindertenangelegenheiten Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig mit den Ausgaben bei Titel Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel und bei Titel geleistet werden, soweit sie nicht bei den Titeln oder oder den Titelgruppen 60 oder 70 in Anspruch genommen werden Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation Abweichend von 61 Abs. 1 und 63 Abs. 3 LHO dürfen Veröffentlichungen in Einzelfällen unentgeltlich abgegeben werden. 2. Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel und bei Titel geleistet werden, soweit sie nicht bei den Titeln , oder oder den Titelgruppen 60 oder 70 in Anspruch genommen werden. 3. Abweichend von 61 Abs. 1 Satz 2 LHO kann die Erstattung von Aufwendungen für andere Landesdienststellen unterbleiben. 4. Siehe Deckungsvermerk bei Titel Vermischte Ausgaben Entschädigungs- und Ersatzleistungen an Dritte Aus diesen Mitteln können auch Entschädigungen aus Billigkeitsgründen geleistet werden.

14 177 Erläuterungen Zu Titel : Für Mieten, Pachten und Nebenkosten der nachstehend aufgeführten Grundstücke, Gebäude und Räume: Haupt- und Nebenfläche (qm) Jahresmiete (EUR) Dortmund, Minister Stein 3.598, Verkehrsmehrfläche 35,08 0 Zu Titel : Veranschlagt sind die Mieten für Bürokopierer. Zu Titel : Früher Titel Zu Titel : Es sind Kosten für Gutachten, Forschungsaufträge und die Inanspruchnahme von Sachverständigen veranschlagt. Darüber hinaus ist vorgesehen, befristete Dienst- und Werkverträge mit selbständig tätigen Wissenschaftlern/Wissenschaftlerinnen zur Erreichung einer größeren Flexibilität des Instituts abzuschließen. Zu Titel : Es sind Kosten für Gutachten, Forschungsaufträge und die Inanspruchnahme von Sachverständigen veranschlagt. Darüber hinaus ist vorgesehen, befristete Dienst- und Werkverträge mit selbständig tätigen Wissenschaftlern/Wissenschaftlerinnen zur Erreichung einer größeren Flexibilität des Instituts abzuschließen. In diesem Zusammenhang wird auf die Bemerkung des Landesrechnungshofes vom 7. Juli 1994, Seite 8, verwiesen. Zu Titel : Veranschlagt sind die Mittel für die Durchführung von themenbezogenen Veranstaltungen, die sich an eine breite Fachöffentlichkeit wenden. Mittels der Veranstaltungen wird das Institut seiner Rolle als Transfereinrichtung und Kristallisationskern für wissenschaftliche und praxisbezogene Diskussionsprozesse gerecht. Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten für die Veröffentlichung der Ergebnisse institutsinterner und externer Forschungsarbeit. Die Veröffentlichungen im Selbstverlag des Instituts dienen dem inhaltlichen Transfer von Forschungsergebnissen an eine interessierte Fachwelt.

15 178 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von Dienststellen Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) Zuschüsse und Beiträge an Vereinigungen, gemeinnützige Unternehmen und sonstige Stellen im In- und Ausland Zuschüsse und Beiträge für laufende Zwecke im Ausland Ausgaben für Investitionen Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen Erwerb von Geräten und Ausstattungsgegenständen im Inland Besondere Finanzierungsausgaben Zur Deckung von Ausgaberesten

16 179 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind Zuschüsse und Beiträge an Einrichtungen, die in den forschungsrelevanten Themenbereichen des Instituts tätig sind. Zu Titel : Aus haushaltstechnischen Gründen. Zu Titel : Veranschlagt für Ersatzbeschaffungen und Erstausstattungen.

17 180 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppen Titelgruppe 60 Kosten der Datenverarbeitung 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel und geleistet werden, soweit sie nicht bei Titel , , , oder Titelgruppe 70 in Anspruch genommen werden. 3. Abweichend von 61 Abs. 1 Satz 2 LHO kann die Erstattung von Aufwendungen für andere Landesbedienstete unterbleiben Geschäftsbedarf für die Datenverarbeitung EDV-Mieten, Rechenzeiten ADV-Aus- und Fortbildung Sachverständigen- und ähnliche Kosten Erwerb von EDV-Programmen; Datenerfassung Erwerb von ADV - Geräten Summe Titelgruppe

18 181 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind z.b. Kosten für Datenträger, Tinte/Toner. Veranschlagt sind Datenübertragungskosten von bzw. zu externen Informationsdiensten und Datenbanken sowie Kooperationspartnern, soweit sie nicht über das Landesverwaltungsnetz abgewickelt werden können. Veranschlagt sind die Kosten der Ersatz-/Beschaffung von Geräten und Ausstattungsgegenständen sowie Reparatur- und Wartungskosten. Zu Titel : Der Titel ist vorsorglich ausgebracht. Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten für externe fachliche Unterstützung bei der Planung und Durchführung neuer informationstechnischer Verfahren. Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten für den Erwerb von ADV - Programmen/Lizenzen sowie die Erfassung, Überlassung oder den Abruf von Daten. Zu Titel : Veranschlagt ist die Beschaffung von Servern, aktiven Netzkomponenten und zentralen Druckern.

19 182 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt Kennziffer EUR EUR EUR TEUR Titelgruppe 70 Kosten der Informations- und Dokumentationsstelle "Raum und Siedlung" 1. Die Ausgaben der Titelgruppe sind gegenseitig deckungsfähig. 2. Mehrausgaben dürfen in Höhe der Einnahmen bei Titel und bei Titel geleistet werden, soweit sie nicht bei den Titeln , , , oder der Titelgruppe 60 in Anspruch genommen werden. 3. Aus den Mitteln des Titels dürfen auch befristete Dienstverträge geschlossen werden Datenübertragungskosten EDV-Verbrauchsmittel EDV-Mieten, Rechenzeiten Sachverständigen- und ähnliche Kosten Erwerb von Dokumentationsmaterial; Datenerfassung Datenbankabrufe Summe Titelgruppe Titelgruppe 99 Ausgaben aus Beiträgen Dritter 1. Ausgaben dürfen in Höhe der Einnnahmen bei Titel und Titel geleistet werden 2. Rückflüsse fließen den Ausgaben zu Personalausgaben Sachverständigen- und ähnliche Kosten Sächliche Verwaltungsausgaben Summe Titelgruppe Gesamtausgaben Verpflichtungsermächtigungen

20 183 Erläuterungen Zu Titel : Veranschlagt sind die Datenübertragungskosten (Datex-P-Kosten) zwischen den verschiedenen Hosts (Datenbankanbietern), dem Internet- Provider "Uunet" und der IuD-Stelle im ILS. Des Weiteren für die Beschaffung von ADV-Geräten sowie Reparatur- und Wartungskosten. 1. Beschaffung EUR 2. Unterhaltung EUR Zusammen EUR Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten für fachliche Unterstützung bei der Durchführung der Forschungsdokumentation "RSW" sowie für die Integration sämtlicher Publikationen der Reihe "ILS- Schriften" in den Online- Informationsdienst des Instituts im Internet. Zu Titel : Veranschlagt sind geschätzte Kosten, die im Rahmen der Informationsvermittlung über Dritte anfallen sowie Kosten für Dokumentationstätigkeit im Auftrag des Instituts. Zu Titel : Veranschlagt sind die Kosten für die Erschließung und Nutzung von externen Datenbanken.